SPD hat das Ruhrgebiet zurückgelassen

Dass sich der SPD Vorsitzende Siegmar Gabriel auf seiner Sommertour im Ruhrgebiet umschaut, veranlasst DIE LINKE zu bissigen Kommentaren. Wir hatten schon gedacht, die SPD hätte das Ruhrgebiet komplett vergessen, bemerkt Landessprecher Christian Leye. Dabei sei die SPD maßgeblich für die Missstände in ihrer einstigen Hochburg verantwortlich.

"Es ist ja schön, dass sich die SPD jetzt im Vorwahlkampf wieder an das Ruhrgebiet erinnert. Die Menschen hier brauchen aber keine Sommerbesuche, sondern Investitionsprogramme gute Arbeit und funktionierende Städte. Dafür hätte die SPD viele Jahre Zeit gehabt", erklärt der gebürtige Bochumer und Landessprecher der LINKEN, Christian Leye.

Jeder fünfte Mensch im Ruhrgebiet ist arm

DIE LINKE erinnert daran, dass inzwischen jeder fünfte Mensch im Ruhrgebiet arm ist. Das von SPD und Grünen eingeführte Hartz-IV Gesetz betreffe in einigen Städten beinahe jedes zweite Kind. Mit Hartz IV und ‚Arbeitsmarktreformen‘ habe die SPD die Lohnstruktur beschädigt. Niedriglöhne, prekäre Beschäftigung und Minijobs seien nun für viele Menschen die einzige Chance auf ein Berufsleben.

In den Jobcentern sind oft 40 Prozent der ausgeschriebenen Stellen Leiharbeit. Die Verleihbetriebe siedeln inzwischen oft direkt neben den Jobcentern. Das ist insbesondere den SPD-Gesetzen zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes zu verdanken.

Die Ruhrgebietskommunen seien dank der ungerechten Verteilung von Einnahmen und Aufgaben pleite, während Steuergeschenke an Multimillionäre, Banken und Konzerne verteilt würden.

"Die Zustände im Ruhrgebiet sind eine direkte Folge auch der SPD Politik in Bund und Land. Was also will Herr Gabriel sich da ansehen? Die Früchte seiner Arbeit?", fragt Leye.