Dortmund-City - Politik

Die Covid-19-Pandemie hat Auswirkungen auf viele Lebensbereiche. Auch das Anmeldeverfahren zur Einschulung wird anders als in den vergangenen Jahren ablaufen. Um persönliche Kontakte weitestgehend zu vermeiden, erhalten die Erziehungsberechtigten, deren Kinder zum Schuljahr 2021/22 schulpflichtig werden, mit dem Infoschreiben des Schulverwaltungsamtes einen Anmeldebogen, mit dem sie sich in der von ihnen gewünschten Grundschule anmelden können. Die Anmeldung soll bis zum 31.10.2020 erfolgen und...

Um 18 Uhr hatten am Sonntag längst nicht alle Wahllokale "geschlossen". Aufgrund der Schlangen vor manchem Wahllokal, blieben Türen offen. Für alle, die sich bis 18 Uhr in der Schlange befanden. Nach den ersten Ergebnissen zeichnete sich jedenfalls schnell ab, dass SPD-Mann Thomas Westphal die meisten Stimmen bei der Oberbürgermeisterwahl bekommt, am Ende lag er tatsächlich klar vorne mit 35,9 Prozent. Damit war ebenfalls fast klar, es wird eine Stichwahl in zwei Wochen geben. Zu Beginn des...

Keine Prognosen gab es nach der Kommunalwahl in Dortmund - sondern die vorliegenden Teilergebnisse wurden direkt nach dem Auszählen veröffentlicht. Als die erste digitale Nachricht ins Rathaus flatterte, zeichnete sich bei der Oberbürgermeisterwahl klar ab: SPD-Kandidat Thomas Westphal wird nicht die absolute Mehrheit bekommen, aber als stärkster OB-Kandidat sicherlich in die Stichwahl gehen. In Sachen Ratswahl wurde dann auf der grünen Seite der Wahlveranstaltung im Rathaus ordentlich...

Die nordrhein-westfälische Wirtschaft ist von den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen worden. Doch während die allermeisten Branchen nach dem „Shutdown“ mittlerweile in eine „verantwortungsvoller Normalität“ zurückgekehrt sind, gilt für das älteste Gewerbe der Welt in NRW weiterhin ein striktes Berufsausübungsverbot. Mit einer Resolution im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden will die Dortmunder CDU-Fraktion nun auf das Problem...

Unter strengen Infektionsauflagen kamen am Freitagnachmittag gut 600 Menschen zusammen, um gemeinsam für mehr Klimaschutz in der Kommunalpolitik zu demonstrieren. Um die Abstände wahren zu können, hatte die Polizei den gesamten Südwall sperren lassen. Zeitgleich sind auch in vielen anderen NRW Städten Menschen auf der Straße um vor den Kommunalwahlen noch einmal ein deutliches Zeichen für mehr Klimaschutz zu setzen. Eindrücklich fordert der Schüler Sam auf der Bühne alle Wahlberechtigten auf,...

Erst jetzt, wenige Tage vor der Komunalwahlen am 13. September ist ein Fehler auf Stimmzetteln aufgefallen. Er betrifft sieben von 40 Wahlbezirken. Hier ist bei der Produktion der Stimmzettel ein Fehler aufgetreten. In den Wahlbezirken 17, 18, 20, 28, 29, 30 und 35 ist auf dem Stimmzettel jeweils ein Wahlvorschlag enthalten, der nicht zugelassen wurde, da nicht die erforderliche Anzahl von Unterschriften vorlag. Bei der Übertragung wurden die nicht zugelassenen Wahlvorschläge weiter gegeben. In...

Das ist sicherlich die spannendste Frage bei den Kommunalwahlen am 13. September. Der Stadt-Anzeiger hat einen kurzen Check durchgeführt - per Interview mit fünf Fragen an die wohl fünf aussichtsreichsten Kandidaten, im Bild mitten im Wahlkampf (v.l.) Daniela Schneckenburger von Bündnis 90 /Die Grünen, Thomas Westphal von der SPD und Dr. Andreas Hollstein, der für die CDU antritt. Die Länge der Antworten war vorgegeben. Sie finden die Antworten der Befragten jeweils per Link in einem eigenen...

Name: Michael Kauch Partei: FDP Alter: 53 Beruf: Selbständiger Volkswirt in der Medizintechnik-Branche Familie: verheiratet, eine Tochter Wohnort: Innenstadt-Ost Internetauftritt: www.fdp-dortmund.de 1. Sie sind neuer Oberbürgermeister: Welche Schwerpunkte stehen oben auf Ihrer Agenda? Ich will ranklotzen für neue Jobs, gerade nach der Corona-Krise. Ich will die Digitalisierung vorantreiben und ihre Chancen nutzen. Und ich will eine Verkehrswende für mehr Klimaschutz – besserer ÖPNV,...

Name: Utz Kowalewski Partei: DIE LINKE Alter: 50 Beruf: Diplom-Biologe Familie: feste Partnerschaft, drei Kinder Wohnort: DO-Wickede Internetauftritt: www.dielinke-dortmund.de und www.facebook.com/utz.kowalewski 1. Sie sind neuer Oberbürgermeister: Welche Schwerpunkte stehen oben auf Ihrer Agenda? Dortmund braucht mehr bezahlbare Wohnungen; die muss die Stadt selbst bauen. Dortmund muss die Armut bekämpfen, denn rund 100.000 Menschen sind in unserer Stadt davon betroffen. Und Dortmund muss...

Name: Daniela Schneckenburger Partei: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Alter: 59 Beruf: Beigeordnete der Stadt Dortmund Familie: verheiratet, zwei erwachsene Kinder Wohnort: DO-Brackel Internetauftritt: www.danielaschneckenburger.de 1. Sie sind neue Oberbürgermeisterin: Welche Schwerpunkte stehen oben auf Ihrer Agenda? Als erstes eine wirkungsvolle Dortmunder Strategie gegen den Klimawandel erarbeiten. Und unsere Schulen besser machen, den Kita-Ausbau beschleunigen, die Lebensbedingungen für Kinder und...

Name: Andreas Hollstein Partei: CDU Alter: 57 Beruf: Promovierter Verwaltungsjurist, Hauptamtlicher Bürgermeister Familie: verheiratet, vier Kinder Wohnort: Hoffentlich ab November 2020 in Dortmund Internetauftritt: www.andreas-hollstein.de 1. Sie sind neuer Oberbürgermeister: Welche Schwerpunkte stehen oben auf Ihrer Agenda? Ein attraktiverer ÖPNV und mehr und sichere Radwege für bessere Mobilität, Bau von 2500 Wohnungen pro Jahr für mehr Wohnraum - gerade für junge Familien und die Besetzung...

Name: Thomas Westphal Partei: SPD Alter: 52 Beruf: Wirtschaftsförderer der Stadt Dortmund Familie: verheiratet, zwei Kinder Wohnort: DO-Körne Internetauftritt: www.westphalfuerdortmund.de 1. Sie sind neuer Oberbürgermeister: Welche Schwerpunkte stehen oben auf Ihrer Agenda? Bei mir stehen drei Dinge ganz oben: 1. „Der fliegende Schulhof“, also die Einrichtung der Dortmunder Kinderkommission für eine komplette Reform der offenen Ganztagsschule. 2. Startsitzung für das Programm „Dortmund muss...

Auf der Grundlage des Masterplans „Digitale Verwaltung – Arbeiten 4.0“ beschäftigt sich die Stadt Dortmund bereits seit 2018 verstärkt mit verschiedenen Aspekten der Digitalisierung. Auf diese Weise wird der digitale Wandel in der Verwaltung innovativ und zielgerichtet gestaltet, die Beschäftigten und der Personalrat umfangreich eingebunden und gemeinsam eine nachhaltige Vorgehensweise entwickelt. So werden in einem Themenfeld u.a. moderne Formen der Arbeitsorganisation, neue Arbeitsmethoden...

