Bürger-Initiative "Kornmarkt Witten"

Die Signale stehen auf „Grün“ für den Wittener Kornmarkt

„5390“ , das ist keine neue Wittener Postleitzahl, sondern die Anzahl gesammelter Unterschriften, die die Bürgerinitiative „Grüner Kornmarkt“ unter erschwerten Bedingungen durch die Corona-Auflagen gesammelt hat. Damit ist es nun endlich möglich, das Bürgerbegehren einzureichen und einen Bürgerentscheid bis zu den Bundestagswahlen zu erwirken.

Das Bürgerbegehren an sich ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland und wichtig, um den tatsächlichen Bürgerwillen zu ermitteln. Daher hatte die Bürgerinitiative sich auch durch die Unzulässigkeitserklärung des Ratsbschlussses nicht von der Umsetzung abbringen lassen. Stattdessen hat sich die Bürgerinitiative einen Rechtsanwalt genommen und gegen den Beschluss geklagt. Das Urteil zur Fortführung des Bürgerbegehrens durch das Verwaltungsgericht Arnsberg, wird (nach Einschätzung des Rechtsanwaltes) aufgrund seiner Einmaligkeit in die deutsche Rechtsliteratur eingehen.

Viele BürgerInnen zweifelten schon lange an dem Entwurf zur Bebauung des Kornmarktes. "Auf bis zu zwei Etagen einkaufen“ und auf vier Etagen Wohnungen waren damals die Pläne der Investoren. Diese Pläne sind mit dem Baurecht in keiner Weise zu vereinbaren, da nach § 34 des Baugesetztbuches ein öffentlicher Platz niemals mit einer Baulücke gleichgesetzt werden kann.

50 Jahre lang, 100 Architekturentwürfe und dutzende Investoren hat die Politik schon bemüht. Nicht vergessen haben die BürgerInnen vor allem die durchgeführten Bürgerbefragungen der letzten Jahrzehnte zum Kornmarkt - Grün wollten die Bürger /-innnen ihn eigentlich schon immer haben und grün soll er nun endlich werden.

Dr. Kirsten Irle, Rainer Gehrke, Carsten Samoticha, Gisela Ladwig