Dinslaken - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

LUFTLINIE 3600 KM, ABER WO IST ARAD?

Egal von welcher Seite der Besucher in Dinslaken einfährt, früher oder später stößt er auf den Kreisverkehr in der Friedrich-Ebert-Straße. Dort verblüfft ein Verkehrsschild mit der Abbildung eines Flugzeuges, das Wort Arad mit dem Entfernungshinweis 3600 km. Na ja, wirst du mal zu Hause googeln und dir deine Fragen beantworten lassen. Und jetzt weiß ich mehr: Arad ist eine israelische Stadt mit 23.300 Einwohnern ( Stand 2007 ) und liegt zwischen dem Toten Meer und der Negevwüste. Die Stadt Arad...

  • Dinslaken
  • 02.11.11
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Sabine Weiss: Pressemitteilung zur Verabschiedung des Bundeskinderschutzgesetzes

Sabine Weiss: „Koalition beschließt mehr Schutz für Kinder und Jugendliche in allen Lebensbereichen – Das ist ein Meilenstein für mehr Qualität im Kinderschutz“ Der Deutsche Bundestag hat am 27.10.2011 das Bundeskinderschutzgesetz verabschiedet. „Das Gesetz ist ein Schutzschild, um Kinder besser gegen Misshandlung und Vernachlässigung zu schützen“, so Sabine Weiss. Zukünftig müssen alle hauptamtlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, die in der Jugendhilfe tätig sind, ein erweitertes...

  • Dinslaken
  • 31.10.11

Pressemitteilung Sabine Weiss MdB: „Größte Entlastung der Kommunen seit Bestehen der Bundesrepublik“

Christlich- Liberale Koalition entlastet die Kommunen bis zum Jahr 2020 um mehr als 50 Milliarden Euro Die Finanzausstattung der Kommunen wird mit dem gestern verabschiedeten Gesetz zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen deutlich verbessert. Der Bund übernimmt schrittweise die Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Ab 2014 werden die Kosten sogar vollständig übernommen. Allein bis zum Jahr 2015 sparen die Kommunen Kosten in Höhe von 12,2 Milliarden Euro. Im Kreis...

  • Dinslaken
  • 31.10.11

Verbindliche Frauenquote muss kommen - Beitrag von Petra Müller

Petra Müller ist Vorsitzende der LIBERALEN FRAUEN NRW und MdB. Lesen Sie hier ihren Beitrag zur verbindlichen Frauenquote. Die unkonkreten Versprechen der 30 DAX-Unternehmen zur Hebung des Frauenanteils in ihren Führungsetagen sind ungenügend und bieten keine verlässliche Perspektive. Wieder zeigt sich, dass mit unverbindlichen Zielverein- barungen und freiwilligen Quoten versucht wird, das Problem nur medial zu behandeln. Der tatsächliche Wille, Frauen an entscheidender Stelle an der Führung...

  • Wesel
  • 18.10.11
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4 Bilder

Muss Adolf Sauerland gehen oder nicht?

Stolze 79193 Unterschriften standen unter der Abwahlforderung, die von der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ im dortigen Rathaus übergeben wurde. "Oberbürgermeister Adolf Sauerland zeigte sich indes bei seinem knappen Statement vor der Presse scheinbar unbeeindruckt.", schreibt Sabine Justen vom Wochenanzeiger Duisburg im Lokalkompass. Zum Abwahlverfahren wolle er sich erst äußern, wenn, nach Prüfung, dem Rat bei seiner nächsten Sitzung am 12. Dezember die offizielle Zahl der gültigen...

  • Wesel
  • 17.10.11
  • 9
Lothar Verschitz und Heinrich Mühmert.

Der linke und der rechte Haken

Schon jeder für sich ist immer wieder ein Erlebnis: Die beiden ehemaligen Bürgermeister-Kandidaten für verschiedene politische Klein-„Fraktionen“. Lothar Verschitz (Ratsherr, 2009 noch für die Linken gewählt, heute stv. Vorsitzender „Offensive Dinslaken“) und Heinrich Mühmert (Ratsherr, 1.Vorsitzender der Offensive) saßen uns einträchtig im NA-Talk Rede und Antwort. Als „neues Dream-Team der Offensive“ wollen die beiden nun gemeinsam den Rat der Stadt aufmischen. Ein Problem: Die...

  • Dinslaken
  • 13.10.11
Gerd Baßfeld, Niema Mossavat, Gregor Gysi, Detlef Fugh.
2 Bilder

Das schwedische Modell ist vorbildlich!

