Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Einfach Platz für sicheren Radverkehr auf der Kampstraße könnten hier häufig im Halteverbot stehende illegale geparkte Autos machen. Unterbinde die Stadt hier das Flachparken, könnte der Fahrstreifen am Bürgersteig für Radverkehr Richtung Westen zur Verfügung stehen. Die Idee der Umweltverbände beinhaltet auch, die zweite Fahrbahn zwischen Petrikirche und Rondell dann für Radfahrer Richtung Osten auszuweisen.  | Foto:  BUND DO
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Idee der Umweltverbände für die Kampstraße: Stadtmitte sicher durchqueren
Einfach besser Radfahren

Eine einfach umsetzbare Verbesserung für den Radverkehr auf der Kampstraße in West-Ost-Richtung schlagen die Umwelt- und Verkehrsverbände ADFC, BUND, VCD in einem Antrag an die Bezirksvertretung Innenstadt-West vor. Ihr Vorschlag beinhaltet die Abmarkierung eines Radfahrstreifens in West-Ost-Richtung und die Wegnahme eines illegal genutzten Pkw-Parkstreifens zwischen Freistuhl und Hansastraße. Derzeit müssen Radfahrer aus Richtung Westen am Eingang der Fußgängerzone an der Straße Freistuhl...

  • Dortmund-City
  • 19.11.20
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Planfall 4 schlägt vor, den Wallring zwischen der Stadt- und Landesbibliothek und dem Harenberg City-Center nur für Busse, Taxen, Radfahrer und Fußgänger freizugeben und den Kfz-Verkehr über die Grüne und Steinstraße zu führen.
 | Foto: Quelle: BBW GmbH
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Stadt Dortmund will Umgestaltung diskutieren
Pläne für den Wall

Der Kfz-Verkehr auf dem Wallring soll langfristig neu organisiert werden, um mehr Raum für Rad- und Fußverkehr, Aufenthalt und mehr Grün zu gewinnen. Im Bereich des Schwanen- und Ostwalls wird dazu mit dem Bau des Radwalls in den nächsten zwei Jahren das Angebot für Radfahrer und Fußgänger verbessert. "Dieses kurzfristig zu schaffende Angebot wird bis zum vollständigen Umbau des gesamten Wallrings, der erst in einigen Jahren erfolgen kann, dringend benötigt", erklärt Stadt-Sprecher Maximilian...

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  • 19.11.20
Den Förderbescheid mit Mitteln des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz übergab Regierungspräsident Hans Josef Vogel (2.v.r.) mit Dr. Martina Oldengott (r.) von der Durchführungsgesellschaft IGA 2027 an Oberbürgermeister Thomas Westphal (3.v.l.) im Beisein von Planungsdezernent Ludger Wilde und Stadterneuerungs-Amtsleiterin Susanne Linnebach.  | Foto: Bezirksregierung

8,3 Mio. € für Stadtentwicklungs- und Infrastrukturprojekt „Emscher nordwärts“ in Dortmund
IGA 2027 nimmt Fahrt auf

Viel weiter als andere Städte ist Dortmund mit der Projektplanung für die Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027. Das zahlt sich aus: Das Land NRW fördert die Errichtung des Zukunftsgartens „Emscher nordwärts“ in Dortmund im Rahmen der IGA mit 8,3 Mio. Euro. Im Dortmunder Norden entsteht für die IGA in den nächsten sechs Jahren auf 35 Hektar der große Zukunftsgarten "Emscher nordwärts" als großräumiges Stadtentwicklungs- und Infrastrukturprojekt rund um die Kokerei Hansa im...

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  • 19.11.20

Dortmunder Umweltverbände fordern sicheren Weg
Radfahrstreifen auf dem Heiligen Weg

 Vor der Wahl haben sich Dortmunder Parteien zur Förderung des Radverkehrs bekannt. Jetzt drängen Umwelt- und Verkehrsverbände darauf, den Worten Taten folgen zu lassen: Für den Heiligen Weg fordern sie die Einrichtung von breiten Radfahrstreifen auf dem Abschnitt zwischen Ernst-Mehlich- und Kaiserstraße. Dafür soll eine der beiden Kfz-Spuren wegfallen. „Der Heilige Weg ist jetzt der Lackmustest“, sagt Lorenz Redicker vom VCD: „Wollen wir den Radverkehr wirklich fördern? Wollen wir Fahrradstadt...

