Breckerfeld - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kontrollen zum Jugendschutz in Hagen
Überraschung für Ordnungshüter - Verkauf von Alkohol und Tabak an Minderjährige

Von diesem Ergebnis zeigt sich die Ordnungsbehörde der Stadt Hagen überrascht: 35 der insgesamt 66 geprüften Gewerbebetriebe verkauften Alkohol, Tabakwaren und Unterhaltungsmedien an einen Minderjährigen, ohne einen Altersnachweis zu fordern. Zwar rechneten die städtischen Ordnungshüter damit, dass nicht alle Gewerbebetriebe die Einhaltung der Vorschriften des Jugendschutzgesetzes lückenlos erfüllen würden, doch am Ende wurden bei mehr als der Hälfte der kontrollierten Gewerbe Gesetzesverstöße...

  • Hagen
  • 09.04.19
Erik Schulz und Guido Görtz vor dem Wahlgang.  | Foto: Foto: CDU-Fraktion im VRR/ Dirk Schmidt

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr wählt Hagens Oberbürgermeister einstimmig
Bürgermeister Schulz steht ab sofort dem VRR vor

Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat einen neuen Verbandsvorsteher. Heute wählten die Vertreter von 19 Städten und 5 Kreisen des VRR-Gebietes hierzu den Hagener Oberbürgermister Erik O. Schulz. „Ich wünsche Erik O. Schulz für dies Aufgaben eine sichere Hand und viel Erfolg“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Heidenreich. „Mit der Wahl eines parteilosen Oberbürgermeisters setzt die Verbandsversammlungauch ein Zeichen. Denn im VRR wird der überwiegende Teil der Entscheidung gemeinsam und...

  • Hagen
  • 28.03.19
Bürgermeisterin Dr. Strauss-Köster nimmt schon mal im E-Fahrzeug Platz. 
 | Foto: Stadt Herdecke
2 Bilder

Stadtverwaltung in Zukunft mit E-Autos unterwegs
Mit E-Autos auf Umweltkurs: Stadt Herdecke setzt auf Elektroautos

Für kurze Strecken in der Herdecker Innenstadt sind die beiden neuen Elektro-Smarts der Stadtverwaltung wie geschaffen. Mit Unterstützung des Versorgungsunternehmens DEW21 wurden die beiden Modelle „Forfour“ und „Fortwo“ auf Leihbasis angeschafft. Wenn die Mitarbeiter der Herdecker Stadtverwaltung zu Außenterminen müssen, greifen sie demnächst auf die Elektroautos zurück. „Wir sind sehr erfreut darüber, dass uns die DEW21 als Sponsoring-Partner unterstützt. Die neuen Fahrzeuge sind optimal für...

  • Hagen
  • 28.03.19
Die Teilnehmer formten ein großes Peace-Zeichen auf dem Friedrich-Ebert-Platz als Zeichen gegen Rassismus. | Foto: Stadt Hagen

13 Hagener Schulen beteiligten sich am „Smart-Mob“ auf dem Friedrich-Ebert-Platz
Teilnehmer bildeten ein großes Friedenszeichen

Das Hagener Netzwerk „Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“, bestehend aus 13 Hagener Schulen und unter der Koordination des Kommunalen Integrationszentrums, veranstaltete gestern, 21. März, einen „Smart-Mob“ auf dem Friedrich-Ebert-Platz. Damit wurde am „Tag gegen Rassismus“ ein klares Zeichen für Toleranz gesetzt. Neben zahlreichen Schülern nahmen auch Mitglieder von Wohlfahrtsverbänden, Kirchen, und Migrantenselbstorganisationen sowie zahlreiche Bürgerinnen und Bürger teil. Dabei...

  • Hagen
  • 22.03.19

Märzgefallenen-Gedenken
Gedenken an die Märzgefallenen: SPD lädt zur Gedenkfeier am Sonntag ein

Eine Bedrohung für die Demokratie zog vor fast hundert Jahren in der WeimarerRepublik auf. Bevor die Nationalsozialisten 1933 die Macht im Deutschen Reich übernahmen, scheiterten die Nationalisten schon 1920 mit dem militärischen Putschversuch unter Wolfgang Kapp. Dabei stellten sich viele Hagener Arbeiter bei bewaffneten Kämpfen den Freikorps des Kapp-Putsches entgegen und ließen dabei Ihr Leben. Um dieser mutigen Bewahrerder Demokratie zu gedenken lädt die "SPD-Hagen" am Sonntag, 24. März, um...

