Wattenscheid - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Frage der Woche: Geht der Staat gerecht mit behinderten Menschen um?

Die Rede ist wieder von Inklusion. An Schulen, am Arbeitsplatz, zu Hause. Das neue Teilhabegesetz, das am 1. Dezember verabschiedet wurde, tritt 2017 in Kraft und sieht einige Verbesserungen für Menschen mit schweren Behinderungen vor. Von Betroffenen kommt Kritik. Bundesozialministerin Andrea Nahles (SPD) ist sich sicher: Das neue Teilhabegesetz des Bundes sei eine der größten Errungenschaften dieser Legislaturperiode. Vieles soll sich ändern. Bislang dürfen Schwerbehinderte nur rund 2.600...

  • 02.12.16
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Foto: Rainer Bresslein
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Eppendorf: Der ganz normale tägliche Wahnsinn!

Sehr viel Geduld wird den Bürgern und Autofahrern rund um das Eppendorfer Denkmal abverlangt. In den Verkehrs-Spitzenzeiten bilden sich oft sehr lange Autoschlangen an den Ampelanlagen und zusätzliche Staus durch den Schwerlast- und Busverkehr. Nach Beendigung der Baumaßnahme (Versorgungsleitungen) der Stadtwerke Bochum soll umgehend mit den Arbeiten am Kreisverkehr begonnen werden. Die Fertigstellung des Projektes ist für den Herbst 2017 vorgesehen. Allerdings hat die Vergangenheit gezeigt,...

  • Wattenscheid
  • 28.11.16
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Oberbürgermeister Thomas Eiskirch taufte das erste Bochumer Exemplar auf den Namen "Wattenscheid". 
Foto: Karl Heinz Lehnertz

Neue Variobahnen für die Bogestra: Getauft und in Betrieb genommen

Zur Jungfernfahrt mit der Variobahn der dritten Generation bei der Bogestra setzten sich am Montag die Stadtoberen in die Kommandozentralen. Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und sein Gelsenkirchener Amtskollege Frank Baranowski steuerten jeweils ein Exemplar der neuen Straßenbahnen zum August-Bebel-Platz. Diese beiden Fahrzeuge sind ab sofort unter Strom und auf Strecke, vier weitere befinden sich aktuell in der technischen Abnahme. Am Jahresende werden acht der insgesamt 42 georderten Bahnen...

  • Bochum
  • 22.11.16
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Barack Obama, 44. Präsident der Vereinigten Staaten, während eines Kongresses im Jahr 2009. | Foto: Pete Souza [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: War Barack Obama ein guter Präsident?

Am 4. November 2008 feierten nicht nur Anhänger der demokratischen Partei in den USA, sondern Menschen auf aller Welt den Wahlsieg von Barack Hussein Obama. Der erste schwarze US-Präsident der Geschichte war zu Beginn seiner Amtszeit Hoffnungsträger für Angehörige gesellschaftlicher Minderheiten sowie verbündete Staaten weltweit. Am 20. Januar kommenden Jahres endet nach acht Jahren die Amtszeit Obamas. Was ist sein Vermächtnis? Einer CNN-Umfrage zufolge waren die US-Amerikaner zu Beginn seiner...

  • 17.11.16
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Dieses Schild wurde unweit des Eppendorfer Sportplatzes aufgestellt. FOTO: Peter Mohr

Radweg führt (noch) in die Irre

Am Freitag wurde unweit des Eppendorfer Sportplatzes der neue Parkband-West-Radweg eröffnet und für Fußgänger und Radler frei gegeben. Noch gibt es dort allerdings einiges zu tun. Als Verbindung der Erzbahntrasse (vom Westpark) und des Springorum-Radwegs wurde der neue Abschnitt angekündigt. Die „Testfahrt“ ließ jedoch etliche Wünsche offen. Abgesehen von einem frisch installierten, aber für Ortsfremde wenig aufschlussreichen Schildes im Umfeld des Sportplatzes an der Engelsburger Straße fehlen...

  • Wattenscheid
  • 15.11.16
Serdar Yüksel, Farat Toku und Baba Scheich, der geistige Führer der Jesiden, bei einem Gespräch.
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Wieder Demut lernen

Es war nur ein stressiger Kurztripp, doch die Eindrücke haben sich wieder einmal tief eingebrannt ins Gedächtnis. Der SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel und SGW-Trainer Farat Toku haben das Flüchtlingsdorf Ruhrgebiet im Nordirak besucht und ihre Gefühlslage schwankt zwischen hoffen und bangen. Direkt nach dem Ligaspiel bei RW Essen starteten Toku, Yüksel und eine kleine Delegation aus dem Ruhrgebiet vom Frankfurter Flughafen nach Erbil – einer Millionenstadt im Nordirak. In der Provinz...

