Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Haltt, Beck und in der Beek wurden erneut gewählt.
Drei Bochumer gehören weiterhin dem Bezirksvorstand der FDP Ruhr an.

Der FDP-Bezirksverband Ruhr hat auf seinem Parteitag am vergangenen Wochenende in Recklinghausen einen neuen Vorstand bestimmt. Drei Vertreter der FDP Bochum werden dem Bezirksvorstand künftig angehören. Der Kreisvorsitzende Léon Beck wurde als Beisitzer für den Kreisverband Bochum ("Kurfürst") neu gewählt und der stellv. Kreisvorsitzende Felix Haltt wurde in seinem Amt als stellv. Bezirksvorsitzender bestätigt. Der Bundestagsabgeordnete Olaf in der Beek ist als Beisitzer für den Kreisverband...

  • Bochum
  • 03.05.22

Krankenhaus
Gesundheits-Kiosk

Sehr geehrte Damen und Herren, als Bürger im Essener Norden kann einem schon recht übel werden, beim Anblick der Selbstbeweihräucherung der lokalen Politprominenz im Zuge der feierlichen Eröffnung des ersten sog. Gesundheits-Kiosk in der alten Badeanstalt. Haben wir denn alle bereits vergessen, warum ein derartiger Gesundheits-Kiosk überhaupt eingerichtet wurde? Dieses “Büdchen” ohne nennenswerten Mehrwert soll als adäquater Ersatz für ein etabliertes und voll ausgestattetes Krankenhaus...

  • Essen
  • 03.05.22

Verkürzte Corona-Quarantäne
Kreis wendet neue RKI-Empfehlungen an

Wer sich mit Corona infiziert hat, kann sich im Ennepe-Ruhr-Kreis ab sofort bereits nach fünf Tagen aus der Isolation freitesten. Der Krisenstab folgt damit – weitgehend – den am Montagabend veröffentlichten Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Die neuen Regeln gelten auch für diejenigen, deren Quarantänen bereits laufen. Die Zählung beginnt dabei am Tag nach der Positivtestung um 0 Uhr und endet nach 5 vollen Tagen um 24 Uhr. Wer also zum Beispiel am Donnerstag, 28. April, positiv auf...

  • Witten
  • 03.05.22
Heinz Wansing, Vorsitzender der CDU-Fraktion | Foto: CDU Dinslaken
2 Bilder

Zeche Lohberg
CDU-Antrag: Nutzung des Grubenwassers ausführlich prüfen!

Die CDU-Fraktion möchte prüfen lassen, ob es effektive und wirtschaftlich sinnvolle Möglichkeiten gibt, das im Gebiet der Stadt Dinslaken vorhandene Grubenwasser für energetische Zwecke in Zukunft nutzen zu können. Dazu schlägt die CDU vor, bei der Prüfung die verschiedenen Akteure, wie die RAG, die Stadtwerke Dinslaken und andere, miteinzubeziehen. Ein entsprechender Antrag wurde in dieser Woche an die Verwaltung gestellt. Heinz Wansing, Fraktionsvorsitzender der Christdemokraten: „Durch den...

  • Dinslaken
  • 03.05.22
Im Beratungsgespräch mit den Familien klärt Sara Khamsitthy vom KI, welche Schule für das neu zugezogene Kind geeignet sein könnte. | Foto:  UvK / Ennepe-Ruhr-Kreis

Schulbesuch ukrainischer Kinder
Kommunale Integrationszentrum berät und vermittelt im EN-Kreis

Schulpflichtigen Kindern, die aus der Ukraine oder anderen Ländern in den Ennepe-Ruhr-Kreis kommen, helfen das Kommunale Integrationszentrum (KI) und die Schulaufsicht des Kreises, eine geeignete Schule zu finden. Allein in den vergangenen drei Monaten wurden 309 Beratungsgespräche geführt. 168 Kinder sind bereits vermittelt, 140 davon aus der Ukraine. Birgit Antonius und Sara Khamsitthy sind als Lehrerinnen beim KI dafür zuständig, neu zugewanderte Kinder und Jugendliche zu beraten und ihnen...

  • Witten
  • 03.05.22

Keine festen Stellplätze für E-Scooter
FDP-Fraktion kritisiert Pläne: Keine weiteren Parkplätze vernichten

Die FDP-Fraktion kritisiert die Überlegungen, hier in Essen alle 150 Meter feste Abstellplätze für E-Scooter schaffen zu wollen. „Eine solche Lösung ist für uns aus mehreren Gründen überhaupt nicht denkbar“, so Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat der Stadt Essen. Für die Essener Liberalen würden diese Pläne zum einen viel zu viele Parklätze im gesamten Stadtgebiet vernichten und zum anderen würde sich der größte Vorteil der E-Scooter – nämlich die Mobilität bis direkt...

