Düsseldorf: Landeshauptstadt wird Abläufe für die Stichwahl optimieren

Ergebnisfeststellung bei der Kommunalwahl hat lange gedauert

Die Ergebnisfeststellung bei der Kommunalwahl am 13. September hat in Düsseldorf ungewöhnlich lange gedauert, das vorläufige amtliche Endergebnis konnte erst um 1.22 Uhr am Montagmorgen, 14. September, abgerufen werden. Bereits im Vorfeld der Wahl häuften sich Beschwerden über nicht zugestellte Briefwahlunterlagen. Warteschlangen vor Wahlräumen waren nicht immer zu vermeiden. Für die Unannehmlichkeiten bittet die Verwaltung um Verständnis und wird die Abläufe für die anstehende Oberbürgermeister-Stichwahl am 27. September optimieren.

Nicht zugestellte Briefwahlunterlagen In Düsseldorf haben 124.756 der insgesamt 470.655 Wahlberechtigten im Vorfeld der Wahlen einen Antrag auf Briefwahl gestellt, bei der vergangenen Kommunalwahl 2014 waren es lediglich 73.193.Aufgrund von vermehrten Hinweisen und Nachfragen aus der Bevölkerung hat das Amt für Statistik und Wahlen zuerst am 4. September und dann erneut am 8. September über mögliche Probleme bei der Zustellung von Briefwahlunterlagen durch den Postdienstleister erfahren. Umgehend wurden die Wähler dringend um Kontaktaufnahme gebeten, sowie Bezirksvertretungen und das Bürgerbüro Wersten als dezentrale Anlaufstellen für die Abgabe von Anträgen auf Ersatz nicht erhaltener Briefwahlunterlagen angeboten. Bis Samstag, 12. September, hatten von dieser Möglichkeit 2.955 Personen Gebrauch gemacht, sodass insgesamt 127.711 Briefwahlunterlagen verarbeitet wurden.

Probleme bei der Zustellung von Wahlunterlagen

Am Wahltag haben sich über die Telefonhotline sowie die E-Mail-Adresse des Wahlamtes 358 Personen gemeldet, die wegen eines Sperrvermerkes im Wählerverzeichnis nicht zur Stimmabgabe im Urnenwahllokal zugelassen wurden. Ein Sperrvermerk wird erlassen, sobald Briefwahlunterlagen verschickt wurden, um eine doppelte Stimmabgabe erst per Brief und dann im Wahllokal zu verhindern. Bei diesen 358 Personen waren die Briefwahlunterlagen nicht angekommen, sie hatten auch von dem Angebot des Wahlamtes, die Unterlagen auf Antrag nachzusenden, keinen Gebrauch gemacht.

Am Wahlsamstag sowie -sonntag nach 10 Uhr wurden alle Briefkästen an den Bürgerbüros und Bezirksverwaltungsstellen insgesamt dreimal angefahren und geleert. Bis zum Wahltag, 16 Uhr, sind 113.315 Wahlbriefe rechtzeitig zurück ins Wahlamt gelangt. Dies entspricht einer Rücklaufquote von 90,8 Prozent (Kommunalwahl 2014: 88,1 Prozent). Die Rücklaufquote liegt bei der Kommunalwahl 2020 im Städtevergleich im Mittelfeld (Köln 85,8 Prozent, Dortmund 90,8 Prozent, Essen 91,8 Prozent, Duisburg 89,0 Prozent, Aachen 92,1 Prozent, Wuppertal 92,2 Prozent). 797 Wahlbriefe sind bisher verspätet beim Amt für Statistik und Wahlen eingegangen und konnten nicht mehr berücksichtigt werden.

Wahllokale
Durch die Corona-Pandemie erforderliche Änderungen im Ablauf rund um die Durchführung der Urnenwahl und der damit verbundenen Absagenflut von rund 17.000 angeschriebenen, potentiellen Wahlhelfenden seit März 2020, war der Wahlsonntag für alle daran Beteiligten - insbesondere für eine Vielzahl ganz neuer Wahlvorstände - eine nie dagewesene Herausforderung. Die Ausstattung der Wahllokale mit Hygienemitteln, die Wahrung der Abstandsregeln und die damit verbundene Reduzierung der Anzahl der Personen, die sich im Wahlraum aufhalten durften, führte verstärkt zu Schlangen vor den Wahlräumen.

Auch wenn die Stimmabgabe in einigen Bezirken mit bisher nicht gekannten Wartezeiten verbunden war, haben doch alle Wahlwilligen ihre Stimme in den Wahllokalen abgeben können, sofern sie dort - ohne Sperrvermerk - im Wählerverzeichnis eingetragen waren.

Wahlergebnis
Die späte Feststellung des Ergebnisses der Oberbürgermeister- beziehungsweise Ratswahl beruht auf mehrerlei Tatsachen. Zunächst ist die schiere Menge der bei der Briefwahl auszuzählenden Stimmzettel ein großer Faktor im Zusammenspiel mit der schwierigen Gewinnung erfahrener Wahlhelfender. Dazu kamen einige zutiefst menschliche Fehler in der Hektik - wie zum Beispiel mehrfaches Verzählen, Übertragungsfehler beim Ausfüllen der drei Niederschriften beziehungsweise der Schnellmeldungen oder auch der Transport der kompletten Wahlunterlagen zum Wahlamt ohne vorherige Schnellmeldung. Das führte dazu, dass schließlich zwanzig, zum Schluss noch vier Wahlvorstände sehr spät - dafür aber korrekt - gemeldet haben.

Für die Stichwahl am 27. September werden noch Wahlhelfende gesucht, um Personen, die sich nur für die Hauptwahl zur Verfügung gestellt hatten, zu ersetzen. Grundsätzlich erwartet das Wahlamt eine sehr viel schnellere Ergebnisermittlung, da lediglich eine Stimme nach Schließung der Wahllokale ausgezählt werden muss.

"Ich danke allen Wählerinnen und Wählern, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben, allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die uns beim Auszählen der vielen Stimmen geholfen haben und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Amtes für Statistik und Wahlen, die diese Wahl unter schwierigen Bedingungen organisieren und durchführen mussten", erklärt Wahlleiter und Rechtsdezernent Christian Zaum.

Stichwahl am 27. September

Zurzeit werden die 117.611 bereits vorliegenden Briefwahlanträge zur OB- Stichwahl erstellt. Nach dem Kommunalwahlausschuss zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses am Dienstag, 15. September, 15 Uhr, werden diese der Deutschen Post zum Versand übergeben. Nach intensiven Gesprächen stehen sowohl der interne städtische Postlogistiker als auch die Deutsche Post bereit, diese Unterlagen schnellstmöglich bis zum kommenden Wochenende an die Adressaten zuzustellen. Zusätzlich wird eine Info-Karte zur Stichwahl an alle rund 470.000 Wahlberechtigten versandt mit Angabe des Wahllokales, das am Wahltag aufgesucht werden soll.

Falls - trotz großer Sensibilisierung sämtlicher Beteiligter - diese ab Mittwoch versandten Unterlagen nicht bis Montag, 21. September, angekommen sein sollten, bittet das Wahlamt um kurzfristige Kontaktaufnahme.
Wer jetzt noch verreist und Briefwahlunterlagen beantragen möchte, kann dies ab Mittwoch, 16. September, 8 Uhr beim Amt für Statistik und Wahlen, Brinckmannstraße 5, persönlich, per Brief (bitte Postlaufzeiten beachten) sowie via Internet unter www.duesseldorf.de/wahlen, Fax unter 0211-8933368 oder Email unter briefwahl@duesseldorf.de tun.