Arnsberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bewährungsprobe Im HSK bestanden: Am 22. Dezember absolvierten 25 Personen einen Testlauf im Impfzentrum in der Konzerthalle Olsberg. :  | Foto: pixabay/Grafik Sikora

Bewährungsprobe im HSK bestanden
Testlauf im Corona-Impfzentrum Olsberg absolviert

Am 22. Dezember absolvierten 25 Personen einen Testlauf im Impfzentrum in der Konzerthalle Olsberg. Die ärztlichen Leiter der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) und die verantwortlichen Mitarbeiter des Hochsauerlandkreises waren sehr zufrieden: "Die Einrichtung hat die erste Bewährungsprobe bestanden, im Detail muss an einigen Stellen noch nachgebessert werden." So haben die Laufwege und die Barrierefreiheit noch Optimierungsbedarf. Das haben Tests mit Rollator und Rollstuhl...

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  • 23.12.20
 Landrat Dr. Karl Schneider (3.v.l.) und Olsbergs Bürgermeister Wolfgang Fischer stellen den Ablauf im Impfzentrum vor.  | Foto: Peter Benedickt

"Impfmarathon" kann beginnen
Impf-Zentrum in Olsberg ist bereit

Ein weißes Zelt, Absperrungen und zahlreiche Hinweisschilder zeigen es an: Die Konzerthalle in Olsberg wird zur Impfstation des Hochsauerlandkreises. Das Gebäude wurde in kürzester Zeit umgestaltet. „Die Landesregierung hatte eine Frist bis zum 15. Dezember zur Fertigstellung gesetzt, wir meldeten bereits am 14. Dezember Vollzug“, gab Landrat Dr. Karl Schneider bei einem Pressetermin bekannt. In der 52. Kalenderwoche steht ein Testlauf an, um „Abläufe und Schnittstellen zu überprüfen und...

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  • 19.12.20
Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft Klaus Kaiser | Foto: H. Halbe

Landesförderung für Arnsberger Sportverein
TuS Bruchhausen 02 erhält 102.144 Euro

Der TuS Bruchhausen 02 e. V. profitiert mit 102.144 Euro vom Förderprogramm Moderne Sportstätten 2022 des Landes. Der Sportverein aus Arnsberg kann mit der Förderung die Tennishalle sanieren. Das Land Nordrhein-Westfalen übernimmt von den veranschlagten Gesamtkosten von 141.867 Euro mit 102.144 Euro ungefähr 72 Prozent. Zu der Förderzusage erklärt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Kaiser: „Ich freue mich sehr über den positiven Bescheid für den TuS Bruchhausen 02 e. V. Das...

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  • 17.12.20
Landrat Dr. Karl Schneider (M.) beim offiziellen Spatenstich mit Architekt Torsten Scheffer, Arnsbergs Bürgermeister Ralf Paul Bittner, Schulleiter Berthold Hohmann und Schulausschussvorsitzendem Michael-Robert Wittershagen (v.l.n.r.).  | Foto: Pressestelle HSK

Dreijährige Baumaßnahme in Hüsten hat begonnen
Offizieller Spatenstich für Neubau Berufskolleg Berliner Platz

Die Bauarbeiten für den Neubau des Berufskollegs Berliner Platz haben bereits sichtbar begonnen, nun fand am Dienstag, 15. Dezember, der offizielle Spatenstich statt. Landrat Dr. Karl Schneider, Schulleiter Berthold Hohmann, Schulausschussvorsitzender Michael-Robert Wittershagen, Bürgermeister Ralf Paul Bittner und Architekt Torsten Scheffer (RKW Architektur+) nahmen symbolisch den Spaten in die Hand, um auch nach außen das Bauprojekt vorzustellen. Landrat Dr. Schneider beschrieb die...

