Dortmund-Nord - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Projekt für Bürgerarbeiter endet

Das Bundesprojekt zur Förderung von rund 500 sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen in Dortmund endet sukzessive bis zum Jahresende. „Da der Bund keine Anschlussfinanzierung ermöglicht, wollen wir die stadtgesellschaftlich sinnvollen Dienstleistungen mit Bordmitteln selbst weiterführen“, erläutert Sozialdezernentin Birgit Zoerner. Dem Rat der Stadt hatte die Verwaltung den Weg dafür im Dezember letzten Jahres vorgezeichnet, der Verwaltungsvorstand konnte jetzt eine...

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  • 03.04.14

Bündnis gegen Neonazis

Das neu gegründete Bündnis „BlockaDO - Gemeinsam gegen Nazis" lädt am Sonntag, 6. April, zu einer Konferenz ins Fritz Henßler Haus. Dort will sich das Bündnis erstmals öffentlich vorstellen und mit Interessierten über die Aktionen gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai diskutieren. Beginn ist um 12 Uhr. Zu Beginn wird es für die Besucher die Möglichkeit geben, sich in Vorträgen über die Dortmunder Neonaziszene zu Informieren. "Wir haben uns bemüht, Vorträge für erfahrene Blockierer genauso wie für...

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  • 03.04.14

Ostwall Museum: Bezirksvertretung Innenstadt-West votiert einstimmig für den Erhalt

In der BV Sitzung am 26. März sprachen sich über alle Parteigrenzen hinweg die Bezirksvertreter für den Erhalt des Museumsgebäudes aus. Die in den letzten Monaten sehr intensive Arbeit der Bürgerinitiative "Rettet das ehemalige Museum am Ostwall", der offene Brief von 10 international anerkannten Architekten, der Einsatz des Schauspielers Jörg Hartmann (Tatort), das Interview mit Jan Kleihues in der WDR Lokalzeit und weitere Aktivitäten haben augenscheinlich Wirkung gezeigt und Einsicht...

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  • 28.03.14
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Siedlung Lanstrop – konsequent am Ball bleiben - Vorkaufsrecht der Stadt greift wohl nicht

Mit der Aufforderung von Grünen und Linken beim Thema Zwangsgelder konsequent am Ball zu bleiben, um eine Sanierung der maroden Siedlung in Lanstrop zu erzwingen, endete die Debatte im Wohnungsausschuss (AUSWI) am Mittwoch. Der Hanseatic Gruppe war bis Ende März Zeit gegeben worden einen Sanierungsplan vorzulegen. Kurz vor Ablauf der Frist wurde das Unternehmen nun von wohnungsmarktfernen Finanzinvestoren aus den USA aufgekauft. „Die wissen wahrscheinlich nicht einmal wo Lanstrop liegt“, so ein...

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  • 27.03.14
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Streik: Dortmund in Weiß-Rot

Diese Farbkombination sieht man in Dortmund nicht so oft: Wo vor zwei Tagen noch Schwarz-Gelb und Königsblau dominierten, war heute alles rot-weiß. Am dritten Streiktag der Warnstreiks von Ver.di ging in Dortmund zeitweise gar nichts mehr: Rund 20 000 Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes hatte die Gewerkschaft zum Protestmarsch und zur Kungebung nach Dortmund eingeladen, und sehr sehr viele waren gekommen. Bei schönsten Frühlingswetter, begleitet von Sambatrommeln, Steel-Drums und...