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  • 16.11.20

Auswirkungen für öffentlichen Dienst in Dortmund beraten
Tarifabschluss umsetzen

Der Verwaltungsvorstand beschäftigte sich mit dem Thema Tarifabschluss im öffentlichen Dienst sowie dessen Auswirkung und Umsetzung. Am 25.10.2020 hatten sich die Tarifparteien über einen Tarifabschluss für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst geeinigt. Ab dem 1.4.2021 erhöht sich demnach das Entgelt um 1,4 Prozent bzw. mindestens um 50 €. Ab dem 1.4.2022 gibt es eine weitere Steigerung des Entgeltes für Tarifbeschäftigte in Höhe von 1,8 Prozent. Zudem erhalten diese Beschäftigten eine...

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  • 16.11.20
Die vier neuen Bürgermeister (vl.:)  3. Ulrich Monegel von der CDU., Oberbürgermeister Thomas Westphal, 1. Norbert Schilff von der SPD und 2. Barbara Brunsing von den Grünen.  | Foto: Schmitz
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Dortmunder Rat wählte Thomas Westphal, Norbert Schilff, Barbara Brunsing und Ulrich Monegel
Die neuen Bürgermeister

Vereidigt wurde im Rat der neue Oberbürgermeister Thomas Westphal  Zuvor übergab ihm sein Vorgänger Ullrich Sierau die Amtskette vor der Statue des Eisernen Reinoldus im alten Rathaus. Der Schutzpatron Dortmunds steht für Treue zur Stadt und ihrer Menschen, für Engagement und für Standfestigkeit und Heimatliebe. Bei der Ratssitzung in der Westfalenhalle 2 mit viel Abstand zum Coronaschutz wurden drei weitere Bürgermeister als Vertreter gewählt: 1. Norbert Schilff von der SPD, 2. Barbara...

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  • 13.11.20

CDU will Entlastung im ÖPNV
CDU fordert zusätzliche Busfahrten durch private Busunternehmer in Dortmund

Dortmunder CDU-Fraktion fordert zusätzliche Busse für entzerr-ten Schülertransport in den Stoßzeitendes ÖPNV In den Stoßzeiten des Schulverkehrs sind öffentliche Busse und Bahnen in Dortmund besonders stark frequentiert. Um die Situation für Schülerinnen, Schüler und alle an-deren Fahrgäste zu verbessernund das Ansteckungsrisiko mit Covid-19 zu minimie-ren, fordert die CDU-Fraktion die Stadtverwaltung nun dazu auf, zeitnah zusätzliche Buskapazitäten über externe Unternehmen zu akquirieren.Die...

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  • 12.11.20
In einer kurzen Sitzungsunterbrechung stellte sich die gerade gewählte neue Bezirksbürgermeister*innen-Riege Innenstadt-Ost draußen vor dem Wilhelm-Hansmann-Haus einmal kurz ohne Mund-Nasen-Schutz den Fotografen: Bezirksbürgermeisterin Christiane Gruyters (M.) von den Grünen, ihr erster Stellvertreter Carsten Wember (r.) von der SPD und ihre zweite Stellvertreterin Margit Hartmann (l.) von der CDU. | Foto: Ralf K. Braun
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Christiane Gruyters ist erste grüne Oststadt-Bezirksbürgermeisterin
Der Osten ist grün

Der Wechsel von Rot zu Grün verlief trotz historischer Premiere unspektakulär, geräuschlos, wie selbstverständlich: Mit der 65-jährigen Christiane Gruyters lenkt erstmals eine Politikerin der Grünen als Bezirksbürgermeisterin die Geschicke des Stadtbezirks Innenstadt-Ost. Mit 18 von 19 Stimmen, bei nur einer Gegenstimme, votierten die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost am Dienstag (10.11.) im Wilhelm-Hansmann-Haus eindeutiger als zu erwarten war für die gemeinsame Liste, mit...

