Arnsberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: CDU Hüsten

Wechsel an der Spitze im Bezirksausschuss Hüsten
Dr. Gerhard Webers wird neuer Vorsitzender

Der Bezirksausschuss Hüsten hat einen neuen Vorsitzenden. In der konstituierenden Sitzung wählten die Mitglieder Dr. Gerhard Webers (CDU) zum Vorsitzenden. Tim Breunde (SPD) wurde zu seinem Stellvertreter bestimmt. Webers gehört dem Rat der Stadt Arnsberg ununterbrochen seit 2009 als direkt gewähltes Mitglied an. In einer kurzen Ansprache dankte Gerhard Webers zunächst seinem Vorgänger Günter Goßler (CDU) für seine Arbeit für den Ortsteil Hüsten. Goßler hatte den Bezirksausschuss zehn Jahre...

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  • 03.05.21
Vor dem Hintergrund der auch in Arnsberg und dem Hochsauerlandkreis stark steigenden Infektionszahlen bittet die Stadt Arnsberg darum, auch am Maifeiertag, Samstag 1. Mai, unnötige Kontakte zu vermeiden. | Foto: Pixabay/Grafik Sikora

Infektionszahlen in Arnsberg kritisch
1. Mai: Ordnungsamt kontrolliert Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen

Vor dem Hintergrund der auch in Arnsberg und dem Hochsauerlandkreis stark steigenden Infektionszahlen bittet die Stadt Arnsberg darum, auch am Maifeiertag, Samstag 1. Mai, unnötige Kontakte zu vermeiden. Der 7-Tage-Inzidenz-Wert im Hochsauerlandkreis ist in den vergangenen Wochen kontinuierlich gestiegen, wobei in Arnsberg viele positive Fälle registriert wurden. Mit Blick auf den kreisweiten Wert ist in Arnsberg eine gesteigerte Inzidenz festzustellen, die der städtische Stab für...

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  • 01.05.21
Der Hochsauerlandkreis verzeichnet am Freitag, 30. April, 9 Uhr, 80 Neuinfizierte und 65 Genesene. Die 7-Tages-Inzidenz beträgt 189,0 (Stand 30. April, 0 Uhr). | Foto: Pixabay/Grafik Sikora

Corona im HSK – Schulen und Kitas von Notbremse betroffen
30. April: 80 Neuinfizierte, 65 Genesene, 47 stationär

Der Hochsauerlandkreis verzeichnet am Freitag, 30. April, 9 Uhr, 80 Neuinfizierte und 65 Genesene. Die 7-Tages-Inzidenz beträgt 189,0 (Stand 30. April, 0 Uhr). Die Statistik weist damit 790 Infizierte, 7.669 Genesene sowie 183 Sterbefälle in Verbindung mit einer Corona-Infektion. Stationär werden 47 Personen behandelt, 18 intensivmedizinisch und davon werden fünf Personen beatmet. Die 790 infizierten Personen verteilen sich insgesamt wie folgt auf die Städte und Gemeinden: Arnsberg (276),...

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  • 30.04.21
Im Hochsauerlandkreis wurde der Inzidenzwert von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten. Das bedeutet, dass ab Montag, 3. Mai,  weitere Beschränkungen zum Schutz in der Corona-Pandemie in Kraft treten. | Foto: Pixabay/Grafik Sikora

Hochsauerlandkreis überschreitet Inzidenzwert von 165
Schulen wechseln ab 3. Mai in Distanzunterricht/ Kitas in Notbetrieb

Im Hochsauerlandkreis wurde der Inzidenzwert von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten. Das hat das Land Nordrhein-Westfalen mit Datum vom 29.4.2021 offiziell in einer aktuellen Allgemeinverfügung festgestellt. Das bedeutet, dass ab Montag, 3. Mai, auch in Arnsberg weitere Beschränkungen zum Schutz in der Corona-Pandemie in Kraft treten. Die neuen Regelungen wirken sich auf den Betrieb von Schulen und Kindertageseinrichtungen aus. Mit den verschärften Regeln sollen weitere...

