Arnsberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: SBL

SBL Arnsberg
Sauerländer Bürgerliste Arnsberg ist weiterhin für Gierskämpen aktiv

Nach einem Besuch von Vertretern der Sauerländer Bürgerliste (SBL) im Quartier Gierskämpen im letzten August, der kunstvollen Gestaltung des Bushaltestellenwartehäuschens durch Kinder und Jugendliche des Kinder- und Jugendtreffes Gierskämpen auf Initiative von Jens Krengel und dem Bürgerspaziergang des Bürgermeisters Ralf Paul Bittner mit Bürgern in Gierskämpen hat im weiteren ein konstruktiver Austausch zwischen Bürgermeister, Stadtverwaltung und Vertretern der SBL stattgefunden. Alles mit dem...

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  • 19.02.21

Das Corona Hotline Deaster
„Eine Kurzgeschichte mit Hang zur zynisch, sarkastisch unterlegten Persiflage“

Das Corona Hotline Deaster Das hier sollte nur ein „kurzer“ Bericht werden, in dem ich über meine Erfahrungen mit der Corona-Hotline 116 117 schreibe. Jetzt aber könnt ihr das hier nutzen, um euch die Wartezeit zu vertreiben, wenn ihr versucht selbst dort anzurufen. Nennen wir es „Eine Kurzgeschichte mit Hang zur zynisch, sarkastisch unterlegten Persiflage“ Etwa 4.900 Wörter. Lesedauer knapp 8 Minuten. Heureka, es gibt Tastentelefone und den Wahlwiederholungsknopf. Wäre Corona in den 60ern über...

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  • 18.02.21
Burkhard Rüßmann, Patrick Sensburg und Sebastian Rüßmann. | Foto: Wahlkreisbüro Prof. Dr. Patrick Sensburg, MdB

Sensburg bei L&R Kältetechnik
Beitrag zum Kampf gegen die Pandemie

Der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg besuchte nun die Firma L&R Kältetechnik in Sundern-Hachen, die derzeit darauf hofft, mit ihren Produkten einen Beitrag zum Kampf gegen die Corona-Pandemie beitragen zu können. Konkret geht es dabei um mobile Pharmalager, die Impfstoffe auch bei Tiefsttemperaturen von bis zu –80 Grad Celsius kühlen können, so wie es etwa für den Corona-Impfstoff des deutsch-amerikanischen Hersteller Biontech-Pfizer notwendig ist. Das mobile Pharmalager...

  • Sundern (Sauerland)
  • 15.02.21
Videokonferenz mit Klimaaktivistin und Experten: „Fridays for Future“ und „Bürgerinitiativen gegen Windkraft“: Gibt es einen gemeinsamen Weg? | Foto: Archivbilder Europabüro
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„Fridays for Future“ und „Bürgerinitiativen gegen Windkraft“
Konrad-Adenauer-Stiftung und Peter Liese laden zu Videokonferenz

Auch in Südwestfalen engagieren sich viele gerade junge Menschen für den Klimaschutz. Fridays for Future ist nach wie vor in aller Munde und Klimaschutz ist nach der Coronakrise immer noch eines der wichtigsten Themen für die  Bürger in ganz Deutschland. Aber wie kann Klimaschutz gelingen und wie kann man dabei die berechtigten Anliegen der Bürger berücksichtigen? Gerade in Südwestfalen gibt es viele Bürgerinitiativen, die sich gegen Windkraft wehren. Deshalb hat der südwestfälische...

