Witten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

NOx Sammler an der Ardeystraße
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Luftverschmutzung
Weniger Stickoxid an der Ruhrstraße kein Grund zur Entwarnung

Die Wittener Grünen freuen sich mit den Anwohnern der Ruhrstraße über die Verbesserung der Stickoxidwerte. Verkehrslenkende Maßnahmen sowie die Verbesserung der Antriebstechnik bei PKW und Bussen haben vermutlich zur Unterschreitung der Grenzwerte beigetragen. "Für eine endgültige Entwarnung für das gesamte Stadtgebiet ist es jedoch zu früh", gibt das Grüne Mitglied des Umweltausschusses, Ralf Schulz, zu bedenken: "Die Grünen hatten bereits im Februar 2019 für 14 Tage an neun Orten im...

  • Witten
  • 15.03.20
Der Baum steht. Darüber freuen sich Stadtbaurat Stefan Rommelfanger, Bürgermeisterin Sonja Leidemann, Emschergenossenschaft-Chef Uli Paetzel und Wittens Klimaschutzbeauftragte Sonja Eisenmann.

Klimaschutz in Witten
Symbolische Baumpflanzaktion war der Startschuss

Die Stadt klimafest zu machen – das ist das Ziel der Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von morgen“, zu der sich alle 16 Emscher-Städte gemeinsam mit der Emschergenossenschaft zusammengeschlossen haben. Der Startschuss in Witten fiel mit der symbolischen Pflanzung eines Apfelbäumchens im Voß’schen Garten durch Bürgermeisterin Sonja Leidemann und Stadtbaurat Stefan Rommelfanger. Im Zuge des Projekts sollen die Städte durch verschiedene Maßnahmen auf den Klimawandel vorbereitet werden. Dazu...

  • Witten
  • 10.03.20

Achtung Glosse!
Grün, grüner, am grünsten

Konsens kann etwas schönes sein. So gerne man sich über wichtige Themen streitet, so schön ist es, wenn man sich auf gewisse Prinzipien einigen kann, auch wenn man noch so verschieden ist. Der Fußball, quasi die Quelle des modernen deutschen Kulturguts, hat für diesen Sachverhalt das Sprichwort "In den Farben getrennt, in der Sache vereint" hervorgebracht. Im Streit um die Bebauung des Kornmarkts hat sich das Sprichwort ins Gegenteil verkehrt: So sind sich die Bürgerinitiative "Der Kornmarkt...

  • Witten
  • 06.03.20
In Witten wurde der Produktionsstopp für die Firma SICO aufgehoben. Nun soll, wie in Ennepetal, ein Löwenzahnscreening im Umfeld der Firma Aufschluß über die tatsächliche Belastung mit PCB geben. | Foto: Nina Sikora / Canva

Kreis hebt Produktionsstopp für Wittener Unternehmen auf
Wie in Ennepetal: Nun erfolgt Löwenzahnscreening

Der Ennepe-Ruhr-Kreis hebt den angeordneten Produktionsstopp für das Wittener Unternehmen SICO wieder auf. Das Wittener Unternehmen SICO kann die Produktion wieder aufnehmen. Bei einem Ortstermin mit Vertretern der Kreisverwaltung sagte die Firma heute zu, bis zum Einbau eines Systems, das Flocken verlässlich zurückhalten kann, nur noch chlorfreie Vernetzer einzusetzen. Verkrustete Flocken Anders als bei der chlorhaltigen Version ist damit ausgeschlossen, dass hochgradig mit PCB 47, 51 und 68...

  • Schwelm
  • 06.03.20
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Innenstadt
Wohnbebauung am Kornmarkt macht Sinn

Die Bebauung des Kornmarkts trägt einem wichtigen Grundsatz der Stadtplanung Rechnung, nämlich, „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“. Der Grundsatz zielt auf wichtige ökologische Belange: • Keine zusätzliche Flächenversiegelung von Freiflächen, damit Niederschläge weiter in das Grundwasser gelangen. Die Bebauung auf dem Kornmarkt liegt auf einer heute vollständig versiegelten Fläche. • Für den Kornmarkt müssen keine neuen Straßen gebaut werden. Auch die meisten Leitungen für Wasser, Energie,...

