Margarethensiedler zu Besuch im Landtag Düsseldorf

Eine unternehmungslustige, neugierige Gruppe besuchte am vergangenen Mittwoch Rainer Bischoff, MdL (SPD) im Düsseldorfer Landtag. Die Einladung, die zum wiederholten Mal ausgesprochen worden war, wurde gerne angenommen, denn immer wieder erlebt man Neues, nimmt neue Eindrücke mit nach Hause.
In der ersten halben Stunde gab es eine ausführliche Einführung in die Parlamentsarbeit durch einen netten Mitarbeiter des Landtags. Natürlich wurde zuerst geklärt, warum immer so wenig Abgeordnete in Plenarsaal anwesend sein würden. Die Lösung ist einfach: Wenn zB über die Gülleverordnung in Goch debattiert wird, interessiert dies einen Abgeordneten aus Köln nicht wirklich. Der kann dann seine eigenen Gebiete abarbeiten. Außerdem sind in den einzelnen Büros Lautsprecher installiert und alle Abgeordneten können somit mitverfolgen, was gesprochen wird. Die Plenartage werden weit im Voraus festgelegt, um Planungen zu erleichtern. An Plenartagen ist Anwesenheitspflicht. Am Rande der Plenartage werden aber auch kleinere Besprechungen abgehalten oder eben Besuchergruppen empfangen. Dann kann der jeweilige Abgeordnete ebenfalls nicht auf seinem Platz im Plenarsaal sitzen.
Nach einem leckeren Frühstück ging es auf die Besuchertribüne. Auf der Tagesordnung der 41. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen (16. Wahlperiode) vormittags: 10.00 Uhr stand für den 16. Oktober 2013 als 1. Punkt die „Aktuelle Stunde“. Zitat: „Eine Fraktion oder ein Viertel der Mitglieder des Landtags können zu einer genau bezeichneten aktuellen Frage der Landespolitik eine Aussprache beantragen. Anlass zu einer solchen aktuellen Stunde können nur Vorgänge sein, an deren Beratung ein dringendes öffentliches und parlamentarisches Interesse besteht. (Informationen für Besucherinnen und Besucher).“ Zitat Ende.
Dies wünschten gleich zwei Fraktionen. 1. Qualität im Unterricht muss oberste Priorität haben (Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/4210) in Verbindung damit Katastrophales Abschneiden Nordrhein-Westfalens beim Schulleistungsvergleich muss Kurswechsel der rot-grünen Schulpolitik zur Folge haben (Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4211).
Die Debatte verlief in recht friedlichem Rahmen und jeder dankte jedem für den fairen Umgangston. Man war sich im Prinzip einig, dass NRW als Wirtschaftsland nicht die rote Laterne sein dürfte, und die Ministerin für Schule und Weiterbildung Sylvia Löhrmann (Bündnis90/Die Grünen) gab klar zu verstehen, dass sie keine Probleme damit habe, sich zB aus Sachen Fachleute einzuladen, um zu erfahren, wie diese es besser machen.

Nach 1 ½ Stunden ging es dann zur Diskussionsrunde mit Rainer Bischoff. Auch hier wurde lebhaft über dieses Thema weiter diskutiert. In dieser Runde war man sich einig, dass eigentlich schon im Elternhaus den Kindern Disziplin beizubringen sei. Pünktlichkeit und kontinuierliches Lernen könne man lernen und sollte schon bei den Grundschülern beginnen. Und, die Eltern müssen mit ins Boot. Wie erwartet kam auch das Thema der Zuwanderer aus Osteuropa zur Sprache, das die Rheinhauser natürlich sehr interessierte, besonders, da ab dem 01. Januar 2014 neue Gesetzte gelten.

Nach dieser spannenden Runde wurde das obligatorische Gruppenbild von dem sympathischen Mitarbeiter Rainer Bischoff‘s, Alessio Vigna, gemacht. Ingrid Lenders, die 1. Vorsitzende der IGMS dankte dem Abgeordneten sehr herzlich für diesen interessanten Vormittag, und aus den Worten von Rainer Bischoff konnte die Vorsitzende eine erneute Einladung für das nächste Jahr heraushören.

Anschließend gab es natürlich noch einen Bummel durch die Altstadt, und eine Einkehr zum Mittagessen, welches mit einem leckeren Altbier abgerundet wurde. Die anschließende Heimfahrt verlief störungsfrei und alle Teilnehmer freuten sich über diesen gelungenen Ausflug in die Landeshauptstadt.