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  • 27.03.14
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Mehr als ein Fünftel der Wohnungen in der Siedlung an der Färberstraße in Lanstrop stehen leer. Jetzt wurde die komplette Wohnungsgesellschaft erneut verkauft. | Foto: Schmitz

Eine Siedlung wird verkauft

Ende letzten Jahres machten die Mieter ihrem Ärger noch auf einer Versammlung Luft. Sie beschwerten sich über viele Leerstände, nicht beseitigte Wohnungsmängel, zu hohe Betriebskosten und fehlende Spielplätze. Mittlerweile steht fest, dass die Hanseatic Group aus Hildesheim, die Wohnungsbaugesellschaft Lanstrop GmbH mit ihren rund 1160 Wohnungen in Lanstrop und rund 245 Wohnungen in Scharnhorst-Ost Ende Januar an zwei U.S.-amerikanische Finanzinvestoren verkauft hat. Darunter die Lincoln...

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  • 25.03.14
Vom Friedensplatz aus startet am Donnerstagmorgen einer von drei Demo-Zügen zum Südwall. | Foto: Schmitz

ver.di erwartet 10.000 zur Demo in Dortmund

Die zweite Runde der Tarifverhandlungen für die 2,1 Mio. Beschäftigten von Bund und Kommunen sind ohne Ergebnis geblieben. „Die Gespräche haben in einigen Punkten zwar Annäherungen gebracht“, so Michael Bürger, Geschäftsführer von ver.di Dortmund, „aber gerade bei den Forderungen nach einem Sockelbetrag von 100 € und einem Zuschlag von 70 € für die Beschäftigten im Nahverkehr liegen die Positionen noch sehr weit auseinander. Wir wollen deshalb den Druck vor der nächsten Verhandlungsrunde...

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  • 24.03.14
Gesperrt werden für den bevorstehenden nächsten Warnstreik auch wieder die U-Bahnhöfe. Die Fahrgäste müssen auf andere Verkehrsmittel ausweichen. | Foto: Archiv

Neuer Warnstreik: Busse und Stadtbahn stehen in Dortmund still

Ein weiterer Warnstreik legt den Nahverkehr am Mittwoch, 26. März, und Donnerstag, 27. März, in Dortmund lahm. Denn im Rahmen der laufenden Tarifverhandlungen für den Öffentlichen Dienst plant die Gewerkschaft ganztägige Warnstreiks. Für die Fahrgäste in Dortmund bedeutet das,dass sämtliche Stadtbahn-, Straßenbahn- und Buslinien ab Betriebsbeginn am Mittwoch (ca. 3:30 Uhr) bis voraussichtlich zum Freitag, 28. März 2014, ca. 1:30 Uhr, nicht rollen werden. Damit sind auch die NachtExpress-Linien...

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  • 24.03.14
Oberbürgermeister Ullrich Sierau (r.) nahm in Anwesenheit von rund 50 Unterstützern der Bürgerinitiative die gesammelten Unterschriften von dem Fotografen Axel M. Mosler (l.) entgegen. | Foto: Schmitz

Daumen hoch für den Erhalt?

Immer mehr Fachleute und Prominente machen sich stark für den Erhalt des Alten Museums am Ostwall. Auch Oberbürgermeister Ullrich Sierau würde das Haus gerne erhalten, das machte er bei der Übergabe der in den letzten Monaten gesammelten rund 8000 Unterschriften für den Erhalt des Hauses noch einmal deutlich. Ob der Rat tatsächlich am 10. April über das weitere Schicksal des Hauses entscheiden wird, ist unklar. Die Fraktion der Grünen will einen Aufschub der Abstimmung beantragen, weil sie...

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  • 24.03.14
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Kauch wiedergewählt

Die Dortmunder FDP hat auf ihrem Kreisparteitag Michael Kauch (46) mit großer Mehrheit als Kreisvorsitzenden wiedergewählt. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete erhielt mit 87 Prozent der Stimmen ein ausgezeichnetes Ergebnis. Insgesamt war es ein Parteitag der Erneuerung: die Hälfte der Vorstandsmitglieder wurde erstmals in den Kreisvorstand gewählt - darunter vier Mitglieder, die erst nach der Bundestagswahl in die FDP eingetreten sind. "Neuer Wind hat bei der FDP Einzug gehalten und treibt uns...