  • Hagen
  • 22.03.19
Die "Fridays of Future"-Demo in Hagen ging mit ca. 2.000 Teilnehmern friedlich zu Ende. | Foto: Patrick Jost

Friday For Future - Friedlicher Demonstrationsverlauf
Knapp 2.000 Teilnehmer bei Klimademo: Friedlicher Demonstrationsverlauf bei Friday For Future-Kundgebung

Am Freitag, 15. März, demonstrierten knapp 2.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der "Friday For Future"-Bewegung nach vorheriger Anmeldung friedlich in Hagen. Die Personengruppe, größtenteils Schülerinnen und Schüler, bewegte sich um 10.45 Uhr vom Berliner Platz zum zu Hagener Stadttheater und von dort über die Elberfelder Straße zur Abschlusskundgebung zum Johanniskirchplatz. Gegen 12:30 Uhr löste sich die Versammlung auf.

  • Hagen
  • 15.03.19
Hunderte Schülerinnen und Schüler gingen am heutigen Freitag in Hagen auf die Straße um sich für Klimaschutz stark zu machen und ein Zeichen zu setzten. Die "Fridays of Future"-Demo hat der Stadtanzeiger Hagen in der folgenden Bildergalerie festgehalten.  | Foto: Patrick Jost
30 Bilder

"Fridays for Future" in Bildern
Riesiger Protestzug in Hagen: Tausende Schülerinnen und Schüler demonstrieren für Klimaschutz

Tausende Schülerinnen und Schüler demonstrierten laut, bunt und friedlich am Freitagmorgen, 15. März, in Hagen. Anstatt die Schulbank zu drücken, standen sie auf, skandierten laut ihre Protestparolen und marschierten um 10.30 Uhr in einem über 200 Meter langen Protestzug und mit Schildern bewaffnet vom Hauptbahnhof in Richtung Innenstadt. Grund dafür ist die globale Protestwelle "Fridays of Future", bei der sich junge Leute für den Klimaschutz stark machen. Am heutigen Freitag sind weltweit...

  • Hagen
  • 15.03.19
  • 3

Für den Erhalt der Landesstraßen gibt es mehr Geld aus Düsseldorf
Hagen erhält mehr Mittel für Straßensanierungen

Gute Nachrichten für Hagen: Für den Erhalt der Landesstraßen gibt es in diesem Jahr mehr Geld aus Düsseldorf. Die Landesregierung hat jetzt die Verteilung der 175 Millionen Euro Landesmittel bekanntgegeben. Die Stadt Hagen profitiert davon mit 960.000 Euro. Noch in diesem Jahr werden 600.000 Euro für die Fahrbahnsanierung der L 561 Hagen/Rummenohl bis Schalksmühle/ Ramsloh zur Verfügung gestellt. 360.000 Euro werden für die Lagerauswechslung des Bauwerks der Überführung Lenne an der L 703 Hagen...

  • Hagen
  • 11.03.19
18 Teilnehmerinnen nahmen am ersten Frauenpolitischen Frühstück im Café erste Sahne teil. | Foto: privat

Erstes Frauenpolitisches Frühstück in Herdecke ruft nach Wiederholung
Reger Austausch und Diskussionen zum Thema "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Wofür streiten politisch engagierte Frauen in Herdecke und was könnte im Bereich Gleichberechtigung noch getan und angestoßen werden? Diesen Fragen stellten sich die 18 Teilnehmerinnen des ersten Frauenpolitischen Frühstücks am Samstag im Café erste Sahne. Eingeladen hatten Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster und die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Herdecke, Evelyn Koch, alle aktiven Frauen in der Politik sowie weibliche Führungskräfte aus der Stadtverwaltung. Mit den Worten: „Wir...

