Düsseldorfer Norden: Erstes Zusammentreten des neu gebildeten Gremiums

BV 5-Sitzung endet mit Überraschung

Bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung 5 nach der Kommunalwahl, standen die Wahlen des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter an. Und beim ersten Zusammentreten des neu gebildeten Gremiums kam es am Ende zu einer politischen Überraschung.

Auf der Liste eins standen die Bezirksverteter Stefan Golißa (CDU), Jürgen Gocht (Grüne) und Benedict Stieber (CDU) zur Wahl. Auf der Liste zwei stellte die SPD-Fraktion Dr. Dr. Marianne Hagen (FDP) auf, die am Ende der Sitzung ans Rednerpult trat und den Teilnehmern überraschend mitteilte, dass sie als Kandidatin überhaupt nicht zur Verfügung stand.
Im Gespräch mit dem LK sagte sie: "Ich habe am 11. November Herrn Pukropski (Leiter der Bezirksverwaltungsstelle 5, Anmerk. d. Red.) eine Mail geschrieben, dass wir als FDP die Liste eins mittragen." Sie habe auch im Vorfeld eindeutig klar gestellt, dass sie nicht als Kandidatin zur Verfügung stünde. "Doch die SPD wollte unbedingt, dass ein anderer der zweite stellvertretende Bezirksbürgermeister wird", so Hagen.

Liste 1 und 2

Der LK fragte dazu auch bei Benjamin Tscholl (SPD) nach. "Die FDP hatte vor einigen Wochen selbst den Vorschlag eingebracht, dass der zweite stellvertretende Bezirksbürgermeister an die FDP als Partei mit dem drittbesten Ergebnis geht", so Benjamin Tscholl.
"Dies ist gute Tradition bei uns im Norden. Es war in der Vergangenheit ein Garant dafür, dass die CDU mit ihrer absoluten Mehrheit verantwortlich umgeht und auch die kleineren Parteien nicht übergeht. Dieses Mal sollte es anders sein. Nach meinen Informationen, weil es Streit um die Besetzung des Posten des Bezirksbürgermeisters gab. Diese Position wollte Benedict Stieber selbst einnehmen. Er konnte sich gegenüber Stefan Golißa aber nicht durchsetzen. Daher hat er den Posten des zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters beansprucht.", sagt Tscholl und erklärt: "Wir hätten keinen eigenen Vorschlag eingebracht, wenn die CDU aus der acht-Mann- und zwei-Frau-starken Fraktion für die Position des zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters nicht den eigenen Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen hätte.
Wir hätten uns zum Beispiel sehr gut eine der beiden Bezirksvertreterinnen hierfür vorstellen können. Aber diese Kombination aus 'Ämterhäufung' und Ausnutzung der Stimmenmehrheit zu Ungunsten der kleineren Parteien, konnten wir leider nicht mittragen. Wir denken auch, dass die Aufgaben des Fraktionsvorsitzenden (Vertreter der politischen Meinung der Fraktion) und der des Bezirksbürgermeisters (neutrale Moderation, zum Beispiel bei der Sitzungsleitung) nicht miteinander zu vereinbaren sind.
So kam es zu unserem Listenvorschlag. Wir haben hierbei bewusst keinen Kandidaten der SPD aufgestellt, damit nicht der Eindruck entsteht, dass es uns selbst um einen Posten geht. Leider wurde die FDP scheinbar unter Druck gesetzt. Vor diesem Hintergrund erklärt sich die Stellungnahme von Dr. Dr. Marianne Hagen. Ich stelle grundsätzlich fest, dass es in einer Demokratie üblich ist, Alternativen vorzuschlagen.

Politisches Manöver der SPD

Wir akzeptieren selbstverständlich das Ergebnis dieser Wahl, da unser Vorschlag im Rahmen dieses demokratischen Prozesses keine Mehrheit gefunden hat."
17 Mitglieder gaben dem einheitlichen Listenvorschlag von CDU, Grüne und FDP ihre Stimme, die gemeinsam Stefan Golißa, selbstständiger Dachdeckermeister und Gastronom aus Lohausen, als Bezirksbürgermeister vorgeschlagen hatten und damit wiederwählten. Gleichzeitig gratulierte die CDU-Fraktion Jürgen Gocht (Grüne) und Benedict Stieber (CDU) zur Wahl zum ersten beziehungsweise zweiten stellvertretenden Bezirksbürgermeister.
„Hinter uns liegt eine gute erste Sitzung, die inhaltlich wichtige Entscheidungen auf den Weg gebracht hat. Dass die Wahl des Bezirksbürgermeisters und seiner Stellvertreter von einem politischen Manöver der außergewöhnlich unschönsten Weise der SPD belastet wurde, ist sowohl unehrlich als unwürdig. Die Fraktionen der CDU, Grünen und FDP können nur appellieren, dass die SPD ihre deutlichen Verluste schnell überwindet und zur Sacharbeit statt Fundamentalopposition zurückfindet“, kommentiert Benedict Stieber das Ergebnis der ersten BV-Sitzung in neuer Besetzung.