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  • 17.12.20
Da es in einzelnen Schulen bzw. Kommunen zu Unklarheiten über die Regelungen zum Schulbetrieb in dieser Woche gekommen ist, weist die Bezirksregierung Arnsberg nochmals auf die Vorgaben des Ministeriums für Schule und Bildung hin. | Foto: pixabay/Grafik Sikora

Regelungen für den Schulbetrieb in Arnsberg
Schulpflicht gilt - Präsenzpflicht ist aufgehoben

Da es in einzelnen Schulen bzw. Kommunen zu Unklarheiten über die Regelungen zum Schulbetrieb in dieser Woche gekommen ist, weist die Bezirksregierung Arnsberg nochmals auf die Vorgaben des Ministeriums für Schule und Bildung hin. Es gelten folgende Regelungen ab Montag, 14. Dezember 2020, unverändert: Die Schulen bleiben geöffnet, die Präsenzpflicht ist aufgehoben, die Schulpflicht besteht weiterhin und der Unterricht findet bis einschließlich Freitag, den 18. Dezember 2020, statt.Für die...

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  • 14.12.20
Das städtische Familienbüro möchte wissen, was die Arnsberger Kinder und Jugendlichen in ihrer Freizeit machen, welche Angebote sie nutzen und welche weiteren Wünsche sie haben, und hat daher einen umfangreichen Fragebogen erstellt. Die Internetseite des Familienbüros ist auch über diesen QR-Code erreichbar. | Foto: Stadt Arnsberg

Jugendamt der Stadt Arnsberg befragt Kinder und Jugendliche

Das städtische Familienbüro möchte wissen, was die Arnsberger Kinder und Jugendlichen in ihrer Freizeit machen, welche Angebote sie nutzen und welche weiteren Wünsche sie haben. Ziel ist, die Angebote der Stadt Arnsberg sowie der Vereine und Gruppen in der Stadt entsprechend den Wünschen und Vorschlägen der Arnsberger Kinder und Jugendlichen anzupassen. Aus diesem Grund haben die Mitarbeiter*innen des Familienbüros gemeinsam mit Haupt- und Ehrenamtlichen aus der Kinder- und Jugendarbeit und...

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  • 29.11.20
Mit einem in dieser Woche beschlossenen Positionspapier „Digitale Bildungsoffensive Schulen“ will die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Impulse für eine schnelle und sichtbare Verbesserung bei der digitalen Schulbildung geben. Bundestagsmitglied Prof. Dr. Patrick Sensburg zog jetzt eine erste Bilanz des ‚Digitalpakts Schule‘. | Foto: Wahlkreisbüro Sensburg

Unterstützung auch im HSK
Sensburg: Digitale Bildungsoffensive für Schulen starten

Mit einem in dieser Woche beschlossenen Positionspapier „Digitale Bildungsoffensive Schulen“ will die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Impulse für eine schnelle und sichtbare Verbesserung bei der digitalen Schulbildung geben. „Eltern, Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte erwarten zu Recht, dass alles dafür getan wird, um die Schulbildung in der Corona-Pandemie am Laufen zu halten. Daher unternehmen wir als Bund kurzfristig alles, was in unserer Zuständigkeit möglich ist, um die Länder...

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  • 28.11.20
Bei der Begehung der Konzerthalle Olsberg: Landrat Dr. Karl Schneider (r.), Olsbergs Bürgermeister Wolfgang Fischer (M.) und Andreas Rüther (l.), Geschäftsführer der Touristik und Stadtmarketing Olsberg GmbH, die für die Bewirtschaftung der Halle zuständig ist.  | Foto: Pressestelle HSK

Corona: Konzerthalle Olsberg wird Impfzentrum im Hochsauerlandkreis
Im Raum Arnsberg soll Impfstelle etabliert werden

Das Impfzentrum für den Hochsauerlandkreis wird in der Konzerthalle Olsberg eingerichtet. Das haben Landrat Dr. Karl Schneider und der Krisenstab am Donnerstagmittag, 26. November, entschieden. Das teilte die Pressestelle des HSK mit. "Die Immobilie bietet alle Voraussetzungen, die für ein Impfzentrum benötigt werden", ist Landrat Dr. Schneider sichtlich froh, schnell einen entsprechenden Ort gefunden zu haben. "Mein Dank gilt Olsbergs Bürgermeister Wolfgang Fischer, der die Halle spontan...