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  • 30.04.21

Corona im HSK
Ab Donnerstag Einkauf mit Terminvereinbarung nicht mehr möglich

Ab Donnerstag, 29. April, ist nach der aktualisierten Allgemeinverfügung des NRW-Gesundheitsministeriums nach § 28b des Infektionsschutzgesetzes, die am Dienstagnachmittag, 27. April, beim Hochsauerlandkreis eingegangen ist, der Einkauf mit Terminvereinbarung nicht mehr möglich. Der Kreis hatte an drei aufeinanderfolgenden Tagen die Inzidenz von 150 überschritten. Geschäfte mit Waren, die nicht zum täglichen Bedarf zählen, müssen schließen. Restaurants, Cafés, Imbisse, Kneipen und andere...

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  • 27.04.21
Rathaussanierung: In den kommenden Wochen ziehen sieben Bereiche der Stadt Arnsberg aus dem Rathaus in ihr künftiges Ausweichquartier in die Goethestraße 16-18.  | Foto: Ranke

Arnsberg: Auf gepackten Kisten
Rathaussanierung in Neheim: Erste Umzüge in die Standorte der Zwischenunterbringung

Die ersten rund 90 MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung sitzen quasi auf gepackten Kisten: In den kommenden vier Wochen ziehen sieben Bereiche der Stadt Arnsberg aus dem Rathaus in ihr künftiges Ausweichquartier in die Goethestraße 16-18. Damit beginnt die erste große Etappe der Umzüge aus dem Rathaus, das in den kommenden drei Jahren umfangreich saniert wird. Wie die Stadt Arnsberg mitteilt, kommen über 300 Rathaus-Mitarbeiter*innen während der Bauarbeiten vorübergehend in vier...

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  • 27.04.21
Im HSK gilt jetzt von 22 Uhr bis 5 Uhr eine Ausgangssperre. Nur noch mit einem triftigen Grund darf man dann draußen unterwegs sein, z.B. wenn man auf dem Weg zur Arbeit oder zum Arzt ist. Die Regelung ist Teil des neuen Bundesgesetzes zum Infektionsschutz.  | Foto: Pixabay/Grafik Sikora

HSK: Coronaschutzverordnung und Allgemeinverfügung angepasst
Bundesweite Corona-Maßnahmen gelten ab Samstag, 24. April

Im HSK gilt jetzt von 22 Uhr bis 5 Uhr eine Ausgangssperre. Nur noch mit einem triftigen Grund darf man dann draußen unterwegs sein, z.B. wenn man auf dem Weg zur Arbeit oder zum Arzt ist. Die Regelung ist Teil des neuen Bundesgesetzes zum Infektionsschutz.  Die Stadt Arnsberg teilt mit, dass das vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite am Freitag, 23. April, in Kraft getreten ist. Die dort geregelten bundesweiten Beschränkungen...

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  • 24.04.21
Bürgermeister Ralf Paul Bittner und Klimaschutzbeauftragter Sebastian Witte (Zukunfts- und Strategiebüro Nachhaltigkeit) freuen sich über den Start der Kampagne „Klimaschutz mit BRAvour“ in Arnsberg. | Foto: Stadt Arnsberg

"Klimaschutz mit BRAvour!"
Stadt Arnsberg ist Teil einer neuen Klimaschutzkampagne

Die Klimakampagne der Bezirksregierung Arnsberg (BRA) „Klimaschutz mit BRAvour“ ist am Donnerstag, 22. April, mit einem digitalen Auftakt offiziell gestartet worden. Die Stadt Arnsberg und damit insgesamt 69 Kommunen sowie zwei Kreise im Regierungsbezirk Arnsberg sind mit dabei, um gemeinsam Bürger*innen sowie auch Gewerbe- und Industriebetriebe für mehr Klimaschutz durch konkretes Handeln zu gewinnen. Wie die Stadt Arnsberg mitteilt, umfasst die Kampagne grundsätzlich die fünf Themen...

