Piratenfraktion Witten spricht sich für den Erhalt des Vöckenbergs aus

Bereits seit 2014 haben sich die Wittener Piraten für den Erhalt der Freiflächen in Stockum und an der Kleinherbeder Straße eingesetzt. Daran hat sich nichts geändert. Ganz im Gegenteil zeigen die aktuellen eindringlichen Warnungen vom Weltklimagipfel in Bonn, dass diese Positionierung wichtig und richtig ist.

Erhebliche Umweltauswirkungen

Im WAZ-Artikel „Kaum Spielraum für Gewerbeflächen“ vom 25. Oktober heißt es zur Fläche in Stockum: „Der Regionalverband hält die Fläche für geeignet“.
Dies ist nach Ansicht der Piratenfraktion eine irreführende Vereinfachung. Tatsächlich ist es so, dass das Umweltgutachten des RVR resümiert

„Hinsichtlich der schutzgutbezogenen Beurteilung sind voraussichtlich bei zwei Kriterien (schutzwürdige Böden, klimatische und lufthygienische Ausgleichsräume) erhebliche Umweltauswirkungen zu erwarten, so dass die Umweltauswirkungen schutzgutübergreifend als erheblich eingeschätzt werden.“

Dass die Fläche dennoch im Erarbeitungsentwurf des Regionalplans eingezeichnet ist, liegt nicht an ihrer Eignung, sondern an politischen Vorgaben. Diese sind durch die Landespolitik von SPD und CDU geprägt und geben kurzfristigen wirtschaftlichen Interessen eine höhere Priorität als dem langfristigen Erhalt unserer Lebensgrundlagen und Lebensqualität. Jeder Kommune werden durch diese Vorgaben einfach pauschal neue Gewerbeflächen ausgehend ihres Bedarfs in der Vergangenheit zugeteilt.

„Die Ressourcen der Erde sind endlich. Wer so tut, als wäre das anders, verschließt die Augen und zerstört unsere Zukunft. Das gilt auch auf kommunaler Ebene. Wenn keine geeigneten Flächen mehr da sind, dann sind keine geeigneten Flächen mehr da. Eine verantwortungsvolle Politik muss angesichts dieser Tatsachen andere Lösungen finden. Sie darf dann nicht einfach beginnen, bisher besonders geschützte Bereiche wie die in einer für das Stadtklima wichtigen Frischluftschneise gelegenen Fläche in Stockum zu zerstören!“

meint Ratsmitglied Stefan Borggraefe.

Einheitliche Gewerbesteuer für das Ruhrgebiet

Die gesunde Umwelt wird in der Zukunft ein ebenso wichtiger Faktor für einen Wirtschaftsstandort sein wie gute Verkehrsanbindung und schnelles Internet. Es gibt nach Meinung der Piraten Alternativen zum Flächenfraß, wie die vorrangige Nutzung von Brachflächen und kreative Lösungen, wie die Nutzung in die Höhe statt in die Breite, also eine bessere Ausnutzung vorhandener Flächen. Die Piraten fordern eine einheitliche Gewerbesteuer für das gesamte Ruhrgebiet und stärkere interkommunale Zusammenarbeit, damit es möglich wird, die in der Metropole Ruhr reichlich vorhandenen Industriebrachen zum Wohle aller in ihr lebender Menschen zu entwickeln.

„Die Frage inwieweit wir in 20 oder 30 Jahren diese Gewerbeflächen in der heute prognostizierten Größe überhaupt noch benötigen, findet in der Diskussion nicht statt.“

 bedauert Fraktionsvorsitzender Roland Löpke.