Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: © EGLV/MUST

Umfrage
Zukunftsbilder für den Neuen Graben

Im Dezember 2020 hatte ein Forscherteam des Wuppertal Instituts sowie der Emschergenossenschaft die Anwohner*innen und Nutzer*innen des Neuen Grabens nach deren Zukunftsvision für die Straße gefragt. „Zentral war der Wunsch nach einer verbesserten Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr, mehr Grün im Straßenraum sowie mehr öffentlichen Aufenthaltsräumen zum Verweilen und Spielen“, fasst Dr. Daniela Falter (Emschergenossenschaft) die Ergebnisse der Umfrage zusammen. Aufbauend auf den...

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  • 23.02.21
Ideen und Wünsche für die neue Gestaltung des Sonnenplatzes sammelt die Stadt von Dortmundern.   | Foto: Archiv

Dortmunder sind mit Ideen zum Sonnenplatz und zur Möllerbrücke gefragt
Bürger-Beteiligung gestartet

Der Sonnenplatz und die Möllerbrücke sollen neu gestaltet werden. Die Stadt wird hierzu einen Wettbewerb durchführen. Doch vorher sind die Ideen der Dortmunder gefragt. Denn diese sollen den Planern mit an die Hand gegeben werden. Dazu gibt's jetzt eine Online-Plattform und eine „Briefkastenaktion“. Die Beteiligung funktioniert digital und auch mit Flyern, die vor Ort verteilt werden. Mitmachen und Mitgestalten können alle im Viertel. Die Beteiligung besteht zum einen aus einer Umfrage zu der...

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  • 22.02.21
Starker Regen und Überflutungen haben sich auch in Dortmund durch den Klimawandel gehäuft. Im Juni 2013 versanken die Autos am Lütgendortmunder Hellweg unter der A40 im Wasser.  | Foto: Stephan Schütze

Abschlussveranstaltung zum Klimaanpassungs-Masterplan in Dortmund
Online-Stream

Der Klimawandel ist auch in Dortmund sichtbar und spürbar. Starkregenereignisse, Überflutungen und heiße Tage mit über 35°C sowie tropische Nächte mit über 20°C in Dortmund haben sich merklich gehäuft. „Die Stadtverwaltung muss daher auf die Veränderungen des Klimas reagieren und diese in ihren alltäglichen Verwaltungsprozessen mitdenken“, macht Dr. Uwe Rath, der Leiter des Umweltamtes, klar. Am Donnerstag, 25. Februar, lädt die Stadt alle Dortmunder ein, von 17 bis 19.30 Uhr sich bei der...

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  • 22.02.21
Auch nach Kontaktnachverfolgungen liegen dem Dortmunder Gesundheitsamt keine Informationen zur Herkunft der B.1.1.7.-Virusvariante vor, die in zwei Kitas aufgetaucht ist. Anlasslos werde nicht getestet, sagt der Leiter Dr. Frank Renken, doch werde bei Corona-Fällen in Einrichtungen direkt allen ein Testangebot gemacht.

Gesundheitsamt: Unklar, wie B.1.1.7-Corona-Variante in 2 Dortmunder Kitas kam
Neues Testkonzept für Gemeinschaftseinrichtungen

Für Familien, deren Kinder in Kitas betreut werden endet am Montag, 22. Februar, der Appell die Kinder möglichst nicht in die Einrichtung zu bringen. Für diese Woche gilt in Dortmunder Kindergärten und Tagesstätten noch der Status der Notbetreuung. Eltern sollten Kinder möglichst nicht betreuen lassen. Ab nächster Woche gebe es noch keinen Regelbetrieb. Betreut werde in festen Gruppen, die Zeiten blieben noch eingeschränkt. Zu Corona-Varianten, die in zwei Kitas aufgetaucht waren, informiert...

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  • 17.02.21
Die SPD-Fraktion in der BV Innenstadt-Ost. | Foto: SPD Innenstadt-Ost

SPD-Stadtbezirk Innenstadt-Ost lädt Interessierte ein
Digitale Kümmer-Sprechstunde am Montagabend (22.2.)

Der SPD-Stadtbezirk Innenstadt-Ost lädt interessierte Bürger*innen zur zweiten digitalen Kümmer-Sprechstunde für Montag, 22. Februar, von 19 bis 20 Uhr über die Online-App "GoToMeeting" ein. Laut SPD-Stadtbezirks-Chef Gabriel Faber ist eine Registrierung hierfür nicht erforderlich, die Einwahl kann direkt über folgenden Link erfolgen: https://www.gotomeet.me/spddo/innenstadt-ost-sprechstunde. Alternativ kann man sich auch per Telefon einwählen: Zu wählen ist zunächst die Rufnummer 0721-6059...

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  • 17.02.21
Grund- und Förderschulen starten am Montag, 22. Februar, wieder mit wechselndem Präsenzunterricht. Die Stadt hat mit Fördermitteln des Landes für 197 Klassenräume, die nicht ausrechend belüftet werden können, Luftfilteranlagen bestellt.  | Foto: pixabay

Ab Montag endet in Dortmunder Schulen das Lernen auf Distanz: Grundschüler wieder im Wechselunterricht
Stadt hat 197 Luftfilteranlagen bestellt

Ganz individuelle Lösungen kündigt die Dortmunder Schuldezernentin Daniela Schneckenburger ab Montag, 22. Februar, für den Start des Wechselunterrichts an Grundschulen an. Es werde zu einem Wechsel zwischen dem Unterricht an der Schule und Zuhause geben. Zur Vorbereitung auf die anstehende Prüfungen werden auch Abschlussklassen nächste Woche wieder zurück in die Schulen geholt, dies gilt auch für Förderschulen und Berufskollegs.  "Für Schulen wird es sehr individuelle Lösungen geben", sagt die...

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  • 17.02.21
Nicht mehr innerhalb des gesamten Dortmunder Wallrings, sondern nur noch in Fußgängerbereichen gilt jetzt die Maskenpflicht.

Maskenpflicht in Dortmund gilt nur noch in der Fußgängerzone
Lockerung in der Innenstadt

Vereinheitlicht wurde in Dortmund jetzt die Maskenpflicht angesichts des sinkenden Inzidenzwertes. "Die neue Coronaschutzverordnung gilt eine Woche, die Allgemeinverfügung haben wir um eine Woche verlängert", sagt Ordnungsdezernent Norbert Dahmen. "Wir haben von 9 bis 20 Uhr die Maskenpflicht vereinheitlicht und beschränken uns im Wallring auf die Fußgängerzonenbereiche", erklärt er die neue Regelung.  "Wir haben die Erfahrung gemacht, dass auch deutlich mehr Maske darüber hinaus getragen wird....

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  • 17.02.21

Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS) in Dortmund erhält Landesförderung
4 Mio. € für Stadtforschung

Das Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS) in Dortmund erhält eine Landesförderung in Höhe von vier Millionen Euro. Der Bescheid wurde dem Institut jetzt von der Bezirksregierung Arnsberg zugeschickt. Das ILS untersucht die Dimensionen des urbanen Wandels auf unterschiedlichen Maßstabsebenen und international vergleichend. Es leistet damit einen wissenschaftlichen Beitrag für städtebauliche Entwicklungskonzepte. Im Fokus stehen drei Forschungsschwerpunkte: Entwicklung...

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  • 13.02.21

Der Regionalverband Ruhr (RVR) bereitet ersten Bauabschnitt des Gartenstadtradweges/Hoesch-Hafenbahn-Weges in Dortmund vor.
Rodungen am ersten Teilstück des Gartenstadtradweges /Hoesch-Hafenbahn-Weg in Dortmund starten

In der kommenden Woche starten die abschließenden Freischnitt- und Rodungsmaßnahmen für das 3,9 Kilometer lange Teilstück, das vom Phoenixsee bis zur Anbindung Paderborner Straße führt. Die Freischnittarbeiten sollen bis Ende Februar abgeschlossen werden. Auf der Trasse wurden vom RVR bereits Vermessungsarbeiten durchgeführt und im Rahmen der ökologischen Baubegleitung Fledermausersatzquartiere angebracht. Die Detailplanung des ersten Teils des Gartenstadtradweges mit seinen voraussichtlich...

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  • 13.02.21
Mit dem Bau des Radschnellweges soll im April begonnen werden. Der erste Teilabschnitt für den RS1 ist auf der  Großen Heimstraße. Ein Teil der Straße und des Sonnenplatzes werden in Zukunft als Fahrradstraße ausgewiesen. | Foto: Stadt Dortmund

Bau des Radschnellweges Ruhr (RS1) kann losgehen
Fördergelder für Dortmunder Abschnitt fließen

Nun kann es auch in Dortmund mit dem Bau des Radschnellweges Ruhr (RS1) losgehen. Einen Förderbescheid über die Summe von 766.000 Euro hat Verkehrsminister Hendrik Wüst dem Oberbürgermeister der Stadt Dortmund, Thomas Westphal, überreicht. Das Geld ist für den ersten Bauabschnitt des RS1 in Dortmund bestimmt. „Endlich geht’s los mit dem RS1 in Dortmund. Das Fahrrad ist längst zu einem klimaneutralen Allround-Verkehrsmittel geworden. Deshalb treiben wir den Ausbau einer entsprechenden...

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  • 12.02.21
Die Nutzung von Photovoltaik auf neuen Dächern könnte Pflicht werden. | Foto:  TSP

Dortmunder Tierschutzpartei wünscht sich landesweite Photovoltaik-Pflicht
Pflicht für Strom vom Dach?

Um den Anteil von Strom aus erneuerbaren Energien zu steigern, soll für Neubauten in Bayern künftig eine Photovoltaik-Pflicht gelten. Dies berichten zahlreiche Medien und berufen sich dabei auf die Aussage von Ministerpräsident Söder, der den Freistaat zum „Top-Sonnenland“ entwickeln will. Bereits ab dem nächsten Jahr könne dabei die Pflicht zunächst für gewerbliche Neubauten gelten, später dann auch für private Objekte. Die Mehrkosten für Bauinteressierte sollen dabei mit Förderprogrammen...

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  • 11.02.21

Dortmund soll Wiener Modell folgen- Stellungnahme Die Linke+
Wohnungsneubau – Wo bleiben die Gemeindewohnungen?

"Auch im neuen Jahr hat sich nichts an der Situation geändert: Wohnraum in Dortmund ist knapp. Und preisgünstiger Wohnraum in Dortmund ist besonders knapp. Gerade für kleine Wohnungen haben sich Mieten in den vergangenen Jahren teilweise sogar verdoppelt! Einkommensschwache Haushalte werden durch die ständig steigenden Mieten – und auch die steigenden Nebenkosten – immer mehr belastet." Die Fraktion Die Linke+ will deshalb – wie schon im Wahlkampf angekündigt - Wohnungsbau für untere...

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  • 11.02.21
341 über 80-Jährige Dortmunder konnten gestern am ersten Tag im Dortmunder Impf-Zentrum geimpft werden.7 Impfstraßen waren parallel ab nachmittags geöffnet.
2 Bilder

Guter Start im Impfzentrum Dortmund: 341 über 80-Jährige zum ersten Mal geimpft
Alle haben die Impfung gut vertragen

341 über-80-Jährige nahmen gestern den Weg durch Eis und Schnee auf sich, um sich im Dortmunder Impfzentrum gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Mit Hilfe der Feuerwehr räumte die EDG den zugeschneiten Weg, die Feuerwehr half mit Allrad-Bullis und alle vorhandenen 10 Rollstühle waren im Einsatz, um die Senioren sicher zum Impfen zu bringen. Die meisten Hochbetagten, die in der Winterwitterung ihren ersten Impftermin wahrnahmen, wurden begleitet. "Nur 19 haben den Termin nicht wahrgenommen",...

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  • 09.02.21
Im Inneren des Rathauses wurden Gerüste hochgezogen. | Foto: Stadt Dortmund

Ein Blick auf die Großbaustelle: der Sitz der Dortmunder Verwaltung wird modernisiert
Rathaussanierung – sichtbare Verjüngungskur im Inneren

Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und politischen Akteure haben ihre Arbeitsplätze bereits vor drei Monaten geräumt- im Inneren sieht es jetzt komplett anders als gewohnt. Zu den stilgebenden Linien des Achtecks, des Oktagons, die sich auf Fußboden, an den inneren Balkonbrüstungen und im Glasdach wiederfinden, sind mit dem Baugerüst neue Linien dazu gekommen, die den Anblick überlagern. In der dritten und vierten Etage ist schon auf den ersten Blick zu erkennen, wie sehr die Arbeiten in die...

