Stadtumbau in Alpen

Kritik der SPD ist falsch und unangepasst

Eigentlich müssten wir als CDU zu dem Artikel über die Kritik der SPD zur Möblierung des „kleinen Wohnzimmers“ aus der Rheinischen Post vom 27.02.2020 ja überhaupt keine Stellung nehmen. Wir werden nicht genannt und haben uns auch überhaupt keine Schuld zuzusprechen. Der Stil mit dem Jörg Banemann hier aber wiedermal gegen die Verwaltung und den Bürgermeister wettert ist unterirdisch. Vor allem wenn sich der Hauptkritikpunkt (Absperrpoller!) schon in dem Artikel selbst zerlegen lässt. Die Redaktion der Rheinischen Post hat es nämlich mit knallhartem investigativen Journalismus (einem Anruf im Rathaus!) geschafft herauszufinden, dass man für die Funktion der Absperrpoller nur ein Schutzkäppchen braucht und alles ist in Ordnung für die Funktion und Zulassung. Vielleicht hätte man mal selber auf die Idee kommen können im Rathaus anzurufen. Was sich als Fraktionsvorsitzender im Übrigen immer lohnt, wenn man mal keine Ahnung hat. Im Rathaus sitzen schließlich die kompetenten Menschen, die einem mit Fachkunde beraten können.

Gleiches gilt für das Thema „Barriere- und Inklusionsfreiheit“. Ich weiß gar nicht woher die SPD immer meint hier besondere Kompetenz zu besitzen. Es glaubt doch keiner, dass irgendwas neugebaut werden kann, was nicht der Norm oder gesetzlichen Bestimmungen entspricht. Auch hier muss man einfach deutlich unterstreichen, dass die versiertere Kompetenz eher im Rathaus bei den Fachplanern zu verorten ist.

Für mich ist völlig unklar, ob die SPD überhaupt mal ein Fahrrad in die Ständer gestellt hat? Der Selbsttest unserer CDU-Ratsfrau Angelika Sura hat ergeben, weil sie am Anfang durchaus auch Zweifel hatte, dass ihr Fahrrad nämlich nicht auf den Gehweg reicht. Um jetzt den letzten Vorwurf der SPD auch noch auszuräumen, dass die Mülleimer eine „absolute Fehlkonstruktion“ seien, die man teuer nur für Alpen gebaut hat muss man sagen, dass diese Mülleimer ein oft verkauftes Modell von der Stange sind.

Also in der Zusammenfassung kann man feststellen: nicht zugehört, nicht nachgefragt und direkt losgebrüllt. Der SPD-Fraktionschef sollte sich beim Bürgermeister und der Verwaltung entschuldigen. Und unser Tipp: Beim nächsten Mal besser vorher im Rathaus informieren.

Vielleicht wäre es -anstatt zu poltern- nochmals besser gewesen deutlich zu machen, wie wichtig der Stadtumbau für Alpen ist. Mit dem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) haben wir einen Fahrplan für die nächsten Jahre aufgesetzt, um die Aufenthaltsqualität in unserer Gemeinde zu verbessern. Das ist wichtig für den Einzelhandel und ein Gewinn für die Menschen in Alpen. Durch den klaren Fahrplan und ein strukturiertes Konzept werden keine Steuern verschwendet sondern ganz im Gegenteil, zielgerichtet eingesetzt. Man sollte den Erfolg des gesamten Stadtumbaus daher nicht an einzelnen Pollern messen. Als CDU setzen wir uns weiterhin dafür ein, dass der Stadtumbau in den nächsten Jahren konsequent umgesetzt wird. Dabei ist für uns aber auch eines ganz wichtig. Vor der Umsetzung jeder Einzelmaßnahme muss ein Blick auf den Haushalt und die aktuelle Arbeitsbelastung der Verwaltung erfolgen.