Wattenscheid - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ground Zero nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York. | Foto: David Mark via pixabay

Frage der Woche: Was habt ihr am 11. September 2001 gemacht?

Jeder, der im Jahr 2001 älter als fünf Jahre war, wird die Bilder nicht vergessen haben, die am 11. September auf allen Nachrichtensendern zu sehen waren. Islamistische Terroristen übernahmen am frühen Morgen die Kontrolle über drei Passagiermaschinen und steuerten zwei davon in das World Trade Center in New York City und eine in das Pentagon in Virginia. Der Terroranschlag wird von Historikern und Soziologen als Zäsur in der Entwicklung der Weltgemeinschaft gewertet. Das Verbrechen forderte...

  • Herne
  • 08.09.16
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Daniela Schaefers und Alexander Kutsch vom Stadtteilmanagement laden zum Parkfest ein, bei dem sich die Wattenscheider mit Ideen zur Neugestaltung des Parks am Ehrenmal einbringen können.

Ideen für den Park am Ehrenmal gesucht / Parkfest für Bürgerbeteiligung

Langsam rollen weitere Projekte der Sozialen Stadt Wattenscheid an. Als nächstes startet die Bürgerbeteiligung für die Neugestaltung des Parks am Ehrenmal südlich der Innenstadt. Um möglichst viele Wattenscheider und ihre Ideen ins Boot zu holen, lädt das Stadtteilmanagement am Freitag, 23. September, von 15 bis 18 Uhr zu einem Parkfest ein. Das Fest mit Spielmobil, Infoständen sowie Kaffee und Kuchen soll den Bürgern zum einen die Möglichkeit geben, sich über die geplante Umgestaltung der...

  • Wattenscheid
  • 07.09.16
"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
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Die Aula der Pestalozzi Schule ist bereits gesperrt worden, um die fehlerhafte Deckenkonstruktion zunächst genau zu überprüfen. Ulrich Taruttis, Sachgebietsleiter bei den Zentralen Diensten der Stadt Bochum, zeigt die aktuelle Bauweise. Die Nutzung ist bis auf Weiteres nicht möglich. | Foto: Petra Anacker
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Fehlerhafte Deckenkonstruktion in Aulen: Drei Gebäude bereits gesperrt

Nach den Turnhallen sind es nun die Schulaulen im gesamten Stadtgebiet, die der Stadt Sorge bereiten. So wurde am Montagmittag, 5. September, mitgeteilt, dass die Deckenkonstruktionen der Veranstaltungssäle bauliche Mängel aufweisen. "Vier Aulen sind bereits bis auf Weiteres geschlossen, sechs weitere werden bis Mitte September überprüft", so Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke. Betroffen sind die Pestalozzi Schule, Graf-Adolf-Straße 40, die Weilenbrink-Schule, Arndtstraße 27, die Natorpschule,...

  • Wattenscheid
  • 05.09.16
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In umittelbarer Nähe zum Wattenscheider Wahrzeichen sind 70 Container aufgestellt worden. Alle Fotos: Peter Mohr
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Neues Flüchtlingsdorf: 280 Plätze in 70 Containern

Im Schatten des alten Förderturms der Zeche Holland hat die Stadt ein neues Flüchtlingsdorf errichtet. 270 Personen können dort ab übernächste Woche untergebracht werden. 70 Wohncontainer sind auf dem Areal an der Emil-Weitz-Straße aufgebaut worden. „Auf diesen Standort haben wir uns in der Bezirksvertretung mit großer Mehrheit geeinigt“, so Bezirksbürgermeister Manfred Molszich am Donnerstag bei einem Ortstermin, bei dem Politik, Verwaltung und die Malteser, die die soziale Betreuung der...

  • Wattenscheid
  • 02.09.16
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Wolfgang Dressler, Sabine Theis (beide Werbegemeinschaft), Berthold Jablonski (HBV) und Tim Radzanowski (Jusos) stellten das Veranstaltungslogo vor.	Foto: Peter Mohr

600 Jahr-Feier nimmt Konturen an

In zehn Monaten steigt die 600 Jahr-Feier in der Wattenscheider City. Die Veranstalter steigen nun in die Phase der planerischen Feinjustierung des Programms ein und suchen immer noch Vereine und Verbände, die sich zwischen dem 6. und 9. Juli aktiv einbringen wollen. „Wir gehen jetzt sozusagen in die wärmere Phase der Vorbereitung“, so Wolfgang Dressler, Vorsitzender der Werbegemeinschaft, bei der die organisatorischen Fäden zusammenlaufen. „Wir wollen das Gemeinschaftsleben in Wattenscheid in...