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  • 08.02.21
Prof. Dr. Patrick Sensburg, MdB. | Foto: Wahlkreisbüro

Kreditvolumen gestiegen
KfW-Zusagen im Hochsauerlandkreis auf Höchststand

Corona-bedingt ist das Kreditvolumen der staatlichen KfW-Bank im vergangenen Jahr im Hochsauerlandkreis auf einen Höchststand gestiegen. Das teilt der heimische CDU Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg mit. Hochsauerlandkreis. Insgesamt 308 Millionen Euro hat die KfW im vergangenen Jahr für Vorhaben im Hochsauerlandkreis zugesagt. Im Jahr zuvor waren es nur 147 Millionen Euro gewesen. Mit deutlichem Abstand größter Posten ist dabei die Zusage von insgesamt 487 Corona-Unternehmenskrediten mit...

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  • 08.02.21
Bis zum 21. Februar helfen Bundeswehrsoldaten dem Caritasverband Meschede bei der Durchführung von Schnelltests in den Einrichtungen aus (v.l.: Leutnant Stefan Pieper, Soldat Maximilian Büsse, Caritasvorstand Peter Fuhrmanns, Soldat Muhammed Yücel, Pflegedienstleitung Alexandra Gierse und Iwona Langer, Leiterin des Seniorenzentrums.  | Foto: Caritas
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Bundeswehr unterstützt Caritasverband Meschede bei Schnelltests

Seit Montag (1. Februar) helfen zwei Bundeswehrsoldaten dem Caritasverband Meschede bei der Durchführung von Schnelltests in den Einrichtungen aus. Zuvor hatten die Pflege- und Eingliederungshilfeeinrichtungen die Möglichkeit, ihre Unterstützungsbedarfe dem Hochsauerlandkreis zu melden. Denn der Aufwand, Schnelltests für Besucher, Bewohner und Mitarbeiter durchzuführen – ohne ein negatives Testergebnis ist ein Betreten der Einrichtungen nicht möglich – wird für die Einrichtungen immer mehr zur...

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  • 07.02.21
Das Sauerland-Museum in Arnsberg beteiligt sich an der Aktion #lichtfenster (Foto: Verbindungsbrücke zum Neubau des Sauerland-Museums). | Foto: Sauerland-Museum

Sonderausstellung in Arnsberg verlängert
Aktion #lichtfenster im Sauerland-Museum

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zur Aktion #lichtfenster aufgerufen, um symbolisch Helligkeit in diese dunkle Zeit zu senden und ein Zeichen des Gedenkens an die Corona-Toten zu setzen. Das Sauerland-Museum in Arnsberg beteiligt sich an der Aktion. Gut sichtbar stellt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier abends ein Licht in ein Fenster von Schloss Bellevue. Der Bundespräsident möchte mit der Aktion die Menschen in Deutschland anregen, ihre Fenster ebenso zu beleuchten und...

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  • 06.02.21
Die Stadt Arnsberg erhöht die Abfallgebühren. Die Entsorgungskosten beim Kreis für Restabfall (aus schwarzer Tonne und Sperrgutabfuhr) sind inzwischen auf 238 Euro je 1.000 Kilogramm gestiegen. | Foto: Lokalkompass

Erlöse bei der Verwertung für HSK eingebrochen
Stadt Arnsberg erhöht Abfallgebühren

Die Stadt Arnsberg erhöht die Abfallgebühren. Die Entsorgungskosten beim Kreis für Restabfall (aus schwarzer Tonne und Sperrgutabfuhr) sind inzwischen auf 238 Euro je 1.000 Kilogramm gestiegen. Für die Verwertung von Bioabfällen muss die Stadt 128 Euro je Tonne an den Kreis abführen. Generell gibt es in der Stadt Arnsberg weiter eine große Akzeptanz der Biotonne, bereits rund 60 Prozent der Haushalte in Arnsberg nutzen die „grüne Tonne“. Auf die Entwicklung der Abfallgebühren wirken sich neben...

