Wattenscheid - Politik

In einem guten Zustand war der Radweg entlang der A40, der die Westenfelderstraße mit der Vietingstraße verbindet, noch nie. Gebrochene Betonplatten, Matsch und Müll Kennzeichen den Radweg schon lange. Aber dennoch eine willkommene Abkürzung. Schließlich wird er auch als offizieller Radweg gekennzeichnet (siehe Foto 3). Aber als ich gestern dort entlang fuhr, da stand ich plötzlich vor einem Tor der dort ansässigen Kleingartenanlage (Foto 1). Demnach darf ich dort nicht mehr radeln (Radfahrer...

Die Städte Bochum und Gelsenkirchen wollen gemeinsam ehemalige Bahnflächen nutzen und entwickeln. Dazu hat – im Rahmen der Projekt- und Stadtentwicklungsmesse Polis Convention in Düsseldorf – Staatssekretär Michael von der Mühlen, Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr NRW (MBWSV), in dieser Woche den Weg für die Verzahnung verschiedener Landesinstrumente geebnet. Er besiegelte eine Kooperation mit hohem Synergieeffekt für alle Beteiligten: Oberbürgermeister Thomas Eiskirch...

Am vergangenen Dienstag, 12. April, hat die Bezirksvertretung Wattenscheid beschlossen, dass der Bürgerservice mit dem bisherigen Aufgabenspektrum aufrechterhalten werden soll. Hierzu gehören auch die KFZ-Angelegenheiten, die bisher nur für das Wattenscheider Büro vorgesehen sind. Die Terminvergabe für ein persönliches Anliegen wird begrüßt. Der Bürgerservice lebt aber auch davon, dass sogenannte "Spontankunden" vorsprechen können. Hierzu wurde nun ein Tag in der Woche angedacht. Die...

Auf der Jahreshauptversammlung der SPD Wattenscheid wurde Serdar Yüksel in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Die 80 Delegierten bestätigten den Stadtbezirksvorsitzenden mit 86 Prozent der Stimmen im Amt. Anna-Maria van den Meulenhof und Burkart Jentsch werden Serdar Yüksel in den nächsten zwei Jahren als stellvertretende Vorsitzende unterstützen. Neuer Kassierer ist Markus Knapp; Bastian Rausch wurde als Schriftführer gewählt. Deborah Steffens, Rosana Freund-Scheyer, Axel Sutter und Markus...

Mohammed-Karikaturen, Rosenmontagswagen, musikalische Verballhornung: Aus dem politischen Diskurs stechen satirische Beiträge immer wieder mit provokanten und kritischen Botschaften heraus und sind dabei nicht selten Auslöser für internationale Aufregung. Mit dem inzwischen mehr als sieben Millionen Mal aufgerufenen Video "Erdowie, Erdowo, Erdogan" löste die Satire-Sendung extra 3 einen diplomatischen Eklat aus, der sowohl deutschen als auch türkischen Politikern einiges an Kopfzerbrechen...

Auf der Jahreshauptversammlung am Montag, den 11. April 2016, wurde Serdar Yüksel als Vorsitzender der SPD Wattenscheid wiedergewählt. Die 80 Delegierten bestätigten den Stadtbezirksvorsitzenden mit 86 Prozent der Stimmen im Amt. Anna-Maria van den Meulenhof und Burkart Jentsch werden Serdar Yüksel in den nächsten zwei Jahren als stellvertretende Vorsitzende unterstützen. Neuer Kassierer ist Markus Knapp; Bastian Rausch wurde als Schriftführer gewählt. Deborah Steffens, Rosana Freund-Scheyer,...

Im Vorfeld der zweiten Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst ruft die Gewerkschaft Ver.di am Donnerstag, 7. April, zu ersten Warnstreiks in Bochum auf. Geplant sind in einer "Staffel-Tour" rund 15-minütige Warnstreiks. Betroffen sind ab 6.30 Uhr der Technische Betrieb der Stadt, es folgen der Betriebshof Hamme der Stadtwerke, die USB-Wertstoffhöfe Wattenscheid, Linden, Kornharpen und Laer, die USB-Zentrale an der Hanielstraße und die Verwaltung der Knappschaft. Der...