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  • 08.02.21
Auch der Dortmunder Hafen steht auf einer Liste der Stadtverwaltung, mit Orten, die für das Unesco-Weltkulturerbe vorgeschlagen werden sollen. | Foto: Hafen AG/ Archiv

Bewerbung zum UNESCO-Weltkulturerbe lehnt CDU in Dortmund ab: Ruhrgebiet ist kein Museum
Fraktion fürchtet Restriktionen

Auf Initiative der Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur plant die Stadt Dortmund, sich als Teil der „Industriellen Kulturlandschaft Ruhrgebiet“ für den Titel UNESCO - Weltkulturerbe zu bewerben. Die CDU spricht sich gegen die Bewerbung aus und warnt vor Nachteilen für die zukünftige Stadtentwicklung. Ganz im Gegenteil, erwartet die CDU deutlich stärkere Aktivitäten der Stadt und der Region, um Dortmund und das Ruhrgebiet als Standort für Aufbruch, Innovation, Wissenschaft und...

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  • 06.02.21
Auch kleine Kinder werden von Tageseltern betreut. Sie will die Stadt Dortmund nun auch bei ausfallender Kinder-Betreuung in der Corona-Krise absichern.  | Foto: MEV

Dortmund will ab Dezember 2020 vollständige Leistungen an Kindertagesmütter und -väter zahlen
Stadt will Tageseltern im Lockdown absichern

Der Verwaltungsvorstand befasste sich mit der Finanzierung von Kindertagespflegepersonen aufgrund ihrer Corona bedingten Ausfallzeiten. Die Stadt Dortmund beabsichtigt - vorbehaltlich der Zustimmung des Rates - die Zahlung der Geldleistungen auf Grundlage der bestehenden Betreuungsverträge während des Lockdowns vollständig weiter zu finanzieren. „Wir möchten sicherstellen, dass den Familien die vertrauten und bewährten Betreuungsangebote dauerhaft zur Verfügung stehen werden. Das bedeutet, dass...

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  • 06.02.21
Thomas Zweier

Fraktion DIE LINKE+ in Dortmund fordert:
Freibad Stockheide darf nicht geschlossen werden

Ohne Wenn und Aber. Die Fraktion DIE LINKE+ setzt sich für einen dauerhaften Erhalt des Freibades Stockheide am Hoeschpark in der Nordstadt ein. „Wir wollen das Freibad Stockheide erhalten. Denn wir wollen der Dortmunder Bevölkerung dauerhaft einen günstigen Badespaß vor der Haustür bieten.“ Thomas Zweier, Ratsmitglied und sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE+, stellt zum wiederholten Male klar, dass mit seiner Fraktion eine Schließung der beliebten Freizeitstätte nicht zu machen...

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  • 05.02.21
Leergefegt wirkt der Westenhellweg im Lockdown. Laut Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD sind in den vergangenen Jahren im stationären Einzelhandel in Dortmund rund 1.000 Arbeitsplätze abgebaut worden.

Vorgänge im Einzelhandel mit gravierenden Auswirkungen auch für Dortmunder Arbeitsplätze
H&M, Real, Douglas und kein Ende in Sicht

Bestürzt reagiert die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD auf die Vorgänge im Einzelhandel die auch in Dortmund gravierende Auswirkungen haben: H&M mache Kolleginnen in Elternzeit das Angebot gegen eine Abfindung freiwillig auf ihre Rückkehr in den Betrieb zu verzichten und hebele damit das Elternzeitgesetz aus. Nach dem Verkauf der Real Märkte soll der Standort in Eving geschlossen werden und Douglas kündigt an, die Filiale in der Thier-Galerie zu schließen. „Wir gehen...

