Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Knut Warnstorf ist verstorben. | Foto: CDU Dortmund

Mitglied in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost von 1999 bis 2020
Trauer um CDU-Stadtbezirks-Politiker Knut Warnstorf

Mit großer Trauer hat die Bezirksvertretung (BV) Innenstadt-Ost vom Tod ihres ehemaligen Mitglieds Knut Warnstorf Kenntnis nehmen müssen, der am 24. März verstorben ist. Warnstorf, der in der Südstadt lebte, war von 1999 bis 2020 für die CDU Mitglied der BV Ost. In dieser Zeit hat er sich mit großem Engagement für den Stadtbezirk und die Belange der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt und mit seiner Arbeit viel bewegt. Die BV-Mitglieder erinnern sich mit Dankbarkeit an ihn und trauern mit seiner...

  • Dortmund-Ost
  • 29.03.21
 Am Ostwall wird jetzt für Radfahrer ein sicherer Weg angelegt. | Foto: Visualisierung: Stadt DO
Video

Schwanen- und Ostwall erhalten einladende Rad- und Fußwege
Bauarbeiten zum Radwall beginnen

 „Die intensiven Vorbereitungen zum Bau des Radwalls sind abgeschlossen, sodass wir am 29. März mit den Arbeiten an einer zeitgemäßen und einladenden Rad- und Fußwegeführung in der Dortmunder Innenstadt starten können“, freut sich Sylvia Uehlendahl, die Amtsleiterin des Tiefbauamtes der Stadt Dortmund. Schwanen- und Ostwall werden innerhalb der nächsten 14 Monate umgebaut, um Lücken im Radverkehrsnetz zu schließen, Mängel der Trassenführung zu beheben und die Radverbindung um den Wall zu...

  • Dortmund-City
  • 29.03.21
"Fight racism in the meditarrenean" lautete das Motto einer Kundgebung am Tag gegen Rassismus. | Foto: Seebrücke DO
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Dortmunder Kundgebung "Fight Racism in the Mediterranean"
Aktion gegen Rassismus

Am Sonntag, 21. März, dem internationalen Tag gegen Rassismus, hatte die Seebrücke Dortmund dazu aufgerufen, an der Reinoldikirche zusammenzukommen, um sich mit den von Rassismus betroffenen Menschen zu solidarisieren. Diesem Aufruf sind laut Veranstalter ca. 100 Teilnehmende gefolgt und haben gemeinsam mit einem breiten Bündnis aus Dortmunder Initiativen gegen Rassismus protestiert. Neben den thematischen Beiträgen war ein weiterer Punkt wichtig: Die Seebrücke Dortmund läd Menschen mit...

  • Dortmund-City
  • 27.03.21
Ab sofort können sich nach dem neuen NRW-Impferlass Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen, die ein ärztliches Attest haben, telefonisch im Dortmunder Impfzentrum für einen Impftermin zum Schutz vor dem Coronavirus anmelden.

Dortmund: Vorerkrankte mit Attest können jetzt einen Impftermin zum Schutz vor Corona buchen
Telefonisch im Impfzentrum anmelden

Über 180 neue positive Corona-Testergebnisse, einen Inzidenzwert bei 121,5 und einen neuen Impferlass für NRW informiert die Stadt Dortmund. Dieser macht es für Patienten mit bestimmten Vorerkrankungen möglich, ab sofort einen Impftermin zu buchen.   Für Nordrhein-Westfalen gilt seit heute ein neuer Impferlass: Ab sofort können auch in Dortmund Personen mit Vorerkrankungen einen Termin für eine Impfung im Impfzentrum Phoenix West vereinbaren. Dafür benötigen sie ein Attest vom Arzt, das ihre...

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  • 25.03.21
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Für sichere Schulen in Corona-Zeiten wurde bei dieser Kundgebung in Dortmund demonstriert. | Foto: Schmitz

Kundgebung in Dortmunder City
Schulen sicherer machen

So lautet die Forderung einer Kundgebung auf dem Friedensplatz zum Streit zwischen der Stadtspitze und dem NRW-Gesundheitsministerium zum Thema Schulschließung als Folge steigender Coronainfektionen im Kampf gegen die Pandemie. Laut Linksjugend ist die Ausstattung der Schulen mit Schnelltests lückenhaft. Gefordert wurden u.a. Luftreiniger, kostenlose medizinische Masken sowie von medizinischem Personal begleitete Schnelltests.