Flüchtlinge, Hallenbad, Gänsereiter - in Wattenscheid brennen aktuell einige Themen unter den Nägeln. Bezirksbürgermeister Manfred Molszich gibt im exklusiven Stadtspiegel-Interview einen Einblick in seine tägliche Arbeit, Aufschluss zu Problematiken im Stadtbezirk und einen positiven Ausblick für die kommenden Monate. Wie gestaltet sich ein typischer Tag als Bürgermeister? Manfred Molszich: Den gibt es nicht. Jeder Tag ist anders. Kürzlich waren wir beispielsweise spontan an der Weststraße, da...

Die terroristischen Anschläge in Brüssel liegen jetzt etwas mehr als eine Woche zurück, die schrecklichen Bilder sind aber immer noch Gegenstand nahezu jeder Nachrichtensendung, erst am Dienstag korrigierten die belgischen Behörden die Zahlen der Todesopfer auf 32. Erwartungsgemäß wird in der öffentlichen Debatte nun wieder der Streit um eine umfassendere Überwachung und das Speichern von Daten befeuert. Auf der einen Seite argumentiert man nach der Rechnung: Mehr Daten, mehr Sicherheit....

Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage gekoppelt. Martin Dubois, stv. Redaktionsleiter unserer Verlage, sprach...

Die Zukunft Europas war das dominierende Thema in der prominent besetzten Runde der Gesprächsreihe „Herausforderung Zukunft“ in der Lohnhalle der Zeche Holland. Erfreulich war der Konsens der Diskutanten. Der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Heinz-Gert Pöttering hatte die Lage in Europa zur Einführung äußerst treffend mit dem Adenauer-Zitat („Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos.“) beschrieben. Moderator Hendrik Groth, Chefredakteur der „Schwäbischen Zeitung“, stellte die...

Sei es der Kaffee am Morgen oder die Zigarette danach, das berühmte Feierabendbier oder ein Joint am Wochenende - für viele Menschen gehört ein kleines bisschen Droge zum Alltag. Davon versprechen wir uns Konzentration, Entspannung, Vergnügen oder gar spirituelle Erfüllung, allerdings fallen zahlreiche Substanzen nach wie vor unter das Betäubungsmittelgesetz. Für die allerwenigsten unter uns muss es regelmäßig eine Pfeife Crystal Meth oder eine Nase Koks sein, doch auch im Bereich der weniger...

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, 13. März, hielten in der Tat die eine oder andere Überraschung bereit. Und auch wenn die nächsten Bundestagswahlen erst in nächsten Jahr anstehen, mögen die Ergebnisse des jüngsten Wahlsonntags Bedeutung für sie haben. In Baden-Württemberg fuhren die Grünen mit rund 30 Prozent der Stimmen einen erstaunlichen Erfolg ein, die Sozialdemokraten erlitten die höchsten Einbußen. In Rheinland-Pfalz hingegen verteidigte Malu Dreyer die Position der SPD, der FDP...

Die im Oktober 2015 begonnenen Bauarbeiten zum neuen Fuß- und Radweg östlich der Engelsburger Straße schreiten zügig voran und sind in Teilen bereits asphaltiert. Der Name Parkband West beruht darauf, dass vier große, jedoch unterschiedlich geprägte Parkanlagen, miteinander verbunden werden - Westpark - Saure Wiesen - Südpark und Schlosspark Weitmar. Mit dem Parkband West wird die Erzbahntrasse fortgeführt und somit ein Anschluss an den Ruhrtal-Radweg und den Springorum-Radweg hergestellt. Auf...

