Dortmund-City - Politik

Völlig überrascht war die Initiative Nachhaltigkeit der Gruppe Aufbruch Fahrrad von den vielen Dortmunder die bei der Demonstration "Radfahren auf der Autobahn - Radschnellwege jetzt" mitradelten.  “Fahr’n, fahr’n, fahr’n auf der Autobahn!”, dieser Spruch war zu hören, als rund 3.000 Dortmunder über Schnellstraßen radelten. Nach einem Stück auf der B1 führte die Route auf der B54 in den Dortmunder Süden, bevor es über Hombruch und am Stadion vorbei wieder in die City ging. Aufgerufen zur...

Bereits zum achten Mal lädt die Stadt Dortmund zusammen mit der Entwicklungsgesellschaft d-Port21 zum BürgerInnen-Dialog Hafenquartier Speicherstraße ein. Am 14. Juni 2021 um 19 Uhr werden dieses Mal inhaltlich die Themen Mobilität und Verkehr im Mittelpunkt stehen. Die Veranstaltung soll bis etwa 20.30 Uhr dauern. Es wird Informationen und Diskussionen geben rund um das Mobilitätskonzept für das Quartier insgesamt. Dabei geht es um die Fuß- und Radwegeverbindungen ebenso wie um das Parken im...

Nach der Schließung des ehemaligen Werks der Hoesch Spundwand und Profile GmbH (HSP) 2015 in Dorstfeld ist die Wiederbelebung der Industriebrache eines der größten städtebaulichen Entwicklungsprojekte Dortmunds. Dabei bietet die Entwicklung der Fläche zum neuen urbanen Quartier „Smart Rhino“ das Potenzial, auch für die angrenzenden Siedlungen entlang der Rheinischen Straße und Unterdorstfeld Verbesserungen mit sich zu bringen. Unter der Federführung des Amtes für Stadterneuerung will die Stadt...

Der Rat der Stadt Dortmund hat den Masterplan Wissenschaft 2.0 einstimmig beschlossen. Als strategisches Instrument der Zusammenarbeit von Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur, Verwaltung und Stadtgesellschaft geht der Masterplan Wissenschaft damit in die zweite Runde. Die Rektoren von TU Dortmund und FH Dortmund, Prof. Dr. Manfred Bayer und Prof. Dr. Wilhelm Schwick, sowie der Masterplanbeauftragte Prof. Dr. Dr. h.c. Herbert Waldmann haben die Ergebnisse der einjährigen Entwicklungsphase den...

Mit großen barrierefreien Schleifen soll die neue Brücke über die B1 zukünfig das Kreuzviertel mit dem Vorplatz der Westfalenhallen verbinden. Beim Verfahren für das neue Brückenbauwerk entschied sich die Jury 2019 für zwei Preisträger. Mit beiden trat die Stadt in ein Verhandlungen, wobei es um die fraglichen Punkte der Entwürfe sowie die Konkretisierung der Bauwerksplanung ging. Aufzüge überflüssigDen Planungsauftrag erhielt im Sommer 2020 das Büro „schlaich bergermann partner sbp“ aus...

Die Impfungen gegen das Coronavirus schreiten voran. Immer mehr Ältere und Risikopatienten haben bereits ihre zweite Impfung erhalten und bekommen somit einen Teil ihrer Freiheiten zurück. Sie können sich wieder mit anderen treffen und ebenso problemlos wie sorglos in den Urlaub fahren. Es geht also wieder in Richtung „Normalität“. Doch Moment mal...war da nicht noch jemand? Richtig - was ist mit den ganzen Kindern und Jugendlichen, die seit gut einem Jahr solidarisch auf alles verzichten um...

