Grüne wollen Vizebürgermeister stellen - Weichen stehen anders

Bezirksbürgermeisterwahl in Bezirk 6: Grüne treten mit eigener Liste an

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung 6 (Lichtenbroich, Unterrath, Rath, Mörsenbroich) wird sich nicht an der „gemeinsamen Liste“ zur Wahl der Bezirksbürgermeister*innen in Bezirk 6 beteiligen. Stattdessen wird sie mit ihrem Kandidaten Lukas Mielczarek auf einer eigenen Liste antreten. Auch werden die Grünen die für Düsseldorf unübliche Wahl eines dritten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters nicht unterstützen.

Am kommenden Mittwoch wählt die Bezirksvertretung 6 in ihrer konstituierenden Sitzung die Bezirksbürgermeister*in und die stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen. Im Vorfeld der Wahl haben CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP über eine gemeinsame Liste gesprochen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun beschlossen, sich nicht an dieser Liste zu beteiligen, sondern mit einer eigenen Liste anzutreten.

Für Bündnis 90/Die Grünen bewirbt sich Lukas Mielczarek um den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters. Der 20-Jährige Unterrather und Fridays For Future-Aktivist studiert Computerlinguistik an der Heinrich-Heine-Universität und zog in der Kommunalwahl als Spitzenkandidat der Grünen Ratsliste in den Rat ein. In seinem Direktwahlkreis Unterrath-Ost/Lichtenbroich erzielte er mit rund 19 Prozent der Stimmen ein hervorragendes Ergebnis.

Florian Ries, Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen in Bezirk 6: „Die gemeinsame Liste hat den Sinn, dass die AfD bei der Wahl der Bezirksbürgermeister*innen nicht das Zünglein an der Waage spielen kann. Dieses Anliegen unterstützen wir voll und ganz. Allerdings ist es üblich, dass die Ämterverteilung gemäß der Anzahl der in der Wahl erhaltenen Stimmen vorgenommen wird. Legt man den Willen der Wähler*innen zugrunde, stünde unserer Fraktion die erste Stellvertretung zu, da wir das zweitbeste Ergebnis erzielt haben. Hierüber konnten wir mit den anderen Parteien leider keinen Konsens erzielen. Erschwerend kommt hinzu, dass die gemeinsame Liste einen dritten Stellvertreterposten vorsieht. Damit wäre Bezirk 6 der einzige Düsseldorfer Bezirk mit drei stellvertretenden Bürgermeister*innen. Dies halten wir für ein 19-köpfiges Gremium für überdimensioniert. In der Summe hat uns das bewogen, die gemeinsame Liste nicht zu unterstützen, sondern mit einer eigenen Liste anzutreten.“

Die Fraktion Bündnis 90/Dies Grünen verfügt über vier Stimmen in der Bezirksvertretung 6 – ausreichend, um aus eigener Kraft, auch ohne Stimmen anderer Parteien, den zweiten stellvertretenden Bürgermeister zu stellen. „Ungeachtet des Dissenses in dieser speziellen Angelegenheit freuen wir uns auf die Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen Parteien in der Bezirksvertretung und darauf, in den Sachthemen für unsere Positionen zu streiten und wo möglich zu mehrheitsfähigen Kompromissen zu gelangen“, so Ries weiter.

Weitere Informationen gibt es auf der Facebook-Seite der Grünen im Bezirk 6: