Gebühren werden zur Hälfte fällig

Kitas und Tagespflegen: Reduziertes Angebot, reduzierte Beiträge

In der Witten aktuell-Ausgabe von Mittwoch, 3. Juni, stand, dass die Stadt Witten im Juni auf die Kita-Gebühren verzichte. Dies ist nicht richtig. In der Tat werden die Gebühren zur Hälfte fällig. Hier die offizielle Mitteilung der Verwaltung:

Ab dem 8. Juni wird in Nordrhein-Westfalen, also auch in Witten, das Betretungsverbot für Kitas und Kindertagespflege aufgehoben und die bisherige Notbetreuung aufgelöst. Alle Kinder haben grundsätzlich wieder einen Betreuungsanspruch, der aber reduziert ist und sich an den Betreuungsverträgen orientiert. Statt 45, 35 und 25 Stunden erfolgt eine Betreuung nur noch im Umfang vom 35, 25 und 15 Stunden. Die Stundenzahl wird also vorübergehend um 10 pro Woche reduziert. Dafür ist lediglich die Hälfte der Gebühren fällig.

Dies ist notwendig, weil derzeit weniger Betreuungskräfte zur Verfügung stehen. Ein Teil der Kräfte wird einer Risikogruppe zugeordnet und darf daher nicht vor Ort arbeiten. Zugleich soll allen Kindern der Zugang zu frühkindlicher Bildung möglich gemacht werden. Das ist derzeit nur möglich, wenn die Kinder weniger Zeit in der Kita verbringen.

Systemrelevante Infrastrukturen
nicht mehr bevorzugt

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen sieht das Land aktuell nicht mehr in einer akuten Krisensituation. Deshalb entfällt die bevorzugte Behandlung der Mitarbeitenden in systemrelevanten Infrastrukturen. Nur in wenigen, begründeten Härtefällen ist eine Ausnahme für diese Personen beziehungsweise deren Kinder möglich. Dafür muss es sich tatsächlich um außergewöhnliche, schwerwiegende und atypische Folgen handeln. Alleine die Tatsache, dass die Betreuungszeit deren Arbeitszeit nicht ausreichend abdeckt, reicht als Begründung nicht aus.
Aufgrund dieser Situation wird die Stadt Witten im Juni und Juli nur die Hälfte der Gebühren erheben. Diese werden nun eingezogen. Eltern, die die Gebühren überweisen, werden gebeten, dies nun zu tun.