Nach Anfrage zu Altstadtvorfällen

OB Keller und Verwaltung handeln

Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte anläßlich der Vorfälle am letzten Samstag in der Altstadt für die heutige Stadtratssitzung eine Anfrage aus aktuellem Anlass.

Für die Verwaltung antwortete der zuständige Beigeordnete, Christian Zaum, dass der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) gegen 19.30h am Bolker Stern eine rücksichtslos gegenüber Passanten rennende Person wegen eines Verstoßes gegen die Düsseldorfer Straßenordnung ("störendes Verhalten") gestoppt habe. Im weiteren Verlauf kamen erst zehn, dann ca. weitere 50 Personen hinzu.

Als die OSD Mitarbeiter dann per Funk-Notruf die Polizei um Amtshilfe bat, „entfernte sich ein Teil der Störergruppe fluchtartig in verschiedene Richtungen. … Unterschiedliche Gruppen, die insgesamt eine Stärke von 100 bis 120 Personen aufwiesen, hatten zum Teil randaliert und städtische sowie polizeiliche Einsatzkräfte angegriffen. Zeugen meldeten der Polizei am Abend immer wieder auffällig große Personengruppen, die sich jedoch mit Erscheinen von Einsatzkräften schnell zerstreuten.“

Auf die Frage, wie konkret werden Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller, die Bürgermeister*innen Hinkel, Gerlach, Zepuntke und die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf nun für die Zukunft anders entscheiden, als #Respekt zu fordern, wurde geantwortet: „Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller, die Bürgermeister*innen Hinkel, Gerlach, Zepuntke und die Verwaltung werden weiterhin #Respekt fordern. Die Verwaltung steht hier in stetigen Austausch mit der Polizei, um die Entwicklungen zu bewerten und geeignete Maßnahmen zu treffen, entsprechende Vorfälle zu verhindern.“ Außerdem hat OB Keller in einer heutigen Telefonkonferenz mit der Polizei für das kommende Wochenende eine deutlich verstärkte Präsenz von Polizei und OSD verabredet.

Zu den im Wahlkampf angekündigten 150 zusätzlichen OSD Kräften wurde mitgeteilt, dass „die Verwaltung derzeit ein Projekt auf[setzt], um das Versprechen des Oberbürgermeisters, künftig 150 zusätzliche Ordnungskräfte einzusetzen, umzusetzen.“

Dazu Torsten Lemmer: „Erstens: Schön, dass hier zeitgleich mit der Anfrage und der Antwort der Verwaltung auch konkret gehandelt wurde. Wollen wir hoffen, dass sich ab dem nächsten Wochenende solche Vorfälle nicht mehr ereignen.
Hier zeigt sich zum wiederholten Male: Der FREIE WÄHLER Effekt wirkt.

Zweitens: Schade, dass Zeugen im Laufe des Samstag-Abends immer wieder auffällig große Personengruppen melden mussten. Es taucht die Frage auf, warum OSD bzw. Polizei, die dort vieles videoüberwacht, nicht von sich aus hinausgegangen ist, sondern erst auf Bürgermeldungen reagierte.

Drittens: Gut, dass nicht nur weiterhin #Respekt gefordert wird, sondern im Austausch Stadt, OSD und Polizei geeignete Maßnahmen getroffen wurden bzw. werden, um entsprechende Vorfälle zu verhindern.

Viertens: Man darf somit gespannt sein, bis wann die Verwaltung das Projekt 150 neue OSD-Kräfte aufgesetzt und der Kommunalpolitik vorgestellt haben wird.

Wir bleiben, im Interesse aller friedliebenden Düsseldorfer und ihrer Gäste, an diesem Thema dran.“

Foto: privat