Was passiert, wenn die SPD-Basis die GroKo ablehnt?
Sollte die SPD-Basis eine große Koalition ablehnen, wären nicht nur alle Planspiele für eine neue Parteiführung obsolet. Es gibt dann zwei Möglichkeiten, wie es in Deutschland weitergeht. Entweder Merkel erklärt sich bereit, doch für eine Minderheitsregierung zur Verfügung zu stehen oder es müssen Neuwahlen stattfinden.
Die A b l e h n u n g der GROKO ist ein m u s s für die Genossen; in der GROKO wird die Fallhöhe bei der nächsten Wahl noch größer. In den 177 Seiten wurde die schwarze Null festgeschrieben, die Projekte, die umgesetzt werden, präzise benannt. Die Scheinerfolge der SPD werden allein von den Arbeitnehmern getragen. Die Mütterrente aus der Rentenversicherung und nicht aus dem Steueraufkommen. Die 10 prozentige Erhöhung bei 35 Arbeitsjahren über die Grundsicherung heraus, wird aus der allein aus der Rentenversicherung genommen, damit wird der Sozialhaushalt (steuerfinanziert) entlastet. Die 8.000 Pflegekräfte, die nicht auf dem Arbeitsmarkt sind, werden allein von den Versicherten aufgebracht.
So kann eine Steuererhöhung leicht vermieden werden.
Nur durch die Ablehnung kann sich die SPD glaubhaft erneuern; Parteivorsitz und Fraktionsvorsitz sind kontraproduktiv.
Eine verlässliche Partei kann gewinnen.
Autor:Siegfried Räbiger aus Oberhausen | |
| Webseite von Siegfried Räbiger | |
7 Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.