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  • 26.11.20
Unterzeichneten am Dienstag (24.11.) in Bestwig die Kooperationsvereinbarung zum Kinderschutz zwischen Polizei und Jugendämtern v.l.: Polizeidirektor Klaus Bunse, Landrat Dr. Karl Schneider, Bürgermeister Klaus-Rainer Willeke (Sundern), Bürgermeister Ralf Paul Bittner (Arnsberg), Bürgermeister Burkhard König (Schmallenberg). Im Hintergrund Ulrich Müller-Thüsing (HSK-Fachbereichsleiter Schulen und Jugend). | Foto: HSK

Zusammenarbeit von Polizei und Jugendämtern
Kooperation für den Kinderschutz im HSK

Mit ihrer Unterschrift wurde eine bislang bereits gut funktionierende Zusammenarbeit zwischen Jugendämtern und Polizei für den Kinderschutz nochmals rechtlich bekräftigt: Am Dienstag (24. November) unterzeichneten am Rande der Bürgermeisterkonferenz in Bestwig die Bürgermeister Ralf Paul Bittner (Arnsberg), Klaus-Rainer Willeke (Sundern), Burkhard König (Schmallenberg) sowie Landrat Dr. Karl Schneider (Hochsauerlandkreis) und Polizeidirektor Klaus Bunse (Kreispolizeibehörde) die...

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  • 26.11.20
Die Rathäuser von Hüsten und Arnsberg sind beflaggt. | Foto: Stephanie Schnura
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Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
Arnsberg zeigt Flagge

Arnsberg. Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist weltweit eine der häufigsten Menschenrechtsverletzungen. Um auf diesen Missstand auch in diesem Jahr erneut aufmerksam zu machen und das öffentliche Bewusstsein zu sensibilisieren, haben sich die städtischen Gleichstellungsbeauftragten Petra Blesel und Petra Weck zu der Fahnenaktion vor den beiden Rathäusern in Hüsten und Arnsberg entschlossen. Heute wurde gemeinsam mit Herrn Bürgermeister Ralf Paul Bittner und Nicole Jerusalem, der Präsidentin des...

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  • 25.11.20
Dirk Wiese, Sauerländer SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize lädt zu einer Videokonferenz mit Vertretern der Gewerkschaften und mit Betriebsräten im Hochsauerland ein. | Foto: Marco Urban

Der Draht zum Bundestag
Betriebsrätekonferenz mit Dirk Wiese

MESCHEDE/HSK. Dirk Wiese, Sauerländer SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize lädt am Montag, 30. November, um 10 Uhr zu einer Videokonferenz mit Vertretern der Gewerkschaften und mit Betriebsräten im Hochsauerland ein. Thema wird die aktuelle Situation in der anhaltenden Corona-Pandemie mit ihren Auswirkungen auf die Betriebe sowie deren Mitarbeiter ein. Dazu erklärt Wiese: „Die Entwicklung der Corona-Pandemie hält uns immer noch in Atem. Vor diesem Hintergrund und den aktuellen...

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  • 25.11.20
Einen Neujahrsempfang der Stadt Arnsberg wie 2020 im Sauerlandtheater wird es wegen der Corona-Pandemie 2021 nicht geben. | Foto: Archiv/Benedickt

Corona-Infektionsrisiko zu groß
Kein Neujahrsempfang in Arnsberg

Der Neujahrsempfang der Stadt Arnsberg, der traditionell Anfang Januar durchgeführt wird, kann aufgrund der derzeitigen Corona-Infektionslage leider dieses Mal nicht stattfinden. Das teilte die Stadt Arnsberg jetzt mit. „Das bedauern wir sehr! Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Eine Veranstaltung im öffentlichen Raum mit einer solch großen Besucherzahl ist aufgrund der aktuellen Corona-Lage aber leider nicht verantworten. Das Ansteckungsrisiko ist einfach zu groß und die...

