Coronaschutz - OSD im Einsatz

OSD ahndet Verstöße gegen die Maskenpflicht in Warteschlangen

17.01.2022, 13:40 Uhr
Coronaschutz: OSD
ahndet Verstöße
gegen die Maskenpflicht
in Warteschlangen



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314 Einsätze, davon 104 im Zusammenhang mit der Überwachung
oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung, verzeichnete der
Ordnungs- und Servicedienst der Landeshauptstadt (OSD) von Freitag,
14. Januar, bis Sonntag, 16. Januar. Insgesamt wurden 19 Ordnungs-
widrigkeitenverfahren aufgrund von Verstößen gegen die Corona-
schutzverordnung eingeleitet.

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Freitag, 14. Januar

Bei einer Nachkontrolle einer Altstadt-Kneipe wurden verschiedene
Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung und das Infektions-
schutzgesetz festgestellt: Die Dokumentation der 3G-Nachweise der
Mitarbeiter erfolgte unvollständig, anwesende Mitarbeiter wurden
nicht erfasst. Außerdem konnte festgestellt werden, dass die Gäste
ihre Plätze ohne Maske verließen und die Gänge und Freibereiche
als Tanzfläche nutzten. Das Tanzen wurde unterbunden,
Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.

Auch in drei Restaurants in Stadtmitte stießen die OSD-Einsatzkräfte
auf Verstöße gegen die Hygienevorschriften und das Infektionsschutz-
gesetz: Es konnten keine 3G-Dokumentationen vorgewiesen werden.
Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.

In einem Geschäft im Hauptbahnhof leiteten die Mitarbeiter des OSD
ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen fehlender 2G-Kontrollen
der Gäste ein. Darüber hinaus ahndeten die Einsatzkräfte in Lokalitäten
im gesamten Stadtgebiet insgesamt sieben Verstöße gegen die Masken-
pflicht, darunter ein Verstoß seitens eines Mitarbeiters.



Außerhalb von Corona

In einer Shishabar in Reisholz wurden bei der Kontrolle des Erlasses
zum Umgang mit Wasserpfeifen diverse Mängel festgestellt: In der
Zubereitung fehlten die vorgeschriebenen CO(Kohlenstoffmonoxid)
-Melder, weitere CO-Melder entsprachen nicht der vorgeschriebenen
DIN-Norm.
Zudem waren in der Zubereitung und an der Theke keine Feuerlöscher
vorhanden und es konnten Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz,
das Tabaksteuergesetz und die Abgabenordnung festgestellt werden.

Insgesamt wurden zehn Shiazo-Steine ohne Steuerbanderole,
28 angebrochene Tabakpackungen mit Steuerbanderole und
zwölf Tabakpackungen ohne Steuerbanderole sichergestellt.

Bis zur Umsetzung der Mindestanforderungen wurde die Zubereitung
untersagt, Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.

Auch in einer Shishabar in Stadtmitte kam es zu zwei Verstößen
gegen das Nichtraucherschutzgesetz.
Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.



Samstag, 15. Januar

In einem Friseursalon in Pempelfort ahndeten die OSD-Mitarbeiter
je einen Verstoß gegen die Maskenpflicht und das Infektionsschutzgesetz:
Es konnte keine Dokumentation der 3G-Nachweise vorgelegt werden.

Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte des OSD vor einer Kneipe
in der Innenstadt diverse Verstöße gegen die Maskenpflicht fest - in
Warteschlangen besteht grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer Maske.
Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.

Sonntag, 16. Januar

In einem Restaurant in der Altstadt stellten die Einsatzkräfte des OSD
einen Verstoß gegen die Maskenpflicht durch einen Mitarbeiter fest.
Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.


Statistik

Die Gesamtzahl der qualifizierten Einsätze des OSD seit dem
18. März 2020 beziffert sich auf 61.570, von denen 24.081 Bezug
zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten.
Die Gesamtzahl der seit dem 25. November 2021 durchgeführten
Kontrollen gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz beziffert sich auf 6.689.

42 erfasste Anrufe mit Hinweisen zum Coronaschutz gingen bei der
OSD-Leitstelle ein, zudem 54 Anrufe mit Bezug zu Kontrollen von
Mitarbeitenden. Die Gesamtzahl der zum Thema "Corona" seit dem
18. März 2020 in der Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf
19.591, davon 31 zu den Kontrollen gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz.

Quelle: Landeshauptstadt Düsseldorf

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