Die Papierlosen - illegale Einreisen nach Deutschland gestiegen

Seit vielen Jahren hat Deutschland als vorübergehender oder dauerhafter Zufluchtsort von Flüchtlingen aus der ganzen Welt eine bedeutende Stellung innerhalb Europas. Dabei gibt es ganz unterschiedliche Gruppen von Flüchtlingen, die sich hauptsächlich nach der Rechtsgrundlage ihrer Aufnahme unterscheiden.

Die so genannten Illegalen oder auch Papierlosen ("sans papiers") passen nicht in das Kategoriensystem der verschiedenen Flüchtlingsgruppen. Ohne Aufenthaltsstatus bzw. behördliche Meldung und ohne die Möglichkeit eines geregelten Verfahrens leben schätzungsweise mehrere tausende Zuwanderer als bedauernswerte Opfer in den Klauen gewissenloser „Gauner”, die ihnen
schon in den Heimatländern auflauern und sie unter Vorspiegelung falscher Tatsachen zu rechtwidrigem Einwandern nach Europa verlocken oder geradezu zwingen, im Untergrund.

Da sie keinerlei Anspruch auf sozialstaatliche Leistungen haben, stehen sie häufig in prekären und unangemeldeten Beschäftigungsverhältnissen. Die meisten Vorschläge der Politik zielen bisher auf restriktive Maßnahmen wie Strafandrohungen und verstärkte Grenzkontrollen. Sie haben jedoch bisher zu keiner Lösung des "Problemkomplex Illegale" geführt.

„Die Anzahl der illegalen Einreisen nach Deutschland ist im Jahr 2011 deutlich angestiegen. Dies ist durch die festgestellte massive Zunahme der Schleuseraktivitäten sowie durch den Anstieg der Asylbewerberzahlen und der Zahlen der bei dem Versuch der illegalen Einreise an den deutschen Land- und Seegrenzen und an den Flughäfen festgestellten Personen eindeutig bewiesen. Wenn in den Medien von mehr als 19.000 festgestellten illegalen Einreisen berichtet wird, müssen wir davon ausgehen, dass die Dunkelziffer weitaus höher liegt.

Nach den Erfahrungswerten, die an der deutsch-österreichischen Grenze gewonnen werden konnten, ist anzunehmen, dass die Dunkelziffer zehn Mal höher liegt als die tatsächlich Aufgriffszahl. Auch die große Mehrheit der Asylbewerber muss vorher illegal nach Deutschland eingereist sein, um überhaupt einen Asylantrag hier stellen zu können“, so Josef Scheuring, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei in Berlin.

Ein entschiedenes Zurückdrängen dieser Entwicklung ist erforderlich – vor allem auch deshalb, weil die illegal einreisenden Menschen nicht nur von hochkriminellen Schleuserorganisationen ausgenommen werden. Die illegal Eingereisten halten sich in der Folge zudem auch illegal und ohne jeglichen rechtlichen Schutz in der Bundesrepublik Deutschland auf und sind der Ausbeutung wehrlos ausgesetzt. „Die Politik muss jetzt die notwendigen Maßnahmen zur Zurückdrängung dieser Entwicklung einleiten und darf nicht abwarten bis der ‚Druck der Straße’ mit allen seinen negativen Begleiterscheinungen einsetzt. Fraglos ist dazu auch eine deutliche Präsenz der Bundespolizei im Grenzbereich der deutschen Binnengrenzen notwendig. Die Reaktionen sind auch deshalb richtig, um die Akzeptanz für eine legale Einwanderung nach Deutschland nicht zu schwächen“, so Scheuring.