Unter dem Titel „Wir sind zu unserem Glück vereint“ ziehen die drei ehemaligen Spitzenpolitiker Franz Müntefering, Lothar de Maizière und Hans-Gert Pöttering am kommenden Dienstag, 15. März, um 19 Uhr im Veranstaltungszentrum Alte Lohnhalle, Lyrenstraße 13, ihr persönliches deutsch-deutsches Fazit. Sie analysieren den Zustand der Republik und Europas auch angesichts der Flüchtlingsfrage und des drohenden Ausstiegs Großbritanniens aus der Europäischen Union. Die drei Herren diskutieren auf...

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

Im Wattenscheider Süden wurde eine Bürgerinitiative ins Leben gerufen, die sich für den Erhalt des Landschaftsschutzgebietes im Bereich zwischen Varenholzstraße und Sudholzstraße einsetzt. Aufgerüttelt wurden die Anwohner durch die vor drei Wochen von der Stadtverwaltung bekannt gegebenen Alternativflächen für mögliche weitere Asylunterkünfte. Im Stadtbezirk Wattenscheid befindet sich auf dieser, insgesamt fünf Standorte umfassenden Liste auch eine Freifläche an der Sudholzstraße 170 im Bereich...

Gleichberechtigung, Emanzipation, Wahlrecht... Drei Stichworte Weltfrauentag, der am 8. März 2016 begangen wird. Wir suchen dazu Fotos von Frauen: Sport, Beruf, aber auch Alltag als Hausfrau und Mutter. Schließlich darf - zumindest hier in Deutschland - eine Frau (fast) völlig frei entscheiden, welche Rolle(n) sie erfüllen möchte. Wir sind gespannt auf Eure Motive. 2016 noch so wichtig wie 1911 Ob der Weltfrauentag 2016 noch zeitgemäß ist, wird rege diskutiert. Frauen in gleichen Berufen sind...

Am 03.03.2016 besuchten die Kameradschaft Ruhr des Deutschen Bundeswehr Verbandes, der SPD-Ortsverein Mitte Westenfeld und Schülerinnen und Schüler der Liselotte Rauner-Schule den Landtag Nordrhein-Westfalen auf Einladung von Serdar Yüksel MdL, um sich im Rahmen des Besucherprogramms über die Arbeit des Landtags zu informieren. Nach einer Einführung in die Strukturen des parlamentarischen Alltags des Landtags verfolgte die Gruppe die Plenarsitzung und die Debatte von der Besuchertribüne. Mit...

"Der Bericht des Gutachters über die Restnutzungszeit der maroden Brücke an der Wittener Straße ist bestürzend. Trotz der derzeitigen Sperrung eines Fahrstreifens hat die Brücke nur eine maximale Lebensdauer von drei Jahren. Maßnahmen wie Stützen kosten nach ersten Schätzungen mehr als eine Million Euro und verlängern die Lebensdauer nur um einige wenige Jahre“, fasst Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) den Bericht des Tiefbauamtes in der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am...

In NRW werden seit einiger Zeit die polizeilichen Streifendienststellen mit neuen Einsatzfahrzeugen ausgestattet. Die Autos stoßen allerdings auf laute Kritik. Der 3er BMW Touring aus der aktuellen Baureihe F30 ist im Vergleich zum vorher eingesetzten VW Passat Variant, Typ 3c, deutlich kompakter. Oder deutlicher: der Bayer ist zu klein und zu eng. Der Transport von Personen, insbesondere das Ein- und Aussteigen, ist durch die kleineren Türausschnitte erschwert. Das Koffferaumvolumen ist...

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

„Für die Kurzstrecke strebt der Verkehrsverbund Rhein Ruhr – VRR – einige benutzerfreundliche Neuerungen an“, berichtet CDU-Ratsmitglied Dirk Schmidt aus der Sitzung des VRR-Ausschusses für Tarif und Marketing am Donnerstagvormittag im Essener Rathaus. „Kurzstrecken-Tickets können ab Juni auch online gekauft werden, was zum Beispiel als Handy-Ticket bisher nicht möglich war und es gibt neben Einzel- und 4er-Tickets auch ein 10-er Ticket zum Preis von 13,60 Euro“, berichtet der...