Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Abriss des Hochhauses in der Kielstraße 26 steht bevor. | Foto:  Archiv

Vorabeiten für Abriss an der Dortmunder Kielstraße beginnen
"Horror-Hochhaus" bald Geschichte

Die ersten Vorboten des bevorstehenden Abbruchs des Hochhauses Kielstraße 26 werden in  sichtbar durch eine geänderte Verkehrsführung und durch notwendige Baumfällungen. Es war mühsam und hat inklusive aller Vorbereitungen rund acht Jahre gedauert bis die Stadt Dortmund im Mai 2019 vermelden konnte, dass auch die letzte der 102 Wohnungen in dem Hochhaus in der Kielstraße 26 erworben werden konnte. Vorausgegangen war ein Leerstand seit November 2002, als das Haus von der Stadt Dortmund im Rahmen...

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  • 11.01.21
"Gewaltlos statt waldlos" und "Die Klimakrise ist Realität"- mit diesen Sätzen "demonstrierten" abgelegte Weihnachtsbäume in der Dortmunder City gegen das Waldsterben. | Foto: Xtinction Rebellion Dortmund

Aktion mit weggeworfenen Weihnachtsbäumen in Dortmunder City
Wald statt Aspahlt

 Sinnbildlich für einen sterbenden Wald haben AktivistInnen der Klima- und Umweltschutz-Gruppe „Extinction Rebellion (XR)“ gestern (10.1.) bei einer unangemeldeten Aktion aus alten und weggeworfenen Christbäumen auf dem Dortmunder Hansaplatz einen neuen Nadelwald gepflanzt. Mit Schildern wurde auf die Gefährdung der Wälder durch die Klimakrise aufmerksam gemacht und gegen das Abholzen gesunder Wälder protestiert. Die Bäume trugen Plakate mit Aufschriften wie „Wald statt Asphalt“, „Gorillas...

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  • 11.01.21
Prof. Dr. Nicole Knuth hat vor der Kinderkommission des Deutschen Bundestages mehr Digitalisierung in den Heimen, mehr Beteiligung und mehr Bildungsgerechtigkeit gefordert.
 | Foto: FH DO/ Matthias Kleinen

Dortmunder Professorin fordert mehr Beteiligung von Heimkindern und ihren Eltern sowie mehr Digitalisierung in Heimen
Probleme verschärft

Die Corona-Pandemie hat die Probleme von Kindern und Jugendlichen in Wohngruppen und Heimen verschärft. Vor der Kinderkommission des Deutschen Bundestages forderte Prof. Dr. Nicole Knuth, Sozialwissenschaftlerin an der FH Dortmund, mehr Digitalisierung in den Heimen, mehr Beteiligung und mehr Bildungsgerechtigkeit. Der Zugang zum Internet gelte als zentraler Faktor für die soziale und kulturelle Teilhabe junger Menschen, betont die Expertin. Nicht alle Einrichtungen seien dafür gerüstet. „Die...

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  • 11.01.21
Fordert eine professionelle Koordinierung seitens des Landes für die nächsten Impfstufen: OB Thomas Westphal.  | Foto: Ralf Neuhaus

Dortmunder Oberbürgermeister fordert: Impfaktionen professionell koordinieren
Kritik an Organisation

Die nächsten Monate werden für die Bekämpfung des Corona-Virus sehr entscheidend sein. Die von Bund und Ländern verabredete Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar ist aus Sicht des Dortmunder Oberbürgermeisters Thomas Westphal zwingend nötig, damit die Zahl der Neuinfektionen auf Dauer sinkt. „Die Infektionszahlen lassen derzeit keine andere Wahl und wir dürfen nicht vergessen, dass wir es auch mit einer Veränderung des Virus zu tun haben, die die Ansteckungsgefahr noch erhöht. Deshalb...

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  • 07.01.21
Der Dortmunder Polizeipräsident Gregor Lange freut sich, dass die Dortmunder in der Silvesternacht den Appellen folgten.  Mit Ordnungsamtsleiter Norbert Dahmen zog er nach dem ruhigen Jahreswechsel ein positives Fazit.   | Foto: Archiv/ Klinke

Polizei dankt Dortmundern für die ruhige Silvesternacht
Die Mehrheit feierte daheim ins Neue Jahr

Die Stadt und die Polizei bedanken sich bei allen Dortmundern, die fast alle den Appellen im Vorfeld der Silvesternacht gefolgt sind. Aus Sicht der Ordnungsbehörden war es ein ruhiger Jahreswechsel. Nur vereinzelt ist es zu Verstößen gegen die Auflagen gekommen. Aus Sicht der Stadt hat sich das Silvesterkonzept, in den zu Silvester üblicherweise viel besuchten  Innenstadtbereichen sowie an der Möllerbrücke und am Sonnenplatz aufgrund der Coronapandemie zusätzlich ein Ansammlungsverbot für...