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  • 24.04.21
Corona-Pandemie: Die SPD-Fraktion im Bundestag (Foto: Dirk Wiese) hat sich in den Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, den Tierheimen finanziell unter die Arme zu greifen.  | Foto: Marco Urban

Fünf Millionen Euro für Tierheime in Coronanot

Mit dem Bundeshaushalt 2021 hat die SPD-Fraktion im Bundestag fünf Millionen Euro an Coronahilfen für Tierheime zur Verfügung gestellt. Anträge auf einen einmaligen Betriebskostenzuschuss können seit Freitag, 23. April, für einen Zeitraum von vier Wochen beim Bundesamt für Naturschutz gestellt werden. Dirk Wiese, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize erklärt dazu: „Tierschutz hat für die SPD-Fraktion im Bundestag einen hohen Stellenwert. Die Corona-Pandemie trifft die...

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  • 23.04.21
Wohnungen für Singles, Paare oder Alleinstehende sind in Sundern knapp und deshalb viel zu teuer. | Foto: SPD-Fraktion Sundern

Singlewohnungen zu teuer
SPD für Schaffung von bezahlbarem Wohnraum

Durch den Bau von zwei Fünffamilienhäusern wurden an der Berliner Straße vor kurzer Zeit eine größere Baulücke geschlossen – drei weitere Gebäude sollen nun noch folgen. Dies ist ein ganz normaler städtebaulicher Vorgang, denn auch für kleine und mittlere Einkommensgruppen muss Wohnraum geschaffen werden. Sundern. Doch kleine Wohnungen für Singles, Paare oder Alleinstehende sind in Sundern knapp und deshalb viel zu teuer. Verfügbare Wohnbauflächen werden ebenfalls immer rarer und der Preis für...

  • Sundern (Sauerland)
  • 21.04.21
In der konstituierenden Sitzung des Bezirksausschusses Bruchhausen wurde Frank Neuhaus (SPD) zum Vorsitzenden gewählt. | Foto: Neuhaus

Bezirksausschusses Bruchhausen
Frank Neuhaus zum Vorsitzenden gewählt

In der konstituierenden Sitzung des Bezirksausschusses Bruchhausen wurde Frank Neuhaus (SPD) zum Vorsitzenden und Peter Blume (CDU, Wennigloh) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Wahl fand, wie immer seit Bestehen des Bezirksausschusses Bruchhausen, per vorher zwischen SPD und CDU abgestimmter Listenwahl statt. Frank Neuhaus und Peter Blume erhielten 8 (SPD 5, CDU 2, Grüne 1) von möglichen 9 Stimmen. "Ich bedanke mich bei den Ausschussmitgliedern für das Vertrauen und rufe die...

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  • 20.04.21
 „Retten, bergen, löschen, schützen“ – das ist das bekannte Motto aller Feuerwehren und der Anspruch der neuen Brandmeisteranwärter, die zum Frühjahr 2021 bei der Stadt Arnsberg für ihre Ausbildung vereidigt wurden. Bürgermeister Ralf Paul Bittner, Personalratsvorsitzender Elmar Grunenberg, Anna Hesse (Personalabteilung), Gleichstellungsbeauftrage Petra Blesel, Monika Kupitz (Personalabteilung) und Fachdienstleiter Harald Kroll (Reihe hinten) schickten Ögür Ötztürk, Tristan Hellmich und Sandro Helke in die Ausbildung zum Brandmeister. Sandro Hehlke (3.v.re.) wurde zum Oberbrandmeister der Feuerwehr Arnsberg befördert. | Foto: Stadt Arnsberg

