Landeshauptstadt Düsseldorf - Neueste Meldungen - Ordnungsdienst und Verstöße - Aktuell !!!

Was ist los in Düsseldorf? - Allerhand Neuigkeiten - Bitte beachten! - Dauereinsatz OSD - Viele Verstöße!

25.05.2021
19:10 Uhr

Landeshauptstadt Düsseldorf
Polizei Düsseldorf
und Gastronomen
wollen coronakonformen
Aufenthalt in der Altstadt

Für die Königsallee, die immer wieder von der Autoposer-Szene stark
frequentiert wird, wurde beschlossen, die Straße freitags, samstags
und in Nächten vor Feiertagen generell und sonst anlassbezogen für
den nächtlichen Autoverkehr zu sperren.

Angesichts vieler Beanstandungen und Verstöße gegen Abstands- und
Maskenpflicht am Pfingstwochenende sowie Menschenansammlungen
und der Autoposer-Szene auf der Kö haben sich Düsseldorfs
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und Ordnungsdezernent
Christian Zaum heute (25. Mai) mit Polizeipräsident Norbert Wesseler
und Thorsten Fleiß, Leiter der Polizeiinspektion Mitte, sowie Giuseppe
Saitta, Thomas Kolaric und Dino Cesljas als Vertreter der DEHOGA
Nordrhein getroffen.

Für die Königsallee, die auch unabhängig von der Corona-Pandemie
immer wieder von der Autoposer-Szene stark frequentiert wird, wurde
beschlossen, die Straße freitags, samstags und in Nächten vor Feiertagen
generell und sonst anlassbezogen für den nächtlichen Autoverkehr zu sperren.

Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller:
"Die Bilder des vergangenen Wochenendes von der Königsallee dürfen sich
so nicht wiederholen. Daher werden wir diese nächtliche Sperrung zusammen
mit der Polizei ab dem kommenden Wochenende umsetzen. Die Details werden
noch ausgearbeitet."

Die Situation in der Altstadt,
die am Pfingstwochenende stark besucht war, war ebenfalls Thema der Gespräche. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und Polizeipräsident Norbert Wesseler sind
sich einig, dass die besondere Situation der Landeshauptstadt eine verstärkte
Präsenz von Einsatzkräften erfordert.

Stadt, Polizei und DEHOGA sind sich zudem einig, dass man gemeinsam
sicherstellen möchte, dass alle ihren Aufenthalt in den geöffneten Bereichen
der Außengastronomie und unter Beachtung der geltenden Hygienemaßnahmen
coronakonform und entspannt genießen können.
Dichtgedrängte Menschenansammlungen ohne Maske und Abstand sind auch
aus Infektionsschutzgründen weiterhin zu vermeiden - zumal einige Besucherinnen
und Besucher insbesondere zu später Stunde und mit mutmaßlich zunehmendem
Alkoholkonsum uneinsichtiger wurden. Es wurden daher verstärkte Maßnahmen
wie ein abendliches Verweil- und Alkoholkonsumverbot im öffentlichen Raum der
Altstadt und der Rheinuferpromenade diskutiert, für die sich auch die Polizei in
dem Gespräch nochmals stark gemacht hat und das auch die Gastronomen
befürworten würden. Dies wird nun morgen (26. Mai) im Krisenstab der Stadt
abschließend beraten.

Eine Zugangskontrolle in die Altstadt (ähnlich der Kontrollen beim Glasverbot)
wurde von allen Beteiligten als nicht praktikabel und rechtlich auch nicht möglich
eingestuft und daher als mögliches Instrumentarium verworfen.

25.05.2021
18:55 Uhr

Coronaschutz:

313 Ordnungswidrigkeitenverfahren
am Pfingstwochenende eingeleitet

193 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD)
der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 21. Mai, bis Pfingstmontag, 24. Mai.
Insgesamt wurden 313 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und geschätzt
über 1.000 Verwarnungen ausgesprochen.

Freitag, 21. Mai

57 Verstöße gegen die Maskenpflicht wurden am Freitag, 21. Mai, geahndet,
davon zwei in der U-Bahn-Station Heinrich-Heine-Allee, 26 am Rheinufer und
29 in der Altstadt, wo sich trotz Lautsprecherdurchsagen viele Besucher ohne
Maske aufhielten. Ab 23.50 Uhr musste die Kurze Straße zudem mit Hilfe der
Einsatzkräfte der Polizei geräumt werden, weil sich dort eine statische,
dichtgedrängte Menschenansammlung gebildet hatte, die sich auch nach
Ansprache nicht auflöste.