Die Stadt Dortmund hat den Antrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) auf die Einrichtung von Pop-up- Radwegen in Dortmund abgelehnt. Die Umwelt- und Verkehrsverbände DUH, ADFC, BUND und VCD sehen die Ablehnung als eine „vertane Chance“. Positiv hingegen sei, dass OB Thomas Westphal in seinem Antwortschreiben zugleich die Ausweitung von Tempo 30 in Dortmund angekündigt hat – auch auf weiteren Hauptverkehrsstraßen. „Wir nehmen den OB hier gern beim Wort“, so der VCD- Vorsitzende Lorenz Redicker,...

Am 15. Mai 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. Genau 150 Jahre später sind Schwangerschaftsabbrüche nach §218 StGB immer noch eine Straftat. Die Regelung im Strafgesetzbuch entmündigt betroffene Frauen und verweigert ihnen eine selbstbestimmte Entscheidung. 150 Jahre Kriminalisierung haben ein gesellschaftliches Tabu geschaffen. Zusammen mit 120 Organisationen fordert die Städtegruppe Dortmund des Mädchen- und...

Am bundesweite Finanzaktionstag der Initiative zur Hauptversammlung der Commerzbank trafen sie sich vor der Filiale am Hansaplatz. "Wir streiken heute vor Filialen der Commerzbank, um endlich auf die Verfehlungen des Finanzsektors aufmerksam zu machen“, sagte Sarah Mack, Aktivistin bei Fridays for Future Dortmund. Ziel der Bewegung sei die Klimagerechtigkeit und dafür sei die Einhaltung des 1,5 °C Ziels entscheidend. Bei der Kundgebung vor der Commerzbankfiliale am Hansaplatz hatten die...

Nachdem das Robert-Schuman-Berufskolleg und das Robert-Bosch-Berufskolleg rund um den U-Turm ihren Betrieb aufgenommen haben, werden nun auch die erforderlichen Sporthalleneinheiten für den Schulbetrieb geschaffen. Die Stadt Dortmund beabsichtigt eine Vierfachsporthalle auf einer aktuell als Parkplatz genutzten Freifläche an der Übelgönne/Unionstraße zu errichten. Das Vorhaben runde die städtebauliche Entwicklung des Gebiets Rheinische Straße ab. Neben der reinen Schulnutzung, 4-fach teilbar,...

Im Rahmen des Werkstattverfahrens zur Neugestaltung der oberen/südlichen Münsterstraße in Dortmund haben drei Landschaftsarchitekturbüros erste Ideen und Konzepte erarbeitet. Auf einem "digitalen Whiteboard" stellen die Teams von Kraft.Raum aus Krefeld, Club L94 aus Köln und Treibhaus Landschaftsarchitektur aus Hamburg nun ihre Ideen für die Münsterstraße vor. Die Präsentationen der Entwürfe werden durch kurze (Erklär-)Videos ergänzt. Die Koordinierungsstelle "nordwärts" lädt alle...

Das Land gewährt der Stadt eine Förderung der Planungskosten für den barrierefreien Umbau der Stadtbahnstationen, Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Max-Eyth-Straße, Lübkestraße und Stadtkrone Ost der Linie U47 im Zuge der B1 / Westfalendamm. Der Antrag auf Förderung der Planungskosten mit einem Fördersatz von bis zu 90% der zuwendungsfähigen Planungsausgaben für die Leistungserbringung bis Ende 2022 wurde für die Objektplanung und Tragwerksplanung (Brücke Kohlgartenstr.) Leistungsphasen 1-4, die...

In Dortmund gibt es immer mehr Kinder. Aus diesem Grund werden nun die Betreuungsplätze für Kinder im Alter von vier Monaten bis zum Schuleintritt in Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) bedarfsgerecht ausgebaut. Dazu soll das vorhandene Angebot an Betreuungsplätzen in den nächsten Jahren weiter durch städtische Maßnahmen und durch Bauvorhaben privater Investoren auf städtischen und privaten Grundstücken erhöht werden. Standards für Planung Um Prozesse für alle künftigen TEK-Neubauten und...