  • Dortmund-Ost
  • 11.11.20
Vom Land fordert die Dortmunder Schuldezernentin Daniela Schneckenburger ein Modell mit Stufenplan, um in Städten mit hohem Inzidenz-Wert, auch Hybrid-Unterricht in Schulen zu ermöglichen. Die Stadt Solingen war mit einem Versuch gescheitert.    | Foto: Schmitz

Dortmunder Krisenstab: Kein Kontaktsport-Unterricht an Schulen/ Stadt fordert vom Land Modell für stufenweisen Hybrid-Unterricht
Schulen, Eltern und Lehrer einig

Einen Beschluss den Kontaktsport im Schulunterricht sowie den Schwimmunterricht im November in den Schulen auszusetzen, fasste der Dortmunder Krisenstab angesichts der Infektionslage mit dem Corona-Virus. Vom Schulministerium fordert die Stadtspitze ein Stufenmodell, um in Oberstufenklassen stufenweise, je nach hohem Inzidenz-Wert in der Stadt Hybrid-Unterricht zu ermöglichen. Doch das hatte NRW-Bildungsministerin Yvonne Gebauer erst kürzlich in Solingen abgelehnt. "In der letzten Woche hat ja...

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  • 10.11.20

FH Dortmund bietet virtuelle Veranstaltung zur US-Präsidentschaftswahl an
Aktionstag 8 gegen 88

Am Dienstag, 10. November, ab 18 Uhr analysiert Prof. Dr. Hubertus Buchstein zum jährlichen Aktionstag „8 gegen 88“ in einer virtuellen Veranstaltung die US-Präsidentschaftswahl und die erste Amtszeit von US-Präsident Donald Trump. Die Teilnahme ist ohne Voranmeldung möglich unter https://www.fh-dortmund.de/de/fb/8/tagungen/gegen-88.php. Der Aktionstag des Fachbereiches 8 richtet sich gegen Rechtsextremismus. Prof. Dr.  Buchstein ist Professor für Politik- und Kommunikationswissenschaften am...

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  • 09.11.20
In der alten Industriehalle am Hafen stellte Thomas Westphal die Pläne für die Speicherstraße, ein Zukunftsort Dortmunds vor.   | Foto: Antje Geiß

Halbzeit ohne Pause

Fünf Jahre "nordwärts": 2.500 Ideen, 28.000 Beteiligte, 6.500 Arbeitsplätze Dortmund. Im Mai 2015 schlug die Geburtsstunde für das Dortmunder Beteiligungsprojekt "nordwärts". Es bringt seitdem den Strukturwandel in den nördlichen Stadtbezirken voran. Zur Halbzeit der zehnjährigen Projektlaufzeit zieht "nordwärts" eine erste Bilanz. Aus über 2.500 Projektideen wurden rund 250 innovative und nachhaltige "nordwärts"-Projekte. In Beteiligungsverfahren mit über 28.000 Menschen aus der...

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  • 08.11.20
Grünen-Sprecherin Christiane Gruyters. | Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Am Dienstag im Wilhelm-Hansman-Haus
BV Innenstadt-Ost hat erste Sitzung

Unter neuen "grünen" Vorzeichen konstituiert sich am Dienstag, 10. November, um 16 Uhr die neu gewählte Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost. Wegen des Rathaus-Umbaus treffen sich die Mitglieder zur ersten öffentlichen Sitzung im Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Str. 21. Grüne und SPD, nun unter umgekehrten Verhältnissen, wollen ihre Zusammenarbeit fortsetzen. So dürfte die bisherige Grünen-Sprecherin Christiane Gruyters, Spitzenkandidatin der mit sechs Mitgliedern stärksten BV-Fraktion im...