Bürgermeister Ralf Paul Bittner vereidigt neue Brandmeisteranwärter

 „Retten, bergen, löschen, schützen“ – das ist das bekannte Motto aller Feuerwehren und der Anspruch der neuen Brandmeisteranwärter, die zum Frühjahr 2021 bei der Stadt Arnsberg für ihre Ausbildung vereidigt wurden. Im Beisein von Bürgermeister Ralf Paul Bittner, Fachdienstleiter Harald Kroll sowie der Gleichstellungsbeauftragten Petra Blesel und Monika Kupitz vom Personalbüro der Stadt Arnsberg wurden Matthias Fuchs aus Ascheberg, Tristan Hellmich aus Müschede und Ögür Öztürk aus Hamm auf den...

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  • 17.04.21
Corona-Pandemie: Die Luca-App startet ab sofort im Hochsauerlandkreis. Das Gesundheitsamt ist angebunden und kann die gesicherten Daten entschlüsseln und damit die Infektionsketten schnell und lückenlos nachverfolgen. | Foto: Pixabay/Grafik Sikora

Luca-App startet im HSK

Die Luca-App startet ab sofort im Hochsauerlandkreis. Das Gesundheitsamt ist angebunden und kann die gesicherten Daten entschlüsseln und damit die Infektionsketten schnell und lückenlos nachverfolgen. Landrat Dr. Karl Schneider hofft, dass viele Betreiber und Gäste mitmachen: "Unser Ziel ist eine breite Streuung der App und eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung. Sie ermöglicht eine verschlüsselte Kontaktdatenübermittlung für Gastgeber und Gäste bzw. für Betriebe und Kunden und damit eine...

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  • 16.04.21
Das NRW-Gesundheitsministerium öffnet die Impftermin-Buchungen für weitere Altersgruppen: Ab  Freitag, 16. April, 8 Uhr, können alle Bürgerinnen und Bürger, die 1945 oder früher geboren sind, Impftermine im Impfzentrum über das Buchungsportal der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) ausmachen. | Foto: Lokalkompass

Ab 16. April: Impf-Terminbuchung für Geburtsjahrgänge 1944 und 1945 möglich

Das NRW-Gesundheitsministerium öffnet die Impftermin-Buchungen für weitere Altersgruppen: Ab  Freitag, 16. April, 8 Uhr, können alle Bürgerinnen und Bürger, die 1945 oder früher geboren sind, Impftermine im Impfzentrum über das Buchungsportal der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) ausmachen. Die Impftermine können entweder online unter www.116117.de (Direktlink: https://impfterminservice-kvwl.service-now.com) oder telefonisch unter 0800 116 117 02 vereinbart werden....

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  • 16.04.21
Friedrich Merz. | Foto: CDU
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ONLINE-MEETING ALS ENTSCHEIDUNGSHILFE
Sensburg und Merz stellen sich Fragen der Frauen Union

ARNSBERG. Merz oder Sensburg? Ein Online-Meeting sollte den Delegierten eine Entscheidungshilfe bieten. Am 17. April müssen diese den CDU-Bewerber für den Bundestagswahlkreis wählen. Die Frauen Union der CDU Arnsberg hatte die beiden Kandidaten Prof. Dr. Patrick Sensburg und Friedrich Merz eingeladen. Alle CDU-Mitglieder waren im Vorfeld um Fragen gebeten worden, die die beiden Moderatorinnen Christina Reuther (Bruchhausen) und Deborah Flues (Oeventrop) während der Veranstaltung stellten. Dabei...

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  • 14.04.21

Starke grüne Frauen für den Bundestag
Bundestagskandidatinnen gewählt

GRÜNE Direktkandidatin Maria Tillmann geht mit aussichtsreichem Listenplatz in den Wahlkampf Parisa Ariatabar ebenfalls auf die NRW-Landesliste gewählt Mit zwei starken Frauen ist der GRÜNE Kreisverband Hochsauerland für die kommende Bundestagswahl optimal aufgestellt. Auf einem sowohl online als auch in Präsenz durchgeführten Parteitag der NRW-GRÜNEN stellten die Delegierten am Wochenende eine Landesliste mit 80 Kandidierenden aus Nordrhein-Westfalen für die Bundestagswahl auf. Maria Tillmann,...