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  • 05.02.21
Mit Julian (10 Jahre) und Luca (12 Jahre) aus der Klasse 5c der Agnes-Wenke-Schule in Neheim freuen sich auch Carmen Markwirth (Lehrerin der Klasse 5a) und Schulleiter Andreas Schauerte über die Lieferung der iPads durch die Stadt Arnsberg an die Neheimer Sekundarschule. | Foto: Stadt Arnsberg

Stadt Arnsberg unterstützt Digitalisierung der Schulen: Über 1.000 Endgeräte ausgeliefert

In diesen Tagen wurden an den Schulen der Stadt Arnsberg die seit Dezember erwarteten digitalen Endgeräte für Schüler und Lehrer ausgeliefert. Die Projektgruppe „Digitalisierung von Schulen“ der Stadt Arnsberg hatte sich nach Ankündigung des Sofortausstattungs-Programms von Bund und Ländern in Höhe von 500 Millionen Euro aus dem DigitalPakt für Schulen intensiv darauf vorbereitet, Fördermittel für die Schulen in städtischer Trägerschaft zu generieren. Nach Bekanntgabe von Förderbedingungen und...

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  • 05.02.21
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Wie sich der Hochsauerlandkreis für den Klimaschutz engagiert und welche Möglichkeiten es gibt, sich selbst zu beteiligen, darüber informiert die Kreisverwaltung Hochsauerlandkreis ab sofort über die neu entwickelte Internetseite www.klimaschutz-hsk.de.  | Foto: HSK

Klimaschutz im HSK: Neues Internetportal der Kreisverwaltung

Wie sich der Hochsauerlandkreis für den Klimaschutz engagiert und welche Möglichkeiten es gibt, sich selbst zu beteiligen, darüber informiert die Kreisverwaltung Hochsauerlandkreis ab sofort über eine neu entwickelte Internetseite, die unter www.klimaschutz-hsk.de zu erreichen ist. In modernem Design werden verschiedene Möglichkeiten zum Klimaschutz und Kontaktstellen benannt. Neben der Vorstellung eigener Aktivitäten liegt der Schwerpunkt insbesondere auf den zahlreichen Projekten und...

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  • 03.02.21
Betriebskantinen dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Dafür hatte sich die NGG bei Ministerpräsident Laschet stark gemacht. | Foto: NGG

Beschluss der Landesregierung
HSK: Betriebskantinen dürfen wieder öffnen

Grünes Licht für die Mittagspause in der Industrie: Im Hochsauerlandkreis dürfen Betriebskantinen nach einem Beschluss der Landesregierung unter Auflagen wieder öffnen. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit. „Die bisherige Corona-Verordnung schrieb die komplette Schließung der Kantinen vor. Doch in vielen Industriebetrieben ist der Verzehr von selbst mitgebrachten Speisen nur in diesen Räumen erlaubt. Jetzt herrscht endlich Klarheit: Wenn Mindestabstände eingehalten...

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  • 03.02.21
Die Stadt Arnsberg unterstützt ältere Menschen mit verschiedenen Angeboten rund um die Corona-Schutzimpfung und setzt sich für eine zweite Impfstelle ein. | Foto:  pixabay/Grafik Sikora

Unterstützung bei Impfung älterer Menschen
Stadt Arnsberg setzt sich für zweite Impfstelle ein

Die Stadt Arnsberg unterstützt ältere Menschen mit verschiedenen Angeboten rund um die Corona-Schutzimpfung und setzt sich für eine zweite Impfstelle ein. Am 27. Dezember 2020 ist die Impfung der Älteren in Nordrhein-Westfalen gestartet. Bisher wurden im Hochsauerlandkreis 4.735 Erstimpfungen und 1.149 Zweitimpfungen in stationären Pflegeeinrichtungen durchgeführt. Im Januar ist zudem die nächste Stufe der Impfkampagne angelaufen. Der Hochsauerlandkreis (HSK) hat vom Land Nordrhein-Westfalen...