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  • 06.11.20
Rot leuchten nachts Oper, Theater und der Schriftzug "#alarmstuferot" am Platz der alten Synagoge: Das Dortmunder Theater unterstützt so  den Aufruf #SangUndKlanglos #AlarmstufeRot der Kultur und der kulturellen Veranstaltungswirtschaft in Deutschland, die still ihre Stimmen erheben. Denn das bunte und vielfältige Veranstaltungswesen, vom Soloselbstständigen und Einzelunternehmer, über mittelständische Unternehmer und öffentliche Theater sind hart vom Teil-Lockdown getroffen. Sie alle gewährleisten mit ihren Aktivitäten eine ökonomische, geistige und kulturelle Vielfalt, stärken die Wirtschaft und bereichern die  Gesellschaft. Damit diese Vielfalt gerettet wird, dafür setzen sie sich gemeinsam und solidarisch ein.
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Corona: Dortmunder Krisenstab will im Notfall vorbereitet sein / Schul- soll Vereinssport gleichgeschaltet werden
Pläne für Behelfs-Krankenhaus

Über 2.000 akute Fälle meldet der Dortmunder Krisenstab und weist darauf hin, dass dies nur die dem Gesundheitsamt bekannten Fälle sind. "Die Dunkelziffer ist größer geworden", weiß Leiterin Birgit Zoerner. Immer mehr Dortmunder erkranken schwer am Coronavirus. Immer mehr Covid 19-Patienten, 128 aktuell, müssen in Krankenhäusern behandelt werden.29 liegen auf der Intensivstation, 19 werden beatmet. Am Dienstag sind 146 positive Tests hinzugekommen, am Montag 86, am Sonntag 190, am Samstag 154...

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  • 04.11.20
Um  Schüler in Städten mit vielen Corona-Infizierten vor dem  Virus zu schützen, wünscht sich die Dortmunder  Verwaltungsspitze ein  Konzept vom Land, dass Schulen ältere Schüler täglich wechselnd Zuhause und in der Schule unterrichten können.   | Foto: Archiv

Dortmund fordert von der Landesregierung Corona-Stufenplan für Schulen zu Präsenz- und Distanunterrichtz
Schüler besser schützen

Wie geht es mit dem Schulbetrieb weiter? Diese Frage bewegt nicht nur Dortmunder Eltern, sie war heute Morgen auch Thema im Dortmunder Verwaltungsvorstand. Damit Kinder und Jugendliche nicht morgens in volle Bussen steigen müssen, ist die Schulverwaltung im Gespräch mit Schulleitern  und der Bezirksregierung dabei den Schulbeginn zu entzerren. Zusätzlich wünscht sich die Verwaltungsspitze für Städte wie Dortmund mit einer 7-Tages-Inzidenz über 190 einen Stufenplan, um ältere Schüler in Schulen,...

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  • 03.11.20
Gearbeitet wird stehend: Thomas Westphal an seinem Schreibtisch im Oberbürgermeisterbüro, von dem aus er das Rathaus, welches gerade für die Sanierung leergezogen wird, genau im Blick hat. Das Bild im Hintergrund hat er selbst gemalt, wie auch zwei im Vorzimmer in schwarzgelb: Dede beim Derby und Pierre-Emerick Aubameyangs Salto.
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Thomas Westphal beginnt als Dortmunds Oberbürgermeister mit dem Auszug des Rathauses
Alles neu zum Start

Nein, was Thomas Westphal, Dortmunds neuer Ob so alles in den nächsten Tagen als erstes vorhat, wollte er an seinem ersten Arbeitstag noch nicht verkünden. Der Schreibtisch steht schon im neuen Oberbürgermeisterbüro, doch in den Fluren am Südwall 23 stapeln sich die Schreibtische, das ganze Rathaus befindet sich mitten im Umzug. "Neues Gebäude, neuer OB", meint Thomas Westphal lachend, locker, ohne Krawatte im blauen Anzug hat er seine drei Glücksbringer mitgebracht fürs neue Büro. Einer aus...

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  • 03.11.20
Der Videobeobachtungsplatz in der Leitstelle der Polizei, wohin die Bilder der Kameras in der Münsterstraße übertragen werden.  | Foto: Polizei Dortmund

Pro und Kontra zur Kameraüberwachung in Dortmund
Münsterstraße wird überwacht

Für mehr Sicherheit im Münsterstraßenviertel setzt die Polizei noch in diesem Jahr an acht Standorten insgesamt 18 Kameras ein. Die Initiative gegen die Videoüberwachung kritisiert, dass Fakten geschaffen werden, während aktuell noch eine Klage gegen die Rechtmäßigkeit der Überwachung läuft. Die Initiative hält die Überwachung für einen nicht verhältnismäßigen Grundrechtseingriff und weist darauf hin, dass dies vor allem nicht dazu beitragen könne, die Probleme der Nordstadt zu lösen. Das sieht...