  • Wattenscheid
  • 02.09.16
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HELIOS Klinik Hattingen sucht Gastfamilien für neue Pflegekräfte aus Ungarn

In der HELIOS Klinik Hattingen, Rehabilitationszentrum für Neurologie, Neurochirurgie und Neuropädiatrie, werden Erwachsene, Jugendliche und Kinder nach schweren Schädel-Hirn-Verletzungen und neurologischen Erkrankungen rehabilitiert. Rund 300 Mitarbeiter aus dem Pflegedienst, die den Therapieprozess durch eine therapeutisch-aktivierende Pflege unterstützen, sind in das Therapiekonzept der Klinik mit eingebunden und helfen den meist schwer betroffenen Patienten den Weg zurück ins Leben zu...

  • Hattingen
  • 25.08.16
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Die "Burka Band" aus Kabul, Afghanistan, erregte 2002 mit ihrem Song "No Burka No" Aufsehen. | Foto: Frank Fenstermacher / Burka Band
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Frage der Woche: Religionsfreiheit oder Symbol der Unterdrückung – brauchen wir ein Burkaverbot?

An diesem Stück Stoff scheiden sich die Geister. Auch in Deutschland wird diskutiert, ob die von manchen Muslimas getragenen Vollverschleierungen, genannt Niqab und Burka, von der Religionsfreiheit geschützt oder aus verschiedenen Gründen verboten werden sollen. Wenige Tage ist es her, dass sich eine Frau am Strand des französischen Nizza teilweise ausziehen musste – unter Beobachtung der Polizei. Dass sie einen sogenannten Burkini, einen den ganzen Körper bedeckenden Badeanzug, trug, wurde ihr...

  • 25.08.16
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Die vorbereitenden Erdarbeiten sind abgeschlossen. Ab Dezember wird hier an der Osterfeldstraße das neue Feuerwehrhaus der Löscheinheit Nord-West entstehen.
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Feuerwehr zieht um: Baubeginn an der Osterfeldstraße ist für Ende des Jahres geplant

Die Erdarbeiten sind abgeschlossen, und ein Bagger lässt vermuten, dass der Neubau des Feuerwehrhauses für die Löscheinheit Nord-West an der Osterfeldstraße jeden Moment beginnt. Doch nun ist an dem Standort in Günnigfeld erst einmal Pause angesagt. Baubeginn soll kurz vor Weihnachten sein, die Fertigstellung im Frühjahr 2018. Nichtsdestotrotz ist man sich bei der Stadt und der Freiwilligen Feuerwehr einig, dass schnell ein neues Gebäude her muss. „Ein neues Gerätehaus ist dringend nötig“, sagt...

  • Wattenscheid
  • 24.08.16
Um die oftmals lebensgefährliche Flucht nach Europa zu verhindern, wollen Politiker aller Parteien Fluchtursachen bekämpfen. Wie kann das funktionieren? | Foto: Wikipedia Commons / Waugsberg

Frage der Woche: Fluchtursachen bekämpfen – wie soll das gehen?

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

  • 18.08.16
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Bundetag. | Foto: www.thomasdemaiziere.de

Frage der Woche: Mehr Abschiebungen, weniger Schweigepflicht - will Thomas de Maizière zu viel?

Thomas de Maizière plant, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern und die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Nach Angaben von BILD und dem Kölner Stadt-Anzeiger wollen sich die Innenminister von CDU und CSU gemeinsam für eine Reihe von Maßnahmen einsetzen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Als Anlass dieses Treffens dürfen sicherlich das Attentat von Würzburg sowie die Kölner Demonstrationen verstanden werden, bei denen sich mehrere Tausend Erdogan-Anhänger mit türkischen...

  • 11.08.16
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Nach ihrer Hospitation tauschten sich die Landtagspräsidentin Carina Gödecke (Mitte) und der Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel (r.) mit Marc Tomke (v.l., Ambulantes Jugendhilfezentrum), Jugendamtsleiter Dolf Mehring, Peter Vorndamme (Leiter des Evangelischen Kinder- und Jugendhauses), Andreas Oesterling (Bereichsleiter Jugendschutzcentrum) und Uwe Lührs vom Jugendamt Wattenscheid über ihre Erkenntnisse aus.

Schutzräume für Kinder: Gödecke und Yüksel hospitierten im Ev. Kinder- und Jugendhaus

Wenn Kinder oder Jugendliche in familiären Krisensituationen nicht zu Hause wohnen können, bieten die Kinderschutzvilla und das Jugendschutzcentrum ihnen einen Schutzraum. Wie die Hilfe dort aussieht, erkundeten die Landtagspräsidentin Carina Gödecke und der Wattenscheider Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel am Montag, 8. August, während einer Hospitation in den beiden Einrichtungen des Evangelischen Kinder- und Jugendhauses am Centrumplatz. Acht Kinder zwischen drei und zwölf Jahren können in...