Bei der Bearbeitung einer Beschwerde über einer versperrten Feuerwehrzufahrt
stellten OSD-Mitarbeiter in einem Restaurant in Pempelfort fest, dass die Terrasse
über die dafür vorgesehene Fläche ausgedehnt worden war. Zudem wurde keine
Kontaktliste der Restaurant-Besucher geführt. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren
wurde eingeleitet.

Des Weiteren entdeckten Einsatzkräfte des OSD im Hafen, dass die Mindest-
abstände auf der Terrasse eines Restaurants nicht eingehalten werden konnten.
Der Betreiber wurde aufgefordert, Plexiglasscheiben anzubringen. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.

Samstag, 22. Mai

Vor einer Kneipe in der Altstadt stellten Einsatzkräfte des OSD fest, dass die
Mindestabstände nicht eingehalten wurden. Der Verantwortliche wurde
aufgefordert, die Sitzmöglichkeiten zu entzerren.
Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.

Im Fall einer weiteren Unterschreitung der Mindestabstände vor einer
Bar wurde der Betreiber aufgefordert, die Terrasse abzubauen.
Es wurde ebenfalls ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Vor einer anderen Kneipe in der Altstadt stellten OSD-Einsatzkräfte einen
Verstoß gegen die Kontaktbeschränkungen fest: Sieben Gäste aus
verschiedenen Hausständen wurden an einem Tisch bewirtet.
Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.

Am Abend führten Einsatzkräfte des OSD im Rahmen des uniformierten
Streifendienstes weitere 33 Terrassenkontrollen in der Altstadt durch.
Insgesamt wurden 36 Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen
festgestellt. Nach Aufforderung zur Beseitigung der Missstände wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Zudem entdeckten Einsatzkräfte des OSD im Nordpark zwei etwa
30-köpfige Menschansammlungen. Die Gruppen wurden aufgefordert,
sich aufzulösen. Außerdem wurden in diesem Zusammenhang fünf
Kontrollen nach dem Jugendschutzgesetz durchgeführt.
Wegen Rauchens vor Erreichen des vorgeschriebenen Mindestalters
wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Darüber hinaus wurden am Samtag, 22. Mai, 42 Verstöße gegen die
Maskenpflicht geahndet, davon fünf am Rheinufer und 37 in der Altstadt.
In einem Fall wurde zusätzlich Strafanzeige wegen Beleidung der Einsatz-
kräfte erstattet. Zwei weitere Menschen ohne Maske entpuppten sich als
Urlauber, die sich aus touristischen Zwecken eine Wohnung gemietet hatten.
Wegen deren ausländischen Staatsangehörigkeiten wurden bei dieser Kontrolle
zwei Sicherheitsleistungen von je 300 Euro erhoben.

Sonntag, 23. Mai

Auf einem Restaurantparkplatz in Lierenfeld stießen OSD-Mitarbeiter auf
etwa 50 bis 60 Angehörige der Tuning-Szene. Die Hälfte der Gruppe floh
beim Eintreffen des OSD, die verbliebenen Tuner wurden belehrt und
aufgefordert, den Parkplatz zu verlassen.

Des Weiteren wurden insgesamt 90 Verstöße gegen die Maskenpflicht
geahndet, davon 68 am Rheinufer und 22 in der Altstadt. Darüber hinaus
wurden zahlreiche Verwarnungen ausgeprochen.

Montag, 24. Mai

Auf der Bürgerwiese in Garath stießen OSD-Mitarbeiter auf eine
fünfköpfige Gruppe von Menschen. Die Ansammlung wurde aufgefordert,
sich auseinander zu bewegen.

Insgesamt wurden 80 Ordnungwidrigkeitenverfahren wegen Verstößen
gegen die Maskenpflicht eingeleitet, davon 19 am Rheinufer und 61 in der
Altstadt. An der Rheinuferpromenade wurden zudem Verwarnungen
ausgesprochen. Um Fahrten der Poserszene in die Altstadt einzudämmen,
wurden zudem acht Polizeisperren auf der Königsallee eingerichtet, um den
Fahrten wirksam zu begegnen.

OSD-Einsatzzahlen

Insgesamt verzeichnete der OSD von Freitag, 21. Mai, bis Pfingstmontag,
24. Mai, 355 Einsätze, von denen 193 im Zusammenhang mit der
Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen.

Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem
18. März 2020 beziffert sich auf 28.224, von denen 13.528 Bezug zur
Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen
192 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema
"Corona" seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leitstelle eingegangenen
Anrufe beläuft sich auf 18.212.

Quelle: Landeshauptstadt Düsseldorf

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Die aktuellen Coronazahlen: