Nachrüstung mit Partikelfiltern wird im Jahr 2012 wieder gefördert

Haushaltsausschuss macht Weg frei: Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2012 grunes Licht fur die Forderung der Nachrustung mit Partikelfiltern im Jahr 2012 gegeben. Bundesumweltminister Dr. Norbert Rottgen: “Damit ist es uns gelungen, die Neuauflage des in den Jahren 2009 und 2010 erfolgreich durchgefuhrten Förderprogramms zur Nachrüstung mit Partikelfiltern zu sichern. Im Haushaltsjahr 2012 stehen fur das Programm 30 Millionen Euro zur Verfugung. Damit konnen rund 90.000 Nachrustungen gefordert werden.”

Der Bundesumweltminister betonte: „Die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen tragt dazu bei, dass der gesundheitsschadliche Partikelausstoß sinkt und die Luftqualitat insbesondere in den Innenstadten verbessert wird. So können die von der EU zum Schutz von Umwelt und Gesundheit vorgegebenen Luftqualitatsgrenzwerte fur Partikel besser eingehalten werden.“

Nachgerüstete Fahrzeuge erhalten eine günstigere Umweltplakette und konnen, je nach Plakette und Ausgestaltung der Umweltzone, auch weiterhin in Umweltzonen einfahren.

Gefordert wird die Nachrüstung von Diesel-Pkw und von zur Güterbeforderung genutzten Diesel- Kraftfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse bis zu 3,5 Tonnen (leichte Nutzfahrzeuge). Halter dieser Fahrzeuge konnen fur die Nachrüstung ihres Fahrzeuges mit einem Partikelfilter 330 Euro Barzuschuss vom Staat erhalten.

Das Förderprogramm soll unmittelbar nach Inkrafttreten des Haushaltsgesetzes 2012 am 1. Januar 2012 wirksam werden. Die Förderrichtlinie wird sich eng an die Förderrichtlinie des Förderprogramms 2010 anlehnen und spatestens Anfang des Jahres 2012 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Eine rückwirkende Forderung fur Nachrüstungen, die im Jahr 2011 vorgenommen wurden, ist aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht möglich. Die verwaltungsmaßige Abwicklung des Förderprogramms ubernimmt das Bundesamt fur Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle.

Quelle: Kreishandwerkerschaft Düsseldorf

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