  • Wattenscheid
  • 11.11.16
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wenn Bürokratie mehr zählt als Herz

ich muss mal was loswerden. ich begann am 01.09.mit 41 Jahre meine 2. Ausbildung zur altenpflegerin. Ich sah darin mein Herz und Traum Menschen zu pflegen. Alles lief perfekt. Nach 10 Wochen Schule dann der niederschmetternde Hammer: Die Bezirksregierung känzelte meine Ausbildung,weil ich vor ü25 Jahren "nur" einen Hauptschulabschluss nach klasse 9 statt 10 machte,weil ich aber dennoch 10 Schuljahre ableistete. Ich war seinerzeit nicht deswegen degradiert worden;meine 1. Ausbildung wurde ja...

  • Wattenscheid
  • 10.11.16
Bilder: Karl Heinz Lehnertz         -      Von links nach rechts: Karsten Rudolph Michelle Müntefering, Serdar Yüksel, Carina Gödecke, Axel Schäfer
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Wahlkreisdelegiertenkonferenzen wählen Kandidaten mit großer Mehrheit für das kommende Wahljahr.

Auf den Wahlkreisdelegiertenkonferenzen der SPD Bochum am Samstag, den 5. November 2016, wurden die Landtags- und Bundestagskandidaten für das kommende Wahljahr mit großen Mehrheiten bestimmt. Dabei wurden Carina Gödecke für den Landtagswahlkreis 107, Karsten Rudolph für den Landtagswahlkreis 108 und Serdar Yüksel für den Landtagswahlkreis 109 sowie Axel Schäfer für den Bundestagswahlkreis 140 und Michelle Müttefering für den Bundestagswahlkreis 141 von den Delegierten gewählt. Die 126...

  • Wattenscheid
  • 06.11.16
Am Standort Herne soll zunächst der jüngste Block noch über den 30. Juni 2017 hinaus betrieben werden. Foto: Helmut Zabel
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Steag schließt Kraftwerksblöcke - viele Arbeitsplätze fallen weg - Stadtwerke erleiden Einnahmeverlust

Schon im Spätsommer verdichteten sich die Anzeichen, dass der Kohleverstromer Steag aufgrund der niedrigen Börsenstrompreise tiefe Einschnitte bei seinen Kraftwerken vornehmen werde. Am Mittwoch wurden die Vorhaben auf den Tisch gelegt. Der Energieversorger wird Kraftwerksblöcke an vier Standorten bei der Bundesnetzagentur zur Stilllegung anmelden. Betroffen sind Herne und Voerde im Ruhrgebiet sowie Weiher und Bexbach im Saarland. Am Mittwochmittag erfuhren die Mitarbeiter des Kraftwerks in...

  • Bochum
  • 03.11.16
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Am Dienstag, 8. November entscheidet sich, wer Barack Obama als 45. Präsident oder Präsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika nachfolgt. | Foto: Susan Sterner, via Wikimedia Commons
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Frage der Woche: Trump oder Clinton - Wer sollte ins Weiße Haus einziehen?

Am 8. November entscheiden die USA darüber, wer fortan als Staatsoberhaupt über die Geschicke des Landes entscheiden wird. Zwar gibt es neben Donald Trump und Hillary Clinton mit Gary Johnson (Libertarian Party) und Jill Stein (Green Party) noch zwei weitere Kandidaten, allerdings ist aufgrund der Umfragewerte anzunehmen, dass sie Trump bzw. Clinton den Rang nicht mehr ablaufen werden. Sowohl Donald Trump als auch Hillary Clinton haben im Verlauf des Wahlkampfes Niederlagen verkraften müssen,...

  • 27.10.16
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Christian Haardt tritt bei der Bundestagswahl für den Wahlkreis 140 an. | Foto: CDU
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Christian Haardt soll Norbert Lammert folgen - CDU Kreisvorstand schlägt ihn als Kandidat für die Bundestagswahl vor

Der Kreisvorstand der CDU Bochum hat in einer Sondersitzung beschlossen, Christian Haardt für die Bundestagswahl im kommenden Herbst vorzuschlagen. Haardt soll für die CDU als Direktkandidat im Wahlkreis 140 - Bochum I (Stadtbezirke Mitte, Wattenscheid, Süd und Südwest ) antreten, in dem bislang Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert angetreten ist. In der vergangenen Woche hatte Lammert erklärt, nicht erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen. Der 51-jährige Rechtsanwalt, Christian...

  • Bochum
  • 25.10.16
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Zerstörte Panzer bei Azaz, Syrien. Im syrischen Bürgerkrieg starben bislang mindestens 500.000 Menschen. | Foto: By Christiaan Triebert [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wie kann die EU in Syrien helfen?