  • Dortmund-City
  • 25.03.21
Für die Aktion Earth Hour werden in Dortmund nicht nur an der an der Emscher-Kläranlage in Deusen, sondern auch an der Phosphateliminationsanlage am Phoenix See, an der Körne-Kläranlage Scharnhorst sowie an den drei Pumpwerken Evinger-Bach, Osterholz und Dorstfeld die Außenbeleuchtungen das gesamte Wochenende abgeschaltet. | Foto: Jochen Durchleuchter/EGLV

Auch in Dortmund: Licht aus. Klimaschutz an. WWF Earth Hour 2021
Samstag Earth Hour

Am Samstag, 27. März, findet um 20.30 Uhr wieder die WWF Earth Hour statt – die weltweit größte Aktion für mehr Klima- und Umweltschutz. Rund um den Globus werden zum 15. Mal Millionen von Menschen, Städte sowie Unternehmen für eine Stunde das Licht ausschalten und so gemeinsam ein Zeichen für den Schutz des Planeten Erde setzen. Unzählige Gebäude und Sehenswürdigkeiten in tausenden Städten versinken dann erneut 60 Minuten lang im Dunkeln – als globales Zeichen für den Klimaschutz. Die WWF...

  • Dortmund-City
  • 25.03.21
Aktive Klimapolitik wollen CDU und Grüne im Rat mit einem Pflanzprogramm von 25.000 Bäumen bis zum Ende der Wahlperiode machen, um eine Verbindung von Park- und Grünflächen als grünes Band durch die Großstadt zu schaffen.  | Foto: von Preetzmann
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Beide Dortmunder Fraktionen setzen mit einvernehmlichen Leitlinien auf neue politische Kultur
CDU und Grüne wollen im Rat die Zukunft gemeinsam gestalten

Ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl im September 2020 haben die Dortmunder Kreisverbände und Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und CDU gemeinsame Leitlinien für die Zusammenarbeit im Rat bis 2025 vorgelegt. Ursprung und Ausgangspunkt für die Zusammenarbeit ist die Liste von Projekten, die im Wahlaufruf zur Stichwahl des Oberbürgermeisters im September 2020 verabredet wurden. Diese Liste ist inzwischen um zusätzliche Punkte aus unterschiedlichen inhaltlichen Bereichen kommunaler Politik...

  • Dortmund-City
  • 25.03.21
Die fünfköpfige SPD-Fraktion in der BV Innenstadt-Ost um Sprecherin Marlies Schellbach steht Rede und Antwort. Links: SPD-Stadtbezirksvorsitzender Gabriel Faber. | Foto:  SPD Innenstadt-Ost

SPD-Stadtbezirk Innenstadt-Ost lädt die Bürger zum Online-Austausch ein
Digitale Kümmer-Sprechstunde mit der Bezirksvertretungs-Fraktion

Der SPD-Stadtbezirk Innenstadt-Ost lädt für Montag, 29. März, von 18 bis 20 Uhr zur nächsten digitalen Kümmer-Sprechstunde über die Online-Plattform "GoToMeeting" ein, um auch in Zeiten der Corona-Pandemie den Austausch mit den Bürger*innen zu suchen. Eine Registrierung ist hierfür nicht erforderlich, die Einwahl kann in dieser Zeit direkt über den folgenden Link erfolgen: https://www.gotomeet.me/spddo/innenstadt-ost-sprechstunde. Alternativ kann man sich auch per Telefon einwählen unter Tel....

  • Dortmund-Ost
  • 24.03.21
Nach der Berechnung der Stadt Dortmund anhand der RKI-Methodik wird der Inzidenz-Wert mit den heutigen Zahlen 79,6 betragen. Auf Anordnung des Landes bleiben die Schulen morgen für Präsenzunterricht geöffnet.  | Foto: pixabay

In Dortmund öffnen morgen die Schulen: Präsenzunterricht findet auf Anordnung des Landes statt
Stadt hält Schulschließung für notwendig

Die Stadt Dortmund hat dem NRW-Gesundheitsministerium heute mitgeteilt, dass sie beabsichtigt die Schulen wieder zu schließen. "Leider hat der Gesundheitsminister in einer Pressekonferenz mitgeteilt, dass sein Ministerium diese Schließung ablehnen wird", heißt es aus dem Rathaus. Genauere Details zur Begründung liegen der Stadt zwar noch nicht vor, aber es findet morgen in Dortmund auf Anordnung des Landes wieder Präsenzunterricht statt. Die Stadt Dortmund hält eine Schließung der Schulen...