  • Essen
  • 03.05.22
'leergebaggert' | Foto: Aktionsbündnis Niederrheinappell

„Natur & Heimat statt Kies-Raubbau“
'leergebaggert' Kundgebung gegen den extensiven Kies-Abbau

Am Freitag, dem 6. Mai um 15:00 findet auf dem Marktplatz in Rees eine von den Kreis-Grünen organisierte Kundgebung gegen den extensiven Kies-Abbau am Niederrhein statt. An der Kundgebung wird die NRW-Spitzenkandidatin Mona Neubaur, Norwich Rüße (Sprecher für Landwirtschaft, Natur-, Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz) und und der Grüne Landtagskandidat im Nordkreis Kleve Dr. Volkhard Wille teilnehmen. Die Kundgebung endet gegen 17 Uhr.

  • Kleve
  • 03.05.22

Corona-Virus: Neun weitere Todesfälle im Kreis Recklinghausen

Es gibt neun weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus im Kreis Recklinghausen: Verstorben sind zwei Männer aus Castrop-Rauxel im Alter von 84 und 91 Jahren, eine 96-jährige Frau aus Dorsten, ein Mann aus Haltern am See im Alter von 92 Jahren, ein 82-jähriger Mann aus Oer-Erkenschwick, eine 97-jährige Frau, ein 80-jähriger Mann und zwei Männer im Alter von 82 Jahren aus Recklinghausen. Pressemitteilung von Dienstag, 3. Mai 2022 Kreis Recklinghausen

  • Marl
  • 03.05.22

Bürger gegen Fluglärm e.V.
Flugverkehrslobbyisten haben nichts dazugelernt – Nachtruhe ist ein Grundrecht

Presseinformation des Bürgervereins Bürger gegen Fluglärm e.V.: Flugverkehrslobbyisten haben nichts dazugelernt – Nachtruhe ist ein Grundrecht Kaum haben sich in den Osterferien die Zahlen verbessert, trommeln die Luftverkehrslobbyisten zum wiederholten Male: "Fluglärm kommt wieder – Flughafenverband warnt vor neuen Beschränkungen Mit dem Ende der Corona-Einreisebestimmungen in weiten Teilen der Welt wird es an den Flughäfen wieder betriebsamer – und damit auch lauter. Zum Tag des Lärms gibt es...

  • Düsseldorf
  • 03.05.22

Lieber OB: Sich zu rühmen, schon 5.000 Bäume gepflanzt zu haben, war unredlich

Bezugnehmend auf die Presseveröffentlichungen der Stadt, dass in der Amtszeit von OB Keller bis Anfang 2022 schon 5.000 Bäume gepflanzt worden sein sollen, fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER Anfang März die Verwaltung, 1.) Wie wird die Stadtverwaltung in Veröffentlichungen bzw. Verlautbarungen aller Art künftig deutlich und unmissverständlich herausstellen, dass sowohl die grundsätzlich in Alleebaumqualität gepflanzten Stadtbäume an Straßen, Grünanlagen, Friedhöfen und...

  • Düsseldorf
  • 03.05.22
Das "Loch" in der Mitte ist deutlich sichtbar. Und spürbar. | Foto: © www.deutsches-krankenhaus-verzeichnis.de
3 Bilder

1000€ für den Krankenhausentscheides
Krankenhäuser sind Daseinsvorsorge

Mit 1.000 Mit  Euro beteiligt sich der Bezirk FREIE WÄHLER Ruhrgebiet an der Klage gegen die Entscheidung des Rates, das Bürgerbegehren für eine kommunale Klinik abzuweisen. Der Vorsitzende des Bezirks Ruhrgebiet, Andreas Walter, der selber im Essener Stadtteil Stoppenberg wohnt, sagt dazu: „Politiker sind von ihrer Aufgabe her „Lobbyisten der Bürger“ und nicht der Verwaltung. Wenn Politiker sich zu Steigbügelhaltern der Verwaltung machen lassen, brauchen sie sich nicht über rückläufige...

  • Essen-Nord
  • 03.05.22
Robin Schuchardt vom Fachbereich Maschinenbau gießt im Fertigungstechnischen Labor flüssiges Messing in eine Gussform, die die Teilnehmer*innen beim Girls'Day hergestellt haben. | Foto: FH Dortmund / Benedikt Reichel
4 Bilder

Girls’Day an der FH Dortmund
3D-Druck und 1000 Grad heißes Messing

Schlüsselanhänger aus dem 3D-Drucker, 1000 Grad heißes Messing, komplexe Software und Computerprogramme – beim Girls’Day an der FH Dortmund bekamen junge Studieninteressierte spannende Einblicke in naturwissenschaftliche Fächer. Die Fachhochschule Dortmund lud am 28. April 2022 Mädchen zwischen 10 und 15 Jahren in ihre Werkstätten und Labore ein. Girls’Day – in Präsenz vor Ort auf dem Campus. „Wir wollen bei den Schülerinnen Vorurteile für ein technisches Studium abbauen und ihnen Einblick in...