Es habe "eine sehr klare und auch sehr harte Aussprache" gegeben. So beschrieb Angela Merkel in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande, die jüngsten diplomatischen Bemühungen um einen Friedensprozess in Syrien. Der vorerst einzige Lichtblick für die Menschen in Aleppo: Eine elfstündige Waffenruhe am Donnerstag, den 20. Oktober. Seit 2011 dominieren bewaffnete Konflikte Syrien. Machthaber Baschar al-Assad geht seitdem mit Verhaftungen, Folter und...

  • 20.10.16
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In der Mythologie als Strafe gedacht: Aber war die babylonische Sprachverwirrung am Ende doch identitätsstiftend? Pieter Bruegels "Turmbau zu Babel" | Foto: Pieter Bruegels "Turmbau zu Babel" / Google Art Project

Frage der Woche: Muss die deutsche Sprache gerettet werden?

Wahrscheinlich haben Sie heute morgen schon Ihre Workouts gemacht, Beauty-Produkte aller Art verwendet und anschließend Ihren Workflow für den heutigen Tag gecheckt. Aber halt! Wenn aus dem Ortsgespräch ein City-Call wird und sich das Wording Ihrer Mitmenschen insgesamt ein bisschen meschugge anhört, scheinen Sie nicht mit den neuesten Buzzwords vertraut zu sein. Die deutsche Sprache ist von einem Wandel ergriffen. Besonders englische Wörter halten seit langer Zeit Einzug ins Deutsche, von dem...

  • 13.10.16
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Auch die Verfolgung der Plenarsitzung auf der Besuchertribüne ist teil der Landtagsfahrt.
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Landtag für Frühaufsteher

Wer möchte einmal den Landtag in Düsseldorf von innen sehen? Serdar Yüksel, Wattenscheider SPD-Landtagsabgeordneter, lädt Stadtspiegel-Leser ein, ihn am Mittwoch, 30. November, im Landtag zu besuchen. Dafür verlost der Stadtspiegel 46 Plätze im Reisebus von Wattenscheid nach Düsseldorf. An diesem Tag bietet sich die Gelegenheit, die nordrhein-westfälische Landespolitik näher kennenzulernen. Neben der Besichtigung des Landtagsgebäudes direkt neben dem Rhein in Düsseldorf, steht auch die...

  • Wattenscheid
  • 12.10.16
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Bilder: Karl Heinz Lehnertz         -   v. l. n. r.      Landtagswahlkreis 107, Karsten Rudolph,Serdar Yüksel 109, Axel Schäfer für den Bundestagswahlkreis 140
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Stadtbezirksdelegiertenkonferenz der SPD Wattenscheid nominiert für die Bundestags- und der Landtagswahlkreise.

Die SPD Wattenscheid hat auf ihrer Stadtbezirksdelegiertenkonferenz am 04. Oktober 2016 die Nominierungen für die Bundestags- und Landtagswahlkreise durchgeführt. Dabei wurden Carina Gödecke für den Landtagswahlkreis 107, Karsten Rudolph für 108 und Serdar Yüksel 109 sowie Axel Schäfer für den Bundestagswahlkreis 140 von den 80 Delegierten einstimmig nominiert. Anlässlich der Veranstaltung in Wattenscheid, die unter dem Motto „NRW hält zusammen“ stattfand, war der Minister für Arbeit,...

  • Wattenscheid
  • 05.10.16
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Die erste neue Variobahn während des Eingleisens im Straßenbahnbetrieb Engelsburg. Foto: BOGESTRA
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Erste Variobahn da - Oldie im Gleis

Die erste neue Variobahn ist nun im Straßenbahnbetrieb Engelsburg angeliefert worden. Triebwagen 101 ist das erste Fahrzeug von 42 Variobahnen, die für die BOGESTRA als Serien-Fortführung vom Berliner Schienenfahrzeug-Hersteller Stadler Pankow GmbH produziert werden. Angeschafft werden die Fahrzeuge, um die störanfälligen Straßenbahnen vom Typ NF6D ausmustern zu können. Für Triebwagen 101 beginnt jetzt in Bochum die Inbetriebnahme. Weitere sieben neue Variobahnen werden in kurzer Folge noch im...

  • Bochum
  • 05.10.16
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Foto: CDU-Ruhr

RRX soll viermal je Stunde am Bahnhof Wattenscheid halten

"Der RRX soll mit allen vier Linien am Bahnhof Wattenscheid halten", berichtet Hans Henneke aus der Sitzung der Verbandsversammlung des RVR am Freitag in Essen. Das sogenannte Ruhrparlament hatte in seiner quartalsmäßigen Sitzung über den Nahverkehrsplan des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr beraten. "Das Ruhrparlament regt auch an, nochmals zu prüfen, ob weiterhin die Linien RE16 und RB40 über den Bahnhof Wattenscheid geführt werden können. Sollte dies der Fall sein, so müsste man auch das Problem...

