LK Besuch im Landtag - Der Bericht und die Bilder

Endlich war es soweit und einige LK-Reporter und Interessierte sollten den Landtag des Landes NRW besuchen. Hervorgegangen war die Idee auf der Wahlparty am 13.5.2012 von Rene Schneider, der für den Wahlkreis 57, das sind die Gemeinden Kamp-Lintfort, Rheinberg, Alpen, Xanten, Sonsbeck und Vluyn. An diesem Abend wurde er angesprochen, wie es denn Aussehen würde, ihn im Landtag mal zu besuchen und einen Blick ins Landesparlament zu werfen. Er sagte sofort zu und versprach uns einen Termin noch in 2012. Christian Voigt kümmerte sich um die Sache, daher musste es ja auch klappen. So sollte es sein und wir machten uns am besagte 13.12 auf den Weg nach Düsseldorf. Eine kleine „Ehre“ wurde uns schon bei der Anfahrt zum Landtag erwiesen, Rene Schneider hatte dafür gesorgt, das wir im Landtagsgebäude parken durften und daher machte man uns sofort die Schranke auf und teilte uns mit, das wir ins zweite Untergeschoß fahren könnten um dort unser Fahrzeug ab zu stellen. Die Geschichte des NRW-Landtages beginnt am 2.10.1946, da kam der erste Landtag zur ersten Sitzung zusammen, damals noch im Düsseldorfer Opernhaus. Zu dieser ersten Sitzung wählten nicht die Bürger die Abgeordneten, sondern sie wurden von britischen Militärregierung ernannt, sowie der erste Ministerpräsident Rudolf Amelunxen. Danach wechselte der Landtag mehrmals seinen Sitz. Vom Opernhaus ging es zur provisorischen Tagungsstätte in den Düsseldorfer Henkelwerken, dann zum Ständehaus und zog dann am 2.10.1988, 42 Jahre nach seiner Gründung in das heutige Parlamentsgebäude ein. Ins heutige Parlament sind am 13.05.2012 fünf Parteien gewählt worden. Sie teilen sich die 237 Sitze im Parlament wie folgt auf.
SPD – 99 Sitze
Bündnis 90/ Die Grünen – 29 Sitze
CDU - 67 Sitze
FDP - 22 Sitze
Piraten - 20 Sitze
Im Landtag haben alle Parteien ihre separaten Bereiche mit eigenem Sitzungssaal. Alle diese Räume sind rund, damit alle Abgeordneten sich ansehen können und „alle auf einer Ebene“ diskutieren können. So ist es auch im großen Plenarsaal.