MdB Dr. Gregor Gysi (Die Linke) referierte über die Finanzkrise und ihre Folgen: Komplexe Zusammenhänge mit einfachen Worten auf den Punkt bringen, das kann keiner so locker und faktenwürzig wie Gregor Gysi. Das City-Hotel platzte aus allen Nähten, als der prominete Linken-MdB seinen Vortrag: „Entwicklung, Auswirkung und Folgen der Kapitalmarktkrise“ hielt. Augenscheinlich machen sich auch am Niederrhein die Menschen große Sorgen: Eurorettungschirm, Griechenland, neue Bankenkrise? Gregor Gysi:...

  • Dinslaken
  • 13.10.11

Das ehrliche Zitat der Woche

Sebastian Nerz - Piratenparteichef: "Ich habe den Eindruck, die anderen Parteien haben bei der Euro-Krise in Detailfragen genauso wenig Ahnung wie wir".

  • Hamminkeln
  • 07.10.11
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Foto: Reservistenkameradschaft Dinslaken-Feldmark

Grüße nach Afghanistan

Text: Stefan Becker (Obergefreiter d.R. Schriftführer der Reservistenkameradschaft Dinslaken-Feldmark) Es ist gerade einmal drei Wochen her: Eine etwa 10 Meter lange gelbe Schleife liegt auf einem Tisch, ein schwarzer Faserstift daneben. Manch ein Besucher eines Hofes in Bottrop-Kirchhellen, wo die Kreisgruppe Rhein-Ruhr des Reservistenverbandes den „Tag der Reservisten“ ausrichtet, mag sich an diesem schönen Spätsommer-Nachmittag fragen, was er schreiben solle. Doch ratlos bleibt niemand, dank...

  • Wesel
  • 29.09.11
Bahnhof Dinslaken
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Kommentar: Lift? Na also, geht doch!

Da steht schon gar nicht mehr Bahnhof dran - und ehrlich gesagt: Der Ehrgeiz, eine echte Stadt mit eigenem Bahnhof zu sein, heißt auch, vor dem Gleis nicht mit Kinderwagen, Fahrrad, schweren Koffern oder gar Rollstuhl an hohen Treppen zu scheitern. Weil es über 100 lange Jahre keinen Lift am Haltepunkt Dinslaken gab. Alle hatten sich zuletzt die Zähne an der Nach-Mehdorn-Bahn ausgebissen. Da geschah es aber, dass diese Zeitung mitten im Sommerloch - auch für uns eine alte Story - den unwürdigen...

  • Dinslaken
  • 28.09.11
10 Jahre CDU-Fraktionschef in Dinslaken: Heinz Wansing
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Bahnhof Dinslaken - Sieg auf ganzer Linie: Der Fahrstuhl wird gebaut!

„Hundert Jahre ohne Fahrstuhl sind genug!“ - hieß es noch in unserem letzten Kommentar und der vorangegangenen Berichterstattung zur unhaltbaren Situation am Bahnhof Dinslaken. Zahlreiche NA-Leser und auch Anzeigenkunden machten Druck! Tja - und jetzt wird der Fahrstuhl gebaut! „Ein Jahrhundert-Problem für Dinslaken konnte endlich gelöst werden! „ so ein zu Recht stolzer Heinz Wansing zum Niederrhein Anzeiger. Eigentlich waren wir mit dem CDU-Fraktionschef verabredet, um über sein 10-jähriges...

  • Dinslaken
  • 28.09.11
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Foto: Schneidersmann

Schienenstegdämpfer sollen Bahnlärm mildern

Der Presseservice der Deutschen Bahn AG schickt folgende Mitteilung ... (Düsseldorf 27.09.2011) Bei der Lärmminderung setzt die Deutsche Bahn nicht nur auf bewährte Maßnahmen, wie Lärmschutzwände und schallisolierte Fenster, sondern erprobt auch neue innovative Technologien. Dafür hat das Bundesverkehrsministerium insgesamt 100 Millionen Euro bereit gestellt. Im Rahmen des Konjunkturprogramms II werden in diesem Jahr auch innovative Lärmschutzmaßnahmen auf der Ausbaustrecke Emmerich –...

