Dichtheitsprüfung: Verkauft Hanni jetzt die SPD an die Grünen?
http://alles-dicht-in-nrw.de/
Dichtheitsprüfung nein Danke!
Wann kommt endlich die Einsicht bei SPD und Grünen?
Es kann doch auch für verantwortungsbewusste Sozialdemokraten und Grüne nicht wirklich schwer sein, die von den damaligen „Machern“ des Gesetzes (CDU/ FDP) inzwischen aus sachlicher Überzeugung eingestandenen Fehler, die damals auch auf unvollständigen Informationen basierten, jetzt auch als Regierungspartei nachzuvollziehen und gemeinsam mit diesen Parteien die Wende hin zu einer ökosozial sinnvollen Gesetzgebung zu vollziehen - z. B. durch eine themenbezogene „große Koalition“ in dieser für jeden NRW-Hauseigentümer und viele Mieterbrennenden Sachfrage.
CDU, FDP, Piraten Partei und DIE LINKE stehen an der Seite der 70 Bürgerinitiativen in NRW!
CDU
https://www.cdu-nrw.de/presse/pressemitteilungen/30-pressemitteilungen-cdu-nrw/2895-rot-gruen-muss-bei-der-dichtheitspruefung-endlich-fuer-klarheit-sorgen-nrw-cdu-macht-mobil-gegen-flaechendeckende-dichtheitspruefung-.html
FDP
http://www.fdp-fraktion-nrw.de/files/749/PR12-163_Hoene_zur_Dichtheitspruefung_Thema_im_Umweltausschuss.pdf
Auszug: Gesetzesentwurf von CDU/FDP Drucksache 16/45
Neufassung der landesgesetzlich in den Absätzen 3 bis 7 des § 61 a LWG NRW normierten Pflicht zur Dichtheitsprüfung privater Abwasseranlagen. So hat der Eigentümer eines Grund-stücks künftig nach der Errichtung eine Dichtheitsprüfung durchzuführen sowie bei bestehenden Abwasserleitungen im Falle einer bedeutenden Änderung oder bei begründetem Verdacht insbesondere auf Vorliegen einer bedeutenden Boden- und / oder Grundwasser-verschmutzung. Die Neufassung geht von der grundsätzlichen Dichtheit der in Nordrhein-Westfalen vorhandenen Rohrleitungen aus und statuiert Prüfungspflichten für die Fälle der Neuerrichtung oder Änderung sowie des konkret begründeten Gefahrenverdachts.
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-45.pdf
Piraten Partei
http://www.youtube.com/watch?v=EB5bb6wh4b8
Auszug: Piraten Partei Neues zur Dichtheitsprüfung
12. Okt 2012
Auszug:
Die Piratenfraktion lehnt die jetzige Form der Dichtheitsprüfung ab. Ohne einen konkreten Verdacht auf Schädigung des Untergrunds durch eine private Abwasserleitung ist eine pauschale Prüfung aller privaten Abwasserleitungen überflüssig.
https://blog.piratenpartei-nrw.de/fraktion/2012/10/12/neues-zur-dichtheitsprufung/
DIE LINKE. NRW
Kanal-TÜV: LINKE kritisieren SPD-Grüne Tricksereien
Auszug:
"Auch bei diesem Thema gilt nun wohl auch: versprochen-gebrochen. Wie von vielen Bürgerinitiativen im Land NRW befürchtet, sollen nun alle, und auch privaten Eigentümer, zur Dichtheitsprüfung herangezogen werden.
http://www.dielinke-nrw.de/index.php?id=3629&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=29509&tx_ttnews[backPid]=3627
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8298
http://alles-dicht-in-nrw.de/120102_AW_Kleine_AnfrageBReg_Stand_VOs_WHG_Dichtheitspruefung.pdf
Lied Dichtheitsprüfung "www.Alles-Dicht-in-NRW.de"
http://www.youtube.com/watch?v=SiGMOFp6A90
siehe auch:
DICHTHEITSPRÜFUNG-Rote-Karte für Frau Hannelore Kraft!
http://www.lokalkompass.de/duesseldorf/politik/dichtheitspruefung-rote-karte-fuer-frau-hannelore-kraft-d217929.html
Autor:Uwe Gellrich aus Recklinghausen |
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