  • Dortmund-City
  • 16.03.21
Bis heute sind in Dortmund insgesamt 432 Fälle mit der britischen Corona-Virus-Variante B.1.1.7 nachgewiesen worden. Sie gilt als besonders ansteckend.   | Foto: Grafik: dab
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Dortmund: Corona-Inzidenzwert in der Innenstadt-West bei 153,4/ Jetzt 60 Schnelltest-Stellen
Stadtbezirk am stärksten betroffen

"Wir sehen überall steigende Zahlen", sagte Corona-Krisenstabsleiterin Birgit Zoerner heute in Dortmund bei einer Pressekonferenz. Stadtweit liege die Inzidenz bei 71,7, NRW-weit bei 82,9. Doch in fünf Stadtbezirken Dortmunds fast bei 100 und sogar weit darüber. In Huckarde habe die Zahl der neuen Fälle pro 100.000 Einwohner in einer Woche mit 96,2 fast die 100 erreicht. Bei dem Wert 100 liege Mengede, die Nordstadt knapp darüber bei 105,7. Eving noch höher bei 116.9 und die Innenstad-West...

  • Dortmund-City
  • 16.03.21
Den Präsenz-Unterricht will die Stadt Dortmund wieder beenden und ab morgen die Schulen wegen des aktuellen Infektionsgeschehens wieder schließen. Derzeit wird auf eine Stellungnahme des Schulministeriums NRW gewartet.  | Foto: Alexandra Koch / pixabay

Dortmund will morgen die Schulen für Präsenz-Unterricht wieder schließen - bis auf die Notbetreuung
Warten auf Antwort des Ministeriums

Das Coronavirus verbreitet sich durch die britische Mutation derzeit schneller in Dortmund und mehr junge Menschen sind betroffen. Da gestern auch noch die Impfung mit AstraZeneca ausgesetzt wurde, will die Stadt ab morgen die Schulen für den Präsenzunterricht wieder schließen. Das teile der Verwaltungsvorstand dem Schulministerium mit.  Stimmt das NRW-Schulministerium zu, wird es ab morgen nur wieder eine Notbetreuung und Distanzlernen in Dortmund geben. "Es gab einen Gesamtplan in der...

  • Dortmund-City
  • 16.03.21
Aktuelle Gutachten belegen, dass es keinen Grund gibt, weiterhin Landschaften und Gebäude für den Braunkohlentagebau zu opfern. | Foto: Greenpeace Dortmund

Greenpeace-Aktive demonstrieren vor der Dortmunder St. Petri Kirche
Ehrenamtliche protestieren in 46 Städten gegen Zerstörungen für Braunkohle

Mit einem Fotobanner des zerstörten “Immerather Doms” demonstrieren Greenpeace AktivistInnen Samstag, 13.3., vor der St. Petri-, der Reinoldi- und Marienkirche in der  Dortmunder City sowie in 45 weiteren Städten vor historischen Kirchen. Dazu zählen der Aachner und Kölner Dom, die Dresdner und Münchner Frauenkirche und der Hamburger Michel. Die KlimaschützerInnen fordern einen schnelleren Ausstieg aus der Braunkohle, für die in Deutschland noch immer Dörfer und Kirchen zerstört werden sollen....

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  • 16.03.21
Für den Erhalt des Hallenbades Nordbad und des Freibades Stockheide demonstrierten Aktive vor der Bezirksversammlung, die sich mit den Themen beschäftigte. | Foto: Freundeskreis Hoeschpark e.V.

Aktive in Dortmunder Nordstadt demonstrieren gegen befürchtete Badschließungen
Fürs Freibad und Nordbad

"Keine Schließung! Endlich Sanierung!", forderten vor der Sitzung der Bezirksvertretung Nordstädter, die sich um die Zukunft des Freibads Stockheide sorgen: Es waren darunter Stammgäste und Fans des Freibades, der Freundeskreis Hoeschpark und Politker aus der Nordstadt. Kein Zufall, dass sie dabei vorm Nordbad standen: Nachdem zwischenzeitlich bekannt wurde, dass auch das Hallenbad neben dem Keuning-Haus von einer Schließung bedroht ist, hieß es auf Plakaten und Bannern auch „Nordbad retten:...