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  • 01.01.21
Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal wünscht allen Dortmundern ein gesundes und freundliches neues Jahr 2021.  | Foto: Schmitz

Grußwort des Dortmunder Oberbürgermeisters Thomas Westphal zum Neuen Jahr
2021: "Es ist ein Jahreswechsel der Hoffnung"

Liebe Dortmunderinnen, liebe Dortmunder, vor uns liegt ein neues Jahr. Wir verabschieden ein außergewöhnliches, ein schwieriges Jahr für uns alle. Deshalb ist dieser Jahreswechsel eben auch kein gewöhnlicher, lauter, knalliger Jahreswechsel. Es ist ein Jahreswechsel der Hoffnung. Genau das wünschen sich in diesen Tagen wohl alle, egal ob sie mit der Familie feiern, die Nachtschicht im Krankenhaus, im Rettungswagen oder auf den Polizei- und Feuerwachen verbringen. Ob sie im Seniorenheim Karten...

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  • 29.12.20
Die Spielstraßenaktion der Grünen im August in der Kleinen Beurhausstraße.  | Foto: Astrid Cramer

Ausschuss stimmt Antrag der Dortmunder Grünen zu
Mehr Platz für Kinder – Temporäre Spielstraßen kommen

In Dortmund wird es schon bald temporäre Spielstraßen geben, die zu bestimmten Zeiten für den Verkehr komplett gesperrt und für spielende Kinder und ihre Familien freigegeben werden. Die Verwaltung soll dazu ein entsprechendes Konzept erstellen. Das hat der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie in seiner ersten Sitzung auf Antrag der Grünen Fraktion beschlossen. Während des Kommunalwahlkampfs hatte die Partei auf fehlenden Spielraum für Kinder aufmerksam gemacht und in der Braunschweiger...

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  • 20.12.20
Für unausweichlich hält der Dortmunder Oberbürgermeister Thomas Westphal die neuen Einschränkungen zur Bekämpfung des Corona-Virus und auch das Silvester-Böller-Verkaufsverbot.  | Foto: Schmitz

Dortmund kontrolliert Alkoholkonsum: im öffentlichen Raum zum Schutz vorm Coronavirus verboten
OB: Lockdown war unausweichlich

Lockdown, Distanzunterricht, Alkohlkonsumverbot auf öffentlichen Plätzen und auch die weiteren Restriktionen, um Menschen vor einer Ansteckung mit dem Corona-Virus zu schützen, wird von der Dortmunder Stadtspitze begrüßt. "Es ist unausweichlich, was da beschlossen wurde. Man muss alles tun, um Kontakte zu reduzieren", hält Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal die neue Corona-Verordnung  für nötig. Das Verkaufs-Verbot von Silvesterböllern hatte er schon vor Wochen gefordert. Sicher ist...

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  • 15.12.20

Antrag in der Bezirksvertretung Dortmund-Nord
Wunsch: Straße umbenennen

Die Umbenennung der Nettelbeckstraße im Hafenquartier beantragt in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Auf der Suche nach einem neuen Straßennamen, sollen die Nordstädter beteiligt werden. Die Nettelbeckstraße ist nach Joachim Christian Nettelbeck benannt, der als Obersteuermann niederländischer Sklavenschiffe am Menschenhandel zwischen Westafrika und Amerika aktiv beteiligt war. Später betätigte er sich als Kolonialpropagandist....

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  • 14.12.20
Kehrtwende zum harten Lockdown: Nach den plötzlichen Plänen der NRW-Landesregierung sollen Schüler ab Mittwoch, 16. Dezember, nicht mehr zur Schule gehen, die Klassenzimmer ab der 8. Klasse leer bleiben. Schüler und Lehrer überrascht, dass kurzfristig entschieden werden soll, ab dieser Stufe bis zum 18. Dezember Distanzunterricht zu machen.     | Foto: pixabay

Plötzliche Lockdown-Pläne überraschen Handel, Familien, Schulen und Kitas in NRW
Der Plan: Kinder müssen nicht mehr in die Schule

Das wäre die beste Woche gewesen. Noch gestern hat der Handel sich in Dortmund vorbereitet auf die Tage vor Weihnachten, die endlich das "richtige" Weihnachtsgeschäft bringen sollten, denn das haben viele Verkäufer in den Geschäften vermisst, dann überraschte sie gestern die Nachricht vom schnellen Lockdown. Am Sonntag wird mit einer  Entscheidung der Ministerpräsidenten gerechnet. Der plötzliche Plan der schwarzgelben NRW-Landesregierung: Ab Mittwoch,  Geschäfte, bis auf die des täglichen...