Abgesprochen war, das wir uns vor dem Gebäude treffen wollte, aber da es doch vor dem Gebäude sehr windig und kalt war, gingen wir in die „Bürgerhalle“. Da auch dort schon eine erhöhte Sicherheit herrscht, mussten wir uns erst anmelden, dann wurde unser Personalausweis eingezogen, dafür bekamen wir ein Gästeschild und zu gute letzte mussten wir alle durch eine Sicherheitsschleuse. Nachdem diese geschafft war, standen wir nun in der Empfangshalle des Landtages. Dort nahmen wir platz und warteten auf den Rest der Gruppe. Nach und nach kamen dann alle zusammen und Punkt 11°° Uhr kam der Landtagsabgeordnete Rene Schneider mit seinem Sekretär Olaf Erdmann um uns in Empfang zu nehmen. Er begrüßte die Anwesenden im Parlament und erklärte wir er es sich gedacht hatte uns das Parlament näher zu bringen. Zuerst wurde das obligatorische Foto der Besucher mit dem Landtagsabgeordneten gemacht, dazu stellten wir uns auf der kleinen Treppe zum Plenarsaal auf. Gemeinsam brachten wir dann unsere Jacken zur Garderobe und teilten die Gruppe in zwei kleinere Gruppen auf. Die eine ging mit Rene Schneider zu einem Gespräch ( ich gehe mal davon aus, das Christian Voigt darüber berichtet ) und die zweite Gruppe machte sich auf den Weg zur Tribüne des Landtages um mal zu sehen wie es bei so einer Sitzung abläuft. Wir kamen gerade richtig um an der Diskussion des Landtages zu Opel-Krise in Bochum zu zuhören. Leider ist das Fotografieren während einer Sitzung nicht gestattet. Es war eine interessante Diskussion der Abgeordneten. Weiter ging es mit dem Punkt der Einsetzung eines BLB-Untersuchungsausschusses, worin sich alle Parteien wohl einig sind, aber man trotzdem die Parteipolitische Meinung äußern wollte. Während dieser Diskussion verließ unsere Gruppe die Zuschauertribüne und Olaf Erdmann brachte uns zu Rene Schneider. In einem kleinen Sitzungsraum trafen wir ihn dann und wurden von ihm zu einer Erfrischung und einem kleinen Imbiss eingeladen. In lockerer Runde erzählte er, wie er in den Landtag kam und welche Arbeit er im Landtag hat. Er ist Mitglied in 3 Ausschüssen. Ausschuss für Kultur und Medien, Integrationsausschuss und im Ausschuss Bergbausicherheit. Er erklärte die Aufgaben in den Ausschüssen und was damit gemeint ist. Weiter bat er darum Fragen zu stellen, die er beantwortete. Als die zweite Gruppe wieder zu uns stieß, bat er uns zu einem gemeinsamen Rundgang durch den Landtag, wobei er noch einiges erklären würde. Wir gingen also gemeinsam zum gläsernen Aufzug und fuhren gemeinsam nochmals hinauf zur Zuschauertribüne. Dort erklärte er nochmals den Sitzaufbau des Parlamentes. Weiter ging es zum Parteibereich der SPD. Dort konnten wir einen schnellen Blick auf die Ministerpräsidentin des Landes Hannelore Kraft werfen, die im Laufschritt an uns vorbei Richtung Plenarsaal rannte. Rene Schneider erklärte uns dass es vorkommen kann, das eine plötzliche Abstimmung alle Stimme der Partei erforderlich macht und die Abgeordneten darüber per SMS informiert werden und diese dann schnellsten sich in den Saal aufmachten. Weiter ging es zum sogenannten Hammelsprung. Das ist der große Eingang des Plenarsaales, der immer benutzt wird, wenn in einer Abstimmung mal nicht die Stimmen klar sind. Dann müssen alle Abgeordneten den Saal verlassen und dann durch eine der 3 Türen wieder in den Saal gehen. Die Türen haben die Bezeichnung „Ja“, „Enthaltung“ und „Nein“. Dabei soll es schon des Öfteren vorgekommen sein, dass ein Abgeordneter einen anderen Abgeordneten einer anderen Partei in ein Gespräch verwickelt hat und ihn dann durch die falsche Tür gelotst hat. Daher der Name Hammelsprung. Rene erklärte auch die vielen Kunstwerke die im Landtag zu sehen sind. Die Landesregierung unterstützt damit viele Künstler. Zum Schluss ging es über die große Treppe wieder hinunter zum Empfangsbereich, wo alle nochmals Gefragt wurden, ob jemand noch eine Frage hätte. Da dieses nach diesem ausführlichen Besuch nicht der Fall übernahm Christian Voigt das Wort und wir verabschiedeten uns von dem Landtagsabgeordneten Rene Schneider und seinem Sekretär Olaf Erdmann und bedankten uns für diesen interessanten Tag. Auch das es so schnell geklappt hat einen Termin zu finden. Er wies dabei alle nochmals auf unseren LK-Reporter Stammtisch am Mittwoch 09.01.2013 ins Lokal „Jedermann“ in Moers Hülsdonk hin und lud dazu auch Rene Schneider und Olaf Erdmann ein. Sie sagten zwar nicht direkt zu, aber man wollte sehen was zu mache wäre.
So endete ein toller und interessanter Vormittag im Landtag.

Einen besonderen Dank daher an Christian Voigt für seine Bemühungen und die Organisation der ganzen Sache.
Danke im Namen aller Teilnehmer für deinen Einsatz.