Einsilbig und nicht objektiv

IHK- Wahlarena blieb weit hinter ihren Möglichkeiten zurück

Düsseldorf, 4. Juni 2020

Die IHK Düsseldorf veranstaltete ihre Wahlarena zur Kommunalwahl am 13. September 2020. Eingeladen und teilgenommen haben Thomas Geisel (SPD), Dr. Stephan Keller (CDU), Stefan Engstfeld (Grüne), Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Udo Bonn (Linke).

Dazu erklärt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Es war bemerkenswert das nur gerade einmal 40 % aller derzeitigen Oberbürgermeisterkandidaten von der IHK eingeladen wurden. Noch bemerkenswerter war, dass die anderen - nicht eingeladenen – Mitbewerber um den Sessel des Oberbürgermeisters noch nicht einmal erwähnt wurden.

Es wurde so getan, als wenn es nur diese Bewerber von SPD, CDU, GRÜNE, FDP, LINKE geben würde.

Hier hat die IHK klar politisch eingegriffen anstatt zu moderieren. Heilbar wäre die Sache nur, wenn die IHK eine Wahlarena der der sonstigen Bewerber nachholt. Demokratie fördernd war das seichte Wahlfest der großen Parteien nicht.“

Zu Beginn sagte der Moderator, man wolle den Oberbürgermeisterkandidaten auf den Zahn fühlen, insbesondere, was ihre wirtschaftspolitischen Konzepte bedeuten. Rückblickend schreibt die IHK über diesen Abend, „Wo sind hier eigentlich die großen Konflikte? Die prinzipiellen Unterschiede? Man musste am 2. Juni schon genau zuhören.“

Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Wer diese Wahlarena im Stream miterlebte, wird festgestellt haben, dass die großen Konflikte und prinzipiellen Unterschiede dieser Kandidaten wirklich nur marginaler Natur sind. Das zeigt umso deutlicher, wie wichtig es gewesen wäre, wenn die IHK auch die weiteren, von anderen Parteien bereits nominierten und gewählten Oberbürgermeisterkandidaten eingeladen hätte.

Es macht einen großen Unterschied, wie man mit Klima-, Tier-, Natur- und Umweltschutz umgeht – oder eben auch nicht.

Es macht einen großen Unterschied, wie man mit den unterschiedlichsten Mobilitätsanforderungen und Realitäten der Nutzer umgeht – oder eben auch nicht.

Stadtentwicklung, Bebauung, Nutzung von Freiflächen, der Weiterentwicklung von Arbeitsplätzen in Dienstleistung, Gewerbe, Handel, Handwerk und Industrie; auch hier gibt es große Unterschiede in den Antworten und Ansichten weiterer, für den Stadtrat kandidierender Parteien und Oberbürgermeisterkandidaten.

Und gerade unter Berücksichtigung der Realitäten, dass Düsseldorf in den letzten Jahren um über 40.000 Bewohner angewachsen ist und weiter wachsen soll, den Hitzesommern 2018 und 2019, dem schon jetzt wieder viel zu trockenem Frühjahr und fehlenden Regen 2020, dem am 4. Juli 2019 ausgerufenem Klimanotstand muss den Wählern klar gemacht werden, dass es zu CDU, SPD, GRÜNE, FDP und LINKEN weitere Wahlmöglichkeiten gibt.

Es ist zu bedauern, dass die IHK diese Chance verstreichen ließ. Diese OB-Wahlarena blieb weiter hinter ihren Möglichkeiten zurück.

Und wenn dann noch bedacht wird, dass außerhalb von Düsseldorf jede dritte oder vierte Kommune nicht von einem CDU-, SPD-, GRÜNEN-, FDP- oder LINKEM Bürgermeister regiert wird, ist es wirklich bemerkenswert, dass die Oberbürgermeisterkandidaten der anderen, zum Rat kandidierenden Parteien, nicht dabei waren.“

Foto: vom IHK Livestream