Das gab es noch nie - von den Medien völlig U N T E R S C H L A G E N :
Aus der aufstehen-Bewegung hervorgegangenen "Basisdemokratischen Liste Witten" ist zur Wahl völlig unterschlagen worden!
Der Vorgang ist mehr als Bemerkenswert ! Die Pressesituation in Witten auch. Über viele Parteien ist x-fach berichtet worden, über die Basisdemokratische Liste kein mal! Hinten herum hörten wir etwas von Absprachen man sollte die Basisdemokratie/Direkte Demokratie in Witten ganz totschweigen!
So unangenehm ist auch das Bürgerbegehren der Bürger-Initiative "Der Kornmarkt soll grün werden" das im Stadtrat von allen Parteien auch den Grünen verboten wurde. Nur ein Linkes Ratsmitglied(der frühere Büromitarbeiter der Linken) und ich(wegen Erwerbslosenarbeit, aufstehen & des Kornmarkt-Bürgerbegehrens aus der Linken Fraktion ausgestoßen/siehe WAZ-Artikel) stimmten für den Grünen Kornmarkt. Witten ist wegen des Verbots des grunddemokratischen Instruments "Bürgerbegehren" deutschlandweit als besonders undemokratisch in die Rechtsgeschichte Deutschlands eingegangen. Aus dem am Bürgerbegehren beteiligten 10 Vereine stammen auch die Leute der Basisdemokratischen Liste Witten.
Der 75 Jahre alte dick und dichte SPD-Filz(1 x mit Grünen & 1 x mit der CDU Beteiligung) herrschen ununterbrochen in dieser Stadt. Die SPD ist für die auf allen Gebieten der Politik miserablen Ergebnisse auch verantwortlich(Städtevergleich Witten auf Platz 364 von 392). Das muß ein Ende haben!
Dagegen tritt die Basisdemokratiesche Liste Witten an, als direkte Demokratie können die Wähler 6 mal im Jahr wenn Stadtratssitzung ist "alle Anträge" direkt mit abstimmen! Sie behalten ihr Stimmrecht! Im Vorfeld wird alles diskutiert und abgestimmt. Dieses Ergebnis wird dann im Stadtrat auch vertreten und für und wieder der Bürger direkt im Stadtrat verkündet.
Bild: Teil des Basisdemokratie-Flyers...
Autor:Carsten Samoticha aus Witten |
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