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  • 03.02.21
In nur 32 Minuten wurde die Nominierungsabstimmung für Dirk Wiese sowie die Wahl der Delegierten zur Aufstellung der Landesliste im April durchgeführt. | Foto: Wahlkreisbüro Dirk Wiese
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SPD im Hochsauerlandkreis
Dirk Wiese zum dritten Mal nominiert

In ihrer Versammlung am 23. Januar 2021 haben die Delegierten der SPD im Hochsauerlandkreis mit nur einer Enthaltung einstimmig den Briloner, Dirk Wiese, zum dritten Mal nominiert. Damit ist Dirk Wiese wieder Spitzenkandidat der HSK-SPD für die Bundestagswahl im September. Seit 2013 vertritt Wiese das Sauerland im Deutschen Bundestag. Die Delegiertenversammlung wurde unter strengsten Hygienemaßnahmen in der Madfelder Schützenhalle durchgeführt und wird als die wohl kürzeste Versammlung in die...

  • Arnsberg
  • 01.02.21
Gaststätte geschlossen: Die Corona-Pandemie hat zu einer historischen Krise im Gastgewerbe geführt – und kostet vielen Aushilfskräften den Job. | Foto: NGG

Corona-Folgen am Arbeitsmarkt
Zahl der Minijobs im Hochsauerlandkreis deutlich gesunken

Wenn die Pandemie den Job kostet: Im Zuge der Coronakrise ist die Zahl der Minijobs im Hochsauerlandkreis um sechs Prozent gesunken. Mitte vergangenen Jahres gab es rund 31.200 geringfügig entlohnte Arbeitsverhältnisse – ein Jahr zuvor waren es noch 33.100. Besonders stark war der Rückgang im Gastgewerbe. In der Branche gingen binnen eines Jahres 751 Minijobs verloren – ein Minus von 16 Prozent. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss Gaststätten (NGG) mit und beruft sich hierbei auf neueste...

  • Arnsberg
  • 01.02.21
Wie geht es mit dem Weiterbau der A46 weiter? | Foto: Stephan Faber

Weiterbau der A46
Netzlösung des BUND wird nicht weiter verfolgt

Autobahn Westfalen und Straßen.NRW haben ihre Zusage eingehalten, dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die ersten Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung des Projekts 46sieben zu erläutern. Bei dem digitalen Treffen am Donnerstagnachmittag (28. Januar) stellte der Verkehrsgutachter Friedhelm Kossmann (SSP Consult Köln) die verkehrlichen Wirkungen der sogenannten Netzlösung des BUND und einer 46sieben-Trasse, wie sie im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) enthalten ist, heraus. Kossmann...

  • Iserlohn
  • 29.01.21
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Laut Prognose-Prognose besteht in Arnsberg, Sundern und Balve die Möglichkeit von Referenzwertüberschreitungen in mehr als zehn Prozent der Gebäude. Als Vorsorgemaßnahme werden jetzt kostenlose Raumluftmessungen angeboten. | Foto: MAGS

Radon-Belastung in Arnsberg, Sundern und Balve
Ministerium bietet kostenlose Radon-Messungen an

In Teilen von NRW wurden erhöhte Radonwerte im Boden festgestellt, unter anderem auch in Arnsberg, Sundern und Balve. Das kann zu Belastungen in der Raumluft von Häusern führen. Als Vorsorgemaßnahme werden jetzt kostenlose Raumluftmessungen angeboten. Radon ist ein radioaktives Edelgas, es entsteht auf natürliche Weise im Boden und kommt in der Umgebungsluft vor. Radon ist farblos, geruchlos und geschmacklos. Sammelt sich das Gas in Räumen an, kann das zu einem Gesundheitsrisiko werden. Das...