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  • 05.02.21
 Nicht für Google, sondern für die Erfassung der Straßen ist dieses Fahrzeug mit Kamera und Scanner ab dem Frühjahr in ganz Dortmund unterwegs. | Foto: eagle eye technologies
2 Bilder

Mit Bildern und Laser-Scans werden ab dem Frühjahr alle Straßen in Dortmund erfasst
Fahrzeuge mit Adler-Augen-Technik unterwegs

Ob Schotterpiste, löchriger Asphalt, Buckelpiste oder glatte Fahrbahn, diese Informationen werden bald auf allen Dortmunder Straßen gesammelt. Alle fünf Jahre führt das Tiefbauamt diese Analyse für 1.800 km Straße, aber auch jeden Radweg und  jeden Fußweg durch. Jetzt wird dafür erstmals eine neue Technik eingesetzt. Schon 2016 gab es hierzu ein erfolgreiches und vielversprechendes Pilotprojekt – beschränkt auf  Hombruch. Dabei erhielt das Tiefbauamt umfangreiche Daten – eine Kombination aus...

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  • 05.02.21

Ergebnisse Umfrage
Neuer Graben: Anwohner*innen wünschen sich eine lebendigere, grünere Straße mit deutlich weniger parkenden Autos.

Wie sieht Deine Zukunftsvision für den Neuen Graben aus? Das fragte im Dezember/Januar ein Forscherteam des Wuppertal Instituts sowie der Emschergenossenschaft die Anwohner*innen und Nutzer*innen der Straße. Nun liegen die Ergebnisse der über 700 Teilnehmer*innen vor. „Die hohe Teilnehmerzahl macht deutlich, dass wir mit der Befragung einen gesellschaftlichen Nerv getroffen haben und die Antworten unterstreichen die hohe Bereitschaft der Menschen, öffentlichen Raum neu zu denken und zu...

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  • 04.02.21
4 Bilder

Der Garten des Johannes-Hospitals Dortmund
Abholzung und Ödnis

Das war einmal der Garten des Johannes-Hospitals mit über 100 Jahre alten Bäumen. Die Bauarbeiten für die Kardiologie, den gewinnträchtigsten Teil des Betriebes, sollen bis Ende 2022 dauern. Um die Zufahrt zu erleichtern wurde die Erdgeschosswohnung eines Hauses in der Johannesstr.weggehauen. Tragende Teile. Pro Tag werden jetzt bis zu 100 LKWs durch diese Durchfahrt des Hauses, in dem weiterhin in alle Wohnungen bewohnt sind, fahren. Das komplette Ökosysstem des Gartens ist zerschlagen. Der...

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  • 03.02.21
Stellvertretend für die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost legten die Bezirksbürgermeisterin Christiane Gruyters, der 1. stellvertretende. Bezirksbürgermeister Carsten Wember und die 2. stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Margit Hartmann an der Gedenkstätte einen Kranz nieder und gedachten der Millionen Opfer der Nazi-Herrschaft. Zuvor hatten SchülerInnen des Käthe-Kollwitz- und des Stadtgymnasiums Blumen niedergelegt und Lichter aufgestellt. | Foto: Simone Uhlmann (Stadt DO)

Dortmunder Holocaust- Gedenktafel am „Wasserturm“ an der Zufahrt zum früheren Südbahnhof
Gedenken an Befreiung

Die Vereinten Nationen haben den 27. Januar offiziell zum Holocaust-Gedenktag ausgerufen. Bereits seit 1996 ist dieser Tag als gesetzlich verankerter Gedenktag durch den Bundespräsidenten Roman Herzog eingeführt. Er sagte damals: „Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen“. Der Dortmunder Südbahnhof war der zentrale Deportationsbahnhof für den gesamten Regierungsbezirk Arnsberg. Von hier aus wurden in den Jahren 1942 bis 1945 jüdische...

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  • 03.02.21
Der beliebte Treffpunkt im Kreuzviertel soll neu gestaltet werden. | Foto: Archivfoto

Dortmunder Platz liegt künftig am neuen Radschnellweg
Sonnenplatz: Stadt will mehr daraus machen

Gemeinsam mit Dortmundern will das interdisziplinäre Team des Büros plan-lokal ein Konzept für einen attraktiveren Sonnenplatz und die gerade bei jungen Dortmundern beliebte Möllerbrücke entwickeln. Für die zukünftige Gestaltung sollen sowohl Vorstellungen von Eigentümern, Ideen von engagierten Anwohnern und auch Wünsche der Wilhelm-Röntgen-Realschüler und Leibniz-Gymnasiasten gesammelt werden. Das Ziel auch einer Online-Plattform ist es, möglichst viele Vorschläge für Entwürfe zu finden....

  • Dortmund-City
  • 03.02.21
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