Wahlkampf

Wenn zu hören ist, dass der Thüringer CDU-Landtagsabgeordnete Wolfgang Fiedler sich für Koalitionsgespräche der CDU mit der Partei AfD ausgesprochen hat, ist das sowohl erstaunlich wie verwunderlich und total unpassend. Die Ministerpräsidentin ist nicht im Land, schon wirft sich Wolfgang Fiedler in die Brust und liebäugelt mit der AfD. Sachlich unverständlich, weil die CDU in Thüringen wie im Bund eine Politik betreibt, gegen die sich grundsätzlich die AfD gegründet hat und auftritt. Also reine...

In einer Erklärung von heute nimmt der Vorstand des kommunalen Wahlbündnisses "Essen steht AUF" Stellung zum Ausgang der Kommunalwahl: "Unsere Mitglieder, unsere Kandidaten und zahlreiche Wahlhelfer haben mit enormer Einsatzbereitschaft einen tollen Wahlkampf hingelegt, auf den wir stolz sind. Durch unsere Regionalteams Nord, West und Süd-Ost wurde ein engagierter, einfallsreicher und flexibler Wahlkampf organisiert, in dem wir auf viel Zustimmung stießen, der uns aber auch zeigte, wie viele...

Der zivilgesellschaftliche Verein „BackUp – ComeBack … e.V.“ hat sich schon im Namen als westfälischer Verein die offensive Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus als Aufgabe gesetzt. Zur Arbeit gehört die Beratung von Opfern rechtsextremer und rassistischer Gewalt („BackUp“) sowie die Beratung zum Ausstieg aus der rechtsextremen Szene („Come Back“). Aber auch die Information der Öffentlichkeit über die rechtsextremen Strukturen und Aktivitäten in Westfalen sind Vereinsziel. Vor allem die...

Die SPD siegt in Gelsenkirchen auf ganzer Linie. Frank Baranowski schaffte mit 67,4 Prozent der Stimmen eine geradezu triumphale Bestätigung im Amt des Oberbürgermeisters, dazu stellen die Sozialdemokraten mit 50,2 Porzent und 34 Sitzen im Rat der Stadt die absolute Mehrheit. Die CDU verlor und kündigte für Montag eine Pressekonferenz an.

Im Bereich Borbecker Markt waren wir ( die 7 SPD Ortsvereine aus dem Bereich Borbeck ) mit unserer Info Meile vertreten,u.a. waren zu Gast der Oberbürgermeister Reinhard Paß und der Europa Abgeordnete Jens Geier. Auf dem Hölting Platz fand zeitgleich das Grosse gemeinsamme Familienfest der acht Borbecker AWO Ortsvereine statt . Genug der Worte die Bilder sprechen für sich !

Wer durch die Düffelt fährt, so Höhe Niel, der stößt auf jede Menge hand-, teilweise hochbezahlter druckbeschriebener Plakate... Die Botschaft ist stets mehr oder weniger die gleiche: "NABU böse, Grüne böse, Rote böse, - alles andere = gut... Da haben Bauern/ Landwirte plakatiert, besonders ein Bauer/ Bäuerin die für den Rat der Gemeinde Kranenburg kandidiert. Aber - im NSG, das ist die Düffelt, ist plakatieren grundsätzlich verboten, Ups...! Und - der Herr Landrat, auch CDU, sieht das aber...

„Wer ein Mandat im Rat der Stadt Langenfeld innehat und sich neu darum bewirbt, sollte eigentlich den Unterschied zwischen einem Regionalplan und einem Bebauungsplan kennen“, erklärt Jürgen Brüne für die CDU-Ratsfraktion. Denn anders, als von der BGL und ihren Kandidaten derzeit öffentlich dargestellt, soll das Gebiet rund um den Flachenhof für die CDU keinesfalls einer Bebauung zugeführt werden. Zur Erklärung: Der vom Land aufgestellte Regionalplan sichert der Stadt die Entwicklungspotentiale...