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  • 22.11.20
Gute Nachrichten für die heimischen Wälder im HSK: Die Waldprämie ist da. „Damit unterstützen wir kommunale und private Waldbesitzer dabei, den Wald zukunftsfähig zu machen“, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg. | Foto: Wahlkreisbüro Sensburg

Sensburg: Die Waldprämie ist da
Gute Nachrichten für die heimischen Wälder im Hochsauerland

Gute Nachrichten für die heimischen Wälder im HSK:Aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung stehen ab Ende dieser Woche - pünktlich zu Beginn der Pflanzsaison - die 500 Millionen Euro bereit, die der Bund angesichts der enormen Schäden durch Stürme, Dürre und Borkenkäfer zur Verfügung gestellt hatte. „Damit unterstützen wir kommunale und private Waldbesitzer dabei, denWald zukunftsfähig zu machen. Dafür habe ich in Berlin gekämpft, denn ein gesunder und klimastabiler Wald ist wichtig als...

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  • 20.11.20
Im Verbund mit dem Hochsauerlandkreis wurden auch die Rettungswagen mit Tablets ausgestattet.  | Foto: Stadt Arnsberg Feuerwehr
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Feuerwehr Arnsberg baut Digitalisierung aus

Die Feuerwehr Arnsberg schreitet im Bereich der Digitalisierung voran: Die Gerätehäuser Arnsberg, Neheim und der Rettungswagenstandort am Marienkrankenhaus wurden jetzt mit großformatigen Alarmdisplays ausgestattet. Damit erhalten die Einsatzkräfte Informationen zum aktuellen Alarmobjekt, der Anfahrtsbeschreibung, die alarmierten Einheiten, sowie weitere Informationen zu gesperrten Straßen und zur aktuellen Wettersituation. "Auch wurden Tablets für die Einsatzunterstützung beschafft", teilte...

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  • 20.11.20
Die Neuformierung der Ratsfraktion der Arnsberger SPD nach der Kommunalwahl im September ist abgeschlossen. | Foto: SPD/Jens Hahnwald

Neuer SPD-Fraktionsvorstand in Arnsberg

Die Neuformierung der Ratsfraktion der Arnsberger SPD nach der Kommunalwahl im September ist abgeschlossen, die SPD-Fraktion hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende Andreas Posta ist nun Vorsitzender. Stellvertreter ist Tim Breuner. Weitere Vorstandsmitglieder sind Gerd Stodollick Anna Lena Brandt, Margit Hieronymus, Frank Neuhaus und Peter Helbing. Als Abschluss der Neuaufstellung wurde der langjährige Fraktionsgeschäftsführer Jens Hahnwald von der...

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  • 14.11.20
Die GRÜNEN im Hochsauerland verlegen wegen erhöhter Ansteckungsgefahr durch die Corona-Pandemie ihre nächste Mitgliederversammlung ins Internet. | Foto: Pixabay

Die Grünen im Hochsauerland
Erste digitale Mitgliederversammlung

Die Grünen im Hochsauerland laden aufgrund der Corona-Pandemie zu ihrer ersten igitalen Mitgliederversammlung ein. Sie wird am Dienstag, 17. November, ab 18.30 Uhr auf der Videokonferenzplattform ZOOM stattfinden. "Online-Konferenzen sind zu einem wichtigen Baustein politischer Kommunikation geworden. Gemeinsam mit unseren Mitgliedern werden wir darüber sprechen, wie dieses Instrument zukünftig in unsere Parteiarbeit noch besser eingebunden werden kann", erklärt Stefan Schütte, Sprecher des...