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  • 12.04.21
Green Deal: In einer Online-Veranstaltung am 14. April soll diskutiert werden, wie die Ziele in Europa und Deutschland umgesetzt werden können. Auch Dr. Eckart von Hirschhausen (Foto) wird zu dem Thema sprechen. | Foto: Dominik Butzmann
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EU Green Deal: Gesund für alle!
Dr. Eckart von Hirschhausen und Dr. Peter Liese laden zur öffentlichen Videokonferenz ein

Dr. Eckart von Hirschhausen und Dr. Peter Liese laden am Mittwoch, 14. April, von 15.30 bis 17 Uhr zu einer öffentlichen Videokonferenz ein. Das Thema: "EU Green Deal: Gesund für alle! Die versteckten Chancen für die Gesundheit im Green Deal". Im Dezember 2019 hat die Europäische Kommission den Europäischen „Green Deal“ vorgestellt: Europa soll bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden - ein sehr ambitioniertes Ziel. Dafür sollen ehrgeizige Maßnahmen in allen Politikbereichen und...

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  • 12.04.21

Arnsberg: Ex. Segelfluggelände
Erweiterter Retentionsraum für Hochwasserschutz ist Naturnahe Nutzung mit Mehrwert

Zum Zeitungsbericht Und weil wir auch beim ehem. Segelfluggelände die ganze Stadt im Blick behalten bleibe ich bei meinem damaligen Vorschlag in der Kulturschmiede (jetzt Variante E) des weiteren Retentionsraumes (hat der obige Bericht nicht aufgeführt), auch wenn die Gutachter nur für das Umweltamt eine neue biologische Station vorschlagen. Schließlich fließt die Ruhr durch die ganze Stadt und hier sind erhebliche Stadtteile laut städtischer Gutachten bei Jahrhunderthochwassern bedroht. Die...

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  • 11.04.21
Die Stadt Arnsberg nimmt Abschied von einem langjährigen Wegbereiter und
-begleiter: Bernd Wisser hat 34 Jahre lang die Entwicklungen im Arnsberger Rathaus miterlebt und nachhaltig geprägt. Nun ist er im Alter von 72 Jahren verstorben. | Foto: Stadt Arnsberg

Stadt Arnsberg trauert um Bernd Wisser

Die Stadt Arnsberg nimmt Abschied von einem langjährigen Wegbereiter und -begleiter: Bernd Wisser hat 34 Jahre lang die Entwicklungen im Arnsberger Rathaus miterlebt und nachhaltig geprägt. Nun ist er im Alter von 72 Jahren verstorben. Der gelernte Journalist trat im Jahr 1977 seinen Dienst als Pressesprecher an und baute die Pressestelle im Rathaus auf. "Als Pressesprecher hat Bernd Wisser es verstanden, die Arbeit der Stadtverwaltung bürgernah und transparent zu vermitteln", so die Stadt in...

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  • 11.04.21

Entsiegelung von Schulhöfen #SDG15
Resiliente Schulen

>Zum Zeitungsartikel. Hallo, CDU und Grüne fordern in Arnsberg die Entsiegelung der Schulhöfe. Eine Entsiegelung eines Schulhofes kann nur fordern wer übersehen will, dass das in der Regel ein Rettungsweg ist auf dem schwere Löschfahrzeuge zum Schulgebäude vorrücken müssen. Schulhöfe die wegen der Blümchen dann nicht mehr betreten werden dürfen verfehlen jeden Zweck einer geforderten Resilienz und wie und mit welchem Mehraufwand sollen/können entsiegelte Schulhöfe gereinigt werden. Deutlich im...

