Rathaus gelähmt – schlechter Start für die „Ampel“
- hochgeladen von Gretchen Baumgartner
Wiederholt wurden strittige Punke von der Tagesordnung diverser Ausschüsse genommen.
Im Schulausschuss am Dienstag war es u. a. die Wahl von Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Beirat des LVR Zentrum für Medien und Bildung und auch die Neuwahl von Mitgliedern der Fachgruppe Gewaltprävention an Schulen.
Der gestrige Ordnungs- und Verkehrsausschuss hat die wichtige Vorlage zum Bau der U81 verschoben.
Dazu erklärt der Vorstand der Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER:
„Jeder weis, dass die dauernde Verschiebung von wichtigen Punkten in den Ausschüssen an den zähen Verhandlungen der sogenannten Ampel liegt, doch keiner spricht es aus.
Die Politik ist wegen der langen holprigen Gespräche zwischen SPD/Grüne/FDP gelähmt. Das ist der denkbar schlechteste Start für die Bildung einer Gestaltungsmehrheit, seid es den Düsseldorfer Rat gibt.
Es ist offensichtlich: Eine mögliche Ampel ist politisch nicht stabil und gefährdet die Entwicklung der Stadt.
Hier wächst nicht zusammen was auch nicht zusammen passt.“
Autor:Gretchen Baumgartner aus Düsseldorf |
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