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  • 10.11.20
Ab sofort werden 14 Soldaten (plus sieben Soldaten für die Wechselschicht) das Gesundheitsamt des Hochsauerlandkreises bei der Corona- Kontaktnachverfolgung und bei der Hotline zunächst bis zum 04. Dezember 2020 im Kreishaus unterstützen. Neben Landrat Dr. Karl Schneider begrüßte Prof. Dr. Patrick Sensburg, Mitglied des Bundestages, die Soldaten am 9. November im Kreishaus Meschede. 
 | Foto: HSK
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Bundeswehr unterstützt HSK-Gesundheitsamt

Landrat Dr. Karl Schneider begrüßte am Montag, 9. November, insgesamt 21 Bundeswehrsoldaten des Panzerpionierbataillon 1 aus Holzminden. Ab sofort werden 14 Soldaten (plus sieben Soldaten für die Wechselschicht) das Gesundheitsamt des Hochsauerlandkreises bei der Corona- Kontaktnachverfolgung und bei der Hotline zunächst bis zum 04. Dezember 2020 im Kreishaus unterstützen. "Nachdem der Hochsauerlandkreis am 23. Oktober den Inzidenzwert von über 50 pro 100.000 Einwohner überstieg, wurde auch der...

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  • 10.11.20
Die Corona-Hilfsprogramme der staatlichen KfW-Förderbank kommen auch im Hochsauerlandkreis an. „Zum Ende des dritten Quartals 2020 hat die KfW für den Hochsauerlandkreis 482 Förderzusagen in einem finanziellen Umfang von rund 161 Millionen Euro gemacht", so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg.  | Foto: pixabay/Grafik Sikora

Sensburg: Corona-Hilfen für den Mittelstand kommen auch im HSK an

Die Corona-Hilfsprogramme der staatlichen KfW-Förderbank kommen auch im Hochsauerlandkreis an. „Zum Ende des dritten Quartals 2020 hat die KfW für den Hochsauerlandkreis 482 Förderzusagen in einem finanziellen Umfang von rund 161 Millionen Euro gemacht. Bundesweit hat die KfW seit Beginn der Corona-Pandemie kleine und mittelständische Unternehmen mit rund 90.000 Kreditzusagen unterstützt“, so der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg. Bereits zu Beginn der Pandemie im März hatte...

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  • 09.11.20
Alterspräsident Gert Virnich (r.) gratuliert Landrat Dr. Karl Schneider nach dessen Vereidigung.  | Foto: Pressestelle HSK

Konstituierende Kreistagssitzung im HSK
Landrat Dr. Karl Schneider vereidigt

In der konstituierenden Sitzung des Kreistages  in der Konzerthalle Olsberg wurde Landrat Dr. Karl Schneider für seine dritte Amtszeit von Alterspräsident Gert Virnich (FDP) vereidigt. Ebenfalls wählte der Kreistag die Stellvertretenden Landräte: Erste Stellvertreterin wurde Hiltrud Schmidt aus Olsberg (CDU), zweite Stellvertreterin Marie-Theres Schennen aus Arnsberg (CDU) und dritter Stellvertreter Hans Walter Schneider aus Winterberg (SPD). Weiterhin wurden die Ausschüsse für die 10....

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  • 09.11.20
„Mit der ‚Novemberhilfe‘ setzen wir ein deutliches Signal", ist Dirk Wiese, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize, überzeugt.  | Foto: Marco Urban

Novemberhilfe: Unterstützung für Wirtschaft und Kultur

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die außerordentliche Wirtschaftshilfe des Bundes in Höhe von bis zu 10 Milliarden Euro für den November. Die „Novemberhilfe“ ist eine Pauschale in Höhe von bis zu 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 für die von der Schließung direkt und indirekt betroffenen Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen. Dirk Wiese, heimischer SPD Bundestagsabgeordneter und Fraktionsvize berichtet dazu: „Mit der...

