Zur geringen Wahlbeteiligung

Die Stadt will nichts besseres unternehmen

Die Beteiligung bei der Landtagswahl am 15. Mai war schlecht. Während sich bei der Bundestagswahl im September 2021 in Düsseldorf noch 77,24% der Wahlberechtigten beteiligten, waren es jetzt 55 bis 62%. Die vier, direkt in den Landtag gewählten Kandidaten erhielten 31,33 bis 36,44% der gültigen Stimmen oder, wenn man die Nicht-Wähler mit berücksichtigt, nur 17,20 bis 22,36% Zustimmung.

Auf eine entsprechende Anfrage von Ratsfrau Claudia Krüger antwortete der zuständige Beigeordnete Christian Zaum, dass die Stadtverwaltung im Vorfeld der Wahl „in Bürgerbüros sowie im Dienstleistungszentrum [in] ausliegenden Informationen der Wahlbehörde alle Neubürger über ihre Möglichkeiten zur Ausübung ihres Wahlrechts informiert [werden]. Die laufend aktualisierten Internetseiten des Amtes bieten sämtliche Informationen rund um die aktuelle Wahl.“

Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Noch aussagekräftiger ist dann die Antwort auf die Frage, was künftig getan werden wird, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen: „Auch künftig werden die für die jeweilige Wahl gesetzlich vorgeschriebenen Bekanntmachungen und Benachrichtigungen – begleitet von Pressemeldungen zum Ablauf der Wahl – umgesetzt.“

Super, das war schon jetzt so erfolgreich – erfolglos. Wohin soll das führen? Zu Wahlbeteiligungen wie in Wuppertal, Mönchengladbach, Oberhausen, Essen und Gelsenkirchen (um 45%) oder in Duisburg 3 (38,1%)?

Nur Presseerklärungen und in Bürgerbüros ausliegende Informationen sind wohl nicht zielführend. Hier muss gehandelt werden!“

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