150 Jahre SPD: "Geschenke des Geburtstagskindes"

150 einhalb Jahre nach der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins und pünktlich zum Bundestagswahlkampf feiert die Bottroper SPD kommende Woche vier Tage lang von Dienstag bis Freitag auf dem Berliner Platz ihr Parteijubiläum: mit Informationen zu Gesundheitspolitik, Familienpolitik und Altersarmut sowie abschließend am Freitag mit einer Geburtstagsparty mit dem "Tag der Ortsvereine".
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks nimmt dies zum Anlass, auf die "Geschenke des Geburtstagskindes" in den letzten Dutzend Jahren an seine Stammwählerinnen und -wähler zu verweisen.

"Geschenke des Geburtstagskindes"

"Mit August Bebel sowie Wilhelm und Karl Liebknecht, mit Rosa Luxemburg und Clara Zetkin, mit Otto Wels oder - aus der jüngeren Vergangenheit - Willy Brandt hat die deutsche Arbeiterbewegung in ihrer Geschichte viele herausragende Menschen hervorgebracht, auf die sie wirklich stolz sein kann.
Es darf aber bezweifelt werden, dass diese Menschen stolz wären auf die 'Geschenke', die ein Flügel ihrer politischen Nachfahren in den letzten Dutzend Jahren ihren Stammwählerinnen und -wählern vermacht hat. Das lässt sich schon mit einigen wenigen Stichworten verdeutlichen:
- 2001: Deutschland will endlich wieder Krieg führen: Afghanistan;
- 2001: Absenkung des Rentenniveaus / Abschaffung der Berufsunfähigkeitsrente;
- 2002: Freie Bahn für die Heuschrecken: 4. Finanzmarktförderungsgesetz;
- 2003: Freiheit für Leiharbeit / Vorwärts mit Mini-Jobs / Schluss mit der paritätischen Bezahlung der Krankenversicherung: Hartz I + II;
- 2004: Abschaffung der Arbeitslosenhilfe / Fordern statt Fördern: Hartz IV;
- 2007: Endlich bis 67 arbeiten dürfen.
All das sind 'Errungenschaften' von Regierungen, in denen SPD-Vertreter wie Schröder und Müntefering Bundeskanzler oder Vizekanzler waren.
Bleibt nur zu hoffen, dass die SPD in ihrem Jubiläumsjahr endlich wieder zu sozialdemokratischer Politik zurückfindet. Dies dürfte umso wahrscheinlicher sein, je stärker DIE LINKE bei der Bundestagswahl abschneidet", so die Einschätzung von Blocks.