Verlockend wie ein Schlussverkauf im Süßwarenladen

Thomas Hommen, der Alpener FDP Chef über Förderprogramme und deren süßes Gift

In Alpen summieren sich die Investitionen, möglicherweise schneller als gedacht, bis in Höhen, die der Gemeinde die Luft zum Atmen zu nehmen droht.

Der Alpener FDP-Chef Thomas Hommen äußert sich nun in gewohnt deutlicher Form zur angedachten energetischen Sanierung des Alpener Schulzentrums. Auch hier steht ein Förderprogramm im Raum, auch hier geht es erneut um Steuermillionen, auch hier werden diese Millionen - wie inzwischen in Alpen üblich - kreditfinanziert.

"Förderprogramme" so Hommen "sind wie ein Schlussverkauf im Süßwarenoutlet. Günstig, lecker und sehr verlockend. Aber eben nicht umsonst. Und unter keinen Umständen kann man den ganzen Süßwarenladen kaufen. Genau so wenig, wie man ein jedes Förderprogramm, sei es noch so verlockend, annehmen kann. Wenn eine Maßnahme, wie die energetische Sanierung des Schulzentrums, offenkundig weder personell noch finanziell zu stemmen ist, muss man – trotz aller Verlockungen - auch mal den Mut haben, „Nein“ zu einem Fördertopf zu sagen“, so der liberale Partei- und Fraktionschef.

Hommen weiter: „Wir Freien Demokraten haben diesen Mut bewiesen und sind dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung der Schule im Rat nicht gefolgt. Auf uns üben Fördertöpfe weder einen verführerischen Reiz aus, noch vernebelt es uns den Blick auf das Wesentliche, da wir uns von Argumenten und Fakten leiten lassen. Zudem - das wurde bislang noch nicht vollumfänglich kommuniziert - geht die spezielle Förderung zur energetischen Sanierung an eigentlichen Bedarf vorbei. Wir benötigen eine Sanierung unseres Schulzentrums teilweise in Bereichen, die durch das derzeitige Programm gar nicht gefördert werden. Diese Kosten kommen nochmal „on Top“ oben drauf."

Hommen mahnt ebenfalls an, dieses Thema in den Gesamtkontext und die derzeitige Situation der Gemeinde in ihrer Personalstruktur einzuordnen: "Die ohnehin schon angespannte Personalsituation der Verwaltung wird darüber hinaus beträchtlich verschärft, da sich der Bürgermeister als Verwaltungschef jetzt auch noch von seinem langjährigen, und für diese Maßnahme verantwortlich zeichnenden Fachbereichsleiter, Walter Adams, getrennt hat.", so Hommen. "Zudem ist für uns nicht nachvollziehbar, warum das vom Rat beschlossene und für den Einzelhandel im Ort eminent wichtige Stadtumbauprojekt jetzt aus Sicht des Bürgermeisters zurückgestellt bzw. in einer Light-Version durchgeführt werden soll. Zumal die Maßnahme als wesentlicher Schritt für Alpen forciert wurde und über die Gemeindegrenze hinweg große Anerkennung und Zuspruch erfahren hat."
Hommen hält darüber hinaus die im ursprünglich kalkulierten Kostenrahmen von 6 Mio. EUR auf zwischenzeitig auf über 18 Mio. Euro gestiegen, um jetzt auf 14,8 Mio. Euro zusammengestrichene Sanierung des Schulzentrums für ein im wahrsten Sinne des Wortes schwer zu kalkulierendes Projekt. "Erneut gehen wir hier ein Risiko ein, das mich an andere, im Nachhinein deutlich teurer gewordene Projekte erinnert. Genannt seien hier exemplarisch die neue Flüchtlingsunterkunft an der Ulrichstraße (+250.000 EUR) aber auch die neue Feuerwache. Die Feuerwache wurde anfangs mit 4,8 Mio. EURO veranschlagt und wird unseren Berechnungen zufolge am Ende die 7 Mio.-EURO-Grenze überschreiten. Das bestärkt uns Freie Demokraten insgesamt darin, das aktuelle Förderprogramm nicht wahrzunehmen."
Auf die Frage, ob Alpens Schülerinnen und Schüler weiterhin in einer Schule mit Sanierungsbedarf unterrichtet werden sollten antwortet Hommen entschlossen: "Nein, in der Tat nicht. Wir streben an, außerhalb des Förderprogrammes unsere Schule in wichtigen Bereichen zu sanieren. Dazu gehören neue Sanitäranlagen, dazu gehört auch einfach mal ein frischer Anstrich aller Räume. Selbstverständlich kostet diese kleinere Sanierung auch Geld, bleibt jedoch deutlich im Rahmen unserer personellen wie finanziellen Möglichkeiten."
Fraktionsvize Weis, der die Freien Demokraten im letztwöchigen Haupt- und Finanzausschuss repräsentierte, ergänzt: "Wir haben bewusst aufgefordert, Alternativen zur geförderten Sanierung zu beleuchten. Außerhalb gewohnter Bahnen zu denken, mit weniger finanziellem Ansatz einen ähnlichen Sanierungseffekt in unserem Schulzentrum zu erreichen." um dann noch zu ergänzen: "Beim Blick in die Augen der anderen Ratsmitglieder schien unser Gedanke nicht auf fruchtbaren Boden zu fallen. Mit dem Taschengeld zum Schlussverkauf in den Süßwarenladen zu laufen ist eben doch zu verlockend; zumal, wenn das Taschengeld von Banken kommt und vom Steuerzahler zurückgezahlt werden muss."