Entgeltnachweisverfahren "ELENA" gestoppt

Das Bundeswirtschaftsministerium und Bundesarbeitsministerium haben das umstrittene ELENA-Verfahren gestoppt. Von den beiden Ministerien wurde am 18.07.2011 mitgeteilt, das Anfang 2010 eingeführte Meldeverfahren für Arbeitgeber zum elektronischen Entgeltnachweis nach „eingehender Überprüfung schnellstmöglich einzustellen“.

Als Hauptgrund für den ELENA-Stopp werden die fehlende Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur und Datenschutzbedenken genannt.
Die Kehrtwende bei ELENA ist ein herber Rückschlag für alle Unternehmen, die seit 1 ½ Jahren den Meldepflichten nachkommen mussten. Gerade für Handwerksbetriebe brachte ELENA erhebliche bürokratische Lasten. Oft mussten zahlreiche Daten per Hand eingepflegt werden. Die versprochene Entlastung (Wegfall der Ausstellung von Einkommensbescheinigung in Papierform) bleibt jetzt aus. Unter’m Strich hat ELENA der Wirtschaft einen hohen Schaden zugeführt.

Der Zentralverband des deutschen Handwerks (ZDH) beurteilt dies umso kritischer, als die Gründe für die Einstellung seit langem bekannt waren. Der ZDH hat die Bundesregierung nach dem Scheitern von ELENA aufgefordert, ein zukunftsorientiertes und bürokratiearmes Arbeitgeber-Meldeverfahren mit der Verwaltung einzuführen, das Papiermeldungen überflüssig macht.

Hinweis für die Praxis:

Laut Gesetz sind die Betriebe bis auf weiteres eigentlich noch verpflichtet, die ELENA-Datensätze zu melden. Der Gesetzentwurf zum ELENA-Stopp wird erst noch vorgelegt und muss durch das Parlament. Die Deutsche Rentenversicherung Bund hat der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) allerdings bestätigt, dass Betriebe keine Nachteile oder Bußgelder befürchten müssen, wenn sie ab sofort keine ELENA-Meldungen mehr abgeben.

Quelle: Bundesverband Farbe

Zu Handwerksthemen finden Sie auch Berichte unter http://malerillu.de, dem Online Magazin der Maler- und Lackierer-Innung Düsseldorf