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  • 29.10.20
Mit Decken und Heizgeräten hat sich die Dortmunder Gastronomie vorbereitet, um Gäste im Herbst draußen wie hier auf dem Alten Markt und drinnen mit Abstand und Hygienekonzept coronasicher zu bewirten, doch der Bund plant einen Gastro- und Tourismus-Lockdown, der Gastro- und Hotelbeschäftigte hart trifft.  | Foto: Schmitz
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DEHOGA: Geplanter Gastronomie-Lockdown nicht nachvollziehbar
Restaurants, Kneipen und Clubs betroffen

Gähnende Leere im Ringhotel Drees, eigentlich wäre es heute komplett ausgebucht. Denn Dortmund spielte am Abend in der Champions League daheim gegen Zenit St. Petersburg - ohne Zuschauer. Auch Dortmunds Ausnahmegenehmigung, 300 Zuschauer ins Stadion zu lassen, nachdem der Borussia Dortmund doch bewiesen hatte, dass auch 1.300 Fans live coronasicher das Spiel im Signal Iduna Park verfolgen können, wurde abgewiesen. Der neue angekündigte Lockdown für die Gastronomie und Hotellerie ist für den...

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  • 28.10.20
96 Corona-Patienten werden derzeit stationär behandelt, auch im Klinikum Dortmund.  | Foto: Klinikum Dortmund

15. Corona-Todesfall in Dortmund: Bei 1353 Infizierten kommen immer mehr Patienten in Krankenhäuser
Kliniken behandeln 96 Covid-19-Kranke

Eine 82-jährige Dortmunderin verstarb heute an Covid-19. Sie ist der 15. Todesfall, den die Pandemie in Dortmund forderte. Der schnelle Anstieg der Coronavirus -Infektionen hat in Dortmund auch Auswirkungen auf die Krankenhäuser. Derzeit werden 96 Corona-Patienten stationär behandelt, darunter 23 intensivmedizinisch, davon wiederum 13 mit Beatmung. Mit Blick auf die Intensivbetten spricht Gesundheitsamtsleiter Dr. Frank nicht von einer Auslastung durch Covid-Patienten, aber von einer Belastung....

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  • 27.10.20
Zu den acht SHDO-Heimen in Dortmund  zählt auch der Seniorenwohnsitz Nord an der Schützenstraße. Hier leben rund 6.000 Senioren. Um sie durch Corona-Schnelltests auch für Besucher besser zu schützen, müssten rund 24.000 Tests pro Woche durchgeführt werden.    | Foto: Archivfoto/ Schmitz

Jede Woche 24.000 Schnelltests allein in den Städtischen Senioren-Heimen Dortmund
Antikörpertests sollen Sicherheit bringen

Mit den angekündigten Möglichkeiten, Coronavorus-Schnelltests in Seniorenheimen durchzuführen, befasste sich am Montag die Trägergemeinschaft der Dortmunder Seniorenheime. "Ich befürworte Testungen, nur so hat man Ergebnisse", sagt Martin Kaiser. Doch der Geschäftsführer der Städtischen Seniorenheime Dortmund weiß auch, dass das Testen, welches die ersehnte größere Sicherheit für die älteren Bewohner mit sich bringen soll, Probleme mit sich bringt. Er rechnet vor: "Es leben rund 6.000 Bewohner...

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  • 27.10.20
Die Zukunfts-Vision der nördlichen Speicherstraße mit neuen Gebäuden für Bildung, Büros, Gastronomie und Gewerbe zeigt diese Skizze.  | Foto: Grafik- Büro COBE, Nordhavn / Kopenhagen

Im Fokus der Bebauungsplan „Hafenquartier Speicherstraße“ in Dortmund
Online-Bürger-Dialog

Mit der Quartiersentwicklung der Speicherstraße wird in den nächsten Jahren unter dem Motto „beständig - digital - kreativ“ ein neues Hafenquartier entstehen. In mehreren Bürger-Dialogen ist darüber informiert und diskutiert worden. Geht es in der südlichen Speicherstraße zum größten Teil um den Umbau alter Gebäude, sollen im nördlichen Bereich Neubauten errichtet werden, um den Bereich städtebaulich zu entwickeln und zu vermarkten. Ziel der Planung und des beginnenden Planverfahrens ist es,...