  • Dortmund-City
  • 03.05.22
Sparkassen-Vorstandsmitglied Jörg Busatta nimmt das Zertifikat von FH-Rektor Prof. Dr. Wilhelm Schwick entgegen. Im Hintergrund rechts ist der WürFHel zu sehen. | Foto: FH Dortmund / Florian Freimuth

Jubiläum
Neuer Sitz-WürFHel am FH-Campus

Einen weiteren Mega-Sitz-WürFHel hat die Fachhochschule Dortmund zusammen mit der Sparkasse Dortmund aufgestellt. Der 2,26 Meter große Hingucker und Hinsetzer schmückt den Rasen westlich des Gebäudes Nr. 44 an der Emil-Figge-Straße. Prof. Dr. Wilhelm Schwick, Rektor der FH Dortmund, übergab den WürFHel gemeinsam mit Jörg Busatta, Vorstandsmitglied der Sparkasse Dortmund, seiner Bestimmung: als architektonische Übersetzung des Jubiläums-Signets zum 50-jährigen Bestehen der FH Dortmund alle...

  • Dortmund-City
  • 03.05.22
Schlacht um Berlin kurz vor der bedingungslosen  Kapitulation des faschistischen Hitler-Regimes | Foto: https://www.faz.net/aktuell/politik/70-jahre-kriegsende

Demo am 8. Mai in Essen
Gegen akute Weltkriegsgefahr!

Am 8. Mai 1945 wurde Deutschland durch die Allierten,  auch durch die Rote Armee, vom Hitlerfaschismus befreit. 77 Jahre später tobt ein mörderischer Krieg zwischen Russland und der Ukraine, der eine akute Gefahr für den Weltfrieden ist.  Das ist ein imperialistischer Krieg um Rohstoffe, strategische Vorteile und Unterdrückung der ukrainischen Bevölkerung. Zweifelsohne ist Russland der Aggressor, jedoch ist die NATO keine Friedensmacht. Allen imperialistischen Ländern geht es nur um die...

  • Bochum
  • 02.05.22
  • 43

Ausbau A40
Kerngebiet wird ab 2026 Styrum sein

Das Vorhaben umfasst den Ausbau des vorhandenen 4-streifigen Autobahnabschnitts zu einem 6-streifigen Querschnitt mit durchgehendem Standstreifen. Im Bereich Styrum muss dafür nur ein Wohnhaus an der Hofstraße weichen. Im gesamten Bauabschnitt zwischen Duisburg-Kaiserberg und Mülheim-Dümpten werden insgesamt sechs Brücken erneuert. Weitere erforderliche Bauwerke sind Stützmauern, steilere Böschungen sowie zahlreiche Lärmschutzwände. Außerdem sind landschaftspflegerische Begleitmaßnahmen im...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.05.22
(v.l.) Charlotte Quik MdL, Handwerksmeister Dirk Jarchau und Holger Benninghoff, Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft.

Charlotte Quik unterwegs
Unterstützung und Wertschätzung für das Handwerk

Auf Einladung von Kreishandwerksmeister Günter Bode und Geschäftsführer Holger Benninghoff war die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik zu Gast bei der Kreishandwerkerschaft Wesel. Die Auftragsbücher bei den meisten Betrieben sind derzeit gut gefüllt. Kundinnen und Kunden müssen teils wochenlang auf Handwerker warten. Die Branche hat jedoch vor allem mit den hohen Energiepreisen und Lieferengpässen beim Material zu kämpfen und damit verbunden einer kaum noch vorhandenen Preisstabilität. Dazu...

  • Wesel
  • 02.05.22

Hubert Schulte-Kemper feiert Goldhochzeit
Träger der Stadtplakette seit 50 Jahren verheirat

Alles begann auf einer Veranstaltung der Jungen Union (JU) vor mehr als 50 Jahren und führte vor den Altar der Christ-König Kirche in Sickingmühle. Vor wenigen Tagen, 3 Kinder und 6 Enkelkinder später, feierten Hubert Schulter-Kemper und seine Frau Annette, geb. van Bracht, am 29.04.22 ihre Goldhochzeit. Die Feier fand im Wallfahrtsort Kevelaer im engsten Kreise der Familie und Freunde statt. Für die CDU Marl, deren Ehrenvorsitzender Hubert Schulte-Kemper ist, natürlich ein Grund zu...