  • Witten
  • 04.03.20
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2 Klagen sind bei der Stadt Witten bisher eingegangen . . .
Der Ratsentscheid ist rechtswidrig - Bürgerbegehren Kornmarkt: WIR KLAGEN !

Jetzt nur noch 4-5 Bäume statt 10 Bäume und die 3 Bushaltestellen mit Wartehäuschen fehlen ganz! Der Rat der Stadt hat am 03.02.2020 über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens entschieden, das bis jetzt noch nicht eingereicht wurde, was rechtlich und auch praktisch nicht möglich ist. Nur weil der Rat weiß, es kommt ein Antrag, kann er nicht über ihn entscheiden, bevor er tatsächlich auch gestellt, also eingereicht wird. Das ist, als würde man einen Kläger abweisen wollen, bevor er eine Klage...

  • Witten
  • 25.02.20
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Hagen hat heute die Kooperationserklärung "Flusslandschaft Mittleres Ruhrtal" unterzeichnet. | Foto: Stadt Witten

Hagen schließt sich den Ruhrtalstädten an
Kooperationserklärung zur Flusslandschaft Mittleres Ruhrtal

Die „Flusslandschaft Mittleres Ruhrtal“ ist Teil der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027, und die Zusammenarbeit der Städte Witten, Wetter, Herdecke und Hattingen nimmt zunehmend Form an. Und das Quartett bekommt Verstärkung: Auch die Stadt Hagen wird nun Teil des Gesamtkonzepts. So soll die Kooperation in den Bereichen Tourismus, Städtebau, Industriekultur, Nutzung von Freiräumen sowie Naherholung verstärkt werden. Das vereinbarten die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Sonja...

  • Hagen
  • 19.02.20

Überprüfung
PCB - Verdacht in Witten

Die Wittener Grünen sind hochgradig besorgt über den Verdacht von PCB-Emissionen im Gewerbegebiet Rüdinghausen. Der grüne Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Jan Richter, hat auf Anregung der SPD und in Absprache mit der Verwaltung das Thema auf die Tagesordnung des nächsten Ausschusses am 17.3. gesetzt. An diesem Termin soll die für das Thema zuständige Kreisverwaltung den Sachstand berichten. „Das ist aber nur der spätest mögliche Termin für eine umfassende Information der...

  • Witten
  • 19.02.20
Eine Wittener Firma könnte ebenfalls PCB ausstoßen. Das gab die EN-Kreisverwaltung nun bekannt.  | Foto: pixabay/Sikora

Neue Entwicklung im PCB-Fall
Kreis findet weitere mögliche Verursacherfirma in Witten

Aktuell steht im PCB-Skandal die Firm BIW aus Ennepetal im Fokus. Doch nun gibt der Kreis bekannt, dass ein weiteres Unternehmen zur PCB-Belastung im Kreis beigetragen haben könnte. Im Blick ist nun eine Firma aus Witten. Man wollte wohl auf Nummer sicher gehen. Gemeinsam mit dem Landesministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (LANUV) hat sich der Kreis auf die Suche nach weiteren Firmen gemacht, die, wie das Ennepetaler Unternehmen biw im Produktionsprozess auf...

  • Schwelm
  • 17.02.20
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Fahrplanumstellung
Nachsteuerung erforderlich

Die Grünen freuen sich, dass ihr Vorschlag, eines Formulars zur Meldung von Mängeln im ÖPNV durch die Fahrplanumstellung so schnell umgesetzt wurde. Seit Freitag letzter Woche- nur drei Tage nach Beschluss - wurde es installiert. Man findet es unter dem Titel: „Was soll besser werden – Formular zur Anregung von Verbesserungen gleich auf der Startseite der Homepage der Stadt Witten....