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  • 24.03.14
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Betriebskosten des ehemaligen Museums am Ostwall zu hoch angegeben

Geradezu gebetsmühlenartig wird immer wieder argumentiert, dass der Betrieb des ehemaligen Museums am Ostwall zu teuer und ein hoher Investitionsstau (Reparaturen an Fenstern, Heizung etc.) vorhanden sei. Allein bei den jährlich anfallenden Betriebskosten wie Heizung, Strom, Gebäudesversicherung, Gebühren für Entsorgung etc heisst es, diese lägen bei ca. 300.000 Euro pro Jahr! Diese Zahl wurde vermutlich auch bei der Finanzierungsplanung für das Baukunstarchiv zugrunde gelegt. Die...

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  • 23.03.14
Auf regenrative Energie setzt das Bündnis, das zur Diskussion lädt. | Foto: Archiv
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Diskussion um Energiewende in Dortmund

Das Bündnis Demokratische EnergieWende kommunal (dew-kommunal) lädt am Donnerstag (20.) um 19 Uhr zu einer Veranstaltung bei der Volkshochschule an der Hansastraße ein. In Schönau haben die Bürger die Stromversorgung in eigene Hände genommen. "Und in Dortmund?", fragt das Bündnis, "Atom- und Kohlestrom - von RWE - wie gehabt?". Dr. Eva Stegen von der EWS Schönau will über den langjährigen Kampf der Schönauer Bürger um ihr Stromnetz berichten. Schönau gehört zu den ersten Städten, wo es gelang,...

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  • 18.03.14
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Petition für den Erhalt des ehemaligen Museums am Ostwall beim Landtag NRW eingereicht

Die Bürgerinitiative "Rettet das ehemalige Museum am Ostwall" hat heute beim Petitionsausschuss des Landtages NRW die folgende Petition eingereicht: Landtag Nordrhein-Westfalen Petitionsausschuss Postfach 10 11 43 40002 Düsseldorf Petitionssteller/in: Herr Detlef Koester Uhlandstrasse 75 44147 Dortmund Nordrhein-Westfalen mail@detlefkoester.de Name der Vereinigung in der ich tätig bin: Bürgerinitiative "Rettet das ehemalige Museum am Ostwall" Gegenstand der Petition: Ziel der Bürgerinitiative...

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  • 18.03.14
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Über 6500 Streikende aus dem öffentlichen Dienst gingen für die Forderung der Gewerkschaft ver.di in der Tarifrunde auf den Friedensplatz. | Foto: Schmitz
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Warnstreik legt Dortmund lahm

Nichts geht mehr am Dienstagmorgen. Kein Bus, keine Stadtbahn rollt aus dem Depot. Doch der ver.di-Warnstreik hat nicht nur den öffentlichen DSW21 Nahverkehr lahmgelegt. Um 10 Uhr zieht ein riesiger Demozug, ausgerüstet mit Trillerpfeifen, Warnwesten und Transparenten durch Dortmund. Bis zum Abend vorher haben Eltern mit anderen Fahrgemeinschaften organisiert, Kita-Eltern haben sich abgesprochen, wer arbeitet und wer gleich mehrere Kinder zu sich nehmen kann. Und während die Eltern die...

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  • 18.03.14
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ver.di fordert für die 2,1 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen eine markante Erhöhung der Entgelte. "Ziel ist eine deutliche Reallohnsteigerung", sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske. | Foto: http://www.verdi.de
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Tarifrunde im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen: Erste Warnstreiks für mehr Bewegung in den Verhandlungen - LINKE solidarisch mit den ver.di-Tarifforderungen

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ruft in den nächsten Tagen die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen zu ersten Warnstreiks auf. „Die Positionen zwischen Arbeitgebern und den berechtigten Forderungen der Beschäftigten waren in der ersten Runde so weit auseinander, dass jetzt ein deutliches Signal aus den Betrieben und Verwaltungen nötig ist“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske. "Jetzt sind die Beschäftigten gefordert, mit ersten Aktionen,...