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  • 12.12.20

Landesregierung muss endlich ein Corona-Schulkonzept liefern
SPD ruft Schüler*innen und Eltern zur Zusendung ihrer Corona-Schulerlebnisse auf

Dortmund. Die Corona-Pandemie fordert vor allem Schüler*innen und Eltern viel ab. Große Lerngruppen in viel zu kleinen Klassenräumen, überfüllte Busse auf dem Weg zur Schule, Unterrichtsausfall und die Frage, wie der Unterricht von zu Hause aus funktionieren kann, wenn Lehrer*innen oder ganze Schulklassen in Quarantäne müssen - das sind nur ein paar Beispiele, die aufzeigen, dass ein überlegtes Schulkonzept dringend benötigt wird. Ein solches Konzept muss Ansteckungsrisiken minimieren und...

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  • 11.12.20
Bürgermeister Ulrich Monegel ist unerwartet verstorben.  | Foto: CDU Dortmund

Dortmunder CDU trauert um Bürgermeister Ulrich Monegel
Politiker unerwartet verstorben

Der erst im November ernannte Dortmunder Bürgermeister Ulrich Monegel ist mit 66 Jahren unerwartet gestorben. "Mit dem Tode Ulrich Monegels verlieren wir einen engagierten Christdemokraten, stets bereit zur mutigen Verteidigung der Demokratie und der Freiheit", sagt der CDU-Kreisvorsitzende Sascha Mader. Denn Ulrich Monegel stand sowohl für grundsätzliche Werte, als auch für pragmatische Lösungen. Maßgeblich und nachhaltig prägte er in über zehnjähriger Tätigkeit im Kreisvorstand die Arbeit der...

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  • 10.12.20
"Die bisherigen Maßnahmen zur Einhaltung des Lkw-Durchfahrverbots sind unzureichend", so die B1-Initiative Lkw-Durchgangsverkehr. | Foto: Archiv/Schmitz

Forderungen der Dortmunder "B1-Initiative Lkw-Durchgangsverkehr" nach einer Messung
Beschilderung und Kontrollen

"Trotz Durchfahrtsverbot: Über 60 Prozent der Lkw-Verkehre nutzen die B1 weiterhin als Transitstrecke obwohl ein gut ausgebauter Autobahnring um Dortmund komfortabler ist", teilt die "B1-Initiative Lkw-Durchgangsverkehr" nach einer Messung mit. Ein halbes Jahr nach Inkrafttreten des Lkw-Durchfahrtsverbots auf der Bundesstraße 1 hat die B1-Initiative den Verkehr gemessen. Jetzt liegen die Ergebnisse vor: Ca. 70 Prozent der Lkw in Fahrtrichtung Bochum und rund 60 Prozent der Lkw in Fahrtrichtung...

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  • 07.12.20
Die Stadt überlegt, bei zu großem Kundenandrang den Hellweg in der City phasenweise abzuriegeln. | Foto: Archiv

Zuviel Gedränge in der Dortmunder City am Black Friday
Stadt erwägt Sperrung des Westenhellwegs

Nach dem großen Kundenstrom am "Black Friday" in der City, erwägt die Stadt den Westenhellweg zukünftig bei Überfüllung abzuriegeln. Eine Möglichkeit wäre die Sperrung der Zugänge bei akuter Überfüllung. Auch die Maskenpflicht will man verstärkt kontrollieren. Am Mittwochabend gab es außerdem einen Beschluss von Bund und Ländern: Der Teil-Lockdown wird bis zum 10. Januar verlängert. Die Zahl der Corona-Neuinfektionen sei immer noch viel zu hoch. Restaurants, Theater, Museen bleiben weiter...