  • Wesel
  • 27.09.11
  • 1

Norbert Meesters: Rückschritt bei der Betuwe - CDU blamiert sich bis auf die Knochen

In enger Abstimmung mit der Wirtschaft hatten die Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag einen gemeinsamen Antrag zu Infrastruktur- und Verkehrsmaßnahmen für eine Stärkung des Logistikstandorts NRW erarbeitet. Dieser sollte in der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses beschlossen werden. Unter anderem enthält der Antrag die Forderung nach dem dritten Gleis an der Betuwe-Linie und den dazu gehörenden Lärmschutzmaßnahmen. „Völlig unerwartet hat die CDU in...

  • Wesel
  • 23.09.11
  • 2

Ein Sozialticket für den Kreis Wesel?

Zum Bürgerantrag von ATTAC, DGB, KAB u. a. an den Landrat wegen der Einführung eines Sozialtickets im Kreis Wesel erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Peter Kiehlmann: Der VRR-Verwaltungsrat hat zum 01.11. ein Sozialticket zum Preis von 29,90 Euro beschlossen– die Antragsteller fordern ein Ticket, dass nicht mehr als 15,00 Euro kosten soll. Mit der Tarifharmonisierung der Verkehrsgemeinschaft Niederrhein (Kreis Kleve und Kreis Wesel) und dem Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) wird...

  • Wesel
  • 23.09.11

Grüne begrüßen Gesetzentwurf zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung

Zehn Jahre lang soll die Konsolidierungshilfe in mehreren Stufen vielen Kommunen zu einem Haushaltsausgleich verhelfen. In 2011 stehen 350 Mio. Euro zur Verfügung, ab 2012 steigt die Konsolidierungshilfe in jährlichen Schritten auf insgesamt etwa 660 Mio. Euro im Jahr 2014 an. Dazu erklärt Holger Mrosek, Sprecher des Kreisparteivorstands: „Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen handelt Rot-Grün im Sinne der Kommunen deren Finanzlage am prekärsten ist. Leider steht weniger Geld zur Verfügung als...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 22.09.11

Norbert Meesters: Endlich gemeinsame Linie im Landtag zum Bau des dritten Gleises der Betuwe

Mit einem gemeinsamen Antrag im Verkehrsausschuss des Landtags machen sich die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP gemeinsam für den Ausbau Nordrhein-Westfalens als zentralen europäischen Logistikstandort und damit auch für die Forcierung des Ausbaus des dritten Gleises der rechtsrheinischen Schienenstrecke zwischen Emmereich und Oberhausen stark. Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters freut sich über den Erfolg: „Die Landesregierung wird in dem Antrag...

  • Wesel
  • 21.09.11
  • 1

Taxifahren wird ab dem 1. Dezember teurer

Die Beförderungsentgelte für Taxen werden nach drei Jahren ab 1. Dezember wieder angepasst. Dies muss der Kreistag am 20. Oktober noch endgültig beschließen, im Fachausschuss waren jedoch CDU, SPD, Grüne und FDP dafür. Die VWG konnte sich mit ihrem Antrag auf einen Mindestlohn bzw. eine geringere Anhebung der Gebühren nicht durchsetzen. Die Grundgebühr wird von 2,40 auf 2,80 Euro steigen und die km-Gebühr von 1,35 auf 1,45 Euro (tagsüber) und von 1,55 auf 1,65 Euro (nachts). Vorstandsmitglied...

  • Wesel
  • 21.09.11
  • 1
MdB Bärbel Höhn informierte über die Energiewende im Großen wie im Kleinen.  (Kl. Foto v.l.):  Anne Bardtke, Malte Kemmerling, Beate Stock-Schroer,  Bärbel Höhn und Jenny Bittner (Grüne + Grüne Jugend Dinslaken). Foto: Heinz Kunkel
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Bahnhof Dinslaken: Wo bitte ist der Fahrstuhl?

Umweltpolitk ist immer auch Bahnpolitik. Denn nur mit funktionierenden öffentlichen Verkehrssysthemen können Dauer-Staus und Umweltverschutzung nachhaltig und effizient verringert werden. Die überzeugte Bahnfahrerin Barbel Höhn kennt natürlich auch die unhaltbare fahrstuhllose Situation am Dinslakener Bahnhof von vielen Besuchen in ihrem hiesigen Wahlkreis. Auch wenn die ehemalige NRW-Umwelt- und Verbraucherschutzministerin gut zu Fuß ist, so weiß sie doch um die vielen Fahrgäste, die wegen...

  • Dinslaken
  • 21.09.11
Klaus Winter.