Die Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur von Annalena Baerbock hat bei den Dortmunder Grünen einen Neumitglieder-Boom ausgelöst. Vergangene Woche konnte mit Sylva Dresbach nun das 600. Mitglied aufgenommen werden. "Bei allem Schrecken in der Pandemie ist deutlich geworden, was in diesem Land in den letzten Jahrzehnten versäumt und ausgesessen worden ist. Ich finde es stark, dass Annalena Baerbock als junge Mutter jetzt in die Verantwortung geht und bin begeistert von ihrer Kandidatur. Für mich ist...

Schon zum zweiten Mal konnte der 1. Mai wegen der Corona-Pandemie nicht wie gewohnt begangen werden. Das betrafauch den traditionellen Empfang des Oberbürgermeisters anlässlich des „Tags der Arbeit“. Oberbürgermeister Thomas Westphal wendete sich aus diesem Grund mit einer Videobotschaft an die Dortmunder und Dortmunderinnen. Der OB wies auf die über 100-jährige Tradition dieses Feiertages hin, bei dem es um die Rechte, Lebensperspektive und Zukunft der Menschen geht. „Es ist kein gewöhnlicher...

Der Kreisverband der Partei DIE LINKE in Dortmund hat sich der europäischen Solidaritätskampagne Unblock Cuba angeschlossen. Im Vorfeld der für den 23. Juni 2021 erwarteten 29. Verurteilung der US-Blockade durch die UNO-Vollversammlung fordert der LINKE-Kreisverband zusammen mit den mehr als 100 an der europäischen Solidaritätskampagne beteiligten anderen Organisationen aus 27 Ländern ein Ende der seit rund 60 Jahren andauernden Wirtschaftsblockade der USA gegen Kuba. "Unter der US-Regierung...

Zwei große Zelte will die Stadt heute Abend, wenn der Sturm abflaut und morgen Abend,  am Eingang des Dortmunder Impfzentrums am Phoenix Platz aufbauen. Mit den beiden Zelten soll der Personenfluss am Eingang optimiert werden. "Der Umbau hat auch etwas mit Kapazitäten zu tun", sagt Krisenstabsleiterin Birgit Zoerner. Dabei liege Dortmund mit den Impfungen über dem, was das Land vorgeschrieben habe. 3550 Impfdosen BionTech werden für diese Woche erwartet. 2550 Impfdosen Moderna kommen dazu, auch...

Oberbürgermeister der Stadt Dortmund, Thomas Westphal hat  vom Land Nordrhein-Westfalen einen Förderbescheid über Zuwendungen in Höhe von insgesamt rund 1,3 Millionen Euro erhalten. Gut 700.000 Euro davon sind für zwei H-Bahn-Projekte vorgesehen. Hiermit übernimmt das Land bis zu 90 Prozent der Planungskosten für zukunftsweisende Bahnen in Dortmund. Oberbürgermeister Thomas Westphal begrüßt die Entscheidung: „Unsere Konzeption hat offensichtlich auch das Land und den VRR überzeugt. Es freut...

Die Stadt Dortmund hatte sich in dem gerichtlichen Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) verpflichtet, Maßnahmen zur Senkung der Belastung durch Stickstoffdioxid (NO2) durchzuführen, um den Grenzwert für das Jahresmittel für Stickstoffdioxid im Jahr 2020 und darüber hinaus einzuhalten. Diese sind auch Bestandteil der Lokalen Ergänzung 2020 für die Stadt Dortmund zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost. Für die drei Straßenabschnitte, an denen der Grenzwert für...

Die Dortmunder CDU hat gewählt und schickt bei der Bundestagswahl Bundestagswahl im September Klaus Wegener und Michael Depenbrock ins Rennen. Klaus Wegener, der im Dortmunder Westen (Wahlbezirk 142) antritt, steht für eine "aufrechte Haltung und klare Worte". „Vor allem in diesen krisenbelasteten Zeiten muss Politik verbinden, die Menschen zueinander führen und Perspektiven anbieten. Das tut sie aktuell zu wenig und ich möchte daran mitwirken, genau das zu ändern“, so der 60-jährige Präsident...