  • Marl
  • 02.05.22

3. Mai: Internationaler Tag der Pressefreiheit
"Schwierige Zeiten für die Pressefreiheit"

Zahlreiche "Bürgerreporter" nutzen täglich im "Lokalkompass" die dank Pressefreiheit hier ermöglichte Meinungsvielfalt, nachdem die jahrzehntelange Pressekonzentration und das "Zeitungssterben" im Ruhrgebiet zur Verarmung und Monopolisierung der Medienlandschaft geführt hat. Kritiker von Rechtsaußen verunglimpfen die Medien als "Lügenpresse" und andere Kritiker bemängeln die mangelnde Differenzierung in den "Mainstream-Medien" vor allem in den momentanen Krisenzeiten. Das sollte Anlass sein, am...

  • Recklinghausen
  • 02.05.22
  • 1
  • 2
Léon Beck, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

Verwunderung über Verzögerungen bei Saisonbeginn.
Beck: "Wasserwelten müssen professioneller werden!"

Drei Bäder in Bochum können nicht wie geplant in die Badesaison starten. "Verzögerungen bei gleich drei Bochumer Bädern sind schon höchst ärgerlich. Das wirft jetzt auch nicht gerade das beste Licht auf die Wasserwelten", so Léon Beck, stellvertretender FDP-Fraktionsvorsitzender. "Beim Uni-Bad in Querenburg ist der spätere Start wegen eines Sportevents noch nachvollziehbar. Der Legionellenbefund im Hallenfreibad Linden ist hingegen besorgniserregend. Automatische Legionellenprophylaxe und die...

  • Bochum
  • 02.05.22
Die Stadt Bochum möchte die noch ungenutzten Solarpotentiale der Stadt nutzen und fördert neue Solarstrom-Anlagen mit bis zu 1.000 Euro Zuschuss. | Foto: Stadt Bochum

Stadt Bochum fördert neue Solarstrom-Anlagen
Bis zu 1.000 Euro Zuschuss

Die Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit der Stadt Bochum möchte die noch ungenutzten Solarpotentiale in Bochum heben und stellt im Rahmen einer Sonderaktion einen Fördertopf von rund 50.000 Euro zur Verfügung. Viele Dächer Bochums sind geeignetIn Bochum sind von den rund 57.000 Wohngebäuden viele Dächer optimal für eine Nutzung der Sonneneinstrahlung geeignet. In Verbindung mit stark gesunkenen Anlagen-Preisen und durch den möglichen Eigenverbrauch des selbst erzeugten Sonnenstroms können...

  • Bochum
  • 02.05.22

Mobilität
Informative Radtour mit Verena Schäffer (Grüne)

Auf dieser Info- Radtour kann man mehr über Grüne Politik erfahren. Treffpunkt ist am Samstag, den 7.Mai um 14.00 Uhr am Rathaus Witten. Die Route mit mehreren Haltepunkten führt über Stockum, wo am Vöckenberg bestes Ackerland für ein Gewerbegebiet geopfert werden könnte, nach Annen. Grüne Vorstellungen zum Radverkehr und zum unzureichenden Fahrradgesetz in NRW oder zu den willkürlich riesigen Abständen von Windkraftanlagen zu jeglicher Wohnbebauung werden vorgestellt. Verena Schäffer, unsere...

  • Witten
  • 02.05.22
4 Bilder

Lecker, nordrhein-westfälisch und vegan.
Das Grüne Bio-Burgermobil war in Wesel.

Von 17 - 19 Uhr wurde am Freitag, 29. April am Berliner Tor fleissig zugegriffen bei den zwei verschiedenen Versionen des Miniburgers und dem Bio-Eistee. Viele Besucher und Passanten liessen sich 'auf nen Burger' einladen und bestätigten: Richtig lecker. So ergaben sich auch einige Gespräche über Ernährung und Landwirtschaft. Um 19 Uhr wurde dann abgebaut und das Grüne Bio-Burgermobil rauschte annähernd lautlos, da von einem rein elektrisch betriebenen Zugfahrzeug gezogen, los zu seiner...

  • Wesel
  • 02.05.22
Nach fast drei Jahrzehnten im Schuldienst verabschiedet sich Birgit Lange in den Ruhestand. | Foto: EIR

Abschied von der Ernst-Immel-Realschule
Schulleiterin Birgit Lange im Ruhestand

Ihr Abschied war leise: Birgit Lange geht nach fast drei Jahrzehnten im Schuldienst in den Ruhestand; zehn Jahre war sie Schulleiterin der Ernst-Immel-Realschule. Nur im kleinen Kreis, in der Mitte Ihres Kollegiums, fand ihre Verabschiedung statt. Von Kindern hänge die Zukunft ab, oder, bezieht sie sich auf die berühmte Kinderbuchautorin Ast-rid Lindgren, wie die Welt von morgen aussehen wird. „Somit sind die Schule und die Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer von besonderer Bedeutung, denn sie...

  • Marl
  • 02.05.22

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.