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  • 29.01.21
Im Arnsberger Verwaltungsvorstand gibt es einen bestätigten Corona-Fall. Betroffen ist der Erste Beigeordnete der Stadt Arnsberg, Stadtkämmerer Peter Bannes. Er befindet sich derzeit in häuslicher Quarantäne und hält Bettruhe ein.  | Foto:  pixabay/Grafik Sikora

Corona-Fall im Verwaltungsvorstand
Arnsberger Stadtkämmerer in Quarantäne

Im Arnsberger Verwaltungsvorstand gibt es einen bestätigten Corona-Fall. Betroffen ist der Erste Beigeordnete der Stadt Arnsberg, Stadtkämmerer Peter Bannes. Er befindet sich derzeit in häuslicher Quarantäne und hält Bettruhe ein. Bürgermeister Ralf Paul Bittner schickte seinem direkten Stellvertreter die besten Genesungswünsche, die er auch im Namen seiner KollegInnen aus der gesamten Stadtverwaltung übermittelte.Aus dem Kreise von Peter Bannes sind inzwischen die wenigen Kontaktpersonen...

  • Arnsberg
  • 26.01.21
Senem Ölcer von der Herstellerfirma hat das neue Toilettengebäude am Arnsberger Bahnhof an Lydia Eichler vom Gebäudemanagement sowie die Fachbereichsleiterinnen (FB 4, Planen, Bauen, Wohnen) Dr. Birgitta Plass und Michaela Röbke übergeben.  | Foto: Stadt Arnsberg
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Neues Toilettengebäude am Arnsberger Bahnhof

Am Arnsberger Bürgerbahnhof ist jetzt ein neues Toilettengebäude in Dienst gestellt worden. Die Firma „Hering“ aus dem Siegerland hat die High-Tech-Toilette ganz in der Nähe der Bushaltestellen aufgestellt. Hier soll sie auch ihren Hauptnutzen erfüllen, den Busfahrer*innen im Falle des Falles zur Verfügung stehen. Sie verfügen über einen Schlüssel, der ihnen in Pausen den Zugang zur Toilette ermöglicht. Die Toiletten sind darüber hinaus auch mit dem genormten CBS-Schlüssel für Menschen mit...

  • Arnsberg
  • 26.01.21
In Behinderteneinrichtungen übernimmt der Bund ab sofort die Personalkosten für die Corona-Tests. Darauf hat der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (Foto: LWL-Direktor Matthias Löb) hingewiesen.  | Foto: LWL/Martin Steffen

LWL informiert
Bund übernimmt Personalkosten für Corona-Tests in Behinderteneinrichtungen

In Behinderteneinrichtungen übernimmt der Bund ab sofort die Personalkosten für die Corona-Tests. Darauf hat der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hingewiesen. "Das ist ein weiterer Schritt auf dem Weg aus der Pandemie", sagte LWL-Direktor Matthias Löb am Freitag (22.1.) in Münster. In der Vergangenheit hatte es Auseinandersetzungen gegeben, wer für die Kosten des Personals aufkommen solle, das in Werkstätten und Wohnheimen für Menschen in Behinderungen auf das Corona-Virus testet. Die...

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  • 23.01.21
Der Hochsauerlandkreis hat rund 18.000 Impfbriefe verschickt, die bis spätestens Samstag, 23. Januar, bei den über 80-jährigen Einwohnerinnen und Einwohnern eingehen sollen.  | Foto:  Canva-Grafik Christian Schaffeld

18.000 Impfbriefe im HSK verschickt – Terminvergabe startet am 25. Januar

Der Hochsauerlandkreis hat rund 18.000 Impfbriefe verschickt, die bis spätestens Samstag, 23. Januar, bei den über 80-jährigen Einwohnerinnen und Einwohnern eingehen sollen. Das teilte die Pressestelle des HSK heute mit. Die Briefe enthalten jeweils ein Schreiben von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Landrat Dr. Karl Schneider, die unter anderem Informationen zur Terminvereinbarung, zum Ablauf der Impfung und zum Impfzentrum in Olsberg enthalten. Ab Montag, 25. Januar, können sich die...

