Düsseldorf in Geiselhaft
- hochgeladen von Alexander Führer (Tierschutz / Freie Wähler)
Düsseldorf, 20. September 2018
OB Geisel hat heute den Haushaltsplanentwurf 2019 im Stadtrat eingebracht. Wie es ihm eigen ist, rechnete er wie jedes Jahr die Zahlen schön und schöner.
Er behauptet schwarz auf weiß, dass das Jahr 2019 mit einem Überschuss von 2,4 Mio. € enden wird. Er setzt dabei voraus, das bei Grundstücksverkäufen 68.8 Mio. € höhere Gewinne erzielt werden und das die Steuereinnahmen um 36,6 Mio. € steigen.
Der Überschuss ist sehr optimistisch geschätzt und bei nur geringeren Einnahmen schon nicht mehr erreichbar. Außerdem wurden die Lohnerhöhungen im Personalwesen wieder nicht vollständig eingepreist. Auch hier ein jährlich wiederkehrendes Prozedere.
In dem Entwurf findet man auch die versteckte „Ampel Kooperationsprioritäten“ wie zum Beispiel „Kunst am Bau“ gegenüber bezahlbarem sozialem Wohnraum.
Bis zur endgültigen Verabschiedung des Düsseldorfer Haushaltes 2019 im Dezember, bedarf es noch gravierender Verbesserungen zum Wohle der Düsseldorfer BürgerINNEN und SteuerzahlerINNEN.
So jedenfalls kann unsere Fraktion diesen Anti-Haushalt nicht mittragen und müsste ihn ablehnen.
Autor:Alexander Führer (Tierschutz / Freie Wähler) aus Düsseldorf |
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