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  • 07.11.20
Anna Falcone übernimmt den Fraktionsvorsitz. | Foto: Die Partei Arnsberg
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Politik vor Ort
Die PARTEI gründet „Die FRAKTION“ im Stadtrat der Stadt Arnsberg

Nach dem Einzug „Der PARTEI“ in den Stadtrat der Stadt Arnsberg, hat sich am 10. Oktober die Fraktion „Die FRAKTION“ gebildet. Darüber wurde der Bürgermeister heute informiert. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Anna Falcone. Thorsten Henkel übernimmt die Stellvertretung. Marco Rafolt, der selbst kein Mandat im Stadtrat bekleidet, wird zukünftig die Fraktionsgeschäftsführung übernehmen.   Eine themenbezogene, parteiübergreifende Zusammenarbeit schließt „Die FRAKTION“ nicht aus, allerdings gibt es...

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  • 26.10.20
Corona-Pandemie: In der Neheimer Innenstadt gilt freitags und samstags in der Zeit von 9 Uhr bis 18 Uhr und sonntags in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr in der Fußgängerzone und den angrenzenden Bereichen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Eine Beschilderung der konkreten Bereiche erfolgt zeitnah.  | Foto: Stadt Arnsberg

Corona-Virus: HSK erlässt Allgemeinverfügung
Zahlen steigen auch in Arnsberg - Regeln gelten ab sofort

Der 7-Tage-Inzidenz-Wert im Hochsauerlandkreis liegt nun über dem Wert von 50. An diesen Wert hat die Coronaschutzverordnung einige zusätzliche Regeln geknüpft. Ergänzend hat der Hochsauerlandkreis eine Allgemeinverfügung erlassen. Die Regeln sind ab sofort einzuhalten. Im öffentlichen Raum In der Neheimer Innenstadt gilt freitags und samstags in der Zeit von 9 Uhr bis 18 Uhr und sonntags in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr in der Fußgängerzone und den angrenzenden Bereichen die Pflicht zum...

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  • 23.10.20
Der Hochsauerlandkreis hat bei der 7-Tage-Inzidenz die Stufe von mehr als 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner mit einem Wert von 52,7 überschritten. | Foto: pixabay/Grafik Sikora

Maßnahmen gelten ab 24. Oktober
Corona-Virus: HSK-Inzidenzwert überschreitet den Wert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner

Der Hochsauerlandkreis hat bei der 7-Tage-Inzidenz die Stufe von mehr als 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner mit einem Wert von 52,7 überschritten. Grund hierfür ist, dass es mit Stand von Freitag, 23. Oktober, 9 Uhr, 43 Neuinfizierte gibt. Im Klinikum Hochsauerland (Marienhospital Arnsberg) ist gestern (22. Oktober) ein 73-jähriger Mann gestorben, der vorerkrankt war. Der Hochsauerlandkreis ist deshalb verpflichtet, eine Allgemeinverfügung mit weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der...

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  • 23.10.20
 Ab Freitag, 23. Oktober, 20 Uhr, wird der Schlossberg in Arnsberg auch in der Dunkelheit weithin zu sehen sein. Denn die Beleuchtungsanlage wurde jetzt komplett erneuert, positioniert und ausgerichtet. | Foto: Peter Benedickt
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Schlossberg Arnsberg erstrahlt in neuem Licht

 Ab Freitag, 23. Oktober, 20 Uhr, wird der Schlossberg in Arnsberg auch in der Dunkelheit weithin zu sehen sein. Denn die Beleuchtungsanlage wurde jetzt komplett erneuert, positioniert und ausgerichtet. „Seit 1998 gibt es den Rundweg und bei dieser Gelegenheit verlegten die ausführenden Betriebe zusätzlich auch Leerrohre“, wusste Eberhard Schulte vom Arnsberger Heimatbund zu berichten. „2002 gab es bereits konkrete Überlegungen für eine Lichtanlage, aber es dauerte doch noch einige Jahre, bevor...

  • Arnsberg
  • 22.10.20

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