  • Herdecke
  • 11.03.19
Der Reichstag in Berlin. | Foto: Stephan Faber

Gesetzgebung
René Röspel lädt Jugendliche nach Berlin ein

Nicht nur zuschauen, wie ein Gesetz entsteht, sondern selbst daran mitwirken können 355 Jugendliche bei einem groß angelegten Planspiel vom 1. bis 4. Juni (Samstag bis Dienstag) im Deutschen Bundestag. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel kann dazu einen jungen Menschen im Alter von 17 bis 20 Jahren einladen. Interessierte sollten sich umgehend per E-Mail bewerben. Zwar handelt es sich „nur“ um das „Planspiel Jugend und Parlament“, aber das wird sehr realitätsnah an den...

  • Hagen
  • 08.03.19
Ein Detail macht den Unterschied. Noch immer verdienen Frauen für die gleiche Arbeit weniger als Männer.  | Foto: NGG

Internationaler Frauentag
„Diskriminierung per Lohnzettel“: Frauen verdienen 15 Prozent weniger als Männer

Gleiche Arbeit, unterschiedliche Bezahlung: In Hagen verdienen Frauen, die in Vollzeit arbeiten, 15 Prozent weniger als Männer. Das hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zum Internationalen Frauentag am gestrigen Freitag mitgeteilt. Sie verweist hierbei auf eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit. Danach kommen Männer mit einer Vollzeitstelle in Hagen auf ein durchschnittliches Bruttoeinkommen von 3.438 Euro pro Monat – Frauen hingegen nur auf 2.923 Euro. In NRW beträgt der...

  • Hagen
  • 08.03.19

Prüfung des Aufenthalts und der Lebensverhältnisse
Zuwanderung: Ausländerrechtliche Kontrolle in Hagen

Unter der Federführung der Ausländerbehörde haben heute (5. März) Mitarbeiter der Polizei, des Jobcenters, der Wohnungs- und bauaufsicht und des Stadtordnungsdienstes 204 Personen in acht Häusern im Stadtgebiet aufgesucht, um unter anderem den Meldestatus und die Lebensverhältnisse dieser zu überprüfen. 16 Personen werden abgemeldet, da diese an den überprüften Adressen nicht mehr wohnen. Sofern diese Personen im öffentlichen Leistungsbezug stehen sollten, wird das Jobcenter...

  • Hagen
  • 05.03.19
Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz gratuliert Volker Ruff. | Foto: Hagen-Agentur

„Ich freue mich auf die neue Aufgabe“
Volker Ruff ist der neue Chef der Hagen-Agentur

Volker Ruff ist ab dem 1. Juli neuer Geschäftsführer der Hagen-Agentur GmbH. Mit einem einstimmigen Votum aller Gremien wurde er in sein zukünftiges Amt gewählt. „Ich freue mich auf die neuen Aufgaben, die in Hagen auf mich zukommen werden“, betonte Volker Ruff gestern, als er nach der Sondersitzung der Gesellschafterversammlung der Hangen-Agentur seinen Arbeitsvertrag unterschrieb. Oberbürgermeister Erik O. Schulz gratulierte ihm herzlich zum neuen Amt und zeigt sich erfreut über das Vorgehen...

  • Hagen
  • 28.02.19
Werben für die am 1. März startende Onlinebeteiligung: Thomas Scholle (plan lokal), Baudezernent Thomas Grothe, Marianne Booke (Stadtentwicklung und Stadtplanung), Alexander Benning (Stadtentwicklung und Stadtplanung) und Oberbürgermeister Erik O. Schulz.  | Foto: Michael Kaub

Stadtentwicklung
„HAGENplant 2035“ geht in nächste Phase: Ziele sind gesetzt - Große Onlineumfrage im März

„HAGENplant 2035“ geht in die nächste Phase. Nach Beschluss der strategischen Ziele im Dezember 2018, startet nun die Konzeptphase des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK). Alle Hagener Bürgerinnen und Bürger sind weiterhin dazu eingeladen, mitzumachen und ihre Ideen zur Erreichung der Ziele einzubringen: denn Hagen plant 2035 gemeinsam. 2018 war ein ereignisreiches Jahr: Viel ist passiert, angefangen beim Hagen Forum, über fünf Fachforen, fünf Bezirkswerkstätten und die...