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  • 11.04.21
Wie die Stadt Arnsberg mitteilt, können ab sofort alle Teststellen einschließlich der testenden Einrichtungen (Alten- und Pflegheime etc.) und Arbeitgeber Testbescheinigungen ausstellen, sowohl für Coronaschnelltests als auch für begleitete Selbsttests. | Foto: Seiffert

Arnsberg: Änderungen in der Corona-Test- und Quarantäneverordnung
Testbescheinigungen sind ab sofort durch alle Teststellen möglich

Die seit Freitag, 9. April, gültige Corona-Test- und Quarantäneverordnung erweitert die Möglichkeiten für das Ausstellen von Testbescheinigungen: Wie die Stadt Arnsberg mitteilt, können ab sofort alle Teststellen einschließlich der testenden Einrichtungen (Alten- und Pflegheime etc.) und Arbeitgeber Testbescheinigungen ausstellen, sowohl für Coronaschnelltests als auch für begleitete Selbsttests. Betreffende Teststellen müssen zum Ausstellen der Testbescheinigung bestimmte Mindestvorgaben...

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  • 10.04.21
V.l.: Einsatzkräfte der Bundeswehr, Bürgermeister Ralf Paul Bittner, Björn Haltenhof (Feuerwehr Stadt Arnsberg) und Bernd Löhr (Leiter Feuerwehr Stadt Arnsberg) stehen vor dem Corona-Testzentrum im Hüstener Kulturzentrum, das am 7. April gestartet ist.  | Foto: Stadt Arnsberg

Neues Testangebot in Hüsten
Bürgermeister Ralf Paul Bittner besucht Corona-Testzentrum am Berliner Platz

Zum Start des Corona-Testzentrums im Kulturzentrum Hüsten am Mittwoch, 7. April, hat Bürgermeister Ralf Paul Bittner sich persönlich ein Bild von der neuen Einrichtung gemacht. Bernd Löhr, Leiter der Feuerwehr und verantwortlich für den Betrieb vor Ort, führte den Verwaltungschef gemeinsam mit Testzentrum-Leiter Stefan Dümpelmann durch die eingerichteten Räumlichkeiten. 140 Testungen an zwei Testplätzen mit dem COVID-19–Antigentest, den sogenannten Schnelltest, kann das Team aus Feuerwehr,...

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  • 08.04.21
Dirk Wiese, Mdb. | Foto: Marco Urban

Dirk Wiese unterstützt Hubertus Heil
Mehr Rechte für Betriebsräte

HSK/BUND. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, begrüßt den Gesetzentwurf von Minister Hubertus Heil und erklärt dazu: "Überall, wo es Betriebsräte und mit ihnen betriebliche Mitbestimmung gibt, ist Arbeit sicherer und besser geschützt. Aber betriebliche Mitbestimmung fällt nicht vom Himmel, sondern musste und muss weiter hart erkämpft werden. Und sie wird immer noch fast täglich in Frage gestellt. Das gilt besonders in einer Arbeitswelt, die sich aktuell in der...

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  • 07.04.21
Dirk Wiese, MdB. | Foto: Marco Urban

Teilhabeberatungsprojekte im HSK erhalten Fördergelder
119.399,45 Euro für die Caritas ARnsberg

ARNSBERG. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize, Dirk Wiese, freut sich, dass im Hochsauerlandkreis auch in diesem Jahr wieder 3 Projekte aus Bundesmitteln gefördert werden. Aus dem Fördertopf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erhalten der Caritasverband Meschede mit 62.441,41 Euro, der Caritasverband Brilon 65.377,53 Euro und der Caritasverband Arnsberg-Sundern 119.399,45 Euro für die jeweiligen Projekte zur Teilhabeberatung. „Dass die drei Caritasverbände im...

  • Arnsberg
  • 07.04.21

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