  • Witten
  • 11.02.20
Gegen das Vergessen: Gedenk-Veranstaltung am ehemaligen Außenlager des KZ Buchenwald in Annen. | Foto: Wa-Archiv

Gegen das Vergessen
Berührendes Holocaust-Gedenken in Witten-Annen

Holocaust-Gedenktag 2020 am ehemaligen Außenlager des Konzentrationslagers Buchenwald „Wir wollen die Zeitzeugnisse bewahren und an die nächste Generation übergeben“, sagte Wittens Bürgermeisterin Sonja Leidemann gestern zum Holocaust-Gedenktag 2020, am Ort der Erinnerung, ehemaliges Außenlager des Konzentrationslagers Buchenwald in Witten-Annen. So passte es gut, dass sowohl der Nachfahre von Zwangsarbeitern, der Niederländer Jan van Bremen, als auch Schülerinnen und Schüler des...

  • Witten
  • 28.01.20
Verena Schäffer bei ihrer Arbeit im Landtag

Überfällig
Rechtsterroristische Vereinigung Combat 18 verboten

Zum Verbot von ,Combat 18‘ erklärt Verena Schäffer, Wittemner Landtagsabgeordnete innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN  im Landtag NRW: „Das Verbot der rechtsterroristischen Gruppierung ‚Combat 18‘ war überfällig. Bereits im Jahr 2000 wurde das Netzwerk ‚Blood &Honour‘ verboten, als dessen bewaffneter Arm sich ‚Combat 18‘ versteht und weshalb es unverständlich ist, dass ‚Combat 18‘ nicht als Teilorganisation bereits 2000 mit verboten wurde. Die Vereinigung ‚Combat 18‘ ist für eine Vielzahl an...

  • Witten
  • 24.01.20
Der Einbau der vier neuen Fahrradständer | Foto: J. Drell
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Neue Fahrradständer am Hauptbahnhof
Hoffnungsschimmer oder Tropfen auf den heißen Stein?

Am Wittener Hauptbahnhof wurden vier neue Fahrradständer eingebaut. Sie befinden sich unter der Platane am Haupteingang. Angesichts des Bedarfs an Radabstellmöglichkeiten ist das löblich, aber viel zu wenig. Zuzüglich der vorhandenen Fahrradbügel baucht man ca. 100 weitere. Die kann man nur unterbringen /aufstellen, wenn die Stadt - wie im Radverkehrskonzept vorgesehen- auch an der Grünfläche gegenüber vom Hbf. für eine sichere Abstellmöglichkeit von Rädern sorgt. Mehr Bike and Ride tut Witten...

  • Witten
  • 23.01.20
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Neustart 2020
Verregneter Klimastreik

Zum Jahresauftakt versammelten sich bei Nieselregen knapp 100 Teilnehmer vor dem Rathaus. Es folgte eine Demonstration über die Bahnhofstraße und Breite Straße zurück zum Rathausplatz. Auf der Kundgebung der Friday for Future-Bewegung waren die außer Kontrolle geratenen riesigen Buschbrände in Australien ein zentrales Thema. Scharf kritisiert wurde die Beteiligung der Firma Siemens am Kohleabbau dort. Obwohl Siemens klimaneutral produzieren will, ermöglicht sie durch den Signalanlagenbau den...

  • Witten
  • 10.01.20
Bürgermeisterin Sonja Leidemann mit ihrem Grußwort zu Weihnachten und zum neuen Jahr. | Foto: Wa-Archiv

Grußwort der Bürgermeisterin
Sonja Leidemann zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel 2019/2020

Das Grußwort der Bürgermeisterin zum Weihnachtsfest und zum Jahreswechsel 2019/2020: "Liebe Wittenerinnen, liebe Wittener, mit den Wünschen zu Weihnachten und zum neuen Jahr verbindet man in der Regel auch einen Rückblick auf das vergangene Jahr. Was hat uns beschäftigt? Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich angesichts der großen Trockenheit im zurückliegenden Jahr Sorgen um unsere Bäume und Grünflächen gemacht. Hier hat sich wieder einmal gezeigt, dass Eigeninitiative in Witten kein...

