Um Punkt 22 Uhr ist Schluss mit lustig

Allzu spät wird es beim Wittener Kultursommer in diesem Jahr nicht mehr werden. Um 22 Uhr ist Schicht im Schacht. Grund dafür: Ein Bürger hat gegen die Lärmbelästigung geklagt.
Den Schwarzen Peter hat in der Öffentlichkeit das Ordnungsamt. „Es ist ein Thema, dass wir als relativ unglücklich empfinden“, sagt Wittens Pressesprecherin Lena Kücük. „Wir bekommen zu hören ‚Warum rückt das Ordnungsamt nicht von seinen richtlinien ab?‘. Für uns ist es ein Interessenkonflikt zwischen den Freunden der Musik und den Freunden der Nachtruhe. Aber wir sind gehalten, dass das Landesgesetz eingehalten wird.“
Und das entsprechende Landesgesetz, dass aus dem Jahr 1975 stammt, besagt, dass eben um 22 Uhr Ruhe herrschen muss.
„Alles was an Veranstaltungen über 22 Uhr hinausgeht, bedarf einer besonderen Ausnahmegenehmigung“, sagt Ordnungsamtsleiter ­Ulrich Oertel.
Doch längst nicht für jede Veranstaltung kann eine solche Genehmigung beantragt werden. Voraussetzungen, die dafür erfüllt werden müssen, sind zum Beispiel, dass es sich um eine Veranstaltung mit langer Tradition, eine Brauchtumsveranstaltung oder einen besondern Anlass handelt, wie etwa Silvester.
Ein weiter Grund für eine solche Genehmigung kann auch eine besonders abgelegene Örtlichkeit sein, wo niemand gestört werden kann. Doch auch bei Traditions- oder Brauchtumsveranstaltungen kann nicht nach eigenem Ermessen Lärm gemacht werden, auch hier muss nach 22 Uhr ein gewisser Rahmen eingehalten werden.
Und da der Kultursommer zwar eine etablierte Veranstaltung ist, aber eben keine, für die eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden kann, bleiben die Lautsprecherboxen in diesem Jahr ab 22 Uhr still.
Dazu kommt, dass der Kultursommer nicht die einzige Veranstaltung war, bei der es Theater seitens Anwohnern gab. „Auch beim Wiesen­straßenfest hatten wir massive Klagen“, sagt Ulrich Oertel.
„Und, so Lena Kücük, „das ist auch der Grund, warum wir in diesem Jahr genauer hinschauen müssen. Wenn ein Bürger Klage eingereicht hat, dann müssen wir auf der Matte stehen, weil der Bürger ein Recht hat, dieses einzufordern.“
Ändern tut daran auch die Tatsache nichts, dass die Kultursommer- Veranstaltungen in den vergangenen Jahren meist bis weit über 22 Uhr hin­ausgingen.
„Vergleichen kann man das vielleicht mit Schildern im Straßenverkehr“, sagt die Pressesprecherin. „Wer meint, sich nicht an die Beschränkungen halten zu müssen, fährt vielleicht schneller, denn wo kein Kläger, da kein Richter. Aber wenn man dreißigmal in der Tempo-30-Zone schneller fährt und beim einunddreißigsten Mal erwischt wird, kann man sich auch nicht darauf berufen, dass es vorher immer gut gegangen ist.“

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