  • Hagen
  • 21.02.19
Ausländerrechtliche Kontrollen zur Prüfung des Aufenthalts und der Lebensverhältnisse wurden am 18. Februar in Hagen durchgeführt. | Foto: Archiv

Zuwanderung
Prüfung des Aufenthalts : 276 Personen in elf Häusern im Hagener Stadtgebiet kontrolliert

Unter der Federführung der Ausländerbehörde haben am gestern am 18. Februar, Mitarbeiter der Polizei, des Jobcenters, der Wohnungs- und bauaufsicht und des Stadtordnungsdienstes 276 Personen in elf Häusern im Stadtgebiet aufgesucht, um unter anderem den Meldestatus und die Lebensverhältnisse dieser zu überprüfen. Von vier angetroffenen, jedoch nicht gemeldeten Personen wurden die Ausweisdokumente eingezogen. In diesen Fällen findet eine Echtheitsüberprüfung statt, und es erfolgt eine Abfrage im...

  • Hagen
  • 19.02.19
Wehringhausen mit seinen schönen und weniger schönen Seiten steht vor einer richtungsweisenden Entscheidung. Wie es in dem Hagener Stadtteil weiter gehen soll, ist Thema einer Bürgerversammlung. Unser Bild zeigt die Lange Straße. | Foto: Dieter Faßdorf

Wehringhausen aufwerten
Quo vadis Wehringhausen? Bürgerversammlung - Erneuerungsprozess ist in Gefahr

Mit einem richtungsweisenden Thema beschäftigt sich der Initiativkreis Wehringhausen. Es geht um das baukulturrelle Erbe in Wehringhausen, den Umgang damit und Visionen für die Zukunft des Hagener Stadtteils. Ist der Abriss eines gesamten Baublockes die richtige Methode zur Entwicklung des Stadtquartiers im Rahmen der Förderung der Sozialen Stadt? Das ist ein Thema der Bürgerversammlung. Hier sollen Vorschläge und Bemühungen des Initiativkreises zu einer sozialgerechten Quartiersentwicklung...

  • Hagen
  • 15.02.19
(v.l.n.r.): Klaudius Gansczyk, Gründer der Hagener ZfsL-THG-Zukunftsveranstaltungen, Prof. Hartmut Graßl, Prof. Ernst Ulrich von Weizsäcker, Prof. Franz Josef Radermacher, und Oberbürgermeister Erik O. Schulz bei dem Empfang im Rathaus an der Volme. | Foto: Stadt Hagen

Eintrag ins Goldene Buch
International renommierte Wissenschaftler verewigen sich

Die drei herausragenden Wissenschaftler Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Franz Josef Radermacher (u.a. Präsident des Senats der Wirtschaft e.V. und Mitglied des Club of Rome), Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hartmut Graßl, (u.a. Vorsitzender der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler) und Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Ernst Ulrich von Weizsäcker (u.a. Ehrenpräsident des Club of Rome) trugen sich heute (13. Februar) auf Einladung von Oberbürgermeister Erik O. Schulz im Rahmen eines feierlichen Empfangs im Rathaus an...

  • Hagen
  • 13.02.19
Der LH A350. | Foto: Mediathek Flughafen Dortmund_Sascha Kamrau

SIHK wünscht sich weitere Ziele
Von Airport Dortmund nach Berlin?

Der Flughafen Dortmund ist einer der Erfolgsfaktoren der Wirtschaftsregion Südwestfalen. Wie Umfragen immer wieder belegen, stufen viele Unternehmen die Bedeutung des Airports für ihr Unternehmen als wichtig ein. Gerne würden sie aber von Dortmund aus noch zusätzliche Ziele in Deutschland und Europa ansteuern können. Angesichts des, in diesem Jahr drohenden halbjährigen Ausfalls des ICE-Halts in Hagen, wird auch im Bezirk der Südwestfälischen Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK),...

  • Hagen
  • 13.02.19
  • 1

Spitzengespräch mit NRW-Bahnchef
Hagen bleibt dauerhaft ans Fernverkehrsnetz angebunden

Auf Einladung von Oberbürgermeister Erik O. Schulz fand am heutigen Montag (28. Januar) ein Spitzengespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn (DB) für das Land Nordrhein-Westfalen, Werner J. Lübberink, weiteren Bahnvertretern sowie dem Hauptgeschäftsführer der SIHK zu Hagen, Dr. Ralf Geruschkat, im Hagener Rathaus statt. Hintergrund waren die angekündigten, baustellenbedingten Einschränkungen im Fernverkehr von und nach Berlin in der Zeit von Mitte März bis Mitte Oktober dieses...