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  • 21.01.21
Eigentlich sollte das Klinikum Hochsauerland in dieser Woche in der Summe rund 1.300 Impfstoffdosen erhalten - jetzt wurden alle Impstofflieferungen für Erstimpfungen in Krankenhäusern im Januar storniert. | Foto: Klinikum Hochsauerland

Keine weiteren Erstimpfungen in Krankenhäusern bis 31. Januar
Corona-Schutzimpfung für die Beschäftigten des Klinikums Hochsauerland zunächst ausgesetzt

Am Montag, 18. Januar, haben die freiwilligen Corona-Schutzimpfungen für die Beschäftigten des Klinikums Hochsauerland begonnen (wir berichteten). Eigentlich sollte das Klinikum in dieser Woche in der Summe rund 1.300 Impfstoffdosen erhalten, sodass ein großer Teil der Beschäftigten, entsprechend den Priorisierungsvorgaben der Ständigen Impfkommission, hätte geimpft werden können. "Nachdem uns gestern Abend die Information erreichte, dass heute kein Impfstoff geliefert werden kann, haben wir...

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  • 20.01.21
(Dirk Wiese, MdB) Mit der Fristverlängerung werden landwirtschaftliche Buchstellen entlastet und sichergestellt. | Foto: Marco Urban

Entlastung für Buchstellen
Verlängerung der Steuerfristerklärung in Land- und Forstwirtschaft

Die Bundesregierung nimmt in ihre Gesetzesinitiative zur Verlängerung der Steuererklärungsfrist auch eine Regelung für land- und forstwirtschaftliche Betriebe auf. Die Steuererklärungsfrist für beratene land- und forstwirtschaftliche Betriebe wird bis zum Ende des Jahres 2021 verlängert.  Damit werden die landwirtschaftlichen Buchstellen entlastet und sichergestellt, dass eine fristgerechte Abgabe der Steuererklärung nicht zu Lasten der Unterstützungs- und Beratungsleistungen zur Bewältigung...

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  • 19.01.21
Mariel Storck, Lehrerin für Pflegeberufe, impft Luisa Papenkort, Pflegefachkraft der Intensivstation am Standort Marienhospital in Arnsberg. | Foto: Klinikum Hochsauerland
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Hohe Impfbereitschaft
Impfstart für die Beschäftigten des Klinikums Hochsauerland

Am Montag, 18. Januar, kurz nach 10 Uhr haben die freiwilligen Corona-Schutzimpfungen für die Beschäftigten des Klinikums Hochsauerland begonnen. Luisa Papenkort, Pflegefachkraft der Intensivstation am Standort Marienhospital in Arnsberg, war eine der ersten Beschäftigten, die eine Impfung erhielt. Nach aktuellem Informationsstand wird das Klinikum Hochsauerland in dieser Woche in der Summe rund 1.300 Impfstoffdosen erhalten, sodass ein großer Teil der Beschäftigten, entsprechend den...

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  • 19.01.21
Ein Bild aus besseren Zeiten: Eike Ströbel, Diana Junker-Thiemann und Charlotte Bierkamp. In einem Brief fordern sie Minister Dr. Stamp auf, die Pandemie-Regelungen für die Kitas deutlich nachzubessern.  | Foto: Ev. Kirchenkreis Soest-Arnsberg

Brandbrief an den Minister
Kitas in Sorge um Gesundheit ihrer Mitarbeiter

Die Corona-Pandemie hat das Land weiter fest im Griff und der Lockdown mutet an, zur Dauerlösung zu werden. Aber anders als im Frühjahr wurden die Kindergärten dieses Mal nicht geschlossen. Und das stellt die Einrichtungen vor große Probleme. Der Evangelische Kirchenkreis Soest-Arnsberg betreibt fünfzig Kitas, die für mehrere tausend Kinder verantwortlich sind. Soest-Arnsberg. Seit der zweiten Januarwoche arbeiten die Erzieher nach den Regeln des „eingeschränkten Pandemiebetriebes“. In einem so...

  • Arnsberg
  • 19.01.21

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