Barrierefreier Bahnhof Dinslaken

Die LINKE Dinslaken bemängelt seit Jahren den unhaltbaren Zustand am Dinslakener Bahnhof: „Für gehbehinderte Menschen stellt die Treppe zu den Bahnsteigen ein fast unüberwindliches Hindernis dar“, erklärt Klaus Winter - sachkundiger Bürger im Planungs-, Umweltschutz-, Grünflächen - und Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Dinslaken. Die LINKE hat in der Ausschusssitzung am 21. Juni 2010 als einzige Fraktion gegen die „Rücknahme der anteiligen Finanzierung eines barrierefreien Bahnsteigzugangs...

  • Dinslaken
  • 14.09.11
6 Bilder

VWG sammeln Unterschriften für Familienkarte

Auf große Resonanz stieß der Aktionsstand der Vereinigten Wählergemeinschaften (VWG) und der FBG Kamp-Lintfort bei den Marktbesuchern. Hier konnten sich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt über die kostenlose Familienkarte informieren, für dessen kreisweite Einführung die Wählergemeinschaften im Kreis Wesel bereits seit drei Jahren kämpfen. Vorbild sind die Städte Essen, Duisburg, Bocholt sowie der Rhein-Kreis Neuss, die für die Familien in ihrer Kommune schon seit Jahren ein solches...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 05.09.11
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Die Treppe zu den Gleisen des Bahnhofes Dinslaken.

NA-Leserbrief zu: Wo bitte ist der Fahrstuhl?

Sehr geehrte Frau Dai, mit Ihrem Bericht über den Dinslakener Bahnhof haben Sie mir und sicher vielen Bürgern aus der Seele gesprochen. Wer sind die Fahrgäste, die nicht gut zu Fuß sind, einen Rollstuhl, Rollator, einen Kinderwagen oder zuviel Gepäck zu bewegen haben? Das sind wieder einmal die Schwächsten in der Gesellschaft, ältere Menschen, Familien mit Kindern, Menschen mit Behinderungen. Den Bahnhof in Dinslaken behindertengerecht mit Aufzug umzubauen ist offenbar nicht geplant. Vor dem...

  • Dinslaken
  • 17.08.11
MdB Mike Groschek (SPD).

Der Bahnhof Dinslaken muss warten?

Im Bundestag kümmert man sich um das große Ganze, die Weltpolitik. Man ringt um Gesetze und auch um deren Einhaltung. Doch den Blick für die „kleinen“ Dinge in seinem Wahlkreis hat Michael (Mike) Groschek nie aus den Augen verloren. Da wo es hakt, hakt er auch nach: Seit Jahren setzt er sich so auch für den Fahrstuhl am Dinslakener Bahnhof ein. Zuletzt konkret Mitte Juni mit einer Anfrage der SPD-Fraktion an die Deutsche Bahn AG zu geplanten Baumaßnahmen für eine Barrierefreiheit von Bahnhöfen....

  • Dinslaken
  • 03.08.11
2 Bilder

Wo bitte ist der Fahrstuhl?

Hallo Citymanagement! Das gehört auch zur Neugestaltung der Innenstadt! Am längst überfälligen Einbau muss sich das neue Citymanagement bewähren... Wer zum ersten Mal am Bahnhof Dinslaken ankommt, fühlt sich wahrscheinlich ästhetisch in die Vorwendezeit einer ostdeutschen Provinz zurückversetzt. Doch viel schlimmer ist: Barrierefreiheit ist hier nach wie vor ein Fremdwort. Auch die Grüne Jugend machte letzte Woche mit einer Info-Aktion vor Ort auf den unhaltbaren Misstand aufmerksam. Wer nicht...

  • Dinslaken
  • 03.08.11
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Wilhelm Neu, Kreisbauernvorsitzender

Schweinehalter haben große Sorgen

Anhaltende negative Erlössituation trifft rheinische Schweinehalter tief ins Mark - Vorsitzen-der der Kreisbauernschaft Wesel beklagt rückläufige Ferkel- und Schweinepreise Mit großen Sorgen blicken auch die Schweinehalter im Kreis Wesel auf die augenblickliche Preisentwicklung bei Ferkeln und Schweinefleisch. So sanken am vergangenen Freitag die Schweinefleischpreise für das Kilogramm Schlachtgewicht um sieben Cent auf 1,53 Euro. Für ein 25 kg schweres Ferkel wurde nur noch 38 € erlöst....

  • Wesel
  • 27.07.11

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