  • Hagen
  • 28.01.19
Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster (l.) begrüßt Lena Siegel an ihrem neuen Arbeitsplatz im Herdecker Rathaus. | Foto: Stadt Herdecke

Herdecker Rathaus
Wechsel im Herdecker Rathaus: Bürgermeisterin Dr. Katja Strauss-Köster begrüßt Lena Siegel

Aus Ennepetal, der Stadt der Kluterthöhle, wechselte Lena Siegel zum Jahresbeginn nach Herdecke und tritt dort die Nachfolge von Sarah Braun in der städtischen Pressestelle an. „Ich freue mich auf die neuen Herausforderungen“, geht die gelernte Journalistin voller Elan an die Arbeit in der Stadt, in der sie nach eigener Aussage unheimlich gerne lebt. Von der Pflege der städtischen Homepage sowie der App, dem Verfassen von Pressemitteilungen und Grußworten, der Organisation von Veranstaltungen...

  • Hagen
  • 10.01.19

„Saubere Luft“ in Nordrhein-Westfalen
Deutsche Umwelthilfe klagt nun auch gegen Hagen

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat vier weitere Klagen gegen das Land Nordrhein-Westfalen beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster für „Saubere Luft“ in Bielefeld, Hagen, Oberhausen und Wuppertal eingereicht. In allen vier Städten wird der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter (µg /m³) im Jahresmittel fortwährend erheblich überschritten. Ziel der Klagen ist die Einhaltung des bereits seit 2010 verbindlich geltenden NO2-Grenzwerts noch im Jahr 2019. Auch...

  • Hagen
  • 17.12.18
Ausländerrechtliche Kontrolle zur Prüfung des Aufenthalts und der Lebensverhältnisse wurden am 3. Dezember durchgeführt. | Foto: Archiv

Zuwanderung
Ausländerrechtliche Kontrolle zur Prüfung des Aufenthalts und der Lebensverhältnisse

Unter der Federführung der Ausländerbehörde haben heute (3. Dezember) Mitarbeiter der Polizei, des Jobcenters, der Wohnungsaufsicht und des Stadtordnungsdienstes 212 Personen in elf Häusern im Stadtgebiet aufgesucht, um unter anderem den Meldestatus und die Lebensverhältnisse dieser zu überprüfen. Von vier angetroffenen, jedoch nicht gemeldeten Personen wurden die Ausweisdokumente eingezogen. In diesen Fällen findet eine Echtheitsüberprüfung statt, und es erfolgt eine Abfrage im...

  • Hagen
  • 04.12.18

Heute ist Dienstantritt
Annedore Flüchter neue Vizepräsidentin des Landgerichts Hagen

Dr. Annedore Flüchter ist am 15. Oktober zur neuen Vizepräsidentin des Landgerichts Hagen ernannt worden. Nach dem Studium in Würzburg und Freiburg begann Dr. Flüchter ihre Laufbahn in der Justiz im Jahr 2002 bei dem Landgericht Dortmund. Drei Jahre später erfolgte dort ihre Ernennung zur Richterin auf Lebenszeit. Beim Landgericht bearbeitete sie Zivil-, Straf- und Verwaltungssachen. Nach erfolgreicher Erprobung bei dem Oberlandesgericht Hamm wurde Annedoer Flüchter im Oktober 2010 zur...

  • Hagen
  • 06.11.18
Spielplatzpaten brachten frische Farbe auf den Spielplatz. | Foto: privat

Tolles Engagement: Frische Farbe für Spielgeräte

In die Jahre gekommen und mit Graffiti verunstaltet war der Anstrich von Spielgeräten auf dem Spielplatz Elseyer Straße. Daher rückten vor wenigen Tagen die Spielplatzpaten aus den Reihen der Bürger für Hohenlimburg an, um bunte Farbe aufzutragen. Piratenschiff und Kinderhaus erstrahlen nun in frischem Glanz und laden den Hohenlimburger Nachwuchs zu neuen Abenteuern ein. Als Anstreicher für diese Aktion betätigten sich (v.l.) Michael Kruppke, Rolf Kampe und Frank Schmidt.

  • Hagen
  • 19.10.18

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