  • Wattenscheid
  • 10.08.16
"Kabarett und Anarchie" verspricht Sebastian Pufpaff. | Foto: Wortart
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Bücherkompass: Perlen des Kabaretts

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

  • 09.08.16
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Stau auf der A40 - ein alltägliches Bild und Ärgernis.

Kommentar: Setzen! Sechs!

Ich möchte nicht mit den Menschen tauschen, die bei Straßen.NRW die Baustellen koordinieren. Egal, was du dort planst, irgendjemand hat immer was zu nörgeln. Schwerer Job im Ballungsraum. Das kann die Planer allerdings nicht davor bewahren, sich für das zurückliegende Wochenende eine ganz fette Rüge einzuhandeln. In Schulnoten: Setzen! Sechs! Bauen in den Ferien - nachvollziehbar. Autobahn-Komplettsperrung für einige Wochenendtage um mehrere Kilometer auf Vordermann zu bringen - verständlich....

  • Bochum
  • 08.08.16
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Ein allzu bekanntes Bild auf den hiesigen Autobahnen: nichts geht. Foto: Archiv

Verkehrschaos im Ruhrgebiet

Man ist im Ruhrgebiet in Sachen Staus und stockendem Verkehr einiges gewöhnt. Am letzten Wochenende war es mal wieder soweit, diesmal fernab von Schnee oder Feierabendverkehr. Zeitgleich sperrte Straßen.NRW zwei wichtige West-Ost-Verbindungen durchs Revier. Die A2 war bei Herten wegen Brückenbauarbeiten dicht, die A40 bei Bochum aufgrund von Arbeiten an der Fahrbahn nicht passierbar. Blieb als einzige Verbindung die A42, direkt am Gelände der stark frequentierten Cranger Kirmes vorbeiführend....

  • Bochum
  • 08.08.16
Foto: Rainer Bresslein
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Bauarbeiten an der Flüchtlingsunterkunft Höntroper Straße 99 schreiten voran.

Nachdem die Versorgungsleitungen gelegt und die Fundamente für die Unterkünfte fertiggestellt wurden, hat man nunmehr mit dem Aufstellen der Wohncontainer begonnen. Mit 450 Unterbringungsmöglichkeiten wird es die größte Anlage im Wattenscheider Stadtgebiet sein. Als Fertigstellungstermin ist Anfang September vorgesehen. Hier die Bilder vom heutigen Tag. Alle Fotos: Rainer Bresslein

  • Wattenscheid
  • 03.08.16
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"Lohntüte" ohne Arbeit? Das Bedingungslose Grundeinkommen soll - je nach Modell - wirklich jeder bekommen. | Foto: Steinmann

Frage der Woche: Was haltet ihr vom bedingungslosen Grundeinkommen?

Jeden Monat Geld bekommen, von dem man gut leben kann – das hört sich für die einen paradiesisch an, bei anderen klingeln die Alarmglocken. Kann das klappen, Geld ohne Arbeit? In dieser Woche widmen wir uns einem kontrovers diskutierten Thema: dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Bedingungslos, also ohne jede Verpflichtung gegenüber dem Geldgeber (dem Staat) sollen jede Bürgerin und jeder Bürger monatlich einen Betrag erhalten, von dem ein menschenwürdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe...

  • 28.07.16
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Die Geschäftsstelle der Grünen ist ab sofort an der Voedestraße 5 zu finden. | Foto: Pewny

Grüne Geschäftsstelle in Wattenscheid eröffnet

Die Wattenscheider Grünen haben nach fast 25 Jahren wieder eine eigene Geschäftsstelle in Wattenscheid eröffnet. Grund dafür war der notwendige Auszug der Bezirksfraktion aus dem Rathaus zu Gunsten der Erweiterung der Bürgerbüros. Partei und Fraktion entschieden dann gemeinsam, eine Geschäftsstelle zu eröffnen. Beide haben je eigene Räumlichkeiten in der neuen Immobilie. Wattenscheider Ratsherr Sebastian Pewny zu der Eröffnung: "Wir wollen mit dieser Geschäftsstelle Anlaufstelle für die...

  • Wattenscheid
  • 26.07.16
Recep Tayyip Erdogan entließ nach einem gescheiterten Putsch Freitag, 15. Juli, rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes. Ihm wird vorgeworfen, ein autokratisches und unterdrückerisches Regime zu errichten. | Foto: Pressedienst des Präsidenten der russischen Föderation (www.kremlin.ru) / CC BY 4.0

Frage der Woche: Was macht Erdogan mit der Türkei?

