EU-Wahl und Witten
Wie Witten von der EU gefördert wird

Europas Bedetung für Frieden und Wirtschaft schätzen und seine Möglichkeiten demokratisch weiter entwickeln - eine Forderung der Bürgerbewegung Pulse of Europe | Foto: J. Drell
  • Europas Bedetung für Frieden und Wirtschaft schätzen und seine Möglichkeiten demokratisch weiter entwickeln - eine Forderung der Bürgerbewegung Pulse of Europe
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Witten profitiert in vielen Bereichen durch Fördermittel der Europäischen Union. Das stärkt unsere Heimat! Ziel der Grünen ist es, dass möglichst viele Entscheidungen auf kommunaler Ebene getroffen  werden. Aber dort, wo Kommunen an ihre Grenzen stoßen, soll Europa sie unterstützen. Dazu gehört auch, den Kommunen einen einfachen, direkten Zugang zu EU-Fördermitteln zu ermöglichen. Der europäische Binnenmarkt ist eine wichtige Errungenschaft, aber die Umsetzung seiner Wettbewerbsregeln darf nicht dazu führen, dass Kommunen zum Beispiel zur Privatisierung der öffentlichen Güter gezwungen werden. Die Selbstbestimmung der Regionen und Kommunen über ihre Kultur und die lokale Infrastruktur zu erhalten ist eine Fordeung des Europawahlprogramms der Grünen)
Für das Europa von unten – das Europa der Regionen können bei der EU durch die Stadt, ihre Menschen und Unternehmen unterschiedliche Fördertöpfe genutzt werden. Für das Ziel der Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und der Verringerung regionaler Unterschiede und zur Schaffung von Beschäftigung gibt es u.a. folgende Europäische Fonds:
- Struktur- und Investitionsfonds (ESIFs)
- Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
- Europäischer Sozialfonds (ESF)*
- Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)*

Förderzeitraum 2014-2020 Halbzeitsbilanz 2017
In diesem Zeitraum wurden Projekle in den Städten und Gemeinden im Ruhrgebiet mit einem Volumen von rund 523 Mio. € gefördert ggf. ergänzt durch Landesanteile und/oder Eigenanteile von ca. 50% der Gesamtsumme.. Hier einige Beispiele aus Witten und dem Kreis Ennepe/Ruhr.

Im Bereich Gesundheit und Forschung wurden die Kliniken der Universität Witten/Herdecke mit weiteren Partnern in NRW unterstützt. Mit dem Ziel der Senkung der hohen Sterblichkeitsrate bei „Blutvergiftungen wurden 2018 41.250 € ausgegeben.

Beispiele Umwelt- und Klimaschutzschutz: Die Rückgewinnung von Wertstoffen aus Abwässern der metallverarbeitenden Industrie ist das Ziel. In vier Pilot-Demonstrationsanlagen wurde die Verringerung des Wasser- sowie des Energieverbrauchs ermöglicht und ei Rückgewinnung von Metall aus dem Abwasser gefördert. Ein. Begünstigter ist die Deutsche Edelstahlwerke GmbH mit weiteren 14 Partnern aus der EU

Beispiel Grubenwärmespeicher. Im Rahmen der Energiewende wurde eine Studie zur Realisierung einer Pilotanlage für Wärmespeicherung innerhalb eines ehemaligen Steinkohlebergwerkes in Bo-Laer (Zeche Dannenbaum) gefördert. Es soll ein Wärmespeicher in der Größenordnung von 500.000 m3 geschaffen werden. Die Förderung erfolgte von Januar 2016 bis November 2018 mit einer Summe von 149.568,50 € .

Beispiel Recycling: Ressourceneffiziente Stahlherstellung durch Optimierung von Schrottverwertung in Unternehmen und Stahlwerken war hier das Ziel -ein. Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele für den Produktionsstandort Deutschland. Der Förderzeitraum: reichte vom Februar 2016 bis Januar 2019 mit einem Gesamtvolumen von 1,4 Millionen €. Die Projektleitung hatte die Deutsche Edelstahlwerke GmbH, Witten

Aus dem europäischen Sozialfonds ESF gab es Förderungen in Höhe von 86 Mio. €. Es wurde verwendet für:
- Förderung der betrieblichen Ausbildung im Verbund
- Produktionsschule.NRW
- Beratung von Unternehmen zur Fachkräftesicherung, Potentialberatung
- Kompetenzentwicklung von Beschäftigten durch Bildungsscheckverfahren
- Beratung zur beruflichen Entwicklung
- Jugend in Arbeit plus
- Öffentlich Geförderte Beschäftigung / Sozialer Arbeitsmarkt (Wabe!)
- Lebens- und erwerbsweltbezogene Weiterbildung
- Armutsbekämpfung bei Menschen im SGB n und Armutszuwanderern
- Qualifizierung von Beschäftigten

In Witten wurde das Programm: Stark im Beruf - Mütter mit Migrationshintergrund steigen ein, ermöglicht. Ziel: Erwerbseinstieg für Mütter mit Migrationsgeschichte erleichtern und den Zugang zu vorhandenen Angeboten zur Arbeitsmarktintegration verbessern. Von 2015 bis 2018 wurden 51.492 € investiert.

Aus dem Europäischer Agrarfont gab es zur Entwicklung und Stärkung des ländlichen Raums 2014-2020 im EN-Kreis 819.522 € für verschiedene Projekte.
Außerdem wird aus dem EU-Schulmilchprogramm die Schulmilch an allen Schulen in NRW gefördert, 300 Schulen in der Metropole Ruhr werden darüber bezuschusst, um Obst und Gemüse zu erhalten
Sonstige EU-Förderungen umfassten 8 Projekte mit über 6 Millionen Gesamtvolumen in Witten
Über Fördergelder für die Soziale Stadt Annnen wurden bisher Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf und sozial benachteiligte Stadtteile von der EU gezielt gefördert.

Fazit: Witten profitiert in ganz unterschiedlichen Bereichen von Zuschüssen aus der Europäischen Union, etwa bei der Stadtentwicklung, im Umweltbereich, der Forschung, der Qualifizierung und in der Sozialpolitik in einem nicht unerheblichen Maße Innovative Projekte machen zudem Arbeitsplätze zukunftsfähig und sichern Beschäftigung.

Quellen: Broschüre des Regionalverbands Ruhr über EU- Fördermittel für Witten und den En-Kreis und Europawahlprogramm von Bündnis90/Die GRÜNEN

Autor:

Joachim Drell aus Witten

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