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  • 17.03.14
Für eine Welt gegen menschenverachtung steht die aktuelle Ausstellung im Rathaus zur internationalen Woche. | Foto: Schmitz

Ausstellung fragt: Denkst du schwarz-weiß?

Kunst schafft bunte Vielfalt in der inernationalen Woche gegen Rassismus. Im Rathaus eröffnete am Freitag eine Ausstellung von Studierenden, die einen Bewusstseinswandel anregen möchten. Mit Kunst udn Kultur wollen sie gegen Diskriminierung und Ettiketierung vorgehen. Um dies darzustellen, wurden Menschen, die diskrminiert wurden, und solche, die dies noch nie erlebt haben, gebeten, ihre Gefühle künstlerisch auszudrücken. Die Kunstwerke setzen farbliche Akzente zu den schwarz-weiß Portraits der...

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  • 14.03.14
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Keine Alternative zum Abriss?

Der Sachverhalt ist ja soweit schon bekannt - der Abriss des ehemaligen Museums am Ostwall scheint besiegelt. Der Oberbürgermeister hat in der letzten Woche eine Delegation der Initiative zum Erhalt des ehemaligen Museumsgebäudes am Ostwall empfangen. Ullrich Sierau nahm das Gespräch zum Anlass, auf das vom Rat der Stadt am 2. Mai 2013 auf den Weg gebrachte Interessenbekundungsverfahren zur Veräußerung und Nachnutzung des ehemaligen Museumsgeländes einzugehen. Das Ergebnis des Verfahrens wird...

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  • 14.03.14
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Ostwallmuseum – Schneckenburger und GRÜNE Fraktion drängen auf Sachstand zum Bieterverfahren

Die Oberbürgermeister-Kandidatin der GRÜNEN, Daniela Schneckenburger, und die GRÜNE Ratsfraktion drängen auf einen Sachstand zu den Ergebnissen des Bieterverfahrens zum Ostwallmuseum. Schneckenburger hatte vor drei Wochen öffentlich für die Erarbeitung eines Konzepts geworben, mit dem das Gebäude erhalten werden kann. Daniela Schneckenburger, OB-Kandidatin der GRÜNEN: „Sierau muss jetzt die Karten auf den Tisch legen. Das Bieterverfahren ist am 3. März beendet worden. Die Öffentlichkeit hat ein...

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  • 12.03.14
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Der aktive Gewerkschafter Dr. Christian Tödt strebt für die Partei DIE LINKE bei der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 das Amt des Oberbürgermeisters an. | Foto: www.dielinke-dortmund.de
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DIE LINKE spielt die Gewerkschaftskarte: Dr. Christian Tödt ist OB-Kandidat - "Der SPD keine Ausrede mehr lassen"

Der Chefarzt der Radiologie a.D. am Gemeinschaftskrankenhaus in Herdecke, Dr. Christian Tödt, kandidiert für DIE LINKE für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Dortmund. Dr. Tödt ist seit 1978 aktives Mitglied der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di (zunächst ÖTV) und war mehrere Jahre Mitglied im ver.di-Landesvorstand Fachbereich 03 - zeitweise im Präsidium des Landesvorstandes. Am Krankenhaus Herdecke wurde er trotz seiner Chefarztposition von der Belegschaft 16 Jahre lang in Folge in den...

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  • 11.03.14
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Für Hebammen demonstrierten gestern Frauen vor der Reinoldikirche. | Foto: Schmitz
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Frauen gehen für Hebammen auf die Straße

Noch vor 100 Jahren war alles ganz einfach: Wurde eine Frau schwanger, ging sie zur nächsten Hebamme. Die Geburt erfolgte daheim mit tatkräftiger Hilfe durch die vertraute Hebamme. Dieses jahrhundertelang gültige Bild hat sich gewandelt, heute kämpft der Berufsstand um sein Überleben. von Elke Böinghoff Was den Hebammen dabei zu schaffen macht, ist nicht die fehlende Klientel. Im Gegenteil, die Nachfrage nach ihrer Hilfe bei Schwangerschaft und Geburt ist steigend, vielmehr droht das Aus durch...