Auch zu den Wahlen am kommenden Sonntag bietet die CDU wieder ihr kostenloses „Wahltaxi“ an. Alle, die sich am Wahlsonntag zur Stimmabgabe chauffieren lassen wollen, werden von ehrenamtlichen Helfern zur Wahlurne gefahren. Dieser ist zentral über die CDU Geschäftsstelle am Wahlsonntag in der Zeit von 10 Uhr bis 17 Uhr unter der Tel. 02043/22822 zu erreichen, oder aber bereits vorher, um einen Termin zu vereinbaren. Das CDU-Büro veranlasst dann, dass das „Wahltaxi“ zur vereinbarten Zeit...

Am Freitag, dem 23. Mai 2014, treffen sich zahlreiche Mitglieder und Vertreter der Jungen Union Essen, um in Rüttenscheid von 20 bis 22 Uhr einen abendlichen Infostand zu machen. Anschließend werden sie noch im Stadtteil eine gemütliche Kneipentour machen. Es gilt vor allem den Spitzenkandidaten der JU Essen und Kandidaten des Kommunalwahlbezirkes Katernberg-Beisen Florian Fuchs sowie die beiden jungen Kandidaten für die Bezirksvertretung II (Bergerhausen, Rellinghausen, Rüttenscheid und...

Langweilig. Ein klein wenig Enthusiasmus hatte ich zu Beginn schon, aber mir wurde der Wahlkampf einfach zu öde. Es ist wie immer: Hohle Phrasen und was die Parteien alles so wollen. Jajaja, das hören wir sein Jahren: Soziale Gerechtigkeit, Frieden, Freude und der Eierkuchen. „Wir müssen“ – „Wir sollen“- und am Besten alle an einem Strang ziehen. Nur die einen mehr, als die anderen. Wie die Realität aussieht, kann jeder für sich selbst definieren. Dennoch, ein wenig gibt es zu berichten. Außer...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Beginnt für Bezirksbürgermeister Klaus Persch eine neue Amtszeit? In den letzten Tagen haben die Kandidaten zur Kommunalwahl in Altendorf und Frohnhausen noch mal richtig aufgedreht: Mal äußerte sich plötzlich die CDU zur Zukunft der Bärendelle und forderte eine Teilnutzung der Räume im Sinne der Bürger. Das hatte sich bislang DIE LINKE auf die Fahnen geschrieben, die die Bürgerinitiative Bärendelle tatkräftig - wenngleich auch mit bislang wenig Erfolg - unterstützt. Auch das Aus für das...

An ihnen scheiden sich die Geister: Wahlplakate. Für den eingefleischten Wahlkämpfer ein Muss. Für viele andere ein schlichtes, straßenverschandelndes, überflüssiges Ärgernis. Eins aufhängen bringt nichts, eins nicht aufhängen bringt auch nichts, so lautet eine alte Wahlkampfweisheit. Auf der Zielgraden des aktuellen Wahlkampfes erlaubt sich der Autor dieses Beitrages, selber bekennender Wahlkämpfer, der allerdings mit seinem eigenen 08/15 Plakat (Gesicht, Name, Partei, Forderung) in den...

Mächtig was los in Kleve – irgend so ein indisches Holy-Fest bindet mehr Leute als der aktuelle Wahlkampf, der an für sich als Wahlkrampf bezeichnet werden müsste. Und bunter ist es auch noch alle Male... Mino-Platz – ist kein Wahlthema, jedenfalls nicht so richtig wie man es nach 5-jähriger Verdummbeutelung der WählerInnen erwarten könnte. Dass in Kleve eine Haushaltssperre ausgerufen worden ist, nervt nicht mal eine nicht vorhandene Opposition. Die Querspange wird den WählerInnen...