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  • 26.10.20

58 EU-Bürgermeister fordern gemeinsam mehr Klimaschutz, darunter auch der Dortmunder OB
OB schreibt Angela Merkel

Oberbürgermeister Ullrich Sierau ruft mit mehr als 50 europäischen Bürgermeister*innen die EU auf, die Ziele der CO2-Einsparung für 2030 zu erhöhen und Städte stärker bei der Erreichung des Pariser Klimaabkommens zu unterstützen. Bürgermeister* innen von 58 Städten aus ganz Europa, darunter auch Oberbürgermeister Ullrich Sierau, haben das verbindliche Ziel für alle EU-Mitgliedstaaten gefordert, mindestens 55 Prozent der Treibhausgasemissionen bis 2030 (im Vergleich zu 1990) einzusparen und...

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  • 23.10.20
Von der frühen Sperrstunde sind Restaurants, Kneipen und Clubs betroffen.

Kritik an früher Sperrstunde und Sorge im Dortmunder Krisenstab, dass Zuhause weiter gefeiert wird
Gastro-Konzepte haben sich in Corona-Krise bewährt

Da Dortmund bereits vor der Videokonferenz mit Ministerpräsident Armin Laschet, an der Krisenstabsleiter Norbert Dahmen für Dortmund teilnahm, mit einer Verfügung viele Regelungen der neuen Coronaschutzverordnung des Landes auf den Weg gebracht hatte, hat sich für Dortmunder kaum etwas geändert. Krisenstabsleiter Norbert Dahmen wäre es lieber gewesen, wenn die Sperrstunde, die jetzt landesweit gilt, nicht auf den Beginn 23 Uhr, sondern auf 1 Uhr festgesetzt worden wäre: „Um 23 Uhr besteht eine...

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  • 21.10.20
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 Der scheidende Oststadt-Bezirksbürgermeister Udo Dammer - hier im Bild aufgenommen bei einem seiner letzten öffentlichen Termine, der Vorstellung der ersten Standorte der "Netten Toilette" im Stadtbezirk Innenstadt-Ost, in Körne. | Foto: Oliver Schaper
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Oststadt-Bezirksbürgermeister Udo Dammer (64) scheidet nach 16 Jahren aus dem Amt aus
Politischer Langstreckenläufer wendet sich verstärkt dem Hobby Wandern zu

Seit 1999 gehört SPD-Lokalpolitiker Udo Dammer der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost an. Seit 2004 amtierte er zunächst als Bezirksvorsteher, seit 2007 als Bezirksbürgermeister des flächenmäßig kleinsten Dortmunder Stadtbezirks, der mit 54.000 Einwohnern indes einer der einwohnerstärksten in unserer Stadt ist. Am 31. Oktober 2020 scheidet der Sozialdemokrat nun nach 16 langen Jahren im Amt aus dem Gremium aus. Mit Udo Dammer sprach Ost-Anzeiger-Redakteur Ralf K. Braun (bra). (bra): Hallo...

  • Dortmund-Ost
  • 20.10.20
Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange dankte den Polizisten nach der Querdenken 231-Demonstration für ihren Einsatz, der das Versammlungsrecht und auch die Gesundheit der Teilnehmenden geschützt habe.       | Foto: Archiv

Rund 1.100 Querdenken-Demonstrierende in Dortmund
Versammlung verlief friedlich

Rund 1.100 statt der angekündigten 3000 Demonstranten versammelten sich am Sonntagnachmittag auf dem Dortmunder Wallring. Für die Versammlung, angemeldet von Querdenken 231, sperrte die Polizei den Wall und kontrollierte aufgrund der aktuellen Pandemielage und der steigenden Infektionszahlen die strengen Auflagen zum Infektionsschutz. Die Protestierenden trugen weiße Schutzanzüge, jedoch einige Teilnehmenden zeitweise keinen Mund-Nasen-Schutz. Der überwiegende Teil der Versammlungsteilnehmer...

  • Dortmund-City
  • 19.10.20
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