  • Witten
  • 24.12.19
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Stefan Borggraefe steigt in Bus an der Haltestelle Marienhospital in Witten | Foto: Maria Bach
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Rot-grün im Kreistag stimmte 2016 für die aktuellen Einschnitte beim ÖPNV
Piraten für zügige Korrekturen beim Nahverkehrsplan

Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr weist darauf hin, dass die aktuellen Einschnitte beim Nahverkehr bereits 2016 durch die rot-grüne Koalition im Kreistag beschlossen wurden. Die Piraten hatten sich damals als Einzige konsequent gegen das Zusammenstreichen des ÖPNV eingesetzt und deshalb gegen den neuen Nahverkehrsplan gestimmt. Sobald der erste Entwurf dafür vorlag, neun Monate vor der entscheidenden Abstimmung, hatte die Piratenpartei vor den drohenden Kürzungen gewarnt. Da sich alle damaligen...

  • Witten
  • 23.12.19
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Wer in der Backstube arbeitet, macht einen harten Job. Zu viele Bäckereien speisen ihre Mitarbeiter trotzdem mit Niedriglöhnen ab, kritisiert die Gewerkschaft NGG. | Foto: NGG

EN-Kreis
Jeder sechste Vollzeit-Beschäftigte im Ennepe-Ruhr-Kreis arbeitet zum Niedriglohn

40 Stunden die Woche arbeiten – und trotzdem reicht’s am Monatsende nicht: Im Ennepe-Ruhr-Kreis arbeiten rund 11.200 Vollzeit-Beschäftigte zum Niedriglohn. Damit liegt jeder sechste Arbeitnehmer (15,5 Prozent) trotz voller Stundenzahl unter der amtlichen Niedriglohnschwelle von aktuell 2.203 Euro brutto im Monat. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten mit. Die NGG Südwestfalen beruft sich hierbei auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Geschäftsführerin Isabell Mura spricht von...

  • Witten
  • 16.12.19

Bomben-Verdacht
Kein verdächtiger Metallfund in der Bonhoefferstraße unter Straße und Bürgersteig

Die Ergebnisse der Mess-Sonde, die verdächtige Metallteile in den 17 Probebohrungen gesucht hat, liegen vor: Es wurden keine „ferromagnetischen Störfelder“ gemessen, die auf eine Weltkriegsbombe schließen lassen. Die Straße wird wieder für den Verkehr freigegeben, die Sperrung wird aber voraussichtlich noch bis kommenden Freitag bestehen bleiben, da über dem früheren Kopfsteinpflaster mehrere Teerschichten aufgebracht werden müssen. Bei den bestehenden Witterungen von teils unter 4 Grad in der...

  • Witten
  • 19.11.19
Das evangelische Krankenhaus in Witten wurde bei der Schaffung neuer Plätze zur stationären Betreuung psychisch Kranker übergangen,
 | Foto: J.Drell
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Stationäre Psychiatrieplätze
Landesregierung bremst Witten aus

Die Landtagsabgeordneten für den Ennepe-Ruhr-Kreis, Prof. Dr. Rainer Bovermann, Dr. Nadja Büteführ, Hubertus Kramer (alle SPD) und Verena Schäffer (Bündnis 90/Die Grünen) äußern sich enttäuscht zum gescheiterten Kompromiss um den Ausbau von Psychiatrieplätzen im EN-Kreis: „Wir finden es sehr schade und auch unerklärlich, dass zwischen den Beteiligten keine Einigung erzielt werden konnte und nun das CDU-geführte Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW eine finale...