  • Dortmund-City
  • 15.03.21
„Obdach- und Wohnungslosigkeit muss in vielen Bereichen der Sozialen Arbeit stärker in den Fokus rücken“, sagt Tim Sonnenberg, Doktorand an der FH Dortmund. Die wissenschaftliche Auswertung der Lebensbiografien der Betroffenen zeigt, wie wichtig verzweigte Präventionsarbeit ist.  | Foto:  FH Dortmund

Forschende der FH Dortmund zeichnen Möglichkeiten der Prävention auf
„Niemand tut sich Obdachlosigkeit freiwillig an“

Mit einer großangelegten Feldforschung haben WissenschaftlerInnen der Fachhochschule Dortmund sich dem Thema Obdachlosigkeit genähert und dabei den Fokus auf die Betroffenen gelegt. Die nun vorliegende Studie basiert auf der Auswertung von Interviews. Sie bietet neue Ansätze für die Präventionsarbeit und beschreibt wissenschaftlich die Lebenssituation von Wohnungs- und Obdachlosen am Beispiel Dortmund. „Das Leben auf der Straße ist gesundheitlich und psychisch höchst belastend“, sagt Tim...

  • Dortmund-City
  • 13.03.21
  • 2
Bisher wollte der Rat der Stadt eine neue Debattenkultur durch Online-Streaming seiner Sitzungen vermeiden- nun steht diese Position wegen Erfahrungen während der Pandemie auf dem Prüfstand. | Foto: Stadt Dortmund

Dortmunder Rat entscheidet, ob Sitzungen online übertragen werden sollen
Live im Stream Politik verfolgen

Ob Sitzungen des Rates der Stadt Dortmund künftig per Live-Stream ins Internet übertragen werden, entscheiden die Ratsmitglieder am 25. März. Eine entsprechende Vorlage hat der Verwaltungsvorstand auf den Weg gebracht. Ein erheblicher Teil deutscher Großstädte übertrage zur Schaffung einer breiteren Öffentlichkeit bereits Ratssitzungen live ins Internet, während Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen fast gar nicht live gestreamt würden - vorrangig wegen des...

  • Dortmund-City
  • 11.03.21
  • 1
Da die Neugestaltung der Speicherstraße teurer wird, hat die Stadt einen weiteren Förderantrag in Arnsberg eingereicht. | Foto:  Archivfoto

Zkunftsprojekt Dortmunder Hafen: Umgestaltung der Speicherstraße wird teurer
Rund 856.000 € mehr Baukosten

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord befasst sich in Dortmund mit der Umgestaltung der Speicherstraße, denn die soll durch Baukostenerhöhungen rund 856.000 € mehr kosten, als geplant. Zuvor war die Verwaltung von rund 5,29 Mio. € für die neue Gestaltung ausgegangen. Ein vielfach nutzbarer Platz ist am Santa-Monika-Anleger vorgesehen und ein zentraler Platz zwischen den Speichergebäuden sowie eine Promenade direkt am Wasser und Grünbereiche entlang der Lagerhausstraße, Mallinckrodtstraße....

  • Dortmund-City
  • 08.03.21
Radfahren soll sicherer werden in Dortmund. Nun wird gefordert, neben der gefahrlosen Umfahrung auch für Querungsachsen durch die City zu sorgen. | Foto: Grafik: Stadt Dortmund

Dortmunder Planung soll auch Querungen für Fahrräder berücksichtigen
Radachse durch die City

Die Fraktionen von CDU und Bündnis90/Die Grünen fordern die Stadt Dortmund auf, die Einrichtung einer „Fahrradachse“ in nord-südlicher Richtung durch die Innenstadt zu prüfen. Ein zunächst einjähriger Testbetrieb über die Kleppingstraße oder die Hansastraße soll weitere Erkenntnisse liefern. Der gemeinsame Antrag wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 9. März beraten. Nicht nur die fahrradfreundliche Umfahrung über den Wallring sondern zusätzlich...

  • Dortmund-City
  • 08.03.21

Auswertung der digitalen Bürgerbeteiligung zum Masterplan Mobilität in Dortmund
Viele machten bei Mobilitätswoche mit

Der Masterplan Mobilität 2030 setzte vom 23. bis zum 27. November vergangenen Jahres wegen der Corona-Pandemie auf ein neues digitales Format der Beteiligung. Die Stadt hatte hierfür eine "Digitale Mobilitätswoche" ins Leben gerufen, um in sechs kurzen Videos die Strategien zu den sechs Schwerpunkt-Themen: Fußverkehr, Barrierefreiheit, Radverkehr, Verkehrssicherheit, Parken und Öffentlicher Raum vorzustellen. Die TeilnehmerInnen haben diese Strategien anschließend bewertet. "Für die hohe...