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  • 07.03.14
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Freut sich über die Geschlossenheit mit de die CDU hinter ihr steht: Dr. Annette Littmann. | Foto: Schmitz
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CDU schickt Annette Littmann ins Rennen

Mit über 97 Prozent der Stimmen wählte die Dortmunder CDU Dr. Annette Littmann als OB-Kandidatin. Am 25. Mai will die 53-Jährige für die Christdemonkarten für die Wahl des Stadtoberhauptes antreten. Mit der ehemaligen FDP-Politikerin will die CDU einen Neuanfang bei der vorgezogenen Wahl der Stadtspitze einleiten. Viel Applaus bekam Dr. Littmann bei ihrer Wahl bei der Kreisvertreterversammlung der CDU im Brausaal der Actien Brauerei. Die Dortmunder wählen ihren Oberbürgermeister oder ihre...

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  • 07.03.14
Stehen auf für eine Welt gegen Menschenverachtung: Oliver Bremer, Jörn Menge, Friedrich Stiller, Britta Bremer, Werner Hartl (Rothenburg), Reinhard Rauball (BVB), Sebastian Krumbiegel, Thorsten Meier (Han.)‚ OB Sierau und H. Anders-Hopgen. | Foto: Schmitz

Woche gegen Rassismus

Der 21. März erinnert an ein Ereignis, bei dem die südafrikanische Polizei 1960 auf friedliche Demonstranten schoss und 69 von ihnen tötete. Rund um diesen Tag organisiert der Interkulturelle Rat in Deutschland seit 1994 Aktionen in der Internationalen Wochen gegen Rassismus. Dortmund präsentiert unter dem Motto ‚Wir stehen auf!’ eine Reihe politischer, informativer und unterhaltsamer Veranstaltungen, die ein Zeichen gegen Rassismus und für die Achtung der Menschenrechte setzen....

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  • 06.03.14

Neue Art der Finanzspritze

Die Städte Dortmund, Essen, Herne, Remscheid, Solingen und Wuppertal haben die bislang größte kommunale Gemeinschaftsanleihe in Deutschland am Markt platziert. Jetzt ging die Anleihe in Höhe von 400 Millionen Euro an den Start. Ganz neu ist die kommunale Anleihe nicht, die gemeinsame Aktion in dieser Höhe ist aber ein Novum. „Der geringste Betrag für eine Anleihe sind 1000 Euro", erklärt Stefan Heynen, Abteilungsleiter der zentralen Vermögens- und Schuldenwirtschaft an der Stadtkämmerei. Jeder...

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  • 06.03.14
Kurze Wege, nette Beratung, frische Waren - das schätzen besonders ältere Leute am Einzelhandel vor Ort. Wird auch das Geschäft mit den Lebensmitteln bald durch den Onlinehändler ersetzt? | Foto: Archiv Schmitz
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Tante Emma gegen das Internet?

Das Handy und das Tablet, die CD, Bücher sowieso, Schuhe, Kleidung und Lebensmittel - vom individuell zusammengestellten Müsli bis zum Gourmet-Kaffee - alles im Internet bestellbar. Wird demnächst nur noch online geshoppt? Im Jahr 2005 setzte der Internet-Handel noch 14,5 Milliarden Euro deutschlandweit um, in diesem Jahr soll der Anteil auf geschätzte 38,7 Milliarden steigen - das wären neun Prozent vom Gesamtumsatz. Hinter diesen trockenen Zahlen stehen viele andere Geschichten: Zum Beispiel...

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  • 05.03.14
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