  • Witten
  • 17.11.19
Beim Speed-Dating tauschten Grundschullehrer und Lehrkräfte der fünften Jahrgangsstufe weiterführender Schulen Erfahrungen über die neuen Fünftklässler aus.  | Foto: Demtröder

Aus der Schule
Speed-Dating für Lehrer

Fast 90 Wittener Lehrkräfte beim Speed-Dating – läuft etwa in ihren Beziehungen etwas schief? Weit gefehlt – vielmehr haben sie sich im Haus Witten beim ersten „LehrerInnensprechtag“ über neue und ehemalige Schüler ausgetauscht. Die Veranstaltung richtete sich an Lehrkräfte der vierten und fünften Klassen sowie an Schulsozialarbeiter und Sonderpädagogen aller Wittener Regelschulen. Im Mittelpunkt stand die individuelle Förderung von Fünftklässlern an ihrer neuen Schule unter dem Aspekt „Wie...

  • Witten
  • 15.11.19
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Bürger-Initiative "Der Kornmarkt soll grün werden" trifft sich am 14.11.19 im Johanniszentrum
Es soll nach Ideen für den Kornmarkt gesucht werden - Durch ein Bürgerbegehren ist wieder alles offen . . .

Die Transition-Town Initiative – „Stadt im Wandel“ Witten/Wetter/Herdecke lädt ein zu einem Informationstreffen Kornmarkt. Das Treffen findet am 14.11.2019 im Johanniszentrum, Bonhoefferstraße 10, 58452 Witten statt, zwischen 18 Uhr – ca.21 Uhr Liebe Mitbürger, wir Bürger haben die einmalige Möglichkeit den neuen Kornmarkt in einem demokratischen Prozess auf kooperative Weise zu entwickeln, daher möchten wir Sie zu einem Informationstreffen im Zusammenhang mit der Bebauung des Kornmarktes...

  • Witten
  • 13.11.19

Piratenfraktion freut sich über konkreten Schritt in Richtung nachhaltiger Mobilität
Fördergelder für Bau der S-Bahn-Station Witten-Universität genehmigt

Der Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) hat jetzt Fördermittel für den Bau der neuen S-Bahn-Station Witten-Universität freigegeben. Empfängerin der Mittel ist die Deutsche Bahn Station & Service AG. Damit schreitet die Realisierung der neuen Haltestelle zwischen den beiden bestehenden Halten Hauptbahnhof und Witten Annen-Nord zügig voran. Die Piratenfraktion hatte im Dezember 2017 einen erfolgreichen Antrag für die Schaffung der S-Bahn-Station in den Wittener Verkehrsausschuss eingebracht. „Durch...

  • Witten
  • 16.10.19
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Die Wittener Stolpersteine erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus.  | Foto: Collage von Florian Peters

Mit Nazis reden?
"Halt die Fresse!"

Eine Glosse soll etwas aus dem Leben erzählen, aktuell sein und am besten auch ein bisschen lustig. Leider gab es in dieser Woche kaum Anlass zur Freude. Das menschenverachtende Attentat in Halle wirft seinen Schatten, und es bleiben die Fragen nach dem Warum. Warum wurde die offensichtliche Gefahr von Rechts so lange ignoriert oder billigend in Kauf genommen? Warum müssen erst Menschen sterben, damit gehandelt wird? Warum schützen die sogenannten Sozialen Netzwerke menschenfeindliches...

  • Witten
  • 11.10.19
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Schnipp-schnapp, da war das Band durchgeschnitten, und Bürgermeisterin Sonja Leidemann gab die "Wilde Wiese" zum Spielen frei. | Foto: Kita Vormholz

Die gute Tat
Vormholz hat eine "Wilde Wiese" mit Balanceparcours

Zahlreiche Sponsoren brachten die nötigen 11.000 Euro zusammen Viel Platz zum Toben und Spielen bietet die so genannte „Wilde Wiese“, die Bürgermeisterin Sonja Leidemann kürzlich einweihte. Hauptattraktion des Geländes zwischen Vormholzer Grundschule und Kita Vormholz ist ein rund zwölf Meter langer Balancierparcours der Berliner Seilwerke, an dem sich Kinder ab etwa fünf Jahren ausprobieren können. Nicht nur Kita-Kinder und Grundschüler dürfen auf der Wilden Wiese spielen – in den...

  • Witten
  • 11.10.19

Beiträge zu Politik aus

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