CETA und die rebellische Wallonie
- hochgeladen von Siegfried Räbiger
Der Polit-Krimi um CETA und die rebellische Wallonie? Die Spannung mit immer neuen, unerwarteten Wendungen ist nicht mehr zu überbieten.
Gleich zwei große Hindernisse stellt die Wallonie der CETA in den Weg:
• Belgien wird vor dem Europäischen Gerichtshof überprüfen lassen, ob die geplanten Schiedsgerichte legal sind.
• Sollten die Sonderklagerechte für Konzerne in CETA enthalten bleiben, werden belgische Regionen erneut ihr Veto einlegen.
Das bedeutet: CETA kann so nicht bleiben.
CETA, Wallonien und die Sache mit Europa: 10 Mythen
Dies bedeutet: der reine handelsrechtliche Vertrag kann, wie vorgesehen, durch das Europaparlament in Kraft gesetzt werden.
Autor:Siegfried Räbiger aus Oberhausen | |
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