-Achtung: Satire- Wahlkampfzeit ist schon eine verrückte Zeit. Da hängen überall bunte Plakate an Straßenschildern, Plakate mit Köpfen und Plakate deren Kandidat nicht weiss was er denn jetzt will und täglich seinen Slogan ändert. Die einen wollen einen Neustart, wobei das Rats- und Verwaltungssystem dringend ein Update braucht. Da gibt es die „Orange-Schal“-Clique, die mit ihrem ausgeblichenen „Oranje“-Wohnwagen durch Neukirchen-Vluyn kurvt. Die anderen kaufen sich von ihrem Wahlkampfbudget...

Lange hat es ja gedauert, doch nun haben die beiden großen Fraktionen im Gladbecker Stadtrat endlich doch noch ein wahlkaumpftaugliches Thema gefunden: Die drohende Anhebung der Müllgebühren für Gladbeck. Und so wehren sich die vier Gladbecker SPD-Kreistagsmitglieder (Margitta Opora, Jens Bennarend, Volker Musiol und Jürgen Linau-Seifer) vehement gegen die Ausführungen von CDU-Ratsherr Peter Rademacher zu dem genannten Thema. „Nur dadurch, dass man etwas immer öfter wiederholt, wird es nicht...

Gleich zwei einstige Duis­burger Oberbürgermeister sorgten dieser Tage für Diskussionsstoff. Alt-OB Josef Krings (SPD), weil er nun schon zum zweiten Mal beim Autofahren ohne Führerschein erwischt wurde. Die „Pappe“ hatte der 87-Jährige zuvor freiwillig abgegeben, nachdem er nach dem Anfahren einer Straßenlaterne Fahrerflucht begangen hatte. Für Empörung sorgt nicht nur die Tatsache, dass der Ehrenbürger als Verkehrssünder und Wiederholungstäter entlarvt wurde, sondern vor allem, dass die...

Der Bundesvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, war am Donnerstag auf Einladung der Hagener Grünen zu Gast in der Volmestadt. Auf dem Friedrich-Ebert-Platz traf er auf den parteilosen Oberbürgermeister-Kandidaten Erik O. Schulz, der auch als Spitzenkandidat für die Grünen am 25. Mai ins Rennen geht, und auf die Ratskandidatinnen Nicole Pfefferer und Esmer Öz. Özdemir sprach zum in seiner Rede das Thema Jugend und Bildung an.

Seit sechs Jahren ist Dirk Elbers Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf. Mit 59,7 Prozent der Stimmen machte er 2008 das Rennen. Am „Mega-Wahlsonntag“ am 25. Mai sind 471.941 Wahlberechtigte in Düsseldorf nun aufgerufen, erneut ihr Kreuzchen zu machen, um unter anderem ihr Stadtoberhaupt zu wählen. Sieben Kandidaten bewerben sich um den OB-Posten in Düsseldorf – mit dabei ein parteiloser Rentner und Herbert Nussbaum, auch bekannt als Nacktcowboy „Herby“. Der Rhein-Bote hat mit...

Seit sechs Jahren ist Dirk Elbers Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf. Mit 59,7 Prozent der Stimmen machte er 2008 das Rennen. Am „Mega-Wahlsonntag“ am 25. Mai sind 471.941 Wahlberechtigte in Düsseldorf nun aufgerufen, erneut ihr Kreuzchen zu machen, um unter anderem ihr Stadtoberhaupt zu wählen. Sieben Kandidaten bewerben sich um den OB-Posten in Düsseldorf – mit dabei ein parteiloser Rentner und Herbert Nussbaum, auch bekannt als Nacktcowboy „Herby“. Der Rhein-Bote hat mit...

Seit sechs Jahren ist Dirk Elbers Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf. Mit 59,7 Prozent der Stimmen machte er 2008 das Rennen. Am „Mega-Wahlsonntag“ am 25. Mai sind 471.941 Wahlberechtigte in Düsseldorf nun aufgerufen, erneut ihr Kreuzchen zu machen, um unter anderem ihr Stadtoberhaupt zu wählen. Sieben Kandidaten bewerben sich um den OB-Posten in Düsseldorf – mit dabei ein parteiloser Rentner und Herbert Nussbaum, auch bekannt als Nacktcowboy „Herby“. Der Rhein-Bote hat mit...