Salzbergbau: Betroffene Bürger in Menzelen berichteten über massive Schäden

Menzelen. Die Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten NRW veranstaltete am vergangenen Donnerstag, 19.05.2016 in der Gaststätte zur deutschen Eiche die zweite Informationsveranstaltung zum Thema Salzbergbau - Abbau und deren Folgen. Gut 70 interessierte Bürger nahmen die Gelegenheit wahr und informierten sich.

Während der gut eineinhalb Stunden dauernden Veranstaltung berichteten Bürger über Schäden an Straßen und Häusern und über die Erfahrungen mit der Cavity.
Bei dieser Veranstaltung waren trotz Einladungen keine Vertreter der Cavity und der Stadt Alpen anwesend.

„Es fällt auf, dass z.B. auf der Gindericher Straße in Menzelen immer häufigere Asphaltbrüche auftreten und auch in meinem Haus - sind Risse festzustellen,“ berichtete ein betroffener Bürger. Darüber hinaus laufe das Regenwasser auf der Gindericher Straße vor seinem Haus inzwischen nur noch über einen Gully ab. Ein ganz klarer Indiz für die Senkungen aus dem Salzbergbau.

Mehrere Bürger hatten bereits Kontakt mit der Cavity, die nach der erfolgten Schadensmeldung auch recht zügig vorbeischaut und dann Ihre Messbolzen setzt. Unterlagen dieser Einmessungen werden von der Cavity allerdings nur in Einzelfällen bereitgestellt. Während der Aufnahme der Schäden nennt die Cavity dann häufig andere Gründe für die Senkungen und Risse (z.B. eine Grundwasserpumpe im Garten, die Verwurzelung eines Baumes, das angeblich ehemalige Flussbett des Rheins oder aber schlechte Bauweise des Hauses). Für die Cavity ist dann die Sache erledigt und der einzelne Bürger kann nur klagen. Allerdings ist ein solcher Klageweg teuer und nicht von jedem Bürger finanzierbar.

Gerade deshalb fordert die Bürgerinitiative die Errichtung einer Schlichtungsstelle, wie sie diese bereits im Steinkohlebergbau gibt. Gero Debusmann (Vorsitzender der Schlichtungsstelle Steinkohle NRW) brachte in seiner Rede auf der Feier anlässlich des 10-jährigen Bestehens des Landesverband Bergbaubetroffener NRW ein klares Statement: „Der Bergbau ist der einzige Bereich, wo mit Recht (dem Bürger) Schaden zugefügt werden kann (darf).“ Hier handelt es sich um „eine Domäne des Schädigers, aber nicht der Geschädigten.“ Und weiter sprach er von einem „erheblichen rechtlichen Nachbesserungsbedarf.“

Die Bürgerinitiative, der inzwischen mehr als 800 Mitglieder angehören möchte den Druck auf die Esco & Solvay weiter erhöhen. „In einem Schadenskataster können wir alle Schäden erfassen. Legt man anschließend Karten der Schäden und der Bergbaustollen übereinander, so werden wir vermutlich klare Zusammenhänge feststellen können“, so Michael Brinkhoff (Beirat der Bürgerinitiative und CDU-Ratsmitglied in Wesel).

Daher richtet die Bürgerinitiative einen Appell an die Bürger:
Helfen Sie uns und damit auch Ihnen selbst, werden Sie Mitglied und werben Sie für die kostenlose Mitgliedschaft in der Bürgerinitiative.
Melden Sie uns Ihre Schäden, damit wir diese Informationen an die Politik weiterleiten können und somit den Druck auf die Bergbauunternehmen erhöhen können, damit sie der Schlichtungsstelle beitreten.

Denn „letzten Endes hinter der Cavity steht eine Solvay, und die Solvay hat im vergangenen Jahr 400 Millionen Euro Gewinn gemacht, und ich glaube da sollte noch genug in der Portokasse sein, um den Menschen zu ihrem Recht zu verhelfen.“ (Zitat Rene Schneider, Landtagsabgeordneter der SPD und Mitglied des Unterausschusses Bergbausicherheit im Interview der Lokalzeit NRW vom 06.05.2016).