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  • 07.12.20

Katholische Kliniken in Dortmund, Castrop-Rauxel, Lünen, Werne und Schwerte planen Zusammenschluss
Kliniken gehen zusammen

Die Träger der Kath. St.-Johannes-Gesellschaft Dortmund gGmbH, Katholische St. Lukas Gesellschaft mbH Dortmund, Marienkrankenhaus Schwerte gem. GmbH und Katholische Klinikum Lünen-Werne GmbH möchten künftig enger als bislang kooperieren und planen daher vorbehaltlich einer kartellrechtlichen Genehmigung einen gesellschaftsrechtlichen Zusammenschluss. Ziel des künftigen Verbundes ist es, die medizinische Versorgung der Patienten in den Krankenhäusern und der Bewohner im Altenpflege- und...

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  • 02.12.20
Was sich die Anwohner am Neuen Graben wünschen, soll im Projekt lebenswerte Straße mit Fördermitteln des Ministeriums modellhaft umgesetzt werden. Mehr Raum zum Spielen, wie hier bei einer Pop up-Spielstraße, oder mehr Grün?  | Foto: Archiv

Projekt "Lebenswerte Straße" befragt jetzt Anwohner am Neuen Graben in Dortmund
Straße wird Modell

 In vielen Städten wird intensiv über die Bedeutung und Nutzung des Straßen-Raums diskutiert. Kopenhagen, Wien, Amsterdam, Barcelona und Paris stellten progressive Planungsentwürfe vor, gewannen mit diesen Visionen Wahlen und setzten Projekte um. Nun soll auch der Neue Graben Modellstraße werden, eine lebenswerte. Die Corona-Pandemie sowie der Lockdown im Frühjahr haben der Diskussion um Straßen und Plätze eine neue Dynamik verliehen. Doch wie genau sehen lebenswerte Quartiere und Straßen aus?...

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  • 01.12.20
Unter dem Motto „Zonta Says NO“ setzten die Zonta Clubs, im Bild im Bild Claudia Vorländer und Jutta Isphording mit OB Thomas Westphal sichtbare Zeichen gegen psychische und physische Gewalt an Frauen.  | Foto: Roland Gorecki/Stadt Dortmund

Zeichen setzen gegen Gewalt an Frauen

Über 50 Dortmunder Gebäude leuchten am Mittwochabend orange. Unter dem Motto „Zonta Says NO“ setzen die Zonta Clubs unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Thomas Westphal wieder sichtbare Zeichen gegen psychische und physische Gewalt an Frauen. Das globale Netzwerk engagierter, berufstätiger Frauen unterstützt die Anstrengungen der Vereinten Nationen zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen und Mädchen. Oberbürgermeister Thomas Westphal sagte: „Wir leben in besonderen Zeiten, wir müssen...

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  • 01.12.20

Umfrage
Was ist deine Zukunftsvision für den Neuen Graben?

In vielen Städten fand in den letzten Jahren eine intensive Debatte über die Bedeutung und Nutzung des öffentlichen (Straßen-)Raums statt. Städte wie Kopenhagen, Wien, Amsterdam, Barcelona oder Paris stellen bereits heute progressive Planungsentwürfe vor, gewinnen mit diesen Visionen Wahlen und setzen erste Projekte um. Die Corona-Pandemie sowie der Lockdown im Frühjahr 2020 haben dieser Diskussion auch in Deutschland eine neue Dynamik verliehen. Doch wie genau sehen lebenswerte Quartiere und...

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  • 28.11.20
160 Helfer, wie diese Soldatin, arbeiten in der Corona-Pandemie im Dortmunder Gesundheitsamt mit. Der Bereich soll noch einmal um 40 Kräfte auf rund 300 Mitarbeitende aufgestockt werden, um schnell alle Infektionsfälle nachverfolgen zu können.  | Foto: Archiv

Dortmund plant Impfzentrum und mobile Teams, die Pflegebedürftige impfen
Doch vorm Start im Dezember stehen viele Fragen

Die Planung eines Impfzentrums und mobiler Impfteams wird im Dortmunder Krisenstab vorangetrieben und das obwohl vor dem Impfen erster Dortmunder im Dezember noch viele Fragezeichen stehen. Mit knapp über 200 Infetkionsfällen sei man am Wochenende auf einem anderen Niveau, als am Wochenende zuvor, atmet Krisenstabsleiterin Birgit Zoerner heute im Verwaltungsvorstand etwas auf. Doch Grund zur Entwarnung sieht Gesundheitsamtsleiter Dr. Renken auch angesichts angekündigter Zulassungen von...