Ausnahmezustand – Nachdem am vergangenen Freitagabend in der Türkei Teile des Militärs einen Putschversuch unternommen hatten, sieht sich das Land mit weitreichenden Veränderungen konfrontiert. Zwar war schon am frühen Samstagmorgen klar, dass der Putsch gescheitert war, dennoch spricht Präsident Recep Tayyip Erdogan von einer anhaltenden Bedrohung für das Land. Nach Angaben von Spiegel Online sind in den Tagen nach dem Putschversuch rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes entlassen...

  • 21.07.16
  • 40
  • 3
Im Januar 2016 eröffnete die Agentur für Arbeit gemeinsam mit dem Jobcenter und der Kommune in Bochum eine zentrale Anlaufstelle für geflüchtete Menschen, den Integration Point. | Foto: Foto: Bundesagentur für Arbeit

Integration Point: Stadt Bochum, Agentur für Arbeit und Jobcenter Bochum ziehen Bilanz

"Langfristiges Denken und Handeln hat oberste Priorität", so lautet das Fazit der Partner des Integration Points, die jetzt eine erste Zwischenbilanz gezogen haben. Im viertgrößten und bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen werden ein Fünftel aller geflüchteten Menschen untergebracht. Derzeit befinden sich in Bochum rund 5.000 Personen in städtischen Einrichtungen und Wohnungen. Der Bedarf an Beratung ist groß: Allein 10.000 unterminierte Vorsprachen zählte die Agentur seit der...

  • Bochum
  • 14.07.16
Die Auseinandersetzung um den Verkauf der Tengelmann-Supermärkte geht in die nächste Runde. | Foto: PR-Foto Köhring/ KP

Tengelmann-Verkauf gestoppt - Gericht gibt Eilantrag von Rewe statt

Die Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf haben am Dienstag die Erlaubnis von Bundesminister Sigmar Gabriel zur Übernahme der Kaiser's Tengelmann-Supermärkte durch Edeka gestoppt. Nach der vorläufigen Prüfung im Eilverfahren beurteilen sie die Erlaubnis als rechtswidrig. Geklagt hatten die Mitbewerber Rewe und Markant, die selber an einer Übernahme der Tengelmann-Supermärkte interessiert sind. Da bis zu einer Entscheidung im Beschwerdeverfahren die Ministererlaubnis wirksam bleibt, haben die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.07.16
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Foto: Rainer Bresslein
17 Bilder

"Rot-Weiß Eppendorf"

Die Farben rot und weiß prägen momentan den Eppendorfer Ortskern. Nach Fertigstellung des östlichen Kreisverkehrs werden zurzeit die Vorarbeiten für den zweiten Kreisel am Denkmal durchgeführt. Dabei müssen Fußgänger und Autofahrer besondere Geduld aufbringen. Durch die mobilen Ampelanlagen besteht - besonders zur Rush-Hour-Zeiten - Staugefahr bzw. müssen Fußgänger kleinere Umwege in Kauf nehmen. Da sich die Bauarbeiten über mehrere Monate hinziehen werden, ist mit weiteren Behinderungen zu...

  • Bochum
  • 06.07.16
  • 11
  • 7
Der Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und aktuell zuständig für die Bereiche Angelegenheiten der Europäischen Union sowie Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. | Foto: Molatta

"Weiter so" darf es nicht geben - Interview mit Axel Schäfer zum Brexit

Für den Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer ist Europa eine der zentralen Handlungsebenen deutscher Politik und ein roter Faden, der sich durch sein gesamtes politisches Leben zieht. Von daher war die Bestürzung über das Votum für den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU erst einmal groß. Im Interview mit dem Stadtspiegel gibt er eine Einschätzung zum Thema "Brexit". Das Interview wurde geführt am Donnerstag, 30. Juni. Herr Schäfer, ist gut eine Woche nach dem Brexit der erste...

  • Bochum
  • 05.07.16
  • 1
Bezirksbürgermeister Manfred Molszich eröffnete die Veranstaltung in der bis auf den letzten Platz besetzten kleinen Kirche am Alten Markt.	Foto: Peter Mohr

Jetzt anpacken und loslegen

Ganz nach dem Goethe-Motto „Der Worte sind genug gewechselt. Laßt mich auch endlich Taten sehn“ wurde am Montag auf der ersten Stadtteilkonferenz quasi der Startschuss zur „Runderneuerung“ der Wattenscheider City gegeben. „Anpacken und loslegen“, hatte Bezirksbürgermeister Manfred Molszich im Mai bei der Eröffnung des Stadtteilbüros gefordert. In seinen Begrüßungsworten forderte Molszich noch einmal alle Wattenscheider auf, sich aktiv in den Innovationsprozess einzubringen. Und das Interesse...

  • Wattenscheid
  • 05.07.16
  • 3
  • 1

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