  • Wattenscheid
  • 04.10.16
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"Deutschland, Lutherland" von Christine Eichel. | Foto: Blessing
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Bücherkompass: Das Vermächtnis des Martin Luther

Ziemlich genau 499 Jahre ist es her, als Martin Luther seine berühmten 95 Thesen an den Erzbischof von Mainz schickte, um gegen den Handel mit Ablassbriefen vorzugehen. Die Reformation und Spaltung der christlichen Kirche, die sich in den folgenden Jahrzehnten vollzog, ist heute immer noch präsent - und Luther eine zentrale, aber auch umstrittene Figur. In dieser Woche verschicken wir zwei Bücher, die sich mit seinem Erbe beschäftigen. Okko Herlyn: Hier stehe ich, ich kann auch anders Mit...

  • 04.10.16
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Viele reden von deutschen oder europäischen Werten. Kann man im Zuge der Integrationsdebatte von einer Leitkultur sprechen? Und wie müsste diese aussehen? | Foto: Lokalkompass / Grygierek

Gibt es eine Leitkultur, und wenn ja – brauchen wir eine neue?

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Zuwanderungsland. Menschen aus aller Welt verlegen seit ihrer Gründung ihren Lebensmittelpunkt hierhin, viele sind längst selbst Deutsche, Generationen von Einwandererkindern sind längst fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Wenn es um die Integration von Migranten geht, ist immer wieder von einer Leitkultur die Rede. Aber wie sieht die aus? – Und brauchen wir eine neue? Der Begriff der Leitkultur und die Debatte, die sich um das Jahr 2000 darum...

  • 30.09.16
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Wollschläger: Investor zieht Kaufangebot zurück - 420 Mitarbeitern wird gekündigt

Erst zu Beginn der Woche kam die gute Nachricht, dass für das insolvente Bochumer Unternehmen Wollschläger ein neuer Investor gefunden worden sei. Das dänische Handelsunternehmen Sanistaal sollte den Betrieb übernehmen, jetzt hat er sein Angebot zurückgezogen. Ohne Investor kann der vorläufige Insolvenzverwalter Dr. Dirk Andres die Wollschläger GmbH & Co. KG nicht fortführen. Er muss aufgrund wirtschaftlicher und insolvenzrechtlicher Vorgaben den Geschäftsbetrieb einstellen und den verbliebenen...

  • Bochum
  • 29.09.16
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Frage der Woche: Hat die Kirche noch Zukunft?

"Wie oft ist die Kirche eher Echo als Stimme gewesen!" Hat dieser vielzitierte Satz, der Martin Luther King zugerechnet wird, heute immer noch Bedeutung? Es spricht zumindest einiges dafür, dass die Kirchen in Deutschland in einer Krise stecken. Während die Gesamtbevölkerung stetig wächst, verlieren sowohl evangelische als auch katholische Kirche Mitglieder. Hatten beide Kirchen im Jahr 2005 noch insgesamt gut 50 Millionen Mitglieder, sind es im Jahr 2015 nur noch gut 45 Millionen Menschen –...

  • 22.09.16
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Frage der Woche: Sollen ARD und ZDF zusammengelegt werden?

Horst Seehofer gilt schon seit längerer Zeit als Kritiker von ARD und ZDF. Nicht nur kritisierte er schon vor einigen Wochen die Berichterstattung der öffentlichen Sendeanstalten, was die Flüchtlingspolitik und die Schuldenkrise in Griechenland angeht – der CSU-Vorsitzende findet, ein öffentlich-rechtlicher Sender genügt. Bereits im April 2016 hatte die Komission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkgebühren (KEF) in ihrem jährlichen Bericht dargelegt, dass besonders die Altersvorsorge...

  • 15.09.16
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Ziel des Bebauungsplanes ist die Entwicklung von familiengerechter Wohnbebauung im Plangebiet. Im Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist die Errichtung sowohl von Einzel- und Doppelhäusern als auch von Geschosswohnungsbau vorgesehen. | Foto: Stadt Bochum

Planungsausschuss stimmt zu: Bebauung an der Ruhrstraße in Eppendorf

Rund 100 Familien könnten demnächst in neue Wohnungen in Eppendorf ziehen: Der Ausschuss für Planung und Grundstücke hat in der vergangenen Woche dem entsprechenden Bebauungsplan zugestimmt. "Bochum braucht mehr und bessere Angebote am Wohnungsmarkt. Deshalb werden die rund 100 Wohnungen in Ein- und Mehrfamilienhäusern sicher auf eine rege Nachfrage treffen", erwartet Dieter Fleskes, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Bochum. Der Mix reiche von Einfamilienhäusern mit zwei...

  • Wattenscheid
  • 13.09.16
  • 1

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