Geld aus Berlin für saubere Luft in Witten

Dieselskandal und die Folgen

Nach langem Zögern hat die Bundesregierung jetzt 90 Städte benannt, die rund 1 Milliarde Euro an Fördermitteln aus dem sogenannten "Dieselfonds" beantragen können. Auch Witten wird in einer Antwort an die grüne Bundestagsfraktion als antragsberechtigt genannt. Geholfen werden soll mit dem Geld jenen Städten, in denen die Stickoxid - Grenzwerte überschritten werden, wesentlich weil die Abgasreinigung bei Diesel-PKW mangelhaft funktioniert.

„Jetzt geht es darum, die Mittel auch tatsächlich abzurufen, um schnellstmöglich ein Maßnahmenbündel zu starten. Bessere Abgasreinigung in Dieselbussen ist ein wesentlicher Baustein, damit die Belastung in der Innenstadt zurückgeht. Leider ist bei den meisten Förderprogrammen noch nicht bekannt, wann die Stadt Witten das Geld beantragen kann, weil die genauen Förderrichtlinien noch fehlen.“, so die Fraktionsvorsitzende der Wittener Grünen Birgit Legel-Wood; „Ich hoffe aber auf einen zeitnahen Beginn der Förderung. Darüber hinaus muss es auch darum gehen, wie wir die E-Mobilität in Witten schnell und deutlich ausbauen können - ein Antrag von uns dazu liegt bereits auf dem Tisch.“

Der Dieselfonds wurde Anfang August zwischen der Bundesregierung und der Autoindustrie verabredet. Die deutschen PKW Hersteller VW, BMW und Daimler steuern rund 170 Millionen Euro zum Gesamtvolumen des Fonds bei. Ford, Opel, Renault und andere ausländische Hersteller verweigern sich einer Teilnahme.

Die Bundesregierung steht unter Druck, weil sie Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Städten wie Witten vermeiden will. Ende Februar gibt es dazu ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig. OB mit diesen geringen Beträgen die Überschreitung der Grenzwerte für die Luft insbesondere bei den Stickoxiden erreicht werden kann, darf bezweifelt werden.Aber der Zugriff ist  diesen Fördergeldern ist natürlich trotzdem geboten.