  • Dortmund-City
  • 04.03.21
  • 1

Swarmings und Die-In von Extinction Rebellion Dortmund
Umweltproteste in der City

 Am Samstagmittag (27.2.)  blockierte Extinction Rebellion Dortmund unter dem Motto „Ausschwärmen statt Aussterben“ mehrmals für kurze Zeit den Dortmunder Wall. Die bewusst störende Aktion sollte auf das Artensterben und die Klimakrise aufmerksam machen und einen Appell senden, endlich zu handeln. „Anstatt entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, hält unsere Gesellschaft an kurzfristigen Profiten und einem ständigem „Weiter so“ fest. Die jungen und zukünftigen Generationen werden bewusst ignoriert...

  • Dortmund-City
  • 02.03.21
Von Veranstaltungsorten in Dortmund sollten nachts nach dem Vorschlag der SPD Jugendliche auch in entlegene Stadtteile sicher und bequem per Taxi-App gelangen. | Foto: Archiv

SPD Dortmund empfiehlt Einführung einer App- auch zur Unterstützung des Nachtlebens
Nachttaxi-App soll die nächtliche Heimfahrt von Jugendlichen verbessern

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung wurde auf Antrag der SPD-Fraktion über die Einführung einer Nachttaxi-App beraten. Mit dieser App soll es jungen Menschen zwischen 16 und 26 Jahren ermöglicht werden, nachts ein Taxi zu besonderen Konditionen für die Fahrt nach Hause zu ordern. Diese besonderen Konditionen sollen für die Jugendlichen einen Zuschuss aus städtischen Mitteln umfassen. Die Verwaltung soll dies nun auch in...

  • Dortmund-City
  • 27.02.21
Morgen will die Initiative Extinction Rebellion Dortmund kurzzeitig mit einer Aktion den Verkehr auf dem Wall stilllegen, um auf die Klimakrise aufmerksam zu machen.   | Foto: Archiv/ XR

Extinction-Rebellion plant Aktion am Samstag auf dem Wall zur Klimakrise und Artensterben
"Ausschwärmen statt Aussterben"

Mit einem Umweltprotest auf dem Wall will die Initiative Extinction Rebellion Dortmund morgen die Klimakrise in den Fokus rücken. Swarmings und Die-In sind geplant, um kurzfristig den Verkehr lahm zu legen.  Am Samstagmittag, 27. Februar, soll unter dem Motto „Ausschwärmen statt Aussterben“ immer wieder für kurze Zeit den Wall in der City blockiert werden. Die bewusst störende Aktion soll auf das Artensterben und die Klimakrise aufmerksam machen und appelliert an die Politik zu handeln....

  • Dortmund-City
  • 26.02.21

Verwaltungsvorstand Dortmund empfiehlt Prüfung eines neuen Sanierungsgebietes
Untersuchung zur Stadterneuerungstrategie für die Nordstadt

Der Verwaltungsvorstand empfiehlt dem Rat der Stadt, für einen Teilbereich der Nordstadt sogenannte vorbereitende Untersuchungen (VU) zur Prüfung eines neuen Sanierungsgebietes durchzuführen. Diese münden in die zukünftige Fortschreibung des Integrierten Stadterneuerungskonzeptes Dortmund Nordstadt. Mit Hilfe von Integrierten Stadterneuerungskonzepten können Städte die zukünftige Entwicklung einzelner Stadtteile besser steuern und öffentliche Fördergelder beantragen. Dafür werden die Stärken,...

  • Dortmund-City
  • 25.02.21
Mitglieder des Gestaltungsbeirates auf der Freitreppe vor der Warsteiner Music Hall, Phoenix Halle.  | Foto: Sebastian Hopp

Dortmunder Gestaltungs-Beirat wählte Prof. Schlüter wieder zum Vorsitzenden
"Gestaltungen" per Video-Konferenz

In einer Videokonferenz tagten die Mitglieder des Gestaltungsbeirates. Oberbürgermeister Thomas Westphal begrüßte dazu Prof. Christian Schlüter, erneut zum Vorsitzenden gewählt, Architekt Christian Decker als Vertreter. Neu in der Runde der externen Fachleute ist Architekt Achim Pfeiffer als Fachmann für denkmalgerechtes Bauen, der an der FH Dortmund „Baukonstruktion und Bauen im Bestand“ lehrt. Die international tätige bildende Künstlerin Prof. Vera Lossau wurde ebenfalls neu in den...

  • Dortmund-City
  • 25.02.21
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