Auf der Mallinckrodtstraße, der Borsigstraße (im Bild) und der Märkischen Straße werden insgesamt 4 neue NO2- (Stickstoffdioxid-) Messstationen eingerichtet. Darüber hinaus wird eine offizielle Messstation des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) in der Ruhrallee eingerichtet, in der bisher lediglich die Stadt als Teil des städtischen Messnetzes die NO2-Belastung untersucht. In sieben nordrhein-westfälischen Städten hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bei richterlichen...

Erst jetzt, zehn Tage vor der Komunalwahlen am 13. September ist in Dortmund ein Fehler bei der Stimmzettelproduktion aufgefallen. Er betrifft sieben von 40 Wahlbezirken. Hier ist bei der Produktion der Stimmzettel ein Fehler aufgetreten, der trotz sorgfältiger Vorbereitung des Wahlamtes bei der automatisierten Datenübermittlung zwischen der Stadt und dem externen Druckdienstleister entstanden ist. In den Kommunalwahlbezirken 17, 18, 20, 28, 29, 30 und 35 ist auf dem Stimmzettel jeweils ein...

 Rund 60 Aktivisten der Bewegung Extinction Rebellion blockiert gestern ab nachmittags den Verkehr am Dortmunder Südwall und forderten eine  Stellungnahme der Politik. In der Innenstadt sperrten die Klimaschütter die Kreuzung Südwall/Ruhrallee und die vier Zufahrten. Mit dieser Aktion zivilen Ungehorsams machten die Aktivisten auf die Klimakrise aufmerksam und fordern eine zügigere Wende zur Klimaneutralität der Stadt Dortmund. Mehrere Demonstranten haben sich dabei an und auf einem über sechs...

Froh über die seit drei Tagen niedrigen Zahlen der neuen Corona-Fälle in Dortmund ist die Leiterin des Krisenstabs Birgit Zoerner. "Das erleichtert uns die Arbeit sehr", hofft sie, dass die Zahl der positiven Tests, die gemeldet werden, noch länger im unteren einstelligen Bereich bleibt. Zur neuen Coronaschutzverordnung in NRW, die heute Morgen erst um 7.15 Uhr abrufbar gewesen sei, sagt der Dortmunder Rechtsdezernent Norbert Dahmen: "Nun gibt es auch eine Mund-Nasenbedeckungspflicht für die...

Am Samstag (29.8.)haben Radfahrende bei einer großen Fahrrad-Demonstration eine wesentlich ambitioniertere Förderung des Radverkehrs eingefordert. 13 Organisationen hatten zur Teilnahme aufgerufen, um dem 18-Punkte Programm „Fahrradwende jetzt!“ Nachdruck zu verleihen. Von der Teilnehmendenzahl waren die Initiatoren überwältigt. „Wir haben mit 200 Radfahrenden gerechnet“, meint Peter Fricke von VeloCityRuhr und Aufbruch Fahrrad Dortmund, aber gekommen sind nach Angaben der Polizei 1200. “Es war...

Samstag stellten sich im Theater im Depot die OB-Kandidaten der SPD, CDU, Grüne, FDP und Die Linke den Fragen der P4F zu Klimathemen. Die Kandidaten erhielten die Fragen der verschiedenen Akteure der Klimabewegung in Dortmund wie Fridays for Future, Campus for Future, Klimabündnis, VCD, VeloCityRuhr und Parents for Future zwar vorab, konnten ihre Positionen aber nur in engen Zeitfenstern voneinander abgrenzen. Kandidaten kennenlernen Das Publikum war begeistert, wie gut man die einzelnen...

Nur ein weiteres positives Coronavirus-Testergebnis meldete die Stadt Dortmund am Sonntag.  Es handelt sich dabei um einen Reiserückkehrer. Und schon am Samstag meldete das Gesundheitsamt nur vier neue positive Testergebnisse, einer davon ein Reiserückkehrer, zwei gehören zu einer Familie.   Seit dem ersten Auftreten der Erkrankung in Dortmund liegen insgesamt 1640 positive Tests vor. 1469 Menschen haben die Erkrankung bereits überstanden und gelten als genesen.  Zurzeit werden in Dortmund 10...