Dichtheitsprüfung-Funktionsprüfung-Kanal-TÜV: Aktuell
- hochgeladen von Uwe Gellrich
Kommunen dürfen keine Entscheidungsfreiheit für eine Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung haben!
Denn da würde ein „Wildwuchs“ – DHP ja, DHP nein – entstehen. Bürgerfreundlich wäre das auf keinen Fall, sondern unfreundlicher ging es kaum noch!
Müssen wir mit einer Prüfpflicht zur Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung rechnen!?
Das soll Gesetz werden, so rot/grüner Gesetzesentwurf!
Wir sagen, so nicht!
Drucksache 16/1264 31.10.2012 Ausgegeben: 06.11.2012
Gesetzentwurf
der Fraktion der SPD und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1264.pdf
Lesen sehen unbedingt dazu:
http://www.lokalkompass.de/duesseldorf/politik/dichtheitspruefung-was-rotgruen-wirklich-mit-uns-vorhat-d227953.html
und Antrag der FDP:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1270.pdf
Dichtheitsprüfung nein Danke!
Meine Mitstreiterinnen und Mitstreiter fühlen sich in keiner Weise von den „Volksvertreterinnen und Volksvertretern“ in ihren Belangen vertreten. Speziell in Sachen der Dichtheitsprüfung. Hier haben wir den Eindruck, dass den Lobbyisten der Kanalbranche „zugearbeitet“ wird.
CDU, FDP, Piratenpartei und DIE LINKE unterstützen die Bürgerinitiativen: http://www.alles-dicht-in-nrw.de
Autor:Uwe Gellrich aus Recklinghausen |
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