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  • 24.11.20
Auch wenn die Schulen zwei Tage früher in die  Weihnachtsferien starten wird es in Dortmund für Eltern mit Betreuungsproblemen eine Notbetreuung geben und die Offenen Ganztagsschulen sind an beiden Tagen geöffnet.    | Foto: pixabay

OGS und Notbetreuung in Dortmunder Schulen an den beiden ersten Ferientagen geöffnet
Vorgezogene Weihnachtsferien

Am Freitag, 18. Dezember, ist der letzte Schultag vor den Ferien. "Mit den vorgezogenen  Weihnachtsferien war ja gemeint, eine zusätzliche Quarantänezeit für Familien zu schaffen. Ein Notbetreuungsdienst wird an den Schulen eingerichtet, Lehrer sind anwesend an den Schulen, die OGS wird stattfinden und Klausuren sollen durchgeführt werden", hat Schuldezernentin Daniela Schneckenburger heute im Verwaltungsvorstand gute Nachrichten für berufstätige Eltern mit jüngeren Schulkindern. So werde der...

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  • 24.11.20
Für ein Verbot Feuerwerk vor Silvester zu verkaufen, ist die Dortmunder Stadtspitze. Eine Lösung, dass die Städte  Plätze festlegen, wo es verboten ist und kontrolliert wird,  werde es in Dortmund nicht geben. Dies sei nicht umsetzbar.  | Foto: Archiv

Dortmund: Silvester-Feuerwerke auf Plätzen zu verbieten und zu kontrollieren ist nicht machbar
Stadtspitze fordert Verkaufsverbot

Da sich auf auf Ebene der Ministerpräsidenten abzeichne, dass morgen, bei den neuen Vereinbarungen mit der Regierung zum Corona-Schutz auf ein Verkaufsverbot für Silvesterfeuerwerk verzichtet werden soll, appelliert der Dortmunder Oberbürgermeister Thomas Westphal an die Länderchefs, dieses Beschluss nicht zu fassen. Die Grundidee sei, den Menschen zu empfehlen, auf Feuerwerk in der Pandemie zum Jahreswechsel zu verzichten.    "Die Verantwortung wird auf jeden einzelnen Bürger und die Kommune...

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  • 24.11.20
  • 1

Stellungnahme der Bezirksbürgermeisterin
Antisemitische Schmierereien

Zu den antisemitischen Schmierereien im Saarlandstraßenviertel äußert sich Bezirksbürgermeisterin Gruyters (Grüne): "Ich bin, wie viele andere Menschen im Viertel auch, tief erschüttert, dass ein Restaurant im Saarlandstraßenviertel mit antisemitischen Schmierereien versehen wurde. Ausgerechnet in der Nacht vom 9. November, der Nacht, in der sich die Pogrome der Nationalsozialisten gegen die Juden aus dem Jahr 1938 jähren, geschah die Tat.(..) Der Übergriff ist eindeutig gezielt antisemitisch...

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  • 24.11.20
 Jens Peick und Sabine Poschmann sollen Dortmund im Bundestag vertreten, wenn es nach dem Vorstand der Dortmunder SPD geht. | Foto: SPD

Beschluss des Dortmunder SPD-Vorstandes
Sabine Poschmann und Jens Peick für die Bundestagswahl nominiert

In seiner Sitzung am 17.11.20 hat der Vorstand der Dortmunder SPD Sabine Poschmann und Jens Peick als Kandidat*in für die Bundestagswahl einstimmig nominiert. Entsprechend der Satzung der Dortmunder SPD werden die Kandidat*innen im Rahmen einer Mitgliederbefragung nominiert, sofern es in einem Wahlkreis mehrere Kandidat*innen gibt. Da dies zum Ablauf der Frist am 30.10.20 nicht der Fall war, hat der Vorstand eine Nominierung ausgesprochen. Die Entscheidung über die Kandidaturen fällt...

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  • 23.11.20

Corona-Pandemie-Appell an Dortmunder: Es geht letztlich darum, Leben zu retten!
OB und Polizeipräsident im Video

Die Lage ist ernst: "In diesen Zeiten ist Solidarität gefragt", mit diesen Worten wendet sich Polizeipräsident Gregor Lange mit Oberbürgermeister Thomas Westphal angesichts steigender Corona-Infektionszahlen in einem  Video an die Dortmunder. "Helfen Sie mit", so ihr Appell.   Weit über 200 Dortmunder infizieren sich täglich mit dem Virus. Auch die Inzidenzzahl für Dortmund liegt über 200. Angesichts der dramatischen Lage wenden sich Stadt und Polizei direkt an die Dortmunder.  Persönliche...

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  • 20.11.20
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