Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Wie die in die Jahre gekommene Münsterstraße in der Dortmunder Nordstadt attraktiver gestaltet werden kann, wird auch in einer Bürger-Werkstatt diskutiert.  | Foto: Archiv/ Schmitz

Dortmunder Ideen-Werkstatt: Planer entwickeln Vorschläge für eine moderne Einkaufsmeile von morgen
Münsterstraße wird neu gestaltet

Die Vorbereitung zur Neugestaltung des nördlichen Bahnhofsvorplatzes laufen an. Da soll die benachbarte Fußgängerzone Münsterstraße nicht hinten anstehen. Das Koordinierungsprojekt "nordwärts" hat sich der Einkaufsmeile in der Nordstadt angenommen und will ihr gemeinsam mit den Dortmundern in den nächsten Jahren ein neues Gesicht verleihen. Der Teil der Münsterstraße zwischen der Mallinckrodtstraße und der Brücke am Burgwall soll attraktiver werden. Viele wünschen sich eine attraktivere Straße....

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  • 02.02.21
Die leuchtende Fassade des sanierten Gebäudes. | Foto: GrünBau
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Dortmunder Strategie zur Stabilisierung von Wohnquartieren
Ehemalige Problemimmobilie zurück im regulären Wohnungsmarkt

Die jahrelang leerstehende Immobilie Nordmarkt 3 ist nach wechselvoller Geschichte wieder bewohnt. Sie wurde nach langem Leerstand im Rahmen der kommunalen Strategie zur Inwertsetzung von Problemhäusern und zur Stabilisierung von Wohnquartieren durch die Stadt Dortmund erworben und an die Viertelwerk gGmbH weiterveräußert. Unter Einsatz von Beschäftigungsmaßnahmen und Einbeziehung zukünftiger BewohnerInnen konnte das Haus nun vollständig saniert werden. Bereits von weitem ist die leuchtende...

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  • 02.02.21

Interessierte können an klimarobuster Planung für zwei Dortmunder Stadtteile mitwirken
Klima-Projekte Hafen und Jungferntal

Das Projektteam Dortmund bietet interessierten und engagierten DortmunderInnen aus den beiden Stadtteilen Hafen und Jungferntal die Möglichkeit, sich  einen Einblick zu verschaffen in die klimarobusten Ideen für diese Stadtteile-: jeder kann den ersten Entwurf der Zukunftsbilder bereits online unter https://miro.com/app/board/o9J_lZ7S-0o=/ (für den Hafen) und https://miro.com/app/board/o9J_ldrZHaI=/ (für Jungferntal) einsehen und kommentieren.

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  • 01.02.21
Maskenpflicht: Schnelle und unbürokratische Hilfe für Einkommensschwache bei der Versorgung mit FFP2- und OP-Masken fordern zwei Dortmunder Bundestagsabgeordnete.  | Foto: Anna Wirbitzky

Dortmunder Bundestags-Politiker fordern Versorgung mit FFP2- oder medizinischen Masken als Schutz vor Corona
JobCenter könnten Gutscheine verschicken

Zur Pflicht zum Tragen von FFP2- oder medizinischen Masken im ÖPNV und im Einzelhandel erklärt Markus Kurth, Bundestagsabgeordneter für Bündnis 90/Die Grünen aus Dortmund: „Die Verordnung des Landes zum Tragen von FFP2- oder medizinischen Masken im ÖPNV und im Einzelhandel ist sicherlich eine notwendige Maßnahme zur besseren Eindämmung der Corona-Pandemie. Masken in erforderlicher Stückzahl Allerdings sind die damit verbundenen Kosten für viele zu hoch. Menschen, die ein geringes Einkommen...

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  • 28.01.21
Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneter Volkan Baran:
"Freibad Stockheide muss erhalten bleiben! Es erfüllt eine wichtige soziale Funktion innerhalb der Nordstadt!" | Foto: Oliver Schaper

Das einzige Freibad in der Dortmunder Nordstadt ist eine Institution
"Freibad Stockheide muss erhalten werden"

Die SPD hatte dafür gestimmt, das Bad 2021 nicht zu öffnen Für die Sanierung des Freibades hatte die Sportwelt bereits 2013 ein Gutachten erstellt, dass für 5,1 Mio. € Gebäude renoviert, Becken saniert und Technik erneuert werden müsste. SPD- Landtagsabgeordneter Volker Baran dazu: "Das Freibad Stockheide ist eine Institution in der Dortmunder Nordstadt. Im Sommer 1952 eröffnet, ist das einzige Freibad der Nordstadt noch heute ein beliebter Treffpunkt für Bewohnerinnen und Bewohner des...

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  • 28.01.21
Kranzniederlegung am Wasserturm, v.l.n.r: Carsten Wember (1. stellv. Bezirksbürgermeister), Margit Hartmann (2. stellv. Bezirksbürgermeisterin und Christiane Gruyters (Bezirksbürgermeisterin Innenstadt-Ost). | Foto: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost

Kranzniederlegung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Die Vereinten Nationen haben den 27. Januar offiziell zum Holocaust-Gedenktag ausgerufen. Bereits seit 1996 ist dieser Tag als gesetzlich verankerter Gedenktag durch den Bundespräsidenten Roman Herzog eingeführt. Er sagte damals: „Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen“. Der Dortmunder Südbahnhof war der zentrale Deportationsbahnhof für den gesamten Regierungsbezirk Arnsberg. Von hier aus wurden in den Jahren 1942 bis 1945 jüdische...

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  • 28.01.21
  • 1
Das Wilhelm-Hansmann-Haus. | Foto: Seniorenbüro Innenstadt-Ost

Vom 2. Februar auf den 16. März
Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost verlegt

Vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Schutzverordnung und dem seit 11. Januar gültigen Erlass zur Sitzungsdurchführung kommunaler Gremien sowie unter Berücksichtigung der weiteren Mutation des Coronavirus ist die ursprünglich für Dienstag, 2. Februar, im Wilhelm-Hansmann-Haus vorgesehene Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost nach Absprache mit Bezirksbürgermeisterin Christiane Gruyters auf den 16. März verlegt worden.

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  • 27.01.21
Memorandum zur Digitalisierung kommt auf den Weg -
en Spitzenplatz für Dortmund bis 2025 wird angestrebt. | Foto: Niklas Graf

Dortmund soll bis 2025 Spitzenplatz einnehmen
Memorandum zur Digitalisierung

Dortmund soll bis spätestens 2025 einen Spitzenplatz als digitale Stadt einnehmen. Diese Zielsetzung ist ein Bestandteil des Antrags „Memorandum zur Digitalisierung 2020 bis 2025“, den die Fraktionen von Günen, CDU, SPD und Linke+ für den Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung jetzt vorgelegt haben. Mit ihrem Antrag wollen sie ihren Willen zur Mitgestaltung bei einem wichtigen Zukunftsthema der Stadt deutlich machen. Neben der Verankerung des Digitalisierungsprozesses im...

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  • 27.01.21

Nachbesserungen für Kindertagespflegepersonen während der Corona-Pandemie gefordert
Hilfe für Tageseltern

Die CDU fordert mehr Unterstützung für Tageseltern. Denn - erkranken die Tagespflegepersonen selbst an Corona oder müssen sich in Quarantäne begeben, weil eines der Kinder oder die Familie eines Kindes an Corona erkrankt, dann werden insgesamt pro Jahr nur 20 Krankentage angerechnet. „Ein nicht zu akzeptierenden Umstand, an dem dringend nachgebessert werden muss“, so der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Barrenbrügge. Er fordert, dass das Jugendamt Lösungen erarbeitet, damit...

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  • 27.01.21
Viele Büroräume sind derzeit verwaist. | Foto: Geiß

Dortmunder Stadtverwaltung setzt dort wo es geht auf das Homeoffice
1.300 Mitarbeiter arbeiten daheim

Viele Büros sind im Lockdown verwaist: Die Bundesregierung fordert, dass mehr Beschäftigte von Zuhause arbeiten. Aktuell sind durchschnittlich 1300 Beschäftigte der Dortmunder Stadtverwaltung vom Arbeitsplatz daheim verbunden. Mitarbeitende in kundenintensiven Bereiche könnten jedoch nur teilweise, im Wechsel oder gar nicht im Homeoffice arbeiten. Insgesamt verfüge die Stadtverwaltung über 8.860 PC-Arbeitsplätze, davon 4.426 als mobile Endgeräte. Da der gesamte Bereich öffentliche Verwaltung an...

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  • 27.01.21

FFP2-Masken für einkommensschwache Menschen in Dortmund gefordert
Kostenlose Masken

Die MinisterpräsidentInnen der Länder hatten sich mit der Bundesregierung darauf geeinigt, eine bundesweite Pflicht von FFP2- oder OP-Masken einzuführen, um das Corona-Virus noch effektiver zu bekämpfen und die Ansteckungsgefahr weiter zu reduzieren. Die Grünen im Rat fordern die schnellstmögliche Versorgung einkommens-schwacher Menschen in Dortmund mit medizinischen Masken. „Wir halten diese Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Geschäften für sinnvoll, um das Infektionsgeschehen weiter...

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  • 26.01.21
Planfall 1 bedeutet: auf dem Königs- Burgwall zwischen Westentor und Bornstraße wird der äußere Fahrstreifen zu einer Umweltspur für Bus- und Radverkehr. | Foto: BBW GmbH
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Interessierte Dortmunder sind gefragt- wie soll zukunftig der Verkehr in der City fließen?
Digitaler Bürger-Dialog zum Wallring

Der Kfz-Verkehr auf dem Dortmunder Wallring soll langfristig neu organisiert werden, um mehr Raum für Rad- und Fußverkehr, Aufenthalt und Begrünung zu gewinnen. Dazu sind alle DortmunderInnen gefragt: "Welche Vor- und Nachteile erwarten Sie von den untersuchten Planfällen zum Umbau des Wallrings?"Alle Interessierten sind eingeladen, sich live zu beteiligen am Digitalen Dialog Wallring am Donnerstag, 28. Januar 2021, von 18 bis 20 Uhr. Für die Umgestaltung des gesamten Wallrings ist eine...

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  • 25.01.21
Warum wird die mögliche Schließung des historischen Freibades hingenommen? | Foto:  Ute Ellermann

Grundsatzbeschluss der Dortmunder Grünen zum Erhalt des Freibads findet keine Mehrheit
Wird das Freibad Stockheide geschlossen?

Die Grünen haben sich im Sportausschuss für den grundsätzlichen Erhalt des Freibads Stockheide im Dortmunder Norden stark gemacht. Mit einem entsprechenden Antrag wollten sie sicherstellen, dass das Bad im noch ausstehenden Bäderkonzept der Stadt als gesetzt berücksichtigt wird. Doch die Mehrheit wollte sich dieser Grundsatzentscheidung und dem klaren Bekenntnis zum Freibad am Hoeschpark nicht anschließen. Stattdessen gab es gegen grüne Stimmen eine Mehrheit für die Schließung des Bades...

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  • 25.01.21
Im Dortmunder Hauptbahnhof muss schon lange eine Maske getragen werden. Ab dem morgigen Samstag gibt die Maskenpflicht auch vor dem Bahnhof. In der Dortmunder Innenstadt muss innerhalb des gesamten Wallrings ein Mund-Nasenschutz getragen werden, sonst drohen 50 Euro Bußgeld.

Dortmund: Maskenpflicht wird ab Samstag in der City, auf dem Nordmarkt und in Fußgängerzonen ausgeweitet
Sie gilt im ganzen Wallring

Nicht nur im Dortmunder Hauptbahnhof, auch draußen auf dem Weg zum Westenhellweg muss ab morgen, 23. Januar, eine Maske zum Schutz vor dem Coronavirus getragen werden. Die Stadt Dortmund weitet die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum aus. So sollen weitere Risiken für die Bevölkerung minimiert werden, sich mit dem Covid19-Virus anzustecken. Diese präventive Maßnahme wird trotz einer aktuell in Dortmund im Vergleich zu den letzten Wochen gesunkenen Inzidenz...

  • Dortmund-City
  • 22.01.21
Mit 100 dieser Tempo-30-Schilder reagiert die Stadt darauf, dass der Wall zum beliebten nächtlichen Treffpunkt der Tuner-Szene wurde. Oberbürgermeister Thomas Westphal (l.) und Polizeipräsident Gregor Lange stellten die temporären Maßnahmen vor, die auch Blitzer beinhalten. | Foto: Anja Kador/Stadt DO
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100 Schilder sollen Tuner-Szene in Dortmund abschrecken: Ab Samstag nachts Tempo 30 am Wall
Jetzt drohen schnell Fahrverbote

Für Raser drohen jetzt schneller Fahrverbote Stadtmitte. Mit mobilen Blitzern und Tempo 30 reagiert die Stadt auf die nächtliche Tuner-Szene am Wall. Ab heute, 22. Januar, gilt temporär auf dem gesamten Wallring Tempo 30 von 21 Uhr bis 5 Uhr morgens. Ziel: den Wall für die Szene unattraktiv zu machen sowie Lärm- und Abgas-Belästigungen für die Anwohner zu reduzieren. Um Tempo 30 auszuweisen, stellte das Tiefbauamt 100 Schilder auf. Das Ordnungsamt ergänzt seine Maßnahmen zur Tempoüberwachung am...

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  • 22.01.21
Vor zwei Jahren gingen erstmals in Dortmund 30 Schüler für einen besseren Klimaschutz auf die Straße. Acht Monate später folgten ihnen rund 12.000 Menschen. | Foto: FFF

Dortmunder Schüler ziehen eine Streik-Bilanz und wollen sich auch für soziale Gerechtigkeit einsetzen
Zwei Jahre Fridays for Future

Nein, Fridays for Future hat sich als Dortmunder Bewegung nicht einfach in Luft aufgelöst, obwohl bedingt durch die Corona die Schüler, die für den Klimaschutz kämpfen, pandemiebedingt öffentlich weniger in Erscheinung treten.  Zu ihrem zweijährigen Bestehen ein Video gedreht, welches auf https://youtu.be/CJ5FtQu_PyY zu sehen ist. Denn vor zwei Jahren, am 17. Januar, fand der erste Klimastreik in Dortmund statt, damals mit 30 Leuten. An eine Demonstration wie später am 20. September 2019 mit...

  • Dortmund-City
  • 22.01.21
Die SPD-Bezirksvertretungsfraktion Innenstadt Ost um Fraktionssprecherin Marlies Schellbach (M.) mit (v.l.n.r.) dem SPD-Stadtbezirkschef Gabriel Faber, dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister Carsten Wember, Jens Krömer und Heinz-Dieter Düdder. | Foto: SPD Innenstadt-Ost
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Am 25. Januar mit der Fraktion in der Bezirksvertretung Ost
Digitale Kümmer-Sprechstunde der SPD Innenstadt-Ost

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie möchte die SPD Innenstadt-Ost den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen und lädt deshalb zu einer Kümmer-Sprechstunde ein, die als digitale Veranstaltung über „GoToMeeting“ durchgeführt wird. Sie findet am Montag, 25. Januar, von 18 bis 19 Uhr statt. Eine Registrierung ist hierfür nicht erforderlich, die Einwahl kann direkt über folgenden Link erfolgen: https://global.gotomeeting.com/join/963339581. Alternativ kann man sich auch über ein Telefon...

  • Dortmund-Ost
  • 19.01.21
Armin Laschet gewann in der Stichwahl gegen Friedrich Merz und ist neuer CDU-Parteichef. Foto: Daniel Magalski
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Stichwahl: 525 Delegierte stimmten online für NRW-Ministerpräsidenten
Armin Laschet ist neuer CDU-Parteichef

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

  • Essen-Süd
  • 16.01.21
  • 26
  • 3
Knallrote, breite, sichere Wege werden ab Ende März am Ost- und Schwanenwall angelegt, im Kreuzviertel wird der Radschnellweg gebaut, die ersten Fahrradstraßen werden umgewidmet und ein autofreier Tag ist geplant. Der Stadt-Anzeiger fragte nach, worauf sich Radler 2021 freuen können.  | Foto: Stadt Dortmund
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Das Radfahren soll 2021 sicherer werden: 260 Radbügel, 2 Fahrradstraßen und ein autofreier Tag sind in Dortmund geplant
Im März wird der Radwall gebaut

Immer mehr Dortmunder steigen in der Pandemie aufs Rad. Politiker und Stadtplaner wollen das Radfahren in der Stadt sicherer, einfacher und bequemer machen. Der Stadt-Anzeiger fragte bei Stadt-Sprecher Christian Schön nach, wie und wo die Verkehrsplaner 2021 das Radeln fördern und ob es einen autofreien Tag geben wird. Im Frühjahr soll es mit dem Bau des RS1 im Kreuzviertel losgehen. Gibt es andere Projekte und Planungen, die eher starten? Der Bau des Radwalls am Ost- und Schwanenwall soll Ende...

  • Dortmund-City
  • 16.01.21
  • 1

Digitale Möglichkeiten der Teilhabe- neue Angebote werden entwickelt
Mehr mitwirken

Städte stehen auch aufgrund der Pandemie und den damit verbundenen Herausforderungen bei der Durchführung von BürgerInnenbeteiligung und den Möglichkeiten Teilhabe zu gewährleisten vor der Aufgabe, Beteiligung und Mitwirkung neu und vor allem digital zu denken. Die Stadt Dortmund macht auf Wunsch des Dortmunder Stadtrates Tempo in der Entwicklung neuer vor allem digitaler Mitmachformate und Beteiligungsangebote und hat ein Konzept „Mitwirkung 2.0“ in Auftrag gegeben. Politik und Verwaltung...

  • Dortmund-City
  • 16.01.21
 Polizei Dortmund setzt verstärkt auf den Kampf gegen die
Raser- und illegale Tuning-Szene : Großeinsatz am Wochenende in der Innenstadt. | Foto:  Daniel Magalski

Dortmunder Polizei steuert mit großangelegter Kontrollaktion gegen
Wall ist Szene-Hotspot

Am vergangenen Wochenende (8. - 10.1.) hat die Dortmunder Polizei ihren Kampf gegen die Raser- und illegale Tuningszene noch einmal verstärkt, insbesondere in der Nacht von Samstag auf Sonntag setzte die Direktion Verkehr dabei auf deutlich verstärkte Kräfte, auch mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei und setzte somit deutliche Zeichen gegen diese Szene. Der Kampf gegen die Raser- und illegale Tuningszene ist seit Jahren einer der Schwerpunkte der Dortmunder Polizei. Illegale...

  • Dortmund-City
  • 14.01.21
Aus diesem Abschnitt der autobahnähnlich ausgebauten Brackeler Straße verhindern Betonelemente, dass LKW am Straßenrand parken. | Foto: Stadt DO

Keine Lösung für fehlenden Parkraum im Bereich der ehemaligen Westfalenhütte in Dortmund
LKW-Parken auf Brackeler Straße verhindert

Mit mobilen Schutzelementen hat die Stadt in Absprache mit der Polizei verhindert, dass weiterhin LKW entlang der Brackeler Straße parken. Zuvor waren es bis zu 40 Laster und abgestellte Auflieger gewesen. "Die Maßnahme löst sicher nicht das Problem des fehlenden Parkraumes im Bereich der Logistikfirmen auf dem Gelände der ehemaligen Westfalenhütte, aber aus Gründen der Sicherheit ist sie unverzichtbar", heißt es dazu aus dem Rathaus. Daher laufen zur Parkproblematik Gespräche